defektlink.php?page=themaindex/2007act_hist_stadthaushalt.htmDOCTYPE html PUBLIC "-//W3C//DTD XHTML 1.0 Transitional//EN" "http://www.w3.org/TR/xhtml1/DTD/xhtml1-transitional.dtd"> Bürgerstimmen im Göttingerland - Meldungen zum um den Haushalt der Stadt Göttingen

geändert am 16.07.2007 - Version Nr.: 1. 2

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Meldungen, Meinungen und Mitteilungen zum städtischen Haushalt

Wo es viel Geld gibt, treffen sich viele Menschen und wollen mitreden und auch mitverdienen. Der städtische Haushalt ist ein solcher virtueller Ort.

  1. Haushalt Zitat - Stadthaushalt ~ Göttingen ~ Verwaltung ~ berichten•
    Hannover genehmigt Haushalt

    ℵ   Der Haushalt ist strukturell ausgeglichen. Dies wird von der Kommunalaufsicht gelobt. Der Verwaltungshaushalt ist mit knapp 190M€ belastet. Die Kommunalaufsicht mahnt das Sparen bei den freiwilligen Leistungen an. Von den defizitären .städtischen Unternehmen wird eine sparsamere Wirtschaftsführung erwartet.

  2. Kommunalfinanzen Zitat - Stadthaushalt ~ Hannover ~ Politik ~ meinen•
    Vorgezogener kommunaler Finanzausgleich bringt Geld

    ℵ   Angesichts des Wirtschaftswachstums erhöht Niedersachsen jetzt den Vorschuss im kommunalen Finanzausgleich. Dadurch stehen den Kommunen jetzt mehr Gelder zur Verfügung.
    [Anmerkung: Am 27. Januar 2008 ist in Niedersachsen Landtagswahl. Um sich mit einer Wohltatenpolitik brüsten zu können, muss man jetzt die Gelder bereitstellen. Die Landesregierung hätte auch Schuldenabbau betreiben können. Es ist Wahlkampftaktik und im Jahr 2008 werden die Gelder zusätzlich fehlen.]

