13.12.06 (set: 07.12.2006) ~ <<< 06.12.06 (set: 07.12.2006) ~ >>> ~ Dr. Dieter Porth - Göttingen,irgendwo

Politische Termine:
- 07.12. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Bau- und Planungsausschuss
- 07.12. ~ 20:00 // DGB-Haus - Vortragsveranstaltung zu "den fiesen Tricks von Polizei und Justiz"
- 07.12. ~ 17:00 // Neues Rathaus - Außerordentliche Sitzung des Finanzausschusses zum Verzicht auf den Verkauf der restlichen Stadtwerkeanteile (Put-Option)
- 08.12. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Ratssitzung unter anderem mit Frühwarnsystem für vernachlässigte Kinder, Energiemasterplan, Gewässer in Göttingen, Friedhofssatzung, und Geldleistungen für Arme und Ratsherren sowie Haushaltsentwurf.
- 12.12. ~ 16:30 // Badeparadies Eiswiese - Sportausschuss u.a. mit Thema Sportkataster und Sportbudget 2007
- 12.12. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Sozial- & Wohnungsbauausschuss u.a. mit Beschäftigungspakt 50+ und produktorientierten Haushalt 2007

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Pressemitteilung Kontaktlink zu Bürgerstimmen im Göttinger-Land [ Homepage ] (Dr. Dieter Porth)

[Göttingen,irgendwo - 06.12.06] [Zitatenliste]

Politische Termine

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- 07.12. ~ 16⁰⁰ // Neues Rathaus - Bau- und Planungsausschuss (Link)    
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Bau- und Planungsausschuss
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.

Zu seiner 2. Sitzung tritt der Bau- und Planungsausschuss am Donnerstag, 07. Dezember 2006, um 16.00 Uhr im Sitzungssaal 118 im 1. OG. des Neuen Rathauses zusammen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 23.11.2006
3 . Ergebnis der Baumkontrolle 2006
- Bericht der Verwaltung
4 . Wissenschaftliche Erkenntnisse zum Thema Feinstaub
- Bericht der Verwaltung
5 . Baugebiet Zietenterrassen
- Überarbeitung der Rahmenplanung und des Verkehrskonzeptes
6 . Mitteilungen der Verwaltung
7 . 82. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen "Kommunale Entlastungsstraße Holtensen"
8 . Bebauungsplan Göttingen - Holtensen Nr. 12, 1. Änderung, "Kommunale Entastungsstraße Holtensen / Anschluss BAB 7"
9 . Anfragen des Ausschusses
Einwohner/-innen fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen (Einwohnerfragestunde) an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.



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- 07.12. ~ 17⁰⁰ // Neues Rathaus - Außerordentliche Sitzung des Finanzausschusses zum Verzicht auf den Verkauf der restlichen Stadtwerkeanteile (Put-Option) (Link)    
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Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundstücke
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Zu seiner 2. - außerordentlichen - öffentlichen Sitzung tritt der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundstücke am Donnerstag, 07. Dezember 2006, 17.00 Uhr, Zi. 114, 1. OG., Neues Rathaus zusammen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 . Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und der E.ON Mitte AG über den Verzicht auf die Put-Option



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- 07.12. ~ 20⁰⁰ // DGB-Haus - Vortragsveranstaltung zu "den fiesen Tricks von Polizei und Justiz" (Email)    
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Schöner Leben Göttingen und Rote Hilfe - Ortsgruppe Göttingen
laden ein zur Veranstaltung:
DIE FIESEN TRICKS VON POLIZEI UND JUSTIZ
Wie Polizei- und JustizkritikerInnen mundtot gemacht werden sollen und sich der Rechtsstaat dabei im eigenen Gestrüpp verheddert
Referent: Jörg Bergstedt (Projektwerkstatt Saasen)
Donnerstag, 7. Dezember 2006, 20:00 Uhr,
im DGB-Haus (Obere-Masch-Str. 10)
[... die gesamte Email ist unter anderem in der Subliste "Termine" nochmals aufgeführt. ]


