|
Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< Vorheriges
---
>>> Zukünftiges
--- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~
kritisieren ~
meinen ~
Verkehr ~
Politik ~
Göttingen ~
Göttinger Land ~
Südumgehung ~
⇐
Grüne: Warum führt Gleichen eine Umfrage zur Südspange durch? 08.04.2010 Die Ratsfraktion der Grünen wendet sich mit einem offenen Brief an den Bürgermeister der Gemeinde Gleichen. Dieser habe im Amtsblatt der Gemeinde eine suggestive und positivgefärbte Meinungsumfrage zum Projekt Südspange veröffentlichen lassen. Die Ratsfraktion der Grünen zeigt sich in ihrem offenen Brief darüber mehr als verärgert, da die Gemeinde Gleichen weder planerisch noch finanziell für das Projekt in irgendeiner Weise verantwortlich ist.
[Bemerkenswert an der Umfrage der Gemeinde Gleichen ist, dass noch nicht einmal eine Unterschrift gefordert wird. Wenn also irgendwer in besten Glauben seinen Nachbarn gleich mit eintragt, dann liegt trotzdem keine "Fälschung" vor.
Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Der formale Fehler lässt jetzt zwei Vermutungen zu. a) Es wurde einfach bei der Abfassung der Umfrage geschlampt. b) Die fehlende Unterschriftenspalte wird aus politischen Gründen bauernschlau in Kauf genommen.
In beiden Interpretationen wirft dies kein gutes Licht auf den Bürgermeister Proch.
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ratsfraktion der Grünen [ Homepage ] (- Jürgen Bartz)
Göttinger Ratsfraktion der Grünen: - Offener Brief an den Bürgermeister der Gemeinde Gleichen, Heinz-Jürgen Proch zur "Meinungsumfrage zur Südspange"
Sehr geehrter Herr Proch,
es ist ungewöhnlich, dass eine Gemeinde eine Meinungsumfrage zu einem Projekt durchführt für das sie nicht zuständig und von dem sie finanziell nicht betroffen ist. Trotzdem hätten wir gegen diese Befragung nichts einzuwenden, wäre nicht der Befragungstext an Dreistigkeit schwer zu überbieten.
Wie Sie wissen wird den Göttinger BürgerInnen in Kürze ein Befragungsbogen vorgelegt, der von ausgesprochenen BefürworterInnen (SPD) und GegnerInnen (GRÜNE) der Südspange Wort für Wort ausgehandelt wurde. So wurde gewährleistet, dass die wichtigsten Fakten und Argumente ausgewogen Berücksichtigung gefunden haben. Anders in Gleichen: Hier hat eine scheinbar aus erklärten BefürworterInnen der Straße bestehende politische Mehrheit einen Fragebogen beschlossen, dessen suggestive Formulierungen offensichtlich nur dem einen Ziel dienen, Menschen dazu zu bewegen, sich für den Bau einer Straße auszusprechen, deren negative Folgen ausschließlich die Bürger der Stadt zu tragen haben, angefangen bei den Kosten bis zur Zerstörung eines beliebten Naherholungsgebietes. Ein solches Vorgehen erfordert schon ein gehöriges Maß kommunalpolitischer Unverfrorenheit!
Da wundert es nicht, dass im Text Ihrer Meinungsumfrage sogar über die wundersamen Auswirkungen eines viel weitergehenden und teureren Straßenbauprojektes philosophiert wird, das bei der Bürgerbefragung gar nicht zur Abstimmung steht und dessen Baulast und negative Folgen wiederum ausschließlich die Stadt zu tragen hätte: Die Südumgehung. Wenn die Gemeinde ihren BürgerInnen diese Straße schon so suggestiv anpreist, hielten wir es für angemessen, wenigstens die Baukosten zu erwähnen (im zweistelligen Millionenbereich) und darzustellen, welchen ernstzunehmenden Anteil davon Ihre Gemeinde übernehmen möchte, wenn sie doch angeblich so sehr von der Straße profitiert.
