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Bericht zum Neujahrsempfang

Dr. Dieter Porth – 9.1.09 - Am 7.1. fand in der Stadthalle der traditionelle Neujahrsempfang der Stadt Göttingen statt. Jeden einzelnen Besucher wurde persönlich vom Oberbürgermeister Wolfgang Meyer und den anderen Vertretern der Stadt begrüßt. Der Berichterstatter ♠ 1zählt während der Rede zirka dreihundertzwanzig Besucher. Da einige wenige Bereiche nicht im Sichtbereich des Berichterstatters waren wird die Besucherzahl auf dreihundertfünfzig geschätzt. Gegen 20:30 verließ der Redakteur die Veranstaltung.

Pressefoto © 2009

Die Besucher warteten geduldig , um dem Oberbürgermeister einmal persönlich die Hand zu schütteln

In seine Ansprache war mir eine Bemerkung aufgefallen, die im unten angeführten Redemanuskript fett hervorgehoben ist. Aufgefallen war mir die Kritik am Rettungsplan der Bundesregierung. Die Wortwahl im Redemanuskript wurde ironisch vorgetragen und hinterließ bei mir den Eindruck, dass der Oberbürgermeister die Gegenfonanzierung für ungeklärt und damit für betrügerisch hält♠ 2.
Zusammenfassend ging der Oberbürgermeister in seiner auf die Situation der Stadt Göttingen ein. Er hob unter anderem die Schuldenrückzahlungen im letzten Jahr hervor, die auf Grund der hohen Gewerbesteuereinnahmen möglich waren. Auch ging er auf die wirtschaftliche Situation in Göttingen und Umgebung ein. Er wies zum Beispiel darauf hin, , dass die Arbeitslosenzahlen in Göttingen im Dezember zurückgegangen sind. Diese Zahl ließ ihn für die Zukunft trotz angekündigten Kurzarbeit ei verschiedenen Unternehmen hoffen.
In seinem Grußwort ging er auf die Leistungen der Stadt im letzten Jahr ein. Wichtige Bereiche waren die Kinderbetreuung, der Integration von Ausländern und Migranten sowie die Bildung. Mit dem Hinweis auf drei wichtige Ereignisse stellte er die Prioritäten für das Jahr 2009 heraus. Göttingen will sich bei "Mission Olympic" siegreich als sportlichste Stadt Deutschlands präsentieren. Weiterhin findet das Bundestreffen der Tafeln (= moderne Armenküchen gegen den Hunger)♠ 3 in Göttingen statt. Die könnte als Fingerzeig für die soziale Ausrichtung der Politik auf kommunaler Ebene verstanden werden. Weiterhin freute er sich über die Auszeichnung von Göttingen als "Stadt der jungen Forscher ". Mit der Auszeichnung wurden Initiativen wie das XLAB, das Schoolab und die Kinder-Uni gewürdigt.
Nach der Rede gabe es dann die obligatorischen Schnittchen und Häppchen. Alle Getränke am Abend waren kostenfrei, wobei das Bier von Brauhaus AG gestiftet wurde.

Meldung der Stadt Göttingen zum Neujahrsempfang in der Stadthalle -Neujahrsempfang: OB Meyer begrüßt 500 Gäste

Über 500 Gäste konnte Oberbürgermeister Wolfgang Meyer am Mittwochabend (7. Dezember) zum Neujahrsempfang der Stadt in der Stadthalle am Albaniplatz begrüßen, darunter Repräsentanten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik sowie Vertreterinnen und Vertreter vieler Göttinger Vereine, Organisationen, Verbände und Kulturinstitute.

