Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Skandal: Parasit in der Göttinger-Verwaltung? 03.09.2008 Aus dem Schulunterricht kennen Wir zum Beispiel die Mistel als Baumparasiten. Die Parasiten in der Verwaltungswelt werden nur selten beachtet, obwohl ihre Schadwirkung immens ist. Einen besonders interessanten Parasiten gibt es in der Göttinger Stadtverwaltung - den Herrn X. Unter seiner Aufsicht gab es Unregelmäßigkeiten und ein Zeitarbeiter "seiner" Firma erhielt von seinem Arbeitgeber eine Abmahnung zur Einhaltung der Höchstarbeitszeit.. - Wer trägt für das Führungsversagen die politische Verantwortung?
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König Dieter Impressionen
Vorwort
Wir glauben, dass es manchmal hilfreich ist, einem anderen Blickwinkel einzunehmen, um eine Sache leichter zu verstehen Der vorliegende Artikel untergliedert sich in vier Teile. Zuerst kommt die kurze und knappe Zusammenfassung für den flüchtigen Leser. Anschließend wird die Wikipedia-Beschreibung zu Parasiten zitiert Anschließend tauschen Wir, König Dieter, ein paar Begriffe und Formulierungen aus, um die Art der Verwaltungsparasiten aus biologischer zu beschreiben. In einem letzten Schritt werden dann verschiedene Aktenzitate genannt, die den Fall in seinen Wesenszügen aufzeigen.
In der Zusammenfassung präsentieren wir auch einige Fragen, deren Beantwortung Wir für wichtig halten. Der verehrte Leser möge es Uns nachsehen, dass die Namensabkürzungen zufällig gewählt wurden. Aber gerade im vorliegenden Fall ist die Sachlage an vielen Stellen schwierig, so dass die Redaktion viel zur Wahrung der Anonymität tun muss..
Zusammenfassung - Verwaltungsparasit in Göttingen
Herr X ist bei der Stadt beschäftigt, wobei er vor kurzem versetzt wurde. Nebenher besitzt er dort eine Firma, für welche er auch operativ aktiv ist. Er verteilte an mindestens zwei Leute Parkmarken ohne Gegenleistung. Die Stadt brauchte über einen Monat, um die Unterschlagung von Parkmarken festzustellen und Anzeige gegen Unbekannt zu erstatten. Warum?
Als Inhaber einer Montagefirma nutzt Herr X seine Kontakte, um an Arbeitskräfte für seine Firma XYZ heranzukommen. Mehrere Mitarbeiter klagen gegenüber von Sachbearbeitern der Hartz-IV-Verwaltung über die Arbeitsbedingungen. In einem Fall hat ein Leiharbeiter sogar eine Abmahnung von seinem Arbeitgeber bekommen, die gesetzlich vorgeschriebenen Arbeitszeiten strikt einzuhalten.
Nach dem Kenntnisstand der Redaktion hat der Abreitgeberservice die Vermittlung von Arbeitnehmern an die Firma XYZ "untersagt", da auf Grund der mehrfachen Berichte von Betroffenen verlässlich Anhaltspunkte vorliegen, dass die Normen des Arbeitsschutzes in der Firma nicht eingehalten werden (Vorgabe aus dem Kommentar zum §10 des SGB II). Das Gewerbeaufsichtsamt soll nach Informationen der Redaktion schon wegen des Verstoßes gegen das Arbeitszeitgesetz ermitteln. Nach Gerüchten zu urteilen, soll die Beschäftigungsförderung auch noch vor kurzem einen Arbeitnehmer an die Firma XYZ vermittelt haben, obwohl die Beschwerden zu den Arbeitsbedingungen dem Arbeitgeberservice schon vorlagen.
Unsere Fragen an die Göttinger Stadtverwaltung
- Wieso braucht die Stadt über einen Monat, um einem Verdacht auf Unterschlagung nachzugehen und eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft einzureichen?
- Wie viele von der Stadt gekauften Fahrscheinautomaten werden eigentlich wirklich genutzt?.
- "Welche Rotationsfristen gelten gemäß des Maßnahmenkatalogs zur Korruptionsvorbeugung eigentlich für den Fachbereich der Parkraumbewirtschaftung?
