geändert am 26.07.2006 - Version Nr.: 1. 44
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Dr. Dieter Porth - Göttingen;HannoverIn der Internet-Chronik ist dieser Artikel nur durch seine Überschrift thematisch umrissen. Manchmal sind mehrere Pressemitteilungen in dem Zitat mehrere Pressemitteilungen zusammengefasst.
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Pressemitteilung Stefan Wenzel [ Homepage ] (MdL für Göttingen - Grüne)[Göttingen;Hannover - 27.06.06] [Quelle: Email]
Haushalt der Stadt Göttingen - Wenzel: Staatssekretärin will Verfügung überprüfen
Am Rande der letzten Plenarsitzung hat der Göttinger Abgeordnete Stefan Wenzel ein Gespräch mit der für die Kommunalaufsicht zuständigen Staatssekretärin Dr. Wurzel organisiert. An dem Gespräch nahmen auch die Landtagsabgeordneten Gabriele Andretta (SPD) und Fritz Güntzler (CDU), sowie das Stadtratsmitglied Sabine Morgenroth (Grüne) teil.
Wenzel machte in dem Gespräch deutlich, dass die Forderung nach sofortiger Senkung des strukturellen Defizits auf Null weit über das hinausgehe, was das Land selber leiste. Damit bestehe die Gefahr, dass das Land bei den nächsten Haushaltsverhandlungen erneut behaupte, dass die Kommunen finanziell besser gestellt seien, um so einen erneuten Griff in den kommunalen Finanzausgleich zu rechtfertigen. Zudem sieht Wenzel die Gefahr, dass die Verfügung rentierliche Investitionen wie das Güterverkehrszentrum (GVZ) gefährden könne. Das GVZ sei für die Wirtschaftsstruktur von Stadt und Region essentiell und ermögliche die Einwerbung von Investitionsmitteln Dritter. Verwundert zeigte sich Wenzel zudem über den ungewöhnlich langen Bearbeitungszeitraum beim Innenministerium. Mittlerweile sei die Hälfte des Haushaltsjahres verstrichen und Ausschreibungen für notwendige Investitionen lägen monatelang auf Eis.
Die Staatssekretärin sagte in dem Gespräch zu, einige Auflagen der Haushaltsverfügung zu prüfen. Gegebenfalls wollen die Teilnehmer zu einem erneuten Gespräch zusammenkommen. Wenzel: "An der Sanierung des Haushalts führt kein Weg vorbei, aber gleichzeitig muss klar sein, dass der Haushalt mit Augenmass saniert werden muss." Eine Vollbremsung wäre das Aus für viele Projekte.
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Die Zitate dienen als Informationsbasis.
Frühere Meldung 23.06.06 (set: 28.06.2006) / ~ Göttingen~: Fritz Güntzler spricht sich für einen Fördervertrag mit dem deutschen Theater aus, um Landesfördergelder zu erhalten. Der Vertrag würde die Stadt für ein halbes Jahrzehnt binden.
Spätere Meldung 27.06.06 (set: 28.06.2006) / ~ Göttingen~: Der CDU-Kandidat für das Oberbürgermeisteramt, Daniel Helberg, macht sich für eine Umstellung der GöVB-Busflotte auf Gasmotoren stark. Er sieht darin sowohl ökologische, politische wie auch ökonomische Vorteile.
Vorläufer - Meldung, auf die Bezug genommen wird
(set: 01.01.1900 - undefined) / ~ tting~: Der Kultur in der Stadt geht es an den Kragen. 11.4 M€ sind allein im Verwaltungshaushalt einzusparen. 3M€ für freiwillige Leistungen sollen nach dem Willen des Ministeriums wegfallen. Göttingen wird als sehr finanzschwach bezeichnet. Dringend Sponsoren und Steuerzahler für eine Kommune gesucht - aber Sponsoren und Bürger wollen einen transparenten Haushalt.
(set: 01.01.1900 - undefined) / ~ tting~: Der Kultur in der Stadt geht es an den Kragen. 11.4 M€ sind allein im Verwaltungshaushalt einzusparen. 3M€ für freiwillige Leistungen sollen nach dem Willen des Ministeriums wegfallen. Göttingen wird als sehr finanzschwach bezeichnet. Dringend Sponsoren und Steuerzahler für eine Kommune gesucht - aber Sponsoren und Bürger wollen einen transparenten Haushalt.
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Nachfolger - Meldung, die sich auf vorliegende Meldung beziehen
20.07.06 (set: 26.07.2006) / ~ Göttingen~: Am 20. Juli gab Oberbürgermeister Danielowski bekannt, dass der Haushalt 2006 für das laufende Jahr vom niedersächsischen Innenministerium genehmigt wurde. ---