Pressefoto © 2009

Aus verschiedenen Schichten kamen die zirka 350 Besucher zum Neujahrempfang der Stadt Göttingen

Der Oberbürgermeister meinte in seiner Rede, mit dem zurückliegenden Jahr 2008 könne man in aller Bescheidenheit zufrieden sein. Er bezog sich damit auf Erfolge in der Haushaltspolitik, den Rückgang der Arbeitslosenquote und Verbesserungen auf dem Ausbildungsmarkt. Ebenso würdigte Meyer beispielhaft die städtischen Investitionen für Schulen und Kindertagesstätten und die Erarbeitung des Göttinger Integrationskonzeptes.
Zum zweiten Konjunkturprogramm der Bundesregierung erklärte Meyer, es gehe in erster Linie um die Sicherung von Arbeitsplätzen. Das werde nur gelingen, wenn die Finanzmittel schnell zur Verfügung gestellt, für die richtigen Maßnahmen verwendet würden und vor allem zügig abflössen. Bei überschuldeten Kommunen wie Göttingen habe sich über die Jahre ein Investitionsstau gebildet. Die Stadt könne sofort in die Bereiche Schulen, Kindertagesstätten, öffentlicher Personennahverkehr, Straßen und die energetische Sanierung ihres Gebäudebestandes investieren. Allerdings müsste das Niedersächsische Innenministerium höhere Kreditaufnahmen genehmigen.

Hier die Neujahrsrede des Oberbürgermeisters im
Dateianhang: 'PDF'-Datei herunterladen (Rede des Oberbürgermeisters) Neujahrsempfang 2009

Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 07.01.2009

Die Rede des Oberbürgermeisters im Wortlaut - Grußwort von Oberbürgermeister Wolfgang Meyer auf dem Neujahrsempfang am 7. Januar 2009

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

Pressefoto © 2009

Bei der Begrüßung der Besucher blieb auf Zeit für das eine oder andere Kurzgespräch

herzlich Willkommen am 7. Tag des neuen Jahres hier in der Stadthalle. Zum zweiten Mal habe ich in die Stadthalle eingeladen. Ich hoffe, dass wir mit dem Empfang im letzten Jahr die Skeptiker davon überzeugen konnten, dass auch in unserer guten alten Stadthalle in angemessener Atmosphäre die richtige Stimmung aufkommen kann. Zwar ist unsere alte Dame Stadthalle etwas in die Jahre gekommen, dennoch wurde sie im letzten Jahr erstaunlich oft genutzt, hat so etwas wie einen zweiten Frühling erlebt.
Also auf ein Neues hier in der Stadthalle. Und ein Applaus vorweg für Achim Sterr und sein ganzes Team, die sich wieder so viel Mühe gegeben haben, um uns den Eintritt in das neue Jahr so angenehm wie möglich zu gestalten. Und ein Dank ebenso vorweg für die großzügige Bierspende der Brauhaus AG, ein traditionelles Neujahrsgeschenk, das wir wie jedes Jahr gern annehmen und umgehend wegputzen werden.
Auf ein neues Jahr also, meine Damen und Herren. Bis vor ein paar Wochen war ich mir sicher, ich könnte mit dem Ausdruck einer bescheidenen Zufriedenheit vor Sie treten, um uns gemeinsam einen zuversichtlichen Blick auf die kommenden zwölf Monate werfen zu lassen.
Dafür gab es gute Gründe: Nach drei Haushaltsjahren ohne strukturelles Defizit konnten wir auch für 2009 dem Rat der Stadt einen ausgeglichenen Etatentwurf vorlegen. Nach einem Jahrzehnt der Budgets mit roten Zahlen melden wir jetzt also hoffentlich im vierten Jahr in Folge den Vollzug einer alten und immer noch richtigen Haushaltsregel: Wir geben nicht mehr Geld aus als wir einnehmen.
Im Gegenteil: Es gab Überschüsse, die es ermöglicht haben, den Berg der Altlasten von Kassenkrediten etwas abzutragen, nicht so umfassend wie erhofft, aber immerhin: Wir tilgen unsere Verbindlichkeiten. Und unsere langfristigen Schulden sind so gut wie beglichen. Fazit: wir haben mit Unterstützung unseres Rates gut gewirtschaftet.
Und natürlich auch in Göttingen von der Konjunktur profitiert. Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt bewegten sich mit über 70 Millionen Euro im Jahr 2008 auf Rekordniveau. So etwas hat Göttingen in seiner Haushaltsgeschichte noch nicht erlebt.
Die Arbeitslosenquote hat sich auf 9,3 Prozent reduziert. Das ist immer noch viel zu viel und überdurchschnittlich hoch, aber ein deutlicher Fortschritt gegenüber den 12 bis 13 Prozent, die wir in der Vergangenheit zu beklagen hatten. Die Situation auf dem Ausbildungsmarkt hat sich deutlich entspannt. Immer mehr junge Menschen finden in Stadt und Region den Ausbildungsplatz, den sie suchen.
Und schließlich haben wir uns zum Ende des Jahres nach langwierigen, Verhandlungen auch auf eine neue Finanzvereinbarung mit dem Landkreis verständigen können. Die stellt letztendlich einen Kompromiss deutlich über unserer Schmerzgrenze dar, ist aber auch Ausdruck unseres Verständnisses von der haushaltspolitischen Verantwortung der Stadt als Oberzentrum für die ganze Region Göttingen. Dieses Verständnis sollte der Landkreis in Zukunft nicht überstrapazieren.
Summa summarum also eine Bilanz, mit der man in aller Bescheidenheit Ende 2008 hätte zufrieden sein können.

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Der Oberbürgermeister forderte für die Stadt angesichts der Finanzkrise eine Lockerung der Kreditbegrenzung

Und es gibt noch viel mehr Gründe, die uns erlauben, auf die gemeinsam geleistete Arbeit ohne Überheblichkeit stolz zu sein.
Betreuung und Bildung von Kindern und Jugendlichen sind, wie versprochen, weiter Schwerpunkte Göttinger Kommunalpolitik geblieben. Wir erweitern und verbessern das Angebot an Krippen-, Kita- und Hortplätzen. Bei den Krippenplätzen liegt der Versorgungsgrad inzwischen auch bei über 30 Prozent. Das ist ein Ziel, das andere Kommunen in vier, fünf Jahren zu erreichen hoffen. Kinderbetreuung, meine Damen und Herren, lässt sich unsere Stadt in diesem Jahr 18,2 Millionen Euro kosten. 18.2 Millionen netto, also nach Verrechnung aller Einnahmen. Das ist eine Summe an der Grenze unserer finanziellen Leistungskraft, aber dennoch gut angelegtes Geld. Wir haben in 2008 in die Schulen, in den Ganztagsbetrieb unserer Schulen investiert. Das ist gut für die Kinder, das ist aber auch eine wichtige Hilfe gerade für junge Menschen, Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren zu können.
Ende 2008 haben wir die völlig um- und ausgebaute Heinrich-Heine-Schule in Grone in Betrieb genommen. Sie verfügt jetzt über eine neue Mensa, moderne Fachräume und eine zusätzliche Sporthalle. Gleichzeitig wurden die Räume der Erich-Kästner-Schule saniert. Alles in allem haben wir am Schulstandort Grone 8,1 Millionen Euro investiert. Wir tun als etwas für Bildung und Ausbildung.
Wir werden im nächsten Schuljahr eine weitere Integrierte Gesamtschule haben. Nicht in Göttingen, aber im benachbarten Bovenden. Die Intervention der Stadt in letzter Minute hat dazu beigetragen, dass dem Wunsch vieler Eltern und ihrer Kinder, auf einer IGS unterrichtet zu werden, entsprochen werden kann.
Wir haben 2008 ein neues Integrationskonzept auf den Weg gebracht. Nach breiter Diskussion, an der sich erfreulich viele Initiativen, deutsche und ausländische Bürgerinnen und Bürger beteiligt haben.
Dieses Integrationskonzept muss nun noch vom Rat im Februar verabschiedet werden, danach werden wir es Schritt für Schritt umsetzen. Wichtig ist, dass das, was jetzt noch auf dem Papier steht, auch Wirklichkeit wird. Darauf warten rund 20.000 Menschen in unserer Stadt, die einen Migrationshintergrund besitzen. Helfen werden dabei in 2009 zwei neue Mitarbeiterinnen aus dem Referat für Integration. Zwei eingebürgerte Frauen, nämlich Frau Baigalmaa Bückert aus der Mongolei und Frau Halida Sydymanova aus Kasachstan. Sie sehen, wir reden nicht nur über Integration, sondern tun auch etwas dafür.
Wir haben in 2008 den Ausbau Göttingens als Logistikstandort vorangetrieben. Der Bebauungsplan für das große Areal am Siekanger ist beschlossen, die Finanzierung der Erschließung gesichert. Ich hoffe, in 2009 die ersten Grundstücke verkaufen, neue Ansiedlungen realisieren und damit neue Arbeitsplätze gewinnen zu können.
Wir haben es Ende 2008 endlich geschafft, zwei wichtige innnenstadtrelevante Projekte auf den Weg zu bringen. Ich meine die zwei Investorenauswahlverfahren für das Stadtbadareal und die Fläche am Groner Tor zwischen Groner Landstraße und Zoologischem Institut. Leider hat die Vorbereitung der Verfahren so lange gedauert, dass wir mit diesen Grundstücken jetzt mitten in der Finanzkrise an den Markt gehen. Wir werden in wenigen Wochen wissen, ob es Investoren für diese für die Stadt so wichtigen Grundstücke gibt.
Mit dem Stichwort Finanzkrise habe ich auch schon das zentrale Thema für das Jahr 2009 angesprochen. Wir könnten uns am Ende eines erfolgreichen Jahres 2008 eigentlich zufrieden zurücklegen, gäbe es da nicht das Phänomen Banken- und Finanzkrise, die düsteren Prognosen vieler Politiker und Sachverständiger.
Dabei hat das neue Jahr eigentlich gar keinen richtigen Platz für Finanzkrise und Rezession, schließlich haben wir jede Menge Gedenktage abzuarbeiten: 20 Jahre Mauerfall, 60 Jahre Bundesrepublik Deutschland, 60 Jahre Grundgesetz, 70 Jahre Beginn des 2. Weltkrieges, 90 Jahre Versailler Vertrag, 90 Jahre Reichsverfassung von Weimar, 160 Jahre Paulskirchenverfassung. Und zwischendurch wird auch noch gewählt, insgesamt 16 Wahlen stehen in 2009 an. 5 Landtagswahlen, die Europawahl, die Bundestagswahl, die Bundespräsidentenwahl und Kommunalwahlen in insgesamt 8 Bundesländern.
Es wird also bald losgehen mit den großen Reden, mit dem Jubeln und dem Debattieren. Da bleibt nur zu hoffen, dass die Bundesregierung neben all dem zu erwartenden Wahlkampfgetöse in der Lage sein wird, wirksame Maßnahmen gegen den befürchteten Konjunktureinbruch, gegen den befürchteten Arbeitsplatzabbau zu ergreifen.
Die Banken und Finanzkrise hat sich auf die gesamte Wirtschaft ausgeweitet. Die zu befürchtende Rezession wird um Deutschland als führende Exportnation keinen Bogen machen, auch nicht um Göttingen. Viele Arbeitsplätze auch bei uns sind in Gefahr. Auftragseinrüche und Kurzarbeit sind erste Warnzeichen.

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Goldregen im Vordergrund und im Hintergrund spricht der Oberbürgermeister über die Finanzkrise

