Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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CDU verwundert über Bürgerferne der SPD
17.03.2011 Die Ratsfraktion der CDU nimmt Stellung zu einer Presseantwort der SPD auf den CDU-Vorwurf, dass die Reinigung der Schulen eher schlecht sei. Nach Ansicht der CDU-Ratsfraktion zeigen die vielen unerwarteten Bürgerreaktionen, dass die Missstände zur Verunreinigung der Schulen noch größer als vermutet seien. Die Meldung endet mit der indirekten Forderung an den Oberbürgermeister, dass er statt der Putzkolonnen lieber endlich die versprochenen fünfzig Verwaltungsleute entlassen sollte.
Emailnachricht: Kontaktlink zu CDU Ratsfraktion Göttingen [ Homepage ]
Die Göttinger Ratsfraktion der CDU meldet - Kontakt zu den Bürgern verloren - CDU-Ratsfraktion verwundert über SPD-Replik zu Reinigungsmängeln
Unzumutbare Zustände in Göttinger Schultoiletten und Schulräumen waren von der CDU-Ratsfraktion bemängelt worden. In einer Presseerklärung hat nun der Fraktionsvorsitzende der SPD, Frank-Peter Arndt, diese Kritik als weit übertrieben und als Unverschämtheit zurückgewiesen. Die CDU-Fraktion hält an ihrer Position fest und verweist auf die zahlreichen Klagen von Schülern, Lehrern und Elternvertretern.
"Der akute Handlungsbedarf ist noch viel größer, als wir zunächst angenommen haben. Das zeigt uns das lebhafte Echo aus Zuschriften und Anrufen", betont der Fraktionsvorsitzende Fritz Güntzler die Position der CDU und nennt ein markantes Beispiel: "Es kann doch nicht sein, dass sich Kinder in den Klassenräumen einnässen, weil es ihnen davor graust, die Toiletten benutzen zu müssen. Die Klagen von Eltern, Lehrern und Schülern über renovierungsbedürftige Toiletten wie auch schlecht gereinigte Klassenräume hatten uns veranlaßt, diese Mißstände zu reklamieren - und dies offensichtlich zu Recht."
Über die wütende Replik des Fraktionsvorsitzenden der SPD wundert sich Güntzler: "Wenn Herr Arndt dieses Mißstände nicht wahrhaben will, dann zeigt das seinen offensichtlichen Realitätsverlust. Dieser Zustand wird auch nicht dadurch gemildert, wenn er jetzt als Vertreter der rot-grünen Haushaltsmehrheit versucht, die jahrelange Mißachtung dieses Problems der Opposition in die Schuhe zu schieben."
Die Forderung der CDU nach mehr Stelleneinsparungen steht nicht im Widerspruch dazu, dass das Reinigungskonzept überarbeitet werden muss. In keinem anderen Bereich der Stadtverwaltung ist in den letzten Jahren soviel Personal gestrichen worden wie bei den Reinigungskräften. Die CDU erwartet nun vom Oberbürgermeister, dass er nicht weiter bei den Schwächsten in der Personalhierarchie den Weg des geringsten Widerstandes sucht, sondern dass er sein erklärtes Einsparziel von fünfzig Stellen in der Kernverwaltung durchsetzt.
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Themenlinks
| Ältere Themenmeldung | Neuere Themenmeldung |
|---|---|
Göttingen 17.03.2011 Rückblick 11/11 |
Göttingen 18.03.2011 Saubere Stadt |
Politik 16.03.2011 StadtRadiotipps |
Politik 17.03.2011 Atomausstieg |
Verwaltung 16.03.2011 Gedenktag |
Verwaltung 18.03.2011 Saubere Stadt |
meinen 16.03.2011 Studierendensurvey |
meinen 17.03.2011 Atomausstieg |
Schulen 05.03.2011 Sparfolgen |
Schulen 30.03.2011 Oberschule |
Nachrichtenticker und Querverweise
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Rückblick 11/11 17.03.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Anajo", "It´s M.E.", "Stone of Fal", "Wojtek Bolimowski" und "Harmony Glen" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Am Samstag fand die 10. "KUnSt - Gala" in der Stadthalle Göttingen statt. Hitartikel 17.03.2011 In der Woche vom 7. – 13. März gehörten die folgenden Artikel zu den Top 5 der Sieben-Tage-Artikel: 1) 'Was ist Pop, Rock, …?', 2) 'Stollwerck-Bauer Wunschkandidatin von Göttinger CDU-Kreisvorstand', 3) 'Prepaid-Karte ohne Bestellung zugesandt bekommen, …', 4) 'CDU: Landratskandidat der SPD ist „Ankündigungsweltmeister“' und 5) '5.3. – 20:00 – Verleihung des 14. Göttinger Elchs'. Der Artikel 'Was ist Pop, Rock, …?' schaffte es in der Woche auch auf Platz 2 unter allen Artikeln. Knapp hundert Zugriffe kamen über den Suchbegriff „Kunstmaschine“ zur Internet-Zeitung. Weitere siebzehn Besucher schrieben die Kunstmaschine übrigens so, wie man sie spricht: „Kunstmaschiene“! StadtRadiotipps 16.03.2011 Für die werktägliche Woche vom 21.3. bis 27.3. hat die hauptamtliche Redaktion vom StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: „Symposium zum Nahost-Konflikt“[Di. 8:35] „1 Stunde 1 Thema: Wirtschafts- und Ansiedlungspolitik in Göttingen“[Mi. 10:05] und „Stadt und Region: Gibt es ein Höfesterben im Landkreis Göttingen?