Die Dreistigkeit mit der sich die Gemeinde, angetrieben von Ihnen, Herr Proch, in die Angelegenheiten der Stadt einmischt ist bemerkenswert. Bleibt zu hoffen, dass die BewohnerInnen des schönen Gleichen den Egoismus dieser Politik erkennen und den GöttingerInnen zugestehen, selbst zu entscheiden, ob sie für die umstrittene Südspange die Zerstörung ihres Naherholungsgebietes hinnehmen möchten, von dadurch bedingten Einschränkungen, z.B. bei Kultur- und Bildungsangeboten, auf die übrigens auch viele BürgerInnen Ihrer Gemeinde nur ungerne verzichten werden, ganz zu schweigen.
Mit freundlichem Gruß
Rolf Becker, Vorsitzender der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat
Nachtrag der Redaktion – Umfrageaufruf des Bürgermeisters aus Gleichen
bearbeiteter OCR-Text zur Umfrage in der Gemeinde Gleichen (Text siehe Link)
Die Statt Göttingen führt gemäߧ 22d der Niedersächsischen Gemeindeordnung eine Befragung zur Südspange (Verbindung von der B27— Reinhäuser Landstraße— zur L 573— Rosdorfer kreisel) durch.
Die Südspange ist Teil der im regionalen Raumordnungsprogramm 2000 beschlossenen Südumgehung (Verbindung von der L569 – oberhalb der Steinmetzkurve - über die B27- Reinhäuser landstraße - zur L573- Rosdoder Kreisel). Ohne die Südspange wird es kaum eine Südumgehung geben.
Vor- und Nachteile aus ein Gleichener Sicht
Die Südspange stellt eine kürzere Verkehrsanbindung zur Autobahn und zum Westteil Göttingens da, ohne dass die Göttinger Innenstadt oder das Erholungsgebiet (Sandweg) belastet werden muss. Die Sudumgehung würde den Verkehr in den
Dörfern Diemarden und Reinhausen erheblich entlasten und das Gewerbegebiet in
Klein Lengden besser an den überörtlichen Verkehr anbinden.
Mit jeder Straßenbaumaßnahme sind ein zusätzlicher Flächenverbrauch und ein
Eingriff in die Natur und I.andschaft verbunden
Ihre Meinung ist wichtig. Bitte füllen sie den unten stehenden Vordruck aus und geben Sie den Bogen über ihre Verwaltungsstelle oder direkt an die Gemeinde Gleichen zurück. Ich werde über das Meinungsbild im Gemeinderat und auf der Homepage der Gemeinde Gleichen berichten und das Ergebnis dem Oberbürgermeister der Stadt Göttingen mitteilen. Weitere Bögen erhalten sie in der Verwaltungsstelle.
Heinz-Jürgen Proch. Bürgermeister
=========================
[… Abtrennhinweis …]
0 Ich bin für die Südepenge Göttingen
0 Ich bin gegen die Südepenge Göttingen
[… Tabelle für Name, Geburtsdatum und Anschrift♠ 1 …]
Original-OCR-Scan - http://www.wittich.de/typo3temp/pics/2ee355e4d6.jpg
Original-OCR-Text [miese Qualität)
Die Statt Göttingen füfwl gent $ 22d der Mederskhs*chen GemelndeortMung eine Bgeite4ragung zur Südepeige (Verteictung von der 827— Reeihluser laideirsRe — zwL 573— Rosctrter Kreisett difl.
Die SCtdepenge Sec Tel der In Renaten RaumortMwigeprosnsn 2000 1»- sdhtssenen Süduingehung (Verbindung von der 1369- oberha Swflnetztwrve
- über die 827- Reeihttiner Laidehslte - zur 1573- Rosdoder krend). Gerne c Südsp.nge wed es kaum eine Südumgehung geben.