- Wann nahm die Gewerbeaufsicht Ermittlungen auf und wann wurde der letzte Arbeitnehmer an die Firma XYZ vom Arbeitgeber Service bzw. von der Beschäftigungsförderung vermittelt?
- Wurde das Arbeitsamt über den Fall der Firma XYZ informiert?
König Dieter
Der Göttinger Verwaltungsparasit
Die biologische Beschreibung Parasit
(Zitat vom http://de.wikipedia.org/wiki/Parasit am 3.9.2008)
Parasiten sind in hohem Maße spezialisierte Lebewesen. Ihr Habitat ist nicht selten auf eine einzige Wirtsart beschränkt. Parasitismus zeigt sich in sehr vielfältigen Formen. Es gibt Zweifelsfälle, in denen es schwer ist, zwischen Parasitismus und anderen Interaktionen zwischen Arten zu unterscheiden. Parasitismus ist jedoch ein häufiges Phänomen: Die überwiegende Zahl aller Lebewesen parasitiert. Unter dem Vorbehalt, dass sich keine genauen Zahlen festlegen lassen, wird ein Verhältnis von bis zu 4:1 angenommen [1]
Im Allgemeinen besteht eine hohe Abhängigkeit eines Parasiten von seinem Wirt oder von seinen Wirten. Das Parasitieren kann sich auf verschiedene Wirtsfaktoren beziehen wie beispielsweise Körpersubstanz, Nahrungsangebot, Sauerstoffbedarf, Osmotik, pH-Verhältnisse oder Wärmehaushalt.
Je nach Ausmaß des Parasitenbefalls ist die Belastung bzw. Schwächung des Wirtes verschieden groß. Auch wenn Parasitenbefall den Wirt nicht lebensbedrohlich schädigt, wirkt er sich doch stets negativ auf dessen Wachstum, Wohlbefinden, Infektanfälligkeit, Fortpflanzung oder Lebensdauer aus. So können giftige Stoffwechselprodukte des Parasiten, zurückgebliebene innere oder äußere Verletzungen oder der Entzug von Nahrung eine Verminderung der Lebensspanne zur Folge haben, insbesondere bei weiteren ungünstigen Umweltbedingungen.
Parasitismus ist allgegenwärtig und wegen seiner Häufigkeit ein Faktor, mit dem sich praktisch alle Lebewesen auseinandersetzen müssen. Nicht selten findet man auf bzw. in einem einzelnen Lebewesen dutzende verschiedener Parasiten, selbst wenn man die Mikroorganismen unberücksichtigt lässt. Bei Waldmäusen fand man nicht weniger als 47 parasitierende Arten[2]. Selbst in Bakterien gibt es parasitierende Viren.
Wirte verhalten sich allerdings keineswegs passiv gegenüber ihren Parasiten, sondern sind meist imstande, Zahl und Schadeffekt durch geeignete Abwehrmechanismen zu begrenzen. In einer gemeinsamen Entwicklung (Koevolution) passten sich die meisten Wirte und ihre Parasiten einander an. Im fortgeschrittenen Stadium der Evolution entwickelte sich häufig ein Gleichgewicht, bei dem der Parasit profitiert, ohne dem Wirt, der ja seine "Existenzgrundlage" darstellt, mehr als nötig zu schaden oder ihn gar völlig zu vernichten.
Viele Parasiten schmarotzen während ihrer Entwicklung in verschiedenen Wirten. Man unterscheidet Zwischenwirte und den Endwirt. Sexuelle Fortpflanzung findet meist nur im Endwirt statt.
Man nimmt auch an, dass die geschlechtliche Fortpflanzung aufgrund des Selektionsdruckes von Parasiten entstanden ist.
