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Erwerbslosenforum: unbedingt Widerspruch einlegen 24.01.2010 Die Bundesagentur für Arbeit (BA) muss in mehreren hunderttausend Fällen Geld von Hartz IV-Beziehern zurückfordern. Grund waren fehlerhafte Bescheide, die das erhöhte Kindergeld nicht mit dem Hartz-IV-Sätzen verrechnet hatten. Das Erwerbslosenforum ruft dazu auf, gegen die Rückzahlungsbescheide Widerspruch einzulegen.
[Die Kinder von armen Eltern sind scheiße, oder? - Würde sonst der Staat den Kindern der Reichen etwas schenken, was der Staat aus sozialrechtlichen Erwägungen den Kindern armer Eltern gleich wieder wegnimmt? Das Beispiel verdeutlicht, warum laut PISA-Studie in Deutschland der Bildungsstand von Kindern armer Eltern schlechter als von Kindern reicher Eltern ist. Kinder reicher Eltern werden vom Staat bewusst besser gefördert. Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Rechtlich ist die Arbeitsagentur wahrscheinlich gezwungen, das Geld den Armen wieder aus der Tasche ziehen, sonst würde man ihr mit Recht einen verschwenderischen Umgang Steuergeldern vorwerfen. Aber der Handlungszwang wirft auch ein bezeichnendes Bild auf die deutsche Gesellschaft und Wirtschaftsstruktur, die von der regierenden Politik und Elite als soziale Marktwirtschaft gelobt wird.
Was ist an dieser Gesellschaft sozial, die es seit Jahrzehnten nicht schafft, für diejenigen Arbeitsplätze zu schaffen, die arbeiten wollen. Was ist an einer Gesellschaft sozial, die den Kinder der Reichen gibt und die Kinder der Armen im Sozialrecht darben lässt.
Angesichts der Finanzkrise muss man sich weiter fragen, was aus Sicht der politischen Elite wirkliche systemrelevante Institutionen sind. – die Familien von Armen gehören augenscheinlich nicht mehr dazu, wie die soziale Förderpolitik der Kinder armer Familien zeigt. Wenn aber die Familien für den Staat nicht relevant sind, welche Loyalität können diese Familien diesen Staat noch entgegenbringen. Vielleicht sind es ja doch nicht die Kinder der Armen, die in diesem Lande scheiße sind.
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu Erwerbslosen Forum Deutschland [ Homepage ] (Martin Behrsing)
Meldungen vom Erwerbslosenforum.- Hartz IV-Kindergeldrückzahlungsforderungen der BA: Unbedingt Widerspruch einlegen - Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu Widerspruch und erstmal gar nicht zu zahlen
Bonn: Die Bundesagentur für Arbeit (BA) muss in mehreren hunderttausend Fällen Geld von Hartz IV-Beziehern zurückfordern, weil durch falsche Bescheide die Erhöhung des Kindergeldes nicht berücksichtigt wurde. Der Grund: Zum ersten Januar 2010 gab es eine Kindergelderhöhung um 20 Euro. Bei vielen Eltern ist der Betrag jedoch nicht angerechnet worden. Die Bundesagentur für Arbeit räumte den Fehler bei der Berechnung ein, will aber dennoch einen riesigen Aufwand betreiben, um die Gelder wieder zurück zu verlangen. Das Erwerbslosen Forum Deutschland rät zu Widerspruch innerhalb von vier Wochen gegen derartige Rückforderungsbescheide. Es bestehen begründete Aussichten, dass die BA keinen Anspruch geltend machen kann, da die Eltern sich auf die Rechtmäßigkeit der Bescheide vertrauen durften. Zudem dürfte das Geld auch nicht vor Beendigung des Hartz IV-Hilfebezugs zurückgefordert werden, wenn das Geld schon ausgegeben wurde.
"Wir raten dringend dazu – auch mit anwaltschaftlicher Hilfe – innerhalb von vier Wochen Widerspruch einzulegen. Ein eingelegter Widerspruch gegen Rückforderungsbescheide entfaltet grundsätzlich aufschiebende Wirkung. Bis das Widerspruchs- und ein eventuelles Gerichtsverfahren nicht abgeschlossen ist, hat die BA keine Handhabe das Geld zurück zufordern", so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Einen entsprechenden Musterwiderspruch stellt das Erwerbslosen Forum Deutschland auf seinen Websites (http://www.erwerbslosenforum.de) zur Verfügung, sobald die ersten Rückforderungsbescheide der Bundesagentur für Arbeit bei den Eltern eingehen.