  3. 06.06.2007 Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ berichten ~ Der Bürgermeister Ulrich Holefleisch empfängt für die Stadt Göttingen die Bundesarbeitsgemeinschaft "Wirtschaft und Finanzen" von Bündnis 90/ Die Grünen. Bei dem dreitägigen Arbeitstreffen wollen die Fachpolitiker verschiedene fiskalische Aspekte zu dem Staatshaushalt und zum Sozialrecht diskutieren.
  4. 05.06.2007 Piktogramm für die neuste MeldungMeldung enthält Anmerkung(en) zu Textpassagen Verwaltung ~ berichten ~ Das niedersächsische Innenministerium beantwortet implizit den offenen Brief der SPD und der Grünen. Der Göttinger Haushalt lag trotz der Beschlussfassung durch den Göttinger Rat erst Mitte April dem Ministerium vollständig vor. Angesichts des späten Eingangstermins wurde erst früher eingegangene Haushalte geprüft. [Kommentar von Dr. Dieter Porth: Liegt die Ursache wirklich in Hannover?]
  5. 01.06.2007 Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ kritisieren ~ Die Ratsfraktion der Grünen kritisiert die Fehlspekulationen seitens der Stadt und seitens der GWG.. Die Spekulationen haben bei der Stadt zu Verlusten in Höhe von 6 M€ geführt, die zum Teil durch Rückstellungen aufgefangen werden konnten. Bei der GWG sollen die Verluste voll mit 800k€ zu Buche schlagen.
  6. 31.05.2007 Piktogramm für das neuste Zitat Verwaltung ~ kritisieren ~ Die Ratsfraktion der SPD und der Grünen kritisieren das niedersächsische Innenministerium. Sie mahnen die Freigabe des Göttinger Haushalts an. Sie sehen in dem Verhalten parteipolitische s Taktieren, da der mit Millionen an Neuschulden belastete Haushalt des Landkreises schon genehmigt ist, während der fiskalisch ausgeglichene Haushalt der Stadt Göttingen auf die Genehmigung wartet.
  7. 07.05.2007 Piktogramm für die neuste Meldung Musik ~ werben ~ Die Händelgesellschaft erwartet zu den Händelfestspielen vom 18. Mai bis 29. Mai rund tausend Künstler. Im Jahre 2006 besuchten vierzehntausend Zuschauer die Festspiele. [Kommentar: Was ist der Reiz bei Händels Festspielen - die treffenden Melodien zum Zeitgefühl oder die Atmosphäre der Oberschicht?]
  8. 08.05.2007 Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ kritisieren ~ Der Fraktionsvorsitzende im Göttinger Stadtrat, Fritz Güntzler, spricht für eine Subventionierung der BG 74 aus. Gleichzeitig wird der Vorschlag der Grünen kritisiert, wonach bei durchschnittlich 1500 Besuchern allein acht Euro des Eintrittspreise für die Hallenmiete zu zahlen wären. Vorschläge zur Finanzierung der CDU-Vorschläge nennt Güntzler nicht.
  9. 27.04.2007 Piktogramm für das neuste Zitat Freizeit ~ kritisieren ~ Die Stadtratsfraktion der Göttinger Grünen spricht sich für die Förderung des Profibasketballs aus. Die Kosten müssen für die Stadt kalkulierbar und überschaubar bleiben. Sie kritisieren den Vorschlag der CDU als populistisch.
  10.  Piktogramm für die neuste Meldung Energiealternativen ~ anregen ~ Die Ratsfraktionen der grünen und der SPD sprechen sich dafür aus, ab 2008 nur noch Verträge mit Stromanbietern abzuschließen, die ihren Strom nicht von Atomkraftwerken beziehen. Weiterhin soll zusätzlich für jede verbrauchte kWh Strom ein Cent in einen städtischen Klima-Fond eingezahlt werden. Mit dem Geld aus dem Fond sollen Maßnahmen zur Kohlenstoffdioxideinsparung finanziert werden. [Kommentar Ob die Stadtverwaltung wegen eines solchen Fonds energiesparender plant, sei dahingestellt.]:
  11. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) zu Textpassagen Kultur ~ berichten ~ Meldungen der Stadt Göttingen:
    --- Stadt Göttingen vergibt Linne-Preis 2007 an die polnische Lyrikerin Ewa Lipska und die Harzer Dichterin Sarah Kirsch
    . --- Stadt Göttingen - 10700 Studenten beteiligen sich an der Aktion Heimspiel. Fast Hundert Unternehmen unterstützen die Initiative der Stadt.
  12. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) zu Textpassagen Verwaltung ~ aufzählen ~ Politische Termine:
    - 08.03. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Bau und Planungsausschuss
    - 09.03. ~ 10:00 // Neues Rathaus - Ratssitzung unter anderem über den Etat 2007 und über Umschuldung