Die Bundesregierung will dieser Herausforderung mit einem zweiten Konjunkturprogramm, ausgestattet mit 50 Milliarden Euro, begegnen. Den Presseberichten können wir entnehmen, dass es darum geht, Arbeitsplätze zu sichern und Investitionen zu befördern. Dafür gibt es stattliche 50 Milliarden Euro, gleichzeitig sollen Steuern und Abgaben gesenkt werden. Da reibt sich der Bürger erstaunt die Augen und fragt sich, wie soll das gehen?
Der Staat verzichtet auf Einnahmen, um anschließend 50 Milliarden Euro zu verteilen. Ich will die geplanten Maßnahmen nicht bewerten, aber doch deutlich formulieren, was aus Sicht der Kommunen, aus Sicht einer Stadt wie Göttingen jetzt von der Bundesregierung erwartet wird.
Es geht in der Tat in erster Linie um die Sicherung von Arbeitsplätzen. Dies wird nur gelingen, wenn die Finanzmittel schnell zur Verfügung gestellt, für die richtigen Maßnahmen verwendet werden und vor allem zügig abfließen. Bei den zumeist überschuldeten Kommunen, Göttingen zählt dazu, hat sich über die Jahre ein großer Investitionsstau gebildet. Wir könnten sofort in die Bereiche Schulen, Kindertagesstätten, öffentlicher Personennahverkehr, Straßen und die energetische Sanierung unseres Gebäudebestandes investieren.
Das wären sinnvolle Maßnahmen mit nachhaltigem Effekt, die Arbeitsplätze vor Ort sichern und die notwendige Infrastruktur unserer Stadt erhalten. Das Innenministerium müsste uns höhere Kreditaufnahmen genehmigen, um die Förderprogramme von Bund und Land gegenfinanzieren zu können. Und die Vergabebedingungen wären zu lockern, um den schnellen Mittelabfluss zu gewährleisten.
Genug zum Thema Finanzkrise, meine Damen und Herren, uns erwarten in 2009 auch angenehme Dinge. Wenn die Benzin- und Heizölpreise so niedrig bleiben, werden viele Menschen deutlich mehr Geld für den Konsum von Waren zur Verfügung haben. Auch eine Art Konjunkturprogramm, ganz ohne Finanzmittel des Staates, dennoch wirksam.
Ihre Aufmerksamkeit möchte ich abschließend auf drei Veranstaltungen lenken, die irgendwie beispielhaft für Göttingen sind und allesamt auch noch in einem engen zeitlichen Zusammenhang stehen, weil sie in der Zeit vom 12. bis zum 15. Juni dieses Jahres stattfinden.
Wir sind in diesen Tagen Gastgeberstadt für das Bundestreffen der Deutschen Tafeln, dieser segensreichen Einrichtungen, die inzwischen überall in Deutschland bedürftige Menschen mit Lebensmitteln versorgen. Tätige Hilfe für Schwache und Arme, Unterstützung für alle, die öffentliche oder private Zuwendung brauchen – das ist für viele Göttinger Verpflichtung. Menschen, die sich selbst und ihre Kinder nicht mehr angemessen verpflegen können, das ist aber auch ein Beleg dafür, dass sich unsere Gesellschaft immer mehr und immer schneller in Arme und Reiche sortiert.