"Wir erwarten jedoch von der BA und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales, dass sie großzügig auf die Rückforderungen verzichten. Laut Aussagen der des Geschäftsleiters der ARGE Wuppertal kostet jede Rückforderung rund 80 Euro. Von der Arbeitsministerin, Ursula von der Leyen (CDU) fordern wir, dass sie sich endlich dafür stark macht, dass Kindergeld überhaupt nicht mehr als Einkommen angerechnet wird, sondern den Kindern voll zur Verfügung steht. Die volle Anrechnung des Kindergeldes bestraft die Kinder für den Hartz IV- oder Sozialhilfebezug ihrer Eltern. Eltern haben aber in der Regel keine Schuld an ihrer Situation. Sie ist vielmehr Ursache des Kapitals mit seinen Billiglöhnen oder Entlassungen von ArbeitnehmerInnen. Kindergeld wurde vom Staat als bedingungsloser Beitrag für die Kinder gedacht und ist keineswegs dafür gedacht, dass dies armen Eltern und Kindern direkt wieder genommen wird, weil die Eltern erwerbslos sind oder nicht genügend Lohn beziehen, sagte Martin Behrsing in Bonn
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Kunst
Aquarelle von Udo Lindenberg in Göttingen erwerbbar 24.01.2010 Die Galerie Nottbohm kann aktuell einige Auquarelle von dem Rockstar und Künstler Udo Lindenberg anbieten. Die schönen Aquarelle können in der Galerie käuflich erworben werden.
Termine - Nörgelbuff
13.2. – Vampirrock mit "The Munsters" 25.01.2010 Im Februar finden im Nörgelbuff neben den regelmäßigen Montagssessions mit Querbeat, NB-Houseband und Spielstunde verschiedene Konzerte statt: Jean Limberg Group (4.), Dan Hiob Unplugged (12.), The Munsters (13.), Snorre Schwarz (18.), The Jack (19.) und Corbeat (26.) sowie Wyoming Death Rock & Desert Daemon (27.). Theaterfreunde kommen am 11. mit der Improtheater-Werkschau des ThOP. auf ihre Kosten, während der jugendliche Musikernachwuchs am 28. beim JamShop erste Bühnenluft schnuppern kann. Die weiteren Partytermine finden sich in der Meldung.
Termine - Musa
20.2. – Soli(daritäts)-Konzert für die Göttinger Aidshilfe 25.01.2010 In der Musa finden neben eineigen Partys sowie den regelmäßigen Salsa- bzw. Tangoabenden im Februar drei größere Konzerte statt. Am 19.2. veranstaltet die Göttinger Pop-Band Merry Go Round ihr Konzert zur CD-Veröffentlichung. Sie wird unterstützt von Treehouse sowie Loser Shoes. Am 20.2. geben die Göttinger Ska-Bänds R.S.O. und Two Strikes ein Solidaritätskonzert für die AIDS-Hilfe. Am 25. Februar wird die Rockband Jingo de Lunch auftreten.
Event - Cornpickers
30.1. - Loungejazz von&mit "Schöneworth" 25.01.2010 Am kommenden Samstag den 30.1.2010 ist im Cornpickers Hühnerstall schöner Loungejazz zu hören. Die Gruppe Schöneworth behandelt in ihren deutschen Texten den Witz und die Tragik des Lebens, die Beziehungen aller Art. die Politik, das Wetter, die Liebe und das Älterwerden sowie den ganzen restlichen Rest.
Hitartikel
Platz 9 - "Bestrafen Lehrer die Jungen-Pubertät mit schlechten Schulabschlüssen?" 25.01.2010 In der Woche vom 11. bis 17. Januar gehörten folgende Artikel zu den Top 7: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "4.2. – Die Flippers", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "27.1. - Abba Mania", "13.6. – Mitmachen beim GMO (Göttinger Mitmach-Orchester)" und "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise". Auf den Plätzen 14, 15 und 18 finden sich Ankündigungen für die Programme regionaler Kinos.