    - 13.03. ~~~ // Nachbarschaftszentrum - Abgabeschluss für Vorschläge für die Vertreter im Unterausschuss "Sanierung Grone"
  13. Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ berichten ~ CDU-Fraktion hat ihre internen Haushaltsberatungen abgeschlossen. Sie spricht sich unter anderem für die Fortführung des Projekts "Fit für PISA" aus. Weiter will die CDU eine kommunale Entlastungsstraße Geismar (= Südumgehung?) planen lassen.
  14. Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ meinen ~ Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, spricht sich gegen einen Verkauf der städtischen Stadtwerkeanteile an die Eon- AG aus. Er wertet einen solchen Verkauf als Signal für den Atom-Wiedereinstieg. Auch wäre die finanzielle Entlastung nach seiner Ansicht nur kurzfristig.
  15. Piktogramm für das neuste Zitat Verwaltung ~ anregen ~ Die CDU fordert für das Referat des Oberbürgermeisters einen Mitarbeiter als Demographiebeauftragten.. - "Der soll gesamtstrategische Ziele entwickeln und Maßnahmen umsetzen." - "Göttingens CDU will sich vom demographischen Wandel nicht überrollen lassen." [Also mit anderen Worten: die CDU will einen anderen und jüngeren Oberbürgermeister.]
  16. Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ berichten ~ Die Stadt beteiligt sich an einem weiteren Verband. - dem Treffpunkt Energie e.V. Der Verein soll die Holznutzung des Umlandes intensivieren. [Anmerkung: Ein Baum braucht 100 bis 200 Jahre, um zu wachsen. Nach den letzten Pressemitteilungen zu urteilen hat der Run auf den Holzmarkt längst begonnen. Wofür braucht die Region einen solchen Verein?]
  17. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) zu Textpassagen Politik ~ berichten ~ Oberbürgermeister Wolfgang Meyer verkündet rückwirkend für das Jahr 20072006 einen Haushaltsüberschuss von über zehn Millionen Euro. Gleichzeitig erinnert er an das Haushaltsdefizit von fast 180 Millionen Euro.
  18. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) zu Textpassagen Politik ~ kritisieren ~ Die CDU-Ratsfraktion spricht sich gegen die Durchführung der Put-Option aus. Mit der Put-Option könnte die Stadt ungefähr 30% der städtischen Schulden bzw. 60 Millionen Euro abtragen.
  19. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) zu Textpassagen Politik ~ aufzählen ~ Politische Termine:
    - 07.12. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Bau- und Planungsausschuss
    - 07.12. ~ 20:00 // DGB-Haus - Vortragsveranstaltung zu "den fiesen Tricks von Polizei und Justiz"
    - 07.12. ~ 17:00 // Neues Rathaus - Außerordentliche Sitzung des Finanzausschusses zum Verzicht auf den Verkauf der restlichen Stadtwerkeanteile (Put-Option)
    - 08.12. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Ratssitzung unter anderem mit Frühwarnsystem für vernachlässigte Kinder, Energiemasterplan, Gewässer in Göttingen, Friedhofssatzung, und Geldleistungen für Arme und Ratsherren sowie Haushaltsentwurf.
    - 12.12. ~ 16:30 // Badeparadies Eiswiese - Sportausschuss u.a. mit Thema Sportkataster und Sportbudget 2007
    - 12.12. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Sozial- & Wohnungsbauausschuss u.a. mit Beschäftigungspakt 50+ und produktorientierten Haushalt 2007
  20. Piktogramm für die neuste Meldung Politik ~ fordern ~ Die FDP will eine Neuordnung des Rates. Nach Meinung der Ratsfraktion sollen zwei zusätzliche Ausschüsse geschaffen und ein Ausschuss umbenannt werden.
  21. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Verwaltung ~ verkünden ~ Fritz Güntzler berichtet, dass Göttingen aus Hannover eine Bedarfszuweisung bekommt, weil im Göttinger Haushalt Einsparungen in gleicher Höhe vorgenommen wurden. Fritz Günzler hofft, das Wolfgang Meyer den Danielowskischen Kurs der Haushaltskonsolidierung weiter fortsetzt.
  22. Piktogramm für die neuste MeldungMeldung enthält Anmerkung(en) Kultur ~ berichten ~ Der scheidende Stadtrat entscheidet nicht mehr darüber, ob das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester Verträge für die nächsten fünf Jahre erhalten. Diese Entscheidung obliegt dem neuen Rat, wobei das Land seine Zusagen nur noch bis zum 30. November halten kann.
