Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ SPD-Anfragen
SPD: Wenn ein Atomunfall in Grohnde wäre, wie sehen die Notfallpläne aus?
18.03.2011 Mit zwei Anfragen wendet sich die SPD-Ratsfraktion an die Göttinger Stadtverwaltung. Zum einen fragt sich nach den Notfallplänen für den Fall, dass es zu einem Unfall im 65 km entfernten Grohnde kommen würde. Göttingen liegt in der Hauptwindrichtung von Grohnde. Wegen der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Zukunft des Musterungszentrums in der Breslauerstraße fraglich. In einer zweiten Anfrage möchte die SPD nähere Informationen zur weiteren Zukunft des Zentrums erfahren.
Emailnachricht: Kontaktlink zu SPD-Ratsfraktion Göttingen [ Homepage ]
(beide Anfragen in einer Email vom 17.3.2011)
SPD-Anfrage zur Ratssitzung am 8.4.2011 - Notfallplanungen bei Störfall in einem Atomkraftwerk
Das Atomkraftwerk Grohnde an der Weser ist Luftlinie 65 km nordwestlich von Göttingen entfernt. Die vorherrschende Windrichtung ist Nord-West-West.
Die unbeschreibliche Tragödie in Japan hat gezeigt, dass allen Beschwichtigungsversuchen zum Trotz auch die Technologie in modernen Industrienationen wie Japan niemals sämtliche Umstände berücksichtigen können wird, die den von Menschen ab einem gewissen Punkt nicht mehr kontrollierbaren Einsatz von Kernkraft/radioaktivem Material zur Gewinnung von Energie auch nur annährend rechtfertigen. Atomkraft und Atomkraftwerke sind niemals zu 100% sicher! Auch der Versuch, durch die Überprüfung der Atomkraftwerke, die vor 1980 gebaut wurden, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung zu befriedigen, hindert nichts an dem Fakt, dass Atomkraftwerke nicht sicher sind und sein können.
Das Atomkraftwerk Grohnde ist 1985 in Betrieb genommen worden und gehört damit nicht zu den Atomkraftwerken, die stillgelegt worden sind. Auch für die Zukunft ist aufgrund der aktuellen politischen Mehrheiten nicht damit zu rechnen.
Vor diesem Hintergrund und dem der unbeschreiblichen Tragödie in Japan fragen wir die Verwaltung:
- Welche Notfallplanungen bestehen für den Fall, dass es in dem am nächsten an Göttingen gelegenen Atomkraftwerk Grohnde zu einem Zwischenfall kommt, der auch die Gefahr in sich birgt, dass radioaktiv-verseuchte Luft Göttingen erreichen könnte?
- Wie ist die Verwaltung der Stadt Göttingen eingebunden in das Notfallmanagement von Bund und Landesregierung in einem solchen Fall?
- Wie wird der Informationsfluss in einem solchen Fall gegenüber den verantwortlichen Stellen bei der Stadt Göttingen durch den Bund, das Land und die AKW-Betreiber sichergestellt?
- Gibt es außer Grohnde noch weitere, ggf. geographisch weiter entfernte Atomkraftwerke, bei denen, sollte es zu Störfällen in erheblichem Ausmaße kommen, Göttingen davon betroffen wäre, z. B. wegen vorherrschender Windrichtungen?
SPD-Anfrage zur Göttinger Ratssitzung am 8.4.2011 - Zukunft des Musterungszentrums Göttingen
Durch das Aussetzen der Wehrpflicht werden einige Standorte von Kreiswehrersatzämtern geschlossen werden. Die allgemeine Musterung entfällt. Zum Kreiswehrersatzamt Hannover gehört das Musterungszentrum Göttingen in der Breslauer Straße.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Welche Informationen hat die Verwaltung über das Musterungszentrum Göttingen?
a) Wie viele Zivilangestellte arbeiten in Göttingen?
b) Wie viele Bundeswehrangehörige sind am Standort Göttingen tätig?
c) Wie groß ist das Grundstück?
2. Sollte der Standort Göttingen aufgegeben wird, werden die Mitarbeiter weiter beschäftigt?
3. a) Wenn ja, wo?
4. b) Gibt es Ersatzarbeitsplätze in der Region?