Vor- und Nsclitede ein Gleichen. Sicht
Die Sidspange stelfl ems kürzere Vedietlrwlblndiing zw Aitbahn und zum Westteil Göringens da, ohne dass die Götenger lirnensiatt oder cbs Erho&ingsgeb.et
(Ssndweoj belastet eden muss. Die Sudumgehung ieføde den Veitebr in dem
Dörfern Diamanten und Reinhausen erhebth entlasten und das Gewerbegebiet in
1(1er Le.qien besseren des überörtliche Vediehrsn&z anbinden.
Ide ‚eder Sw-aßennetteurneitnahme sind ein zus*tflctier FI&chenve.twatdt und er
Eingitf In die Natur und I.andschalt verbunden
Ihre Merung St wichtig‘ Bine tüeen Sie den unten stehenden Vorittuck aus und geben Sie den Bogen über lire Vetws*ungsstelle oder deelut an die Gemerde Gle.chen zurück. Ich werde Ober das Meirungebkl In Gemeinderat und auf der Ilonep der Gemeeide Gleichen berichten unI das Eigens den (Zeibürgennelster der Sass Göttingen rmttedai. Weitere Bögen erhellen Sie in der Veiwaltungsalele
Heinz-Jürgen Proch. Bürgermeister
0 Ich bin für die Südepenge Göttingen 0 Ich bin gegen die Südepenge Göttingen
[…]Liste der redaktionellen Inline-Kommentare♠ 1) Da hier noch nicht einmal eine Unterschrift gefordert ist, ist der Manipulation Tür und Tor geöffnet.
Dr. Dieter Porth
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link. Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen. Themenlinks
Surfen sie zu älteren oder aktuelleren Meldungen in den Themenlisten
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker |
|
| Ältere Nachricht |
|
|
Machenschaften
Antikorruptionsbündnis bringt Bundestagspräsidenten wenig Vertrauen entgegen 08.04.2010 Die Antikorruptionsinitiative Transparency Deutschland kritisiert zusammen mit Campact, Lobby Control und Mehr Demokratie die Persilschein-Erklärung des Bundestagspräsidenten Lammert (CDU) zu den sogenannten Parteisponsorverträgen in Nordrhein-Westfahlen und Sachsen. Das Bündnis fordert, dass die Sponsorverträge seit 2007 offen zulegen und nach öffentlichen Maßstäben zu prüfen seien. Weiterhin deutet die Gruppe indirekt an, dass auch der Bundestagspräsident zum schwierigen Bereich der Parteienfinanzierung gehören könnte, da die Gruppe lieber durch eine unabhängige Behörde die Finanzen der Parteien überwachen lassen würde.
[Beim Vorwurf der Käuflichkeit von Parteisoldaten fällt mir das Märchen aus Korruptistan ein und ich frage mich, ob demnächst wohl die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Göttinger Oberbürgermeister Meyer weiter behandelt wird. Dr. Dieter Porth.]
Fortbildung
IFlaS – Perspektiven für ungelernte Arbeitslose 07.04.2010 Mit dem Sonderprogramm „Initiative zur Flankierung des Strukturwandels“ (IFlaS). will die Agentur für Arbeit den ungelernten Arbeitslosen die Möglichkeit geben, einen Berufsabschluss durch betriebliche bzw. überbetriebliche Umschulung nachzuholen oder durch Externenprüfung abzulegen. Mit der Initiative möchte man auch dem Fachkräftemangel in einigen Branchen entgegenwirken. Die Intiative richtet sich nicht nur an ungelernte Arbeitslosen, sondern auch an ungelernte, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeiter oder an arbeitslose Arbeitnehmer, die in den letzten vier Jahren trotz Berufsabschluss einer ungelernten Tätigkeit nachgegangen sind. Weitere Infos gibt es unter der kostenpflichtigen Service-Nