Vorgedanken

Wie könnte einen Welt aussehen, die gleichermaßen(!) Wert auf Solidarität, Recht und Freiheit legt? Wie könnte man das Bürgergeld reformieren und gerechter machen? Dies ist der Versuch, einen Argumentation zu finden. Sie ist noch nicht durch Fakten untermauert. Die Texte dienen eher der eigenen Verortung, wie die Soziologen so schön sagen. (Selbstreflektion: Ich bin erschreckend konservativ.) Sie sind der Versuch, meinen Meinung zu dem Thema zu finden.

Sozialhilfe in einer freiheitlich-solidarischen Welt?

Durch Unfall, Krankheit, Geburt in die falsche Familie, toxischen Lebenspartner, … kann jeder in eine Notlage kommen. In einer freiheitlich-solidarischen Gesellschaft hilft der Staat den Notleidenden in solchen Notfällen und erwartet, dass der Notleidende alles tut, um sich selbst zu helfen. Wie könnte ein gesellschaftlich vertretbarer Ansatz aussehen in einer freiheitlich-solidarischen Welt aussehen, der Frieden und Wohlstand bringt? Konkret geht es um die Frage: Warum ist das Konzept der Sozialhilfe in Deutschland aus den Fugen geraten und was könnte man dagegen tun?

Gesellschaft mit Fokus auf kapitalistische Freiheit

Eine Gesellschaft, die nur die Freiheit betont und die Solidarität ablehnt, würde gar kein Geld gewähren. Jeder ist für sich selbst verantwortlich. Jeder muss selbst vorsorgen. Dies zwingt dazu, sich mit anderen abzusprechen und gemeinsame Regeln zu entwickeln. Ein solcher Staat würde von Cliquen und Klans bestimmt werden, die sich bis zum gewissen Grad gegeneinander abgrenzen und ausgrenzen. Die kann als Stärkung der Zusammenhalts führen. Dies kann aber auch zur Zersplitterung bzw. zur Spaltung der Gesellschaft führen. Wenn die Clans und Cliquen über mehrere Generationen und die Clans klar arme Schlucker und reiche Dandys wie in der Westside-Story abgrenzen, dann kann man solche Staaten nur noch als feudal bezeichnen. Merkmale für einen feudale Gesellschaft sind eine weitgehend verarmte Unterschicht, soziale Stigmatisierung von Randgruppen und eine große Schere zwischen Arm und Reich. Die USA sind ein Beispiel für eine feudale Demokratie. Freiheit (des Kapitals) ist dort die vorherrschende Ideologie zur Unterdrückung der Armen und Verlierer. Die Freiheit des Kapitals führt zu Kapital-Darvinismus. Bettler, Obdachlose, Junkies, Gang-Kriminalität und Slums gehören dort zum Alltag, sind als sozial toleriert und dürfen als entbehrliche Varianten in der Evolution der Gesellschaft betrachtet werden. Die Geburt bestimmt im wesentlichen, ob jemand zur Elite-Hälfte oder zur Verlierer-Hälfte der Gesellschaft gehört. Soziale Stigmatisierung zeigt sich in der öffentlichen Debatte zum Beispiel in den politischen Agitationen von Donald Trump oder im der Pseudo-Liberalität auf der Plattform X unter der Herrschaft von Elon Musk. Solche Gesellschaften zeigen eine große Schere zwischen Arm und Reich. Hier zeigen sich die Schattenseiten des Klassenkampfes und des Kampfes vom Kapital gegen das Allgemeinwohl. Wie die französische und andere Revolutionen lehren, können unter einer passenden Idee (Demokratie, Klassenkampf, Rasse, ...) solche Staaten schnell blutig zerfallen und in Diktaturen mutieren. Ideen können die Rahmenbedingungen für die Evolution eines Staates und damit für die gesellschaftlich akzeptierten Schichtungen schnell verändern. Beispiele sind das alte Frankreich mit Napoleon, die Entstehung der Soviet Union, die Entstehung von Nazi-Deutschland nach der Weltwirtschaftskrise. Die USA könnten ein aktuelles Beispiel sein für einen Staat im Vorhof einer Revolution. Es fehlt noch die vereinheitlichende Idee, dioe den nächsten Evolutionsschub. Die Slogans von Obahma „Yes, we can“ oder Trump „America first“ hatten in den letzten Jahren nur einen kurze Überzeugungszeit. Die kapitalistische Leitidee der Globalisierung hält sich im Vergleich dazu schon über Jahre und prägt die Politik und Wirtschaft. Ich bin gespannt, wie der Zerfall der USA und die amerikanische Revolution/Evolution in den nächsten Jahren verlaufen wird und welches Staatenkonstrukt nach dem Umbrüchen da sein wird. Ich denke: Die amerikanische Bürokratie entwickelt sich immer mehr in Richtung einer Organisation der organisierten Kriminalität, wenn man sich den politischen Umgang mit der NSA-Bespitzelung der Welt oder mit dem politisch bewusst outgesourcten Folter-Gefängnis in Guantanamo oder aber mit staatlichen Mörder-Kommandos (Osama bin Laden) anschaut. Die USA sind am Ende ihres bürokratischen Wachstums und im Wachstum ihrer Schulden angekommen und stehen kurz vor dem Zerfall (Parkinsonkollaps).

