§ 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung

Neue Bauleitplanung bringt nachhaltige Stadtentwicklung! Das Baugesetzbuch fordert soziale, wirtschaftliche und umweltschützende Anforderungen im Einklang. Klimaschutz, Landschaftspflege, und Innenentwicklung stehen im Fokus. Von Wohnbedürfnissen bis zu Umweltschutz – alles in einem Plan! Bauprojekte müssen sich den Belangen der Umwelt, Wirtschaft, und Bevölkerung stellen. Die Zukunft des Bauens ist grün, sozial gerecht und nachhaltig!

§ 1a Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz

Neue Umweltschutzregeln für Bauprojekte! Schluss mit der Versiegelung von Flächen – Boden wird sparsam und nachhaltig genutzt. Gemeinden setzen auf Innenentwicklung durch Wiedernutzbarmachung, Nachverdichtung und mehr. Landschaftsschutz und Klimaschutz im Fokus: Beeinträchtigungen werden ausgeglichen, Wald- und landwirtschaftliche Flächen geschützt. Klimawandelanpassung und -bekämpfung als zentrale Planungsfaktoren. Die Zukunft des Bauens beginnt jetzt!

§ 2 Aufstellung der Bauleitpläne

"Gemeinden übernehmen das Ruder! Bauleitpläne müssen nun mit höchster Sorgfalt aufgestellt werden. Gemeinden stimmen sich ab und berücksichtigen Umweltschutzbelange. Umweltprüfungen werden Pflicht – erhebliche Umweltauswirkungen im Fokus. Die Zukunft des Bauens: transparent, umweltbewusst und gut koordiniert!

§ 2a Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht

Transparenzpflicht: Gemeinden müssen Bauleitplänen klare Begründung liefern! Ziele, Zwecke und Umweltauswirkungen müssen offengelegt werden. Der Umweltbericht wird zum integralen Bestandteil. Baupläne mit durchdachter Grundlage für eine nachhaltige Zukunft!

§ 3 Beteiligung der Öffentlichkeit

Gemeinden müssen Pläne öffentlich vorstellen! Betroffene haben das Recht zur Äußerung und Erörterung. Baupläne werden einen Monat lang im Internet veröffentlicht, zusätzliche Zugangsmöglichkeiten sind zu schaffen. Stellungnahmen können elektronisch abgegeben werden. Ergebnisse werden mitgeteilt, nicht berücksichtigte Stellungnahmen werden veröffentlicht. Bei Flächennutzungsplänen sind rechtzeitige Einwendungen entscheidend – spätere sind ausgeschlossen!

§ 4 Beteiligung der Behörden

Bürokratie im Bauprozess: Behörden und Interessenträger müssen eingebunden werden! Gemeinde informiert und holt Stellungnahmen ein – alles elektronisch. Fristen für Stellungnahmen dürfen 30 Tage nicht unterschreiten. Behörden teilen geplante Maßnahmen mit. Nach Abschluss des Bauleitplanverfahrens informieren Behörden über unvorhergesehene negative Umweltauswirkungen.

§ 4a Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung

"Bürgerbeteiligung im Bauprozess: Neue Regeln für umfassende Information und Bewertung! Öffentlichkeit und Behörden werden zeitgleich informiert und beteiligt. Bei Änderungen am Planentwurf erneute Veröffentlichung und Stellungnahmeneinholung. Grenzüberschreitende Projekte bedürfen internationaler Beteiligung. Stellungnahmen müssen rechtzeitig abgegeben werden, sonst werden sie nicht berücksichtigt. Digitalisierung im Bauprozess folgt IT-Planungsratsbeschlüssen und Online-Zugangsgesetz

§ 4b Einschaltung eines Dritten

Externe Dritte können für die schnelle Abwicklung von Bauleitplanverfahren eingeschaltet werden. Dies beinhaltet nicht nur die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten, sondern ermöglicht auch die Beauftragung Dritter für Mediation und Konfliktlösung außerhalb des Gerichts.

§ 4c Überwachung

Gemeinden überwachen Umweltauswirkungen von Bauleitplänen, um frühzeitig unvorhergesehene negative Effekte zu erkennen. Maßnahmen zur Abhilfe werden ergriffen, basierend auf Überwachungsmaßnahmen im eigenen Umweltbericht und Behördeninformationen.

§ 5 Inhalt des Flächennutzungsplans

Der Flächennutzungsplan umreißt für das gesamte Gemeindegebiet die geplante städtebauliche Entwicklung. Dabei werden Flächen und Darstellungen ausgenommen, wenn sie die grundlegenden Entwicklungszüge nicht beeinträchtigen und die Gemeinde plant, sie später zu integrieren. Der Plan kann verschiedene Elemente umfassen, darunter Bauflächen, Versorgungsanlagen, Verkehrsflächen, Grünflächen, Nutzungsbeschränkungen und Wasserflächen. Zudem können Flächen für Umweltausgleich im Zusammenhang mit Eingriffen in Natur und Landschaft festgelegt werden. Besondere bauliche Anforderungen, Bergbauflächen und von umweltgefährdenden Stoffen belastete Flächen werden ebenfalls kenntlich gemacht. Der Flächennutzungsplan soll Informationen zu Überschwemmungsgebieten, Risikogebieten und Hochwasserentstehungsgebieten enthalten. Bestehende Festsetzungen und Denkmalschutzregelungen sowie geplante Überschwemmungsgebiete und Risikogebiete werden nachrichtlich übernommen. Der Plan wird von einer Begründung mit den erforderlichen Angaben begleitet.