Termine - Exil
27.2. - Ohrenfeindt 25.01.2010 Passend zum Karneval spielen Catwalk am 11.2. im Exil auf. Am 18.2. gibt es dort die allmonatliche Session mit der Boogie & Blues-Küche. Am Ende des Monats werden die Hardraocker aus St. Pauli, Ohrenfeindt, sicher für Stimmung im Exil sorgen.
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Empfehlenswert
Online-Broschüre: Was kann jeder für seinen Datenschutz tun kann? 26.01.2010 Unter dem Titel "Es sind meine Daten" weist die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. auf ihre Broschüre zum Datenschutz im Internet hin.
[Die Broschüre ist super empfehlenswert, weil es gut und verständlich geschrieben ist und weil es auf viele verschiedene Aspekte des Datenschutzes eingeht. Selbst ich als Internet-Journalist habe noch das Eine oder Andere dazugelernt. Sie sei jedem Surfer zum Lesen empfohlen, auch wenn ich die "extreme" Haltung in der Broschüre in einigen Details kritisch bewerte. Dr. Dieter Porth]
Uni-Info-Tage [?]
Onlineanmeldungen bis 15.2. für Einzelinformationsveranstaltungen möglich 26.01.2010 Für den 1+2. März lädt die Georg-August-Universität Göttingen Schüler, Lehrer, Eltern und alle weiteren Studieninteressierten zu den Universitäts-Informationstagen ein. Neben Informationsständen präsentieren die dreizehn Fakultäten der Universität sowie studiennahe Institutionen in 140 Einzelveranstaltungen. Für die Einzelveranstaltungen sind (aus Planungsgründen) Voranmeldungen erforderlich, da insgesamt zirka sechstausend Interessierte erwartet werden. Weiter kann man sich auf verschiedene Weise im Internet über die Studienangebote der Göttinger Universität informieren.
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Langzeitmeldung der Redaktion.]
Sterntheater
ab 28.1. – "Auf der anderen Seite des Bettes" 26.01.2010 Das Kino Sterntheater zeigt in der Woche vom 28.1. bis 3.2.2010 den Film über Leo Tolstoi "Ein russischer Sommer (Bundesstart)", die Rollentauschkommödie "Auf der anderen Seite des Bettes (Bundesstart)", den 'Heimatfilm' "Soul Kitchen" und die Schwarze-Komödie "A Serious Man". Für die Kinder gibt es am Samstag und Sonntag Nachmittag den "Mullewapp" zu sehen. Parallel dazu läuft der Antifaschismus-Film "Das weiße Band".
Schiller-Lichtspiele
3.2. – 20:00 – "66/67 — Fairplay war gestern" 26.01.2010 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 28.1. – 3.2.2010 die Comic-Reality-Komödie "Alvin und die Chipmunks 2" und das Alt-Liebt-Jung-Spiel "Wenn Liebe so einfach wäre". Am mittwöchlichen Filmkunsttag gibt es abends "66/67 — Fairplay war gestern" zu sehen, einen Film rund um die Lebenskrisen von sechs Fans aus einem Fanclub eines Fußballvereins.
CinemaxX
3D-Kino mit "Wolkig mit Aussicht auf Fleischbällchen" 26.01.2010 Das CinemaxX zeigt in der Woche 28.1. – 3.2 neu die Comic-Komodie "Wolkig mit Aussicht auf Fleischbällchen"(auch als 3D-Film), die Episodenfilm und Lebensstudie "New York, I Love You" sowie den Actionkrimi "Sherlock Holmes". Als Sondervorstellungen gibt es die Bergdrama-Dokumentation "Nanga Parbat" und die Komödie "Up in the Air". Am 3.2. gibt es im Double-Pack beiden Filme Verdammnis und Verblendung, die um den Investigationsjournalist Mikael Blomqvist ranken. Zu den weiteren Filmen wie Fame, Avatar, Friendship, Surrogates etc. sei auf das Programm in der Meldung verwiesen.
[Nachtrag -
26.01.2010Korrektur von Rechtschreibfehlern im Zusammenfassungstext]
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