Gesellschaft mit Fokus auf Solidarität

Eine Gesellschaft, die ‚nur‘ die Solidarität betonte, war aus meiner Sicht zum Beispiel die DDR mit ihrem real existierenden Sozialismus. In diesem Staat musste keiner Hungern und jedem war ein respektvoller(?) Arbeitsplatz in der Gesellschaft garantiert (Recht auf Arbeit). Da sich wegen der Besitzlosigkeit Engagement nicht lohnte, musste ein bürokratisches System etabliert werden, dass über Gesetze, Verordnungen und Regelungen die Gemeinschaft und das Wohl im Staate organisiert hat. Die Solidarität stellte den Respekt vor den Einzelnen in den Vordergrund. In diesem Staat wurden im Laufe der Zeit Arbeit und Solidarität zur Pflicht. Der Prinzip Verdienst durch Leistung und die Freiheit zum Verzicht wurden durch die Ehre des Volkswohl ersetzt. Damit ergab sich das Problem, zu bestimmen, was das Gemeinwohl eigentlich ist und wer diktatorisch festlegt, welches Verhalten schädlich für das Gemeinwohl ist. Es entstanden bürokratische Strukturen, die das Gemeinwohl definieren sollten und die sich um die Einhaltung der Regeln zum Gemeinwohl kümmerten. In einem solchen System entstanden auf Grund der Arbeitsteilung gemäß der Parkinsonschen Gesetze schnell wachsende bürokratische Hierarchiestrukturen. Die Freiheit des Einzelnen wurde zur Gefahr für die wachsende Bürokratie mit ihrer wachsenden Ineffizienz und Korruption. Im Laufe der Zeit wurden Staatsterror durch Polizei und ständige Überwachung durch die Stasi zum zentralen politischen Instrument. Mit der Aufforderung zur Bespitzelung der Nachbarn und Freunde wurde ein Klima des Misstrauens geschaffen. (Ähnliches passierte gerade in Euroüpa, wenn Behörden vor Fake-News waren und Zensur-Maßnahmen gegen die Verbreitung von Fake-News und ungewünschten Meinungen gefordert werden.) Die Staaten des Ostblocks sind nach drei bis vier Generationen auf Grund der überbordenden Bürokratie zerfallen (Parkinsonkollaps), wobei der Zerfallsprozess dank beherzter Abwickler (Gorbatschow) sehr unblutig verlaufen ist.

In der aktuellen politischen Diskussion würde ich eine Gesellschaft mit einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ auch in die hier beschriebene Kategorie von Gesellschaften mit dem Fokus auf die Solidarität einordnen. Denn um den Transfer der Gelder von den Engagierten zu den Nicht-Engagierten zu erzwingen, wird im Laufe der Zeit eine immer stärker werdende Bürokratie entstehen müssen, die jede Lust am Engagement zunehmend beschneidet und erstickt. Sie führt wie die Gleichheit im real existierenden Sozialismus letztendlich zur Verarmung der Gesellschaft und zur Bildung einer krebsartigen Bürokratie.

