|
Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< Vorheriges
---
>>> Zukünftiges
--- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~
meinen ~
erzählen ~
Bildung ~
Politik ~
Alltag ~
irgendwo ~
Berlin ~
Internet ~
Hartz IV ~
⇐
SPD rudert langsam zurück 05.01.2009 Gemeinsam mit dem "Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV" kommentiert das Erwerbslosenforum Deutschland die Ankündigung von Sozialminister Müntefering, die Bedarfssätze für Kinder unter 13 Jahren anzuheben. Damit nimmt die große Koalition einen Teil ihrer Kürzungen zurück, die sie mit der Streichung des Wachstumsbedarf gestrichen hat. Heftig kritisieren die beiden Initiative die Beibehaltung der Bedarfssätze für die Jugendlichen, die zu Nachteilen bei der Bildung von armen Kindern führt.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Erwerbslosen Forum Deutschland [ Homepage ] (Martin Behrsing)
Meldungen vom Erwerbslosenforum. - Gemeinsame Pressemitteilung: »Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV« vom 05.01.2009 -
- Müntefering will für Schulkinder unter 14 Jahren höhere Hartz IV- Regelleistungen
- Regelsatzkürzung bei Kindern ab dem Schulalter: SPD auf dem Rückzug!
Bonn/Frankfurt - Der SPD-Vorsitzende hat im »Bericht aus Berlin« vom 04.01. angekündigt, den Regelsatz von 6 bis 13-Jährigen Kindern aus Hartz IV- Familien von 211 auf 246 € erhöhen zu wollen(*1). Er verschweige jedoch, dass SPD und CDU den Regelsatz von Schulkindern unter 14 mit Einführung von Hartz IV um über 40 € mtl. gesenkt haben, kommentierte das Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV den Vorstoß. Es handele sich also nur um die teilweise Rücknahme einer Kürzung, die Schulkindern unter 14 den Wachstumsbedarf vollständig aberkannt hatte.
Müntefering tue jetzt so, als ob die SPD Kindern etwas schenken wolle. Die SPD habe aber bis vor kurzem noch die Kürzung bei Schulkindern mit allen Mitteln als bedarfsgerecht verteidigt. Von irgendeiner Selbstkritik ist nichts zu sehen, so das Bündnis.
»Wir fordern nach wie vor, dass die Kürzung der Regelsätze für Kinder unter 14 vollständig zurückgenommen wird. D.h. Der Regelsatz von 6 bis 13- jährigen Kindern muss wie vor der Kürzung 20% höher sein als der von Vorschulkindern, also 253 € betragen.
Müntefering will ferner an der Kürzung des Regelsatzes für 14 bis 17- Jährige von 90 auf 80% des Eckregelsatzes festhalten. Auch ihnen wurde der Wachstumsbedarf aberkannt. Auch Kinder in diesem Alter gehen häufig noch zur Schule«, so Martin Behrsing vom »Erwerbslosen Forum Deutschland« und dem »Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV«. »Das Bündnis für Kinderarmut fordert auch hier die sofortige Rücknahme der Kürzung, d.h. 316 € im Monat statt wie jetzt 281 €. Wenn Müntefering stolz verkündet, es sei richtig und wichtig, ein paar hundert Millionen Euro mehr für Kinder auszugeben, verschweigt er, dass SPD und CDU seit 2005 durch die Regelsatzkürzungen über drei Milliarden € auf Kosten der Kinder aus Hartz IV-Familien eingespart haben. Münteferings Erklärung ist ein Dokument der Heuchelei, zeigt aber, dass der Druck des Bündnisses und aller Kräfte, die für höhere Kinderregelsätze eintreten, wirkt. Ohne diesen Druck hätte auch die SPD sich nicht bewegt«, sagte Prof. Rainer Roth vom »Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne« und dem »Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV«. . Im übrigen halte die CDU/CSU nach wie vor entschlossen daran fest, minderjährigen Kindern aus Armutsfamilien ab dem Schulalter den Wachstumsbedarf abzuerkennen. Es handelt sich also bei Münteferings Vorstoß zunächst einmal nur um den Versuch, sich gegenüber den Parteien des Christentums zu profilieren.
(*1) http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/bab/bab578.html "Müntefering: Dazu gibt es ein System, da gibt es eine EVS, Einkommens-Verbrauchs-Statistik und das wird in diesem Jahr überprüft und wird dann im nächsten Jahr korrigiert. Aber das, was ich eben angedeutet habe, wollen wir vorweg machen. Nämlich für die Kinder zwischen 6 und 13 schon jetzt 10 Prozent drauf, das heißt, sie sollen nicht mehr 60, sondern 70 Prozent bekommen. Das trifft etwa 810.000 Kinder von Arbeitslosengeld II- Empfängern und Sozialhilfeempfängern. Kostet einige hundert Millionen pro Jahr, aber ist richtig und wichtig."
Die Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz IV setzt sich für die Rücknahme der Kürzungen bei Schulkindern und auch deutlich höhere Regelsätze für alle Bezieher von Sozialleistungen nach SGB II / SGB XII ein. Ursprünglich initiiert durch 5 Erwerbslosenorganisationen, wird sie mittlerweile durch über 220 Organisationen und Initiativen, wie Gliederungen der Gewerkschaften ver.di und IG Metall, Attac Deutschland, lokale Sozialforen, Gliederungen der Partei Die Linke. und viele weitere Organisationen getragen.