Diese Entwicklung, die leider auch in unserer Stadt zu beobachten ist, können wir nicht auf Dauer akzeptieren. Eine umfassende Bildung und Ausbildung aller Kinder und Jugendlichen kann helfen, dieses Problem zu lösen. Daran arbeiten wir mit Nachdruck. Den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der Mittagstafel, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern karitativer Organisationen und Vereine gebühren unser Dank und unsere Anerkennung. Und Ihr Applaus. Wir feiern ebenfalls am 12. Juni das "Festival der jungen Forscher". Göttingen ist als erste deutsche Stadt mit drei namhaften Stiftungen zur "Stadt der jungen Forscher" gekürt worden.
Das ist eine ehrenvolle Auszeichnung für unsere Stadt, mit der alle Aktivitäten zum Beispiel an der Kinder – Uni, im XLab, am DLR - Schoollab oder während der Göttinger Woche "Wissenschaft & Jugend" gewürdigt werden.
Damit haben wir offenbar Maßstäbe gesetzt, die bundesweit als vorbildlich gelten. Das Festival im Juni wird neue Projekte präsentieren, die Schulen aus der Region zusammen mit Hochschul- und Wissenschaftseinrichtungen aus Göttingen zurzeit entwickeln. Das wird hoffentlich ein neues Vorzeigeobjekt für die Stadt, die Wissen schafft, die nach wie vor attraktiver Studienort für junge Menschen ist. Die Anziehungskraft der Georg – August – Universität, die ihr exzellentes Zukunftsprogramm erfolgreich umsetzt, ist ungebrochen.
Und wir werden schließlich Mitte Juni stadtweit ein dreitägiges Sportfestival veranstalten. "Mission Olympic" heißt der große Wettbewerb des Deutschen Olympischen Sportbundes, in dem es um den Titel der sportaktivsten Stadt in Deutschland geht.
Die ersten beiden Finalrunden haben wir mit Bravour gemeistert. Jetzt stehen wir mit vier weiteren Städten im Finale. Für mich ist das die beste Gelegenheit, aller Welt zu zeigen, dass in der Stadt, die Wissen schafft, nicht nur Bücher fressende Stubenhocker zu Hause sind, sondern auch viele, viele Menschen, die Freude an der Bewegung, am Sport und an der gemeinsamen aktiven Freizeitgestaltung haben.
Ich setze jedenfalls voll auf Sieg. Und ich setze auf ein neues Jahr, an dessen Ende wir trotz aller möglichen Schwierigkeiten und Probleme eine positive Bilanz ziehen können.
Unser Land und unsere Stadt haben nach meiner festen Überzeugung die Kraft und das Wissen, die schwierige Lage zu meistern und einmal mehr zu beweisen, dass jeder Krise auch eine große Chance innewohnt.
Bis dahin haben wir alle und viele von uns auch gemeinsam viel zu tun. Bis dahin wünsche ich uns eine Zeit, die sich durch mehr Frieden, durch mehr Freiheit und Gerechtigkeit auf allen Kontinenten und durch mehr Erfolg im Kampf gegen Hunger und Krankheit auszeichnet.
Bis dahin wünsche ich Ihnen und Ihren Familien, meine sehr geehrten Damen und Herren, persönliches Wohlergehen, Glück, Gesundheit und Zufriedenheit.