Gesellschaft mit Fokus auf Freiheit und Solidarität

Gemäß der Marxschen Heuristik von der Kombination von These und Antithese zur Synthese (Kompromiss) könnte eine Gesellschaft, die Freiheit und Solidarität gegeneinander abwägt und die die Beiden im Gleichgewicht hält, die Vorteile beider Systeme vereinen. In Deutschland setzte man nach dem zweiten Weltkrieg lange auf das Konzept der individuellen Sozialhilfe. Aus Kostengründen wurde es später durch das Konzept der pauschalisierten Sozialhilfe (Bürgergeld) ersetzt. Hinter der Sozialhilfe steckt die grundsätzliche Idee, dass man den Menschen in Not mit dem Notwendigsten hilft und ansonsten durch staatliche Rahmenbedingungen ihre Freiheit fördert. Die der Wert der Sozialhilfe liegt dabei merklich unterhalb der Grenze, was die Menschen durch eigene Aktivität erwirtschaften können (Abstandsgebot). Durch das Abstandgebot soll immer ein Anreiz bestehen bleiben, das der einzelnen sich selbst hilft. Die Sozialhilfe bzw. das Bürgergeld setzt auf die Kontrolle durch eine Bürokratie. Die Bürokratie scheint im Laufe der Jahrzehnte wegen der Parkinsonschen Gesetze immer ineffizienter zu werden, so dass auch der Umschwung zur pauschalisierten Sozialhilfe keine Kostenminderung brachte. Die Verwaltung ist heutzutage teurer als die ausgeschütteten Gelder. Im Lauf der Jahrzehnte ist der Abstandes zwischen Sozialhilfe und Wirtschaftskraft immer kleiner geworden. Und die etablierten Parteien haben kein Interesse daran, dass eine Ausgewogenheit zwischen Freiheit und Solidarität wieder hergestellt wird. Wie die Stigmatisierung von demokratischen Reaktionen wie der AFD, der Piraten, des BSW zeigt, verweigern die etablierten Parteien sich vielmehr jeglicher demokratischer Veränderung des Systems.

Was sind Merkmale und Ursachen für das aus den Fugen geratene Gleichgewicht zwischen Solidarität und Freiheit? Die Merkmale finden sich in den Begriffen der zeitgenössischen Sprache. Es gibt heutzutage viele sogenannte Aufstocker, die ohne die Ursache einer akuten Notlage auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen sind. Wegen der zunehmenden Schere zwischen Arm und Reich ist der Abstand zwischen solidarischer Hilfe und freiheitlicher Selbstbestimmung immer kleiner geworden. Weiterhin gelten allgemein anerkannt Alleinerziehende als Armutsgefährdet. Die Ideologie des Feminismus, als der Bevorzugung der Freiheit der Frau und die Diskriminierung von allen Männlichen als Teil der Familie, ist ein treibender Faktor für die Zersplitterung der Gesellschaft. Die etablierten Politiker, Verbände und Gewerkschaften trägen viel dazu bei, die Desozialisierung der Gesellschaft voranzutreiben. Die Gewerkschaften fordern seit Jahrzehnten Gender-gerechte Löhne – also gleichen Lohn für Man und Frau. Familien-gereche Löhne, also unterschiedliche Löhne für Familien und Singles, sind nicht auf ihrer Agenda. Dies ist ein Faktor, warum vermehrt Familien in die Aufstocker-Falle fallen. Gleichzeitig treibt die Ideologie Familien auseinander, weil der Zusammenhalt keinen Nutzen bringt. Die Genderideologie ist auch in der Politik angekommen und wird mit verschiedensten Kampagne und Initiativen unterstützt. Schon die Benennung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zeigt, dass der im Grundgesetz verankerte Gleichheitsgrundsatz von Mann und Frau im Behördenalltag das Papier nicht mehr wert ist, auf dem das Grundgesetz gedruckt wurde. Wenn man sich diese in den Medien oft ungesagten Implikationen des männer-diskriminierenden Genderpolitik klarmacht, dass ist es kein Wunder, dass sich viele Menschen von den Familien-Versprechen der AfD angezogen fühlen und diese auch wählen. Der Feminismus ist ein Gift, dass das Gleichgewicht von Freiheit und Solidarität zerstört.

Zusammenfassung

Dieser Artikel ist nur ein Rohskript und einen erste Zusammenstellung von Gedanke. Es ist nicht abschließend (reliabel), es ist nicht gut strukturiert (objektiv) und es ist nicht mit Fakten unterfüttert (valide). Es ist einen Sammlung meiner Vorurteile, meine Eindrücke und Meinung. Es ist meinen Subjektive Meinung. Als ich diesen Artikel begonnen hatte, hatte ich die Idee, dass eine Modifizierung des Bürgergeldes das Problem mit der Sozialhilfe lösen könnte. Nach dem ersten Sammeln der Argumente kam ich zum Schluß, dass die Fehler im Sozialsystem nur Indiz für ein viel tiefer liegendes Problem sein könnten. Es ist ein erster Versuch, die das Kernproblem der aktuell als ungerecht, falsch und verlogen wahrgenommene Gesellschaft einzugrenzen. Aktuell würde ich mich einer Revolution nicht entgegenstellen, denn die heutigen staatlichen Institutionen haben aus meiner Sicht ihre Legitimation und mein Vertrauen verloren. Sie sind meine Unterstützung nicht wert. Ich weiß aber nicht, warum in mir diese Gefühl von der ungerechten Gesellschaft entstanden ist und was in dieser Gesellschaft eigentlich schief läuft.