Weitere Informationen unter:
http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de
und
Erwerbslosen Forum Deutschland http://www.erwerbslosenforum.de
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link. Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen. Themenlinks
Surfen sie zu älteren oder aktuelleren Meldungen in den Themenlisten
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker |
|
| Ältere Nachricht |
|
|
Adventskalender
Rückblick: Täglich 2500 Surfer 07.01.2009 Den Adventskalender des Niedersächsisches Umweltministeriums besuchten täglich 2500 Surfer. Zu dem Adventskalender gab es parallel ein Preisausschreiben. Interessierte können noch bis zum 15.1.2009 ihr Lösungswort einschicken. Für Schulklassen winkt unter anderem als Gewinn ein Besuch von Hans-Heinrich Sander im Unterricht.
Internetgedichte
Links auf Gedichte im Internet 04.01.2009 Padina's Hitliste wird auch im neuen Jahr weitergeführt. Die aktuellen Gedichte kreisen um Gefühle und Sichtweise. Der Redakteur äußert an zwei Stellen Kritik über unverständliche Gedichte.
Freiheit
Zensur unterm Deckmantel des Jugendschutzes? 29.12.2008 In einem Kommentar beim IT-Nachtichten Portal gulli.com geht die Autorin auf den Vorfall ein, wonach der Zugang zur englischsprachigen Wikipedia gefiltert wurde. Im Weiteren wird auf aktuelle politische Initiativen verwiesen, die über den Jugendschutz eine permanente Filterung der Inhalte im Internet einführen wollen. Filterung ist Zensur, konstatiert die Autorin.
[Was ist das Internet? Öffentlicher Raum oder Medium? Freiheit contra Würde? Dr. Dieter Porth.]
Finanzkrise
Verbraucherzentrale: sinnvolle Projekte 07.01.2009 Der Bundesverband der Verbraucherzentralen verweist darauf, dass die geplanten Konjunkturprogramme nur auf Pump finanziert werden. Sie erwatet deshalb Impulse für den Verbraucher. Sie fordert die Förderung der Energieeffizienz im Bereich des Haushalts und bei den Autos. Weiterhin werden bessere Bildung, geringer Gesundheitskosten sowie eine Anbieterunabhängige Beratung bei Finanzprodukten gefordert.
[Wie soll Deutschland aussehen, wenn in zehn Jahren nur noch die Hälfte der heutigen fossilen Energie zur Verfügung steht? Dr. Dieter Porth.]
Energiesicherheit
Konjunkturprogramm für Wärmesanierung 07.01.2009 In seiner Pressemeldung fordert Hans-Josef Fell, Sprecher für Energie, Technologie und Energieexperte der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, eine verstärkte Förderung der Wärmesanierung von Gebäuden und die Förderung der Biogasproduktion. Den zweiten Punkt begründet mit dem Hinweis, dass niemand weiß, wie hoch die Erdgasreserven von Russland wirklich noch sind.
Alltag
7.1. - Truckerstammtisch 06.01.2009 Am 7.1. ab 19:00findet auf der Autobahnraststätte Göttingen-West wieder ein Truckerstammtisch statt. Das Thema ist der "digitale Tachograf". Die Themen von weiteren Stammtischen sollen laut Pressemeldung auf der Website der Göttinger Polizei zu finden sein.
Am Sonntag wurden auf der Otto-Hahn-Straße insbesondere zwanzig Taxen und Mietwagen kontrolliert. Alle Fahrer waren nüchtern, aber verschiedene Verstöße festgestellt. Schon in der Nacht zum Samstag wurde Computer und Computerteile beim Auditorium gestohlen.
|
|
| Neuere Nachricht |
|
|
Alexanderpreis
Stefanie Waske: "Warum verschwand …" 09.01.2009 Die Alexanderstiftung vergibt den Alexanderpreis und prämiert damit journalistische Arbeiten, die sich mit Themen aus dem Göttingen und Umgebung auseinandersetzen. Den diesjährigen 1. Preis erhielt Stefanie Waske für ihren Artikel "Warum verschwand der Abgeordnete Wenzel" in der Braunschweiger Allgemeinen. Auf den weiteren Plätzen folgten Friederike Rüll und Klaus Herrmann. Die beiden vierten Preise erhielten das Duo Wolfgang Rackow und Thomas Steinbüchel sowie Jürgen Gückel.
Stadt Göttingen
Dreihundertfünfzig Besucher beim Neujahrempfang 09.01.2009 In der Stadthalle fand 7. Januar der Neujahrsempfang der Stadt Göttingen statt. In seiner Neujahrsrede ging der Oberbürgermeister auf die verschiedene Themen ein. Angesichts der Finanzkrise forderte er einen höheren Kreditrahmen für die Stadt, um die regionale Wirtschaft ankurbeln zu können.
Weiße-Fahne
Kiessee für Eisläufer freigegeben 09.01.2009 Ab heute ist der Kiessee in den abgesperrten Bereichen freigegeben. Bis 21:00 kann das Eisvergnügen andauern, da eine Flutlichtanlage für genügend Licht sorgt.
Werbekaffeefahrten
"Keiner hat etwas zu verschenken" 08.01.2009 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. warnt vor einer aktuell umgehenden Werbung, die mit hohen Bargeldgewinnen wirbt. Die übertrieben angepriesenen Preise sollen fast immer die Menschen auf Verkaufsveranstaltungen oder zu Verkaufs-Kaffeefahrten locken, wo ihnen dann statt der erwarteten Gewinne nur Produkte und Verträge zu unerwarteten Preisen angeboten werden. Die Verbraucherzentrale weist in diesem Rahmen auch auf das Widerrufsrecht hin. Danach kann jeder Verbraucher einen Brief schreiben, in welchem er ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktritt.
Rückblick 1/09
Konzerte vom 01.Januar bis zum 07.Januar 08.01.2009 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.
|
|
|
Rss