5. Gibt es von Seiten der Bundeswehr bereits Pläne, das Gelände/Gebäude an der Breslauer Straße zu verkaufen?
6. Hat die Stadt Göttingen Interesse, das Gelände zu kaufen?
7. Welche Perspektiven gibt es für das Gelände?
8. Welche Nutzung gibt es für das Gebäude?
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Göttingen, Verwaltung, erzählen 18.03.2011 Saubere Stadt |
Göttingen, erzählen 18.03.2011 Sendeprotokoll Verwaltung 23.03.2011 Vortrag |
Politik, meinen, Atomausstieg 17.03.2011 Atomausstieg |
Politik 18.03.2011 Sendeprotokoll meinen 18.03.2011 Barrierefrei Atomausstieg 18.03.2011 Mahnwachen |
Ratsanfragen 19.07.2010 Sparen |
Ratsanfragen 30.03.2011 Eilantrag |
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Saubere Stadt 18.03.2011 Die Göttinger Entsorgungsbetriebe werben für ihre Kampagne „Jetzt bekommt der Müll `ne Abfuhr – Ganz einfach.“ Die Bewohner Göttingens sind aufgerufen, in ihrem Wohn- und Freizeitumfeld in der Zeit von 4.4. bis 9.4.11 für Sauberkeit zu sorgen. Wenn der Frühjahrsputz bis zum 25.3.11 angemeldet wird, dann kann der gesammelte Müll aus dem Lebensumfeld auch zeitnah abgeholt werden. Saubere Stadt 18.03.2011 Die Göttinger Entsorgungsbetriebe werben für ihre Kampagne „Jetzt bekommt der Müll `ne Abfuhr – Ganz einfach.“ Die Bewohner Göttingens sind aufgerufen, in ihrem Wohn- und Freizeitumfeld in der Zeit von 4.4. bis 9.4.11 für Sauberkeit zu sorgen. Wenn der Frühjahrsputz bis zum 25.3.11 angemeldet wird, dann kann der gesammelte Müll aus dem Lebensumfeld auch zeitnah abgeholt werden. Atomausstieg 17.03.2011 Viola von Cramon, Northeimer Bundestagsabgeordnete der Grünen, befürchtet in ihrer Meldung möglicherweise eine radioaktive Verseuchung des Großraumes Tokios mit seinen fünfunddreißig Millionen Menschen. Sie fordert, dass die Katastrophenschützer mit Japan darüber sprechen sollen, wie man die Menschen in Tokio schützen könnten. Nach dieser Zusammenfassung der Verhältnisse spricht sich klar für einen vollständigen Ausstieg aus der Atomenergie aus. Sie hält auch hier in Deutschland das Restrisiko nicht für tragbar. Schulsauberkeit 17.03.2011 Die Ratsfraktion der CDU nimmt Stellung zu einer Presseantwort der SPD auf den CDU-Vorwurf, dass die Reinigung der Schulen eher schlecht sei. Nach Ansicht der CDU-Ratsfraktion zeigen die vielen unerwarteten Bürgerreaktionen, dass die Missstände zur Verunreinigung der Schulen noch größer als vermutet seien. Die Meldung endet mit der indirekten Forderung an den Oberbürgermeister, dass er statt der Putzkolonnen lieber endlich die versprochenen fünfzig Verwaltungsleute entlassen sollte. Rückblick 11/11 17.03.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Anajo", "It´s M.E.", "Stone of Fal", "Wojtek Bolimowski" und "Harmony Glen" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Am Samstag fand die 10. "KUnSt - Gala" in der Stadthalle Göttingen statt. Hitartikel 17.03.2011 In der Woche vom 7. – 13. März gehörten die folgenden Artikel zu den Top 5 der Sieben-Tage-Artikel: 1) 'Was ist Pop, Rock, …?', 2) 'Stollwerck-Bauer Wunschkandidatin von Göttinger CDU-Kreisvorstand', 3) 'Prepaid-Karte ohne Bestellung zugesandt bekommen, …', 4) 'CDU: Landratskandidat der SPD ist „Ankündigungsweltmeister“' und 5) '5.3. – 20:00 – Verleihung des 14. Göttinger Elchs'. Der Artikel 'Was ist Pop, Rock, …?' schaffte es in der Woche auch auf Platz 2 unter allen Artikeln. Knapp hundert Zugriffe kamen über den Suchbegriff „Kunstmaschine“ zur Internet-Zeitung. Weitere 17 Besucher schrieben die Kunstmaschine übrigens so, wie man sie spricht: „Kunstmaschiene“! | |
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Städtebausförderung 18.03.2011 Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, stellt in seiner Pressemeldung erfreut fest, dass 667k€ für den Bereich Denkmalschutz und immerhin noch 570k€ für sozialen Städtebauprojekte als städtebauliche Fördergelder der Stadt zufließen. Diese Gelder stammten aus dem Gesamtetat in Höhe von 54500k€. Barrierefrei 18.03.2011 Laut einer Meldung des Göttinger Behindertenbeirats soll das Alte Rathaus doch nicht barrierefrei werden. Die Planungen am Fahrstuhl sind angeblich wegen Denkmalschutzproblemen nicht durchführbar. Der Behindertenbeirat kündigt rechtliche Schritte an und beklagt den Bruch von Versprechungen. Gleichzeitig ruft er alle behinderten Menschen auf, am 24.3. ab 16:00 zur öffentlichen Bauausschusssitzung ins Neue Rathaus zu kommen. Mahnwachen 18.03.2011 In einer Pressemeldung weist das Anti-Atom-Plenum Göttingen auf die Demonstration am Samstag um 11:00 bzw. auf die Mahnwache am Montag 18:00 hin. In beiden Fällen geht es um den GAU (=größter anzunehmender Unfall) in Fukushima und um die Forderung nach einem deutschen Ausstieg aus der Atomenergie. Sendeprotokoll 18.03.2011 In der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" am 17.3.11 wurde in der ersten Stunde der Sendung ein Ausblick auf das kommende Theater- Kino- und Konzertprogramm in der Region gegeben. In der zweiten Stunde talkte der Moderator mit den beiden Musikern Philipp Felwor und Tomas Merritt. In der Sendung wurde auch ein älteres ironisches Lied zum Thema „Ausstieg aus der Atomenergie“ gespielt. Sendeprotokoll 18.03.2011 Die Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" am 10.3.2011 beendete der Moderator die Sendung wegen einer Theaterpremiere fünfzehn Minuten früher als regulär geplant. Nichtsdestotrotz wurde ein Ausblick auf die kommenden Konzerte sowie auf die kommenden Theater- und Kinovorführungen gegeben. |