Die Umdeutung der Beschreibung für den Verwaltungsparasit
(Das Zitat stammt vom http://de.wikipedia.org/wiki/Parasit am 3.9.2008, die kursiv gesetzten Begriff stellen Ersetzungen dar. Einige Passagen wurden auch gelöscht)
Verwaltungsparasiten sind in hohem Maße spezialisierte Sachbearbeiter oder Sachbearbeitergruppen. Ihr Aktionsfeld ist nicht selten auf eine einzige Verwaltung beschränkt. Parasitismus zeigt sich in sehr vielfältigen Formen. Es gibt Zweifelsfälle, in denen es schwer ist, zwischen Parasitismus und anderen Interaktionen♠ 1 zu unterscheiden. Parasitismus ist jedoch ein häufiges Phänomen♠ 2:
Im Allgemeinen besteht eine hohe Abhängigkeit eines Parasiten von seinem Verwaltung oder von seinen Verwaltungen. Das Parasitieren kann sich auf verschiedene Wirtsfaktoren beziehen wie beispielsweise Mitnahme von Sachmitteln wie Druckerpatronen und Ähnlichem, Zeit für das Internetsurfen, Gefälligkeitsakte oder Sonderkonditionen für öffentliche Veranstaltungen.
Je nach Ausmaß des Parasitenbefalls ist die Belastung bzw. Schwächung der Verwaltung bzw. Verwaltungen verschieden groß. Auch wenn Parasitenbefall die Verwaltung nicht lebensbedrohlich schädigt, wirkt er sich doch stets negativ auf dessen Produktivität, Außenwirkung, Finanzkraft, Legitimität oder Mitarbeitermotivation aus. So können giftige Drohungen des Parasiten, zurückgebliebene innere oder äußere Demotivierungen bei Sachbearbeitern oder der Entzug von Legitimität eine Verstärkung des Eindrucks einer korrupten Verwaltung zur Folge haben, insbesondere bei weiteren ungünstigen Umweltbedingungen wie einem zunehmenden Sozialgefälle zwischen Arm und Reich.
Parasitismus ist allgegenwärtig und wegen seiner Häufigkeit ein Faktor, mit dem sich praktisch alle Verwaltungen auseinandersetzen müssen. Nicht selten findet man auf bzw. in einer einzelnen Verwaltung Dutzende verschiedener Parasiten, selbst wenn man die Kungelleinen zwischen Sachbearbeitern mit Menschen außerhalb der Verwaltungen unberücksichtigt lässt.♠ 3
Wirte verhalten sich allerdings keineswegs passiv gegenüber ihren Parasiten, sondern sind meist imstande, Zahl und Schadeffekt durch geeignete Abwehrmechanismen zu begrenzen. In einer gemeinsamen Entwicklung (Lebenslanges Lernen und Kungeln) passten sich die meisten Verwaltungen und ihre Parasiten einander an. Im fortgeschrittenen Stadium der Lebenslanges Lernen entwickelte sich häufig ein Gleichgewicht, bei dem der Parasit profitiert, ohne dem Verwaltung, die ja seine "Existenzgrundlage" darstellt, mehr als nötig zu schaden oder ihn gar völlig zu vernichten.
Viele Parasiten schmarotzen während ihrer Entwicklung in verschiedenen Verwaltungen. Man unterscheidet dann die Übungs- bzw. Zwischenverwaltungen und die Cash-Flow- bzw. Endverwaltung. Die Infizierung von Mitarbeitern mit dem parasitären Verhalten findet meist nur in der Cash-Flow- bzw. Endverwaltung statt.
Man nimmt auch an, dass permanente Verwaltungsreformen und Verwaltungsfusionen aufgrund des Selektionsdruckes von Parasiten unabwendbar sind.
Herr X - Verwaltungsparasit in Göttingen
Die Übungs- bzw. Zwischenverwaltung
Zitat aus einer Niederschrift vom 13.06.2008 beim Fachbereich Finanzen
".... Frau A und Herr B erklären, dass sie von Herrn X ... insgesamt 207 Parkmarken (Frau A 147 und Herr B 57) ohne entsprechende Gegenleistung. ..."
Weiter heißt es
"... Als Hauptgesellschafter dieser Gesellschaft ist Herr X in großem Maße während seiner Dienstzeit für die Firma XYZ tätig. ..."
Der Vorgang kam auch dem Ratsherrn der FDP zur Kenntnis. Bens Schröter, Ratsherr der FDP, fragte in einer Email am 23.7.2008 nach. Nach seinem Urlaub antwortete Herr Suermann, Erster Stadtrat, dass verschiedene Stellen mit Nachforschungen beauftragt wurden. Am 22.07., also zufällig einen Tag vor der Ankunft von Herrn Schröters Email, hat die Stadt bei der Staatsanwaltschaft eine Anzeige wegen Unterschlagung gegen Unbekannt erhoben. Es sollen insgesamt über 9000 Parkmünzen unterschlagen worden sein.
