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Standpunkt
Meyer spricht Kabale Toleranz ab

28.04.2010 In einer Pressemeldung stellt der Oberbürgermeister Wolfgang Meyer der Stadt Göttingen zum Kabale-Streit klar, dass die aus einem Göttinger Lokal hinauskomplimentierte Mitarbeiterin sich nichts zu schulden hat kommen lassen. Rechtlich sei dies zwar zulässig, aber ein solches Verhalten hat gemäß des Verständnisses von Oberbürgermeister Wolfgang Meyer nichts mit Toleranz zu tun.
[Die Glaubwürdigkeit eines solchen Statements steht und fällt mit der wahrgenommenen Integrität des Aussagenden, denke ich. Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Die unten stehenden querverweisenden Meldungen verweisen auf drei Skandale aus der Amtszeit von Oberbürgermeister Meyer. Jeder darf sich fragen, welchen Wert er persönlich den moralischen Ausführungen des obersten Dienstherrn der Stadt Göttingen zubilligt?
Dr. Dieter Porth

 
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ] (- Herr D. Johannson)
 



Die Stadt Göttingen meldet – Klare Worte des OB zum Vorfall im Cafe Kabale

"Der diskriminierende Vorfall Mitte März im Cafe Kabale und der Wochen später unternommene Versuch seiner Rechtfertigung entsprechen nicht dem Ruf Göttingens als weltoffener und toleranter Stadt." Mit diesen klaren Worten hat Oberbürgermeister Wolfgang Meyer in einer abschließenden Erklärung zu den Ereignissen Stellung bezogen.
Einer Mitarbeiterin der städtischen Ausländerbehörde war in dem Gastronomiebetrieb mit Hinweis auf ihre berufliche Tätigkeit die Bedienung versagt worden. In einem wenig später erschienenen Flugblatt hatte es "Kein Frühstück für RassistInnen" geheißen.
Das Verhalten des Cafe – Mitarbeiters sei offenbar rechtlich nicht zu beanstanden, meinte Meyer. Wer aber wie in diesem Fall grundlos Ausgrenzung praktiziere, könne nicht gleichzeitig für sich in Anspruch nehmen, ein Ort der Vielfalt und Toleranz sein zu wollen. "Die Mitarbeiterin hat sich absolut nichts zu Schulden kommen lassen. Sie erfüllt vorurteilsfrei ihren Arbeitsauftrag im Rahmen der in unserem Land geltenden Gesetze", sagte der Oberbürgermeister wörtlich. Das allein reiche dem Trägerverein für das Cafe aber schon aus, um handfest zu diskriminieren. Der Oberbürgermeister:" Mit meinem Verständnis von Toleranz hat das absolut nichts zu tun."
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 28.04.2010

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[Hier wird explizit eine Förderung benachteiligter Männer betrieben. Für eine unter dem Deckmantel der Emanzipation eigentlich weibische, Männer-diskriminierende Gesellschaft ist dies bemerkenswert und begrüßenswert. Dr. Dieter Porth.]

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06.05.2010 Das Erwerbslosenforum kritisiert die Hartz-IV Gesetzgebung, die das Bundessozialgericht zwingt, einem behinderten Kind mit 70% Schwerbehinderung einen Mehrbedarf zu verweigern. Gemäß der Hartz-IV Gesetzgung kann ein Mehrbedarf Kinder frühestens ab dem Lebensjahr gewährt werden.

König Dieter
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28.07.2009 Jeder denkt bei Schmiergeldern sofort die Bestechung von Entscheidern, um Großaufträge zu erhalten. Aber Schmiergelder können auch anfallen, um unnötige Kosten mit Verwaltungs- und Gerichtsverfahren zu vermeiden. Das Märchen beschreibt einen solchen Fall in Korruptistan, bei dem Herr Dr. Y und Herr Z. den Herrn X. bedrängten. Die inhaltliche Anregung für das Märchen entlehnte der Autor einer Geschichte aus einem Radiotalk.
[Nachtrag -
31.07.200931.7. - Korrektur einiger Rechtschreibfehler im Text
03.08.2009Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

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[Anmerkung zur späten Veröffentlichung des Briefes. Dr. Dieter Porth]

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[Die Beurteilung der Schadenshöhe im Amtshaftungsprozess hat mit der Dienstaufsichtsbeschwerde zum beklagten persönlichen Fehlverhalten von Oberbürgermeister Meyer nichts zu tun. Warum soll es eine Verschiebung geben? Dr. Dieter Porth]

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[Artikel 1 Absatz 2 des Grundgesetzes: "Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.". Respektieren die Duldungsgesetze die Menschenrechte? Dr. Dieter Porth]

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