Recherche, Links, Haftung und Selbstverpflichtung
- Begriffe und Definitionen
- Die Homepage "Buergerstimmen.de" bzw.
die Homepage "Göttingerland.de" besteht aus den Dateien, die in
bestimmten Verzeichnissen auf einem Server abgelegt sind, die mit dem Internet direkt
verbunden sind und die mit einem Browser unter Angabe der Netzadresse auf andere
Rechner geladen werden dürfen.
Die Netzadresse einer Datei gehört genau dann
zur Homepage "Buergerstimmen.de" bzw. "Göttingerland.de",
wenn die Netzadresse mit den Namen
www.buergerstimmen.de,
www.göttingerland.de, www.goettinger-land.de
oder www.göttinger-land.de beginnt oder mit der
numerischen Netzadresse, die einen dieser Namen zugeordnet ist.
Im Weiteren werden diese vier Domainnamen mit den dazugehörigen
Adressen verkürzt und zusammenfassend als Homepage bezeichnet.
- Der Domainhalter ist die natürliche Person, die für die Domainnamen
bei den entsprechenden Organisationen der Namensvergabe
als Admin-C geführt ist.
- Ein fremder Link verweist auf Dateien außerhalb der Homepage.
Fremde Links sind üblicherweise im Gegensatz zu den Links innerhalb der Homepage blau: wie
der Hinweis auf
D. Porth → den Lyrik-Vorleser - zeigt.
- Der Begriff Meinung wird hier im Sinne des deutschen Grundgesetzes in seiner
Interpretation vor dem 11. September 2001 verwendet.
- Inhalte des Onlineangebotes
- Bürgerdeutsch
- Die Homepage ist einen öffentliche Meinungsäußerung des Domainhalters.
Die Meinung sind das Produkt von Überlegungen und nach besten Wissen und Gewissen geprüft.
- Der Domainhalter ist an kein religiöse Norm, Dogma oder Denkbeschränkung gebunden.
Alle Äußerungen auf dieser Website gehorchen nur dem Prinzip des
Kant'schen Imperativs. Die Freiheit des Einzelnen wird hoch achtet, die
Gleichheit der
Menschen als natürliches Prinzip voraussetzt und die Vielfalt der Lebensentwürfe respektiert.
- Jeder Surfer benutzt die Homepage auf eigenes Risiko.
Für die Gefahr des Triggerns oder andere psychische Gefahren, die sich beim
Betrachten der Website ergeben könnten, wird keine Haftung übernommen werden.
- Unter Jugendschutz wird auf dieser Website die Vermeidung von offener Pornographie und die
Vermeidung von Aufrufen zu Gewalt gegen sich selbst, gegen andere und gegen Tiere verstanden.
Nicht mehr und nicht weniger. Die Freiheit der Kunst und der Wissenschaft wird
zugesichert.
- Die Freiheit der Kunst, der Meinungsäußerung und der Wissenschaft wird
zugesichert.
- Juristendeutsch
- Der Domainhalter übernimmt keinerlei Gewähr für die
Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der
bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Domainhalter,
welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch
die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die
Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden,
sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern dem Domainhalter nicht ein
vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden nachgewiesen
werden kann.
- Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
- Der Domainhalter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten
oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern,
zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise
oder endgültig einzustellen.
- Wenn ein Text namentlich gekennzeichnet ist, so entspricht der Text nicht unbedingt
der Meinung oder den Auffassungen des Domainhalters.
- Zitate, Verweise und Links
- Bürgerdeutsch
- Der Domainhalter hat jeden Link nach besten Wissen und Gewissen geprüft. Die
Inhalte entsprachen den Kriterien einer freiheitlichen Meinungsäußerung.
- Der Domainhalter behält sich das Recht vor, Links mit den Attribut rel="nofollow"
zu versehen, um seine Referenzpflicht nachzukommen und ohne die angezeigte Website bei
Suchmaschinen zu empfehlen.
- Der Domainhalter übernimmt keine Haftung und keine Verantwortung für
die späteren Inhalte fremder Links. Eine periodische Prüfung fremder
Links unter erfolgt nicht.
- Wenn der Domainhalter zielführend darauf hingewiesen wird, dass ein Link zu strafbaren
Inhalten führt, dann prüft dies der Domainhalter.
- Juristendeutsch
- Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"),
die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine
Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor
von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre,
die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
- Der Domainhalter erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der
Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von offensichtlich illegalen Inhalten
waren.
- Der Domainhalter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige
Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er
sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften
Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt
für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise
sowie für Fremdeinträge in vom Domainhalter eingerichteten
Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
- Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere
für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener
Informationen entstehen, haftet allein der Domainhalter der Seite, auf welche
verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige
Veröffentlichung lediglich verweist.
- Urheberherberrechte und Kennzeichnungspflicht
- Bürgerdeutsch
- Der Domainhalter hat das Copyright oder die Pubnlikationsrechte für alle Dateien
auf der Homepage.
- Angesichts der vielen Rechtssysteme haftet der Domainhalter nur nach deutschem Recht
und bei der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung fremder Marken- und Urheberrechte.
Eine bewusste Verletzung fremder Urheberrechte liegt zum Beispiel dann vor,
wenn der Domainhalter mit einem Beispiel aus der Homepage "Padina"
auf die verletzten Rechte hingewiesen wurde.
- Mögliche Fehler des Domainhalters bei Umgang mit bestimmten Marken- und/oder
Urheberrechten entbinden Dritte nicht von der eigenen Sorgfaltspflicht beim Umgang
und Bewertung der Informationen der Homepage. Es können trotz großer Sorgfalt hier
Markennamen nicht explizit als Markennamen gekennzeichnet worden sein.
- Juristendeutsch
- Der Domainhalter achtet auf allen Webseiten die Urheberrechte der
verwendeten Programme, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte und hat sich unter Beachtung
der üblichen Sorgfalt per Email alle nötigen Publikationsrechte gesichert. Die entsprechenden
Urheber sind an entsprechender Stelle vermerkt.
- Der Domainhalter besitzt die vollständigen Urhehberrechte auf alle selbst erstellten
Programme, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte.
- Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte
geschätzten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den
Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten
der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der alleinigen Nennung ist
nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter
geschützt sind.
- Das Copyright für veröffentlichte, vom Domainhalter
erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder
Verwendung solcher Programme Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in
anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche
Zustimmung des Autors nicht gestattet.
- Rechtswirksamkeit und Salvatorische Formel
- Bürgerdeutsch
- Jeder einzelne Regel gilt unabhängig von den anderen Regeln.
- Rechtsunwirksame Regeln sind durch ähnliche rechtswirksamen Regeln zu ersetzen.
- Juristendeutsch
- Dieser Haftungsausschluss ist als Teil der Homepage zu
betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder
einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr
oder nicht vollständig entsprechen sollten, sind die Texte und Bestimmungen
so zu ändern, dass Sie der Intention der Bestimmung möglichst nahe
kommen. Die übrigen Teile des Dokumentes bleiben in ihrem Inhalt und ihrer
Gültigkeit davon unberührt.
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