Hier fragen Wir, König Dieter, uns: "Warum braucht die Stadt über einen Monat, um eine solche Unterschlagung festzustellen? " Ein wesentliche Voraussetzung für Verwaltungsparasiten sind Verwaltungskungelei und Intransparenz. Die zeitliche Nähe . von Anzeige und Emailankunft könnte Zufall sein. Die Enge der Datumsangaben könnte auch ein Indiz dafür sein, dass eigentlich eine stille, intransparente interne Lösung des Vorgangs geplant war.
Vor dem Hintergrund mit den unterschlagenen Parkmarken bekommt die Meldung zum Aufbruch eines Parkautomaten in diesem Jahr auf dem Gelände der Bonifatius-Schule einen ganz interessanten Beigeschmack. Wurde der Zähler für die Parkmarken beim Aufbruch zerstört, so dass sich ein Teil der verschenkten Parkmarken über den Aufbruch aus den Abrechnungsbüchern verschwindet. Der Aufbruch ereignete sich am 26. Juli. Fast genau vor einem Jahr, am 7 August 2007, wurde der Automat schon einmal aufgebrochen.
Aber die Sache mit den Parkmarken von Herr X war nicht das einzige Husarenstück. Der Stadt fehlte, wie die Anfrage von Ratsherr Ben Schröter an Herr Suermann offenbarte, mindestens ein Parkscheinautomat. Der Automat ist wichtig, um die überschüssigen Parkmarken verbuchen zu können. Der Bereich Parkraumbewirtschaftung ist wegen des Umgangs mit Geld problematisch. In Abschnitt 3.1.4. der "Maßnahmenkatalog zur Korruptionsvorbeugung" heißt es
"3.1.4 Rotation des Personals
In besonders gefährdeten und für Rotation geeigneten Bereichen (z.B. bei gleichartiger Bearbeitung von Vorgängen durch mehrere Beschäftigte; Aufteilung der Arbeitsbereiche nach Bezirken oder Buchstaben) soll zur Korruptionsvorbeugung - unter Abwägung des vorübergehenden Verlustes an Sachverstand - ein Austausch des Personals erfolgen. Die Rotationsfristen werden unter Einbindung der Leitungen der Organisationseinheiten durch die Dezernentinnen und Dezernenten bestimmt und sind unter Beteiligung des Personalrates mit dem Personal- und Organisationsamt abzustimmen. Nach Ablauf der Rotationsfrist ist eine Prüfung des Aufgabenbereichs und der Aufgabenerledigung vorzunehmen; Abweichungen von der festgesetzten Rotationsfrist sind zu begründen.
Die Rotationsfristen sind innerhalb eines Jahres nach Inkrafttreten dieser Richtlinie festzulegen. "
Die Cash-Flow- bzw. Endverwaltung
In der obigen Niederschrift bei Fachbereich Finanzen wird ausgesagt, dass Herr X auch als Geschäftsführer der Firma XYZ arbeitet. Dabei herrschen in dem Betrieb sehr ausbeuterische Rahmenbedingungen vor, wie folgendes Zitat aus einer Aktennotiz zum Telefonat mit Herr C zeigt::
"Frage: warum Kd ♠ 4keinen AV bei Firma XYZ unterschreiben wolle. Kd antwortet, dass er in drei Tagen 48 Stunden habe Arbeiten müssen. Die Fahrten nicht als Arbeitszeiten gezählt haben etc. [Die Personalfirma ABC] hatte ihm zudem untersagt, dieses Stundenvolumen zu arbeiten ...."
Die Aktennotiz ist übrigens durch eine Kopie des Abmahnschreibens sowie durch ein Kopie des Arbeitsstundenzettels belegbar. Beim Anruf bestätigte die Personalagentur, dass sie ihre Mitarbeiter manchmal an die gesetzlichen Rahmenbedingungen erinnern müssen.