“[Fr. 8:35]. In der Bürgerfunksendung „Bürgerstimmen im Göttinger Land“ am 24.3. stellt sich die Göttinger CDU-Landratskandidatin einem Talk, um ihre politischen Vorstellungen vorzustellen. Wirtschaftsförderung 16.03.2011 Die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH (GWG) zieht eine positive Bilanz zur Veranstaltung „Handwerk trifft Marketing“. Die Fortbildungsveranstaltung wurde gemeinsam mit der WRG des Landkreises Göttingen am 10. März in der Göttinger Stadthalle durchgeführt. Im Rahmen von Kurzbeiträgen wurden den Unternehmern die neuen Möglichkeiten des Marketings nahe gebracht. Studierendensurvey 16.03.2011 Die Bundestagsfraktion der Linken kritisiert das Bacheerlor- und Master-Studium als gescheitert. Sie beruft sich dabei auf die Ergebnisse des 11. Studierendensurvey, der vom Bundesministerium für Forschung und Bildung durchgeführt wurde. Insbesondere die Prüfungsmühle hat unerträgliche Ausmaße angenommen. Der Meldung wird die Zusammenfassung des 11. Studierendensurvey beigefügt, wobei die Zusammenfassung keine Unterscheidungen für die verschiedenen Studienfächer vornimmt. KUNST 16.03.2011 Die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH (GWG) gratuliert den Machern der KUNST-Gala in der Stadthalle zu ihrem Erfolg. Die GWG will auch weiterhin dieses Projekt unterstützen und weist in ihrer Meldung auf den Beratertag für Unternehmer aus der Kunst- und Kreativwirtschaft in den Räumen der GWG hin. |
Schlechtreden 07.03.2011 Die Ratsfraktion der SPD widerspricht vehement der Kritik der CDU, die die Reinigung in den Göttinger Schulen bemängelte. Die Reinigung der Toiletten werde von den Hausmeistern überwacht und die Klassenräume würden jeden zweiten Tag gereinigt. Indirekt kritisiert die SPD die Doppelzüngigkeit der CDU, die einerseits den Stellenabbau bei den Reinigungskräften gerügt hat und die andererseits während der Haushaltsdebatte einen stärkeren Stellenabbau gefordert haben soll. Sparfolgen 05.03.2011 „Es ist nicht hinnehmbar, dass das Büro des Oberbürgermeisters öfter gereinigt wird als die Klassenzimmer in den Schulen“, so pointiert fasst der Fraktionsvorsitzende der CDU die zunehmenden Klagen von Eltern und Lehrern zusammen. Weiter heißt es in der Meldung, dass die Schüler und Lehrer zum Teil die Klassenräume selbst reinigen, weil in den vorgefundenen Zuständen ein normaler Unterricht nicht zumutbar sei. |
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Sendeprotokoll 18.03.2011 Die Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" am 10.3.2011 beendete der Moderator die Sendung wegen einer Theaterpremiere fünfzehn Minuten früher als regulär geplant. Nichtsdestotrotz wurde ein Ausblick auf die kommenden Konzerte sowie auf die kommenden Theater- und Kinovorführungen gegeben. SPD-Anfragen 18.03.2011 Mit zwei Anfragen wendet sich die SPD-Ratsfraktion an die Göttinger Stadtverwaltung. Zum einen fragt sich nach den Notfallplänen für den Fall, dass es zu einem Unfall im 65 km entfernten Grohnde kommen würde. Göttingen liegt in der Hauptwindrichtung von Grohnde. Wegen der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Zukunft des Musterungszentrums in der Breslauerstraße fraglich. In einer zweiten Anfrage möchte die SPD nähere Informationen zur weiteren Zukunft des Zentrums erfahren. Saubere Stadt 18.03.2011 Die Göttinger Entsorgungsbetriebe werben für ihre Kampagne „Jetzt bekommt der Müll `ne Abfuhr – Ganz einfach.“ Die Bewohner Göttingens sind aufgerufen, in ihrem Wohn- und Freizeitumfeld in der Zeit von 4.4. bis 9.4.11 für Sauberkeit zu sorgen. Wenn der Frühjahrsputz bis zum 25.3.11 angemeldet wird, dann kann der gesammelte Müll aus dem Lebensumfeld auch zeitnah abgeholt werden. Atomausstieg 17.03.2011 Viola von Cramon, Northeimer Bundestagsabgeordnete der Grünen, befürchtet in ihrer Meldung möglicherweise eine radioaktive Verseuchung des Großraumes Tokios mit seinen fünfunddreißig Millionen Menschen. Sie fordert, dass die Katastrophenschützer mit Japan darüber sprechen sollen, wie man die Menschen in Tokio schützen könnten. Nach dieser Zusammenfassung der Verhältnisse spricht sich klar für einen vollständigen Ausstieg aus der Atomenergie aus. Sie hält auch hier in Deutschland das Restrisiko durch die Atommeiler nicht für tragbar. |