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- 08.12. ~ 16⁰⁰ // Neues Rathaus - Ratssitzung unter anderem mit Frühwarnsystem für vernachlässigte Kinder, Energiemasterplan, Gewässer in Göttingen, Friedhofssatzung, und Geldleistungen für Arme und Ratsherren sowie Haushaltsentwurf. (Link)    
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Ratssitzung
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Zu seiner 2. öffentlichen Sitzung tritt der Rat der Stadt Göttingen am Freitag, 08. Dezember 2006, um 16.00 Uhr im Ratssaal, Erdgeschoss des Neuen Rathauses zusammen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 10.11.2006
3 . Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4 . Einbringung der Entwürfe der Haushaltspläne der Stadt Göttingen, der selbständigen Stiftungen und der Ruhelohnkassen für das Haushaltsjahr 2007 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Göttingen für das Wirtschaftsjahr 2007
5 . Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Energiemasterplan mit Leben füllen"
6 . Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Frühwarnsystem für vernachlässigte Kinder"
7 . Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Göttingen fließt - Gewässer in Göttingen erfahrbar und attraktiver gestalten."
8 . Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Weihnachtsbeihilfe für Betroffene nach dem SGB II und SGB XII"
9 . Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Kulturentwicklungsplan 2015 für Göttingen"
10 . Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Durchführung weiterer Bürgerforen"
11 . Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und der E.ON Mitte AG über den Verzicht auf die Put-Option
12 . Berufung von stellvertretenden Mitgliedern in den Umlegungsausschuss
13 . Benennung von Mitgliedern für sonstige Gremien (Hauptversammlungen, Aufsichtsräte, Verwaltungsräte) - Nachbenennungen für stellvertretende Mitglieder in den Aufsichtsrat der Junges Theater Göttingen gGmbH
14 . Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachausschüsse des Rates gem. § 51 Abs. 7 NGO
15 . Beschlussfassung über den Wahleinspruch der CDU/Stadtverband Göttingen gegen die Gültigkeit der Ortsratswahl in der Ortschaft Göttingen-Weende/Deppoldshausen am 10. September 2006
16 . 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen vom 14. Februar 2000 in der Fassung der letzten Änderung vom 9. Mai 2003
17 . Ausschreibung der Stelle einer Stadträtin / eines Stadtrates (Dezernat B)
18 . Änderung der Marktgebührensatzung zum 01.01.2007
19 . Erneuerung der Entgeltvereinbarung des Rettungsdienstes
20 . Einrichtung einer offenen Ganztags-Grundschule an der Herman-Nohl-Schule
21 . Änderungen von Friedhofssatzungen
a) Änderung der "Friedhofssatzung der Stadt Göttingen"
b) Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städt. Friedhöfe Junkerberg (einschl. Krematorium), Stadtfriedhof, Friedhof Göttingen-Geismar und Friedhof Grone sowie der städtischen Friedhofskapellen Göttingen-Groß Ellershausen und Göttingen-Hetjershausen" (Friedhofsgebührensatzung)
22 . Gebührenkalkulationen 2007 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen (Kanalbenutzungsgebühren + Grundstücksabwasseranlagen)
23 . Änderung der Kanalbenutzungsgebührensatzung; 16. Nachtrag
24 . Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen
25 . Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen
26 . 10. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 5.7.1985 in der Fassung der 9. Änderung vom 16.12.2005
27 . Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 14.12.1973 in der Fassung des 18. Nachtrags vom 16.12.2005
28 . 1. Nachtrag zur Abfallentsorgungssatzung vom 16.12.2005
29 . 1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 16.12.2005
30 . Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Göttingen
31 . Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Göttingen
32 . Richtlinie für die Steuerung und Kontrolle von Beteiligungen der Stadt Göttingen
33 . Aktualisierung 2006 der Verfahrensordnung für den Unterausschuss "Sanierung Göttingen-Grone"
34 . Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 NGO
35 . Bebauungsplan Göttingen Nr. 227 "Wagnerstraße" sowie Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) zu o.g. Bebauungsplan
- Bescheidung der Anregungen / - Satzungsbeschluss (Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschrift)
36 . Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Mauerstraße"
37 . 82. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen "Kommunale Entlastungsstraße Holtensen"
- Bescheidung der Anregungen / - Feststellungsbeschluss
38 . Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 8 "Königsstieg", 4. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
- Bescheidung der Anregungen / - Satzungsbeschluss
39 . Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 201 "Zwischen Stresemannstraße und Königsallee"
- Erlass einer Veränderungssperre
40 . Entgegennahme des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2005 der Stadthalle Göttingen, Verwendung des Jahresüberschusses, Entlastung der Werksleitung
41 . "Gentechnikfreies Göttingen" (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
42 . Anfragen des Rates
Einwohnerinnen und Einwohner fragen Rat und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen (Einwohnerfragestunde) an Rat und Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Ratssitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.


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- 12.12. ~ 16³⁰ // Badeparadies Eiswiese - Sportausschuss u.a. mit Thema Sportkataster und Sportbudget 2007 (Link)    
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Sportausschuss
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Zu seiner 1. - konstituierendenden - öffentlichen Sitzung tritt der Sportausschuss der Stadt Göttingen am Dienstag, 12.Dezember 2006, um 16.30 Uhr im Raum 100 des Badeparadieses Eiswiese im Windausweg 6, 37073 Göttingen, zusammen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung.
2. Mitteilungen der Verwaltung
3. Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Ratsfraktion: Erweiterung des Sportgeländes der Hagenbergschule
4. Antrag der CDU Ratsfraktion: Erstellung eines Sportstättenkatasters
5. "Jugendgesundheitstag" (vom Rat überwiesener Antrag der CDU/FDP-Gruppe)
6. Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungs- und Vermögenshaushaltsstellen des Verwaltungsentwurf zum Sportbudget 2007 der Stadt Göttingen sowie über die Mittelfristige Finanzplanung (Mifrifi)
7. Feriensport
8. Anfragen des Ausschusses
Mitbürger/-innen fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 17.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen (Einwohnerfragestunde) an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.



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- 12.12. ~ 16⁰⁰ // Neues Rathaus - Sozial- & Wohnungsbauausschuss u.a. mit Beschäftigungspakt 50+ und produktorientierten Haushalt 2007 (Link)    
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Ausschuss für Soziales und Wohnungsbau
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Die 1. - konstituierende - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Wohnungsbau findet am Dienstag, 12. Dezember 2006, ab 16.00 Uhr, Zi. 126, 1.OG., Neues Rathaus statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 . Mitteilungen der Verwaltung
3 . Bonus-Freiwilligen-Zentrum Göttingen (Bericht des Caritasverbandes)
4 . Bericht des Frauenhauses Göttingen e.V.
5 . Beschäftigungspakt für Ältere - 50 Plus - (Bericht der Beschäftigungsförderung Göttingen)
6 . Entwurf des Sozialpsychiatrischen Planes 2006 (Beschlussvorschlag)
7 . Heimaufsicht nach § 22 Abs. 3 Heimgesetz (HeimG) für den Zuständigkeitsbereich der Stadt Göttingen (Bericht der Verwaltung)
8 . Budgetbericht zum 31.08.2006
9 . Beratung des Produktorientierten Haushalts 2007
10 . Heranziehungsvereinbarung nach SGB II (Bericht der Verwaltung)
11 . Anfragen des Ausschusses
Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen (Einwohnerfragestunde) an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.
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