Die Art und Weise wie Herr X beim Arbeitgeberservice Einfluss erlangt, wird vielleicht aus folgender Aktennotiz deutlich Bei dem Gespräch geht um einen Eingliederungszuschuss, die wegen Beschwerden von früheren Mitarbeitern über die Sittenwidrigkeit der Arbeitsverträge wahrscheinlich nicht gewährt werden sollen..
"... Dann fragte Herr X nach der Nummer von Herrn Linne (Stadt Göttingen)♠ 5, als ich sagte, dass ich dessen Nr. nicht griffbereit hätte, antwortet er, er hätte sie schon irgendwo, er sei mit Herr Linne ja sehr gut bekannt.
VEREINBARUNG: ....
ANMERKUNG/NACHTRAG: Herr X war zu Beginn des Gesprächs wütend, aufgebracht und laut. Zum Ende hin war er sehr freundlich und hat sich für das Telefonat bedankt ...."
Der unbedarfte Leser steht vor diesem Zitat sicher etwas ratlos. Es ist wirklich überaus und sehr freundlich formuliert. Spätestens aber die Formulierung, wonach Herr X sich am Ende für das Telefonat bedankt hat, lässt die Ironie in den Formulierungen klar werden. Vielleicht sollte man die Stelle lesen als: "zum Ende hin wurde er feindselig ruhig und drohte mir." Angesichts der Vereinbarung, den das Herr X den Vorgesetzten kontaktieren wolle, erscheint die Interpretation als Ironie wahrscheinlicher.Liste der redaktionellen Inline-Kommentare♠ 1) gelöscht: zwischen Arten
- Andere Interaktionsformen kann zum Beispiel vorliegen, wenn das häusliche Büro mit Mittel in der Verwaltung üppig ausgestattet wird, um ein Teil der Arbeit zu Hause leisten zu können. Auch die Förderung von politisch angenehmen Sachbearbeitern kann als parasitäres Verhalten einer politischen Klasse
Aber die Kungeleien zwischen zwei Verwaltungen, die über Korruption und Vorteilsnahmen fungieren können als Korruption gewertet werden. Die Kopplung von preiswertem Handwerksauftrag und öffentlichen Auftrag kann zu Problemen führen. Oder die Weitergabe von Informationen zu Preisangeboten von der Konkurrenz.. Korruption ist ein Problem
♠ 2) Der Volksmund hat keine sehr hohe Meinung von der Verwaltung. Der Nutzen wird von so manchem Arbeiter eher gering eingeschätzt. Um hier keine Diskussion zum Parasitismus oder Nutzen von Verwaltungen loszutreten, wurden die zwei Sätze gelöscht. Die überwiegende Zahl aller Lebewesen parasitiert. Unter dem Vorbehalt, dass sich keine genauen Zahlen festlegen lassen, wird ein Verhältnis von bis zu 4:1 angenommen [1]
♠ 3) Gelöscht: Bei Waldmäusen fand man nicht weniger als 47 parasitierende Arten[2]. Selbst in Bakterien gibt es parasitierende Viren.
♠ 5) Hier ist der Herr Linne, den im Vorstand der Beschäftigungsförderung sitzt.. .
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Status Umweltministerium sieht sich mit ASSE II überfordert 02.09.2008 Das Niedersächsisches Umweltministerium legte den aktuellen Bericht zu Asse II vor. Der Statusbericht zählt systematisch viele Versäumnisse und Schlampereien auf. In der Zusammenfassung schreibt das für die Aufsicht des Asse-II-Betreibers zuständige Ministerium, dass die Strukturen der Betreiberin nochmals durch eine unabhängige Institution überprüft und bewertet werden müssen. Neben den vielen Fehlern und Pannen wird herausgestellt, dass in Asse II kein heißer, also hochradioaktiver, Atommüll eingelagert wurde.
Brandgefahr Schloss für Papiertonne 03.09.2008 Die Stadtreinigung Göttingen nimmt das Thema Brandgefahr sehr ernst. Um Brandstiftungen zu vermeiden, bietet die Stadt für 33€ den Einbau eines Mülltonnenschlosses an. Für die Bürger ohne Papiertonne gibt es entweder den Service, sich das Altpapier von der Brockensammlung abholen zu lassen. Auch bleiben die Depotcontainer in der Innenstadt weiterhin bestehen.
Standpunkt der FDP-Fraktion [€] Kommunale Arbeitsmarktpolitik muss auf den Prüfstand 03.09.2008 Das zum 1.1.2005 in Kraft getretene SGB II ("Hartz-IV") ist das Ergebnis der umfassendsten Arbeitsmarkt- und Sozialreform der deutschen Nachkriegsgeschichte. Als eine von 69 Kommunen hat sich der Landkreis Göttingen entschieden, die Betreuung und Vermittlung Langzeitarbeitsloser in eigener Verantwortung zu übernehmen. 2010 läuft diese kommunale Option aus. Vor einer Entscheidung über die Verlängerung der Option ist es an der Zeit für eine Evaluation der geleisteten Arbeit. Die Kommunalpolitik ist dies den erwerbslosen Menschen in Stadt und Landkreis Göttingen schuldig.
Termine - theaterkeller 18.9. - Konzert mit "I Walk the Line" / Vorträge 01.09.2008 Im September sind im Theaterkeller wieder einige Vorträge. Am 8. geht es unter dem Titel "not my revolution!"umd eine kritische Betrachtung des regressiven Antikapitalismus der Nazis und IslamistInnen und am 15 um Infos zu Gegenaktivitäten gegen den 'Anti-Islam-Kongress'. Am 9. September geht es dagegen darum, wie man Emiails und Daten praktisch verschlüsselt. Bei der Podiumsdiskussion am 12. ist Rechtspopulismus das Thema. Das Konzert am 18. September I walk the line beginnt um 21:00.
Innovationspreis ENI-G erhält Innovationspreis 29.08.2008 Heute wurde das European Neuroscience Institute (ENI) als "Ort der Ideen" ausgezeichnet. Positiv wurde das Innovations-Konzept bewertet. Dies ermöglicht den Nachwuchsforschern, bei ihren Forschungen eigenen Wege gehen zu können. [Wenn jetzt schon Forschungsinstitute für ihre Forschungsfreiheit ausgezeichnet werden, dann stellt sich die Frage, wie stark die Forscher im allgemeinen gegängelt werden. Dr. Dieter Porth.]
gesucht Wem fehlen Stahlträger und Gewindestangen? 28.08.2008 Die Polizei kontrolliert am 26.8. einen Auto-Fahrer mit Anhänger aus dem Kreis Kassel. Auffällig waren die Stahlträger Sein Frachtgut wurde sichergestellt, weil sich der Verdacht ergab, dass die 2,6m langen Stahlträger gestohlen sein könnten. Weiterhin vermutet die Polizei, dass ein Bündel von Gewindestangen auch gestohlen wurde. Bisher hat sich noch kein Eigentümer gemeldet.
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Gedenkinitiative "Gedenken an den Graf von Stauffenberg" 03.09.2008 Die Ratsfraktion der CDU hat für die Kulturausschusssitzung am 18.9. einen Antrag zum Gedenken der Widerstandskämpfer im Dritten Reich gestellt. Die Stadtverwaltung soll mit den Göttinger Schulen ein Konzept erarbeiten, damit die Schüler den 20. Juli mehr würdigen. Am 20. Juli 1944 scheiterte der Staatsstreich von Generälen und hochrangigen Beamte gegen Hitler.
Beratungsbus 2.10. - Osterode: Mobile Wohnberatung 02.09.2008 Dank der Stiftungsschenkung steht der Freie Altenarbeit Göttingen e.V. jetzt ein Bus zur Verfügung. Damit kann die Idee zum Wohnen im Alter jetzt auch in die Region Südniedersachsen transportiert werden. Zum Auftakt wird der Bus am Donnerstag, 2. Oktober 2008 ab 10:00 beim Mehrgenerationenhaus Osterode, Am Südbahnhof 18 zu finden sein.
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Atommüllendlagerung Asse II = Gorleben. Wohin mit dem radioaktiven Müll? 02.09.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, reagiert auf den Statusbericht zu Asse II mit zwei Forderungen. Zum einen sollte nach Meinung Wenzels das Bundesumweltministerium die Fachaussicht über Asse II übernehmen. Zum Zweiten weist er auf die Ähnlichkeiten von Asse II und Gorleben hin. Er fordert eine Neudiskussion zur Endlagerung.
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