Liste der redaktionellen Inline-Kommentare

♠ 1) Die Zählung erfolgte von der Brüstung in der Stadthalle. Die Zahl der Gäste unter der Brüstung wurde mit zirka dreißig abgeschätzt.
Dr. Dieter Porth

♠ 2) Vielleicht ist das betrügerisch aber auch nur meine persönliche Wertung gewesen, denn ich halte den Staat angesichts der jährlichen Meldungen über die Nettoneuverschuldung für bankrott.
Netto Neuverschuldung heißt nichts anderes, als dass der Staat immer mehr Kredite aufnimmt. Neben den Umschuldungskrediten dienen diese zusätzlichen Kredite doch nur dazu, die jährlichen Zinsen zu bezahlen.
Da die Schuldenspirale weiter nach oben geht, ist es nur ein Frage der zeit, wann der Staatsbankrott erfolgt.
Es wird immer von politischer Verdrossenheit gesprochen, Aber wie soll man es werten, wenn die politische Klasse seit Jahrzehnten im Bund haushalte beschließt, in welchem allein die Kreditaufnahmen für Umschuldungen die Summe für die Investitionen bei weitem übersteigt. Wenn die politische Klasse in Parlamenten und Verwaltung die Vorgaben des Grundgesetzes ignoriert, dann darf man sich nicht wundern, wenn die Menschen der Politik das Vertrauen entziehen.
Nach meinem Eindruck gilt heute die Devise. "Mitnehmen, was möglich ist, bis der Crash kommt." Anders ist ansonsten nicht zu verstehen, warum der Oberbürgermeister einerseits an der Kreditwürdigkeit des Bundes zweifelt und andererseits für Göttingen höhere Kredite fordert.
Dr. Dieter Porth

♠ 3) Angesichts der Wirtschaftskrise, werden diese Armenküchen wohl bald an ihre Grenzen stoßen.
Und was passiert dann?
Dr, Dieter Porth

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