  23. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Verwaltung ~ ankündigen ~ Zwei Meldungen zu den Göttinger Amtsblättern: --- Nachtrag des Amtsblattes Nr. 22 mit Bebauungsplan für Herberhausen. [05.10.] --- Amtsblatt 23 erscheint am Donnerstag mit den Themen: Bebauungspläne in Weende und Holtensen sowie Kita-Subventionen
  24. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ fordern ~ In der Ratssitzung am 11.10. soll über die Zuschussverträge für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester entschieden werden. Die Grünen wollen nur dann zustimmen, wenn alle anderen sozio-kulturellen Einrichtungen den beiden großen Einrichtungen gleichgestellt werden.
  25. Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ ankündigen ~ Die Stadt präsentiert am 9. Oktober ein Konzept zur Gestaltung der attraktiven Beleuchtung der Innenstadt. [Dr. Porth: Die Bezeichnung eines Konzepts als Masterplan hinterlässt bei mir die schlimmsten Befürchtungen von Prestige-Sucht in der Verwaltung. Hoffentlich gehört zum Konzept auch eine Kostenrechnung.]
  26. Piktogramm für das neuste Zitat"Meldung enthält Foto(s)"Meldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ fordern ~ Die CDU/FDP-Gruppe will eine Festlegung der Verträge für das Göttinger Symphonieorchester und für das Deutsche Theater noch vor der Konstituierung des neuen Rates. Die Frage, ob sich Göttingen überhaupt noch zwei Prestigeprojekte leisten darf, wird nicht gestellt. Auch die Überschuldung der Stadt Göttingen ist bei diesen Prestigeinstituten kein Thema für die Gruppe von CDU und FDP im Stadtrat.
  27. Piktogramm für das neuste Zitat Wirtschaft ~ berichten ~ IKEA hat laut Oberbürgermeister Danielowski echtes Interesse am Standort Göttingen. Die wirtschaftlichen Auswirkungen auf den Kaufpark, den Lutteranger und die Innenstadt soll ein unabhängiger Gutachter prüfen.
  28. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ berichten ~ Die SPD-Fraktion behält nach der Wahl den bisherigen Fraktionsvorstand bei. Vorsitzender ist und bleibt Tom Wedrins. Seine Stellvertreter sind Frank-Peter Arndt, Helmi Behbehani, Gudrun Czech und Stephan Klecha. Weiterhin gehört Frau Katharina Lankeit mit zum Fraktionsvorstand.
  29. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Kultur ~ fordern ~ Fritz Güntzler (CDU) fordert die SPD und die Grünen auf, den Förderverträgen für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester zuzustimmen.
    Kommentar von Dr. Dieter Porth: Ich finde Herrn Güntzlers Forderungen gut. Durch den Vertrag bindet sich die Stadt für fünf Jahre. Wenn im nächsten Jahr es zum Haushaltseinbruch kommt, bleibt der Stadt als Eigentümerin nicht anderes übrig, als die GmbH Deutsches Theater wegen mangelnder Auslastung zu schließen. Das bringt 2,5 Millionen Euro Einsparungen auf einen Schlag und hilft bei den ersten Schritten zur Schuldenrückzahlung.
  30. Piktogramm für das neuste Zitat Verkehr ~ fordern ~ Die Ratsfraktion der Grünen spricht sich für eine Nachrüstung der Busse mit Rußfiltern aus. Dies soll aus den Gewinnen der Stadtwerke finanziert werden, wobei die Gaspreise aber vorerst nicht angehoben werden sollen.
  31. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ fordern ~ Die Grünen sprechen sich gegen eine Erhöhung des Gaspreise bei den Stadtwerken aus. Sie sehen die Politik in der Pflicht gegen das halbstädtische-halbprivate Monopol.
  32. Piktogramm für die neuste Meldung"Meldung enthält Foto(s)"Meldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ werben ~ Der Oberbürgermeisterkandidat, Daniel Helberg, lud Ministerpräsident Wulf unter dem Titel "1. Göttinger Wirtschaftsforum" zu einer Podiumsdiskussion ins Freizeit In ein. Es kamen 130 Zuhörer aus Politik, Wirtschaft und Presse. Gliem kritisiert die GEZ-Gebühr für Internet-Computer in Betrieben.
  33. Piktogramm für die neuste Meldung"Meldung enthält Foto(s)"Meldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ ankündigen ~ Am 26.8. von 18:00-20:00 gibt es beim Stadtradio Göttingen(107,1MHz) die Rededuelle zwischen den Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt zu hören. Neben anderen Fragen wird eine wichtige Frage NICHT gestellt: "Sehr geehrter Kandidat, treten Sie zurück, wenn sie schlechte Arbeit leisten? Nennen Sie den Maßstab, an welchem Sie ihre Arbeit als Oberbürgermeister messen lassen."
  34. Piktogramm für die neuste MeldungMeldung enthält Anmerkung(en) Alltag ~ ankündigen ~ Am 26. August sind auf der Frequenz 107,1 MHz (95,35 MHz-Kabel) des Stadtradio Göttingens die Rededuelle der Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters zu hören. Die Fragen an die Kandidaten werden vorab veröffentlicht, damit Hörer und Kandidaten sich darauf einstellen können.
  35. Piktogramm für die neuste Meldung"Meldung enthält Foto(s)" Verwaltung ~ erzählen ~ Werkstattbericht: Lässt sich der Göttinger Haushalt als Landkarte darstellen, um einer Ratsfrau oder einem Ratsherren eine gute Übersicht über die verschiedenen Ausgabeströme der Stadt zu verschaffen?
  36. Piktogramm für das neuste Zitat Kultur ~ kritisieren ~ Dagmar Sakowsky kritisiert für die Fraktion der Grünen die geplante fünfjährige Förderbindung für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester. Sie sieht die Vielfalt der vertraglich ungebunden Kultureinrichtungen in ihrer Existenz gefährdet.
  37. Piktogramm für das neuste Zitat Kultur ~ kritisieren ~ Dagmar Sakowsky kritisiert für die Fraktion der Grünen die geplante fünfjährige Förderbindung für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester. Sie sieht die Vielfalt der vertraglich ungebunden Kultureinrichtungen in ihrer Existenz gefährdet.
  38. Piktogramm für das neuste Zitat Kultur ~ kritisieren ~ Dagmar Sakowsky kritisiert für die Fraktion der Grünen die geplante fünfjährige Förderbindung für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester. Sie sieht die Vielfalt der vertraglich ungebunden Kultureinrichtungen in ihrer Existenz gefährdet.
  39. Piktogramm für das neuste Zitat Kultur ~ kritisieren ~ Dagmar Sakowsky kritisiert für die Fraktion der Grünen die geplante fünfjährige Förderbindung für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester. Sie sieht die Vielfalt der vertraglich ungebunden Kultureinrichtungen in ihrer Existenz gefährdet.
  40. Piktogramm für das neuste Zitat Kultur ~ kritisieren ~ Dagmar Sakowsky kritisiert für die Fraktion der Grünen die geplante fünfjährige Förderbindung für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester. Sie sieht die Vielfalt der vertraglich ungebunden Kultureinrichtungen in ihrer Existenz gefährdet.
  41. Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ berichten ~ Stefan Wenzel, Landtagsabgeordneter und Kandidat für das Oberbürgermeisteramt der Grünen, sprach zusammen mit Fritz Güntzler (CDU), Gabrielle Andretta (SPD) und Sabine Morgenroth (Grüne) wegen der Ablehnung des Göttinger Haushalts mit der Staatssekretärin Dr. Wurzel.
  42. Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ kritisieren ~ Die Stadt muss mit ihrem verfügbaren Geld auskommen können. - Fritz Güntzler sieht die Schuld für die Ablehnung des Göttinger Haushalts im Ratsbeschluss durch den Rot-Grünen Stadtrat.
  43. Piktogramm für neuste Meldung Politik ~ fordern ~ Gabriele Andretta kündigt für Mittwoch eine Initiative für das beitragsfreie dritte Kindergarten im Landtag an. Die Zeit im Kindergarten wird zum Bildung umgedeutet. Langfristig will sich Gabriele Andretta für eine völlige Gebührenfreiheit bei dem Kindergartenbesuch einsetzen.
  44. Piktogramm für das neuste Zitat Verwaltung ~ kritisieren ~ Die Ratsfraktion der Grünen fordert, dass der Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann die Verantwortung für sein Nicht-Handeln übernehmen soll. Die Schuld für die Misere wird in Haushaltsvorlagen der CDU-geführten Verwaltung gesehen.
  45. Piktogramm für neuste Meldung Politik ~ meinen ~ Der Stadtkämmerer warnt vor Panikmache wegen zur Nichtgenehmigung des städtischen Haushalts für das laufende Jahr 2006.
  46. Piktogramm für das neuste Zitat Verwaltung ~ berichten ~ Das städtische Amt für Statistik hat den vierteljährlichen Statistikbericht veröffentlicht. Die Themen waren Touristenboom im Jahr 2005, Arbeit für Frauen 2005 und Statistik zum verarbeitenden Gewerbe im Jahr 2005. Weiterhin enthält der Bericht Kerndaten wie zum Beispiel die Arbeitslosenquote von fast 16 % oder Statistikdaten zum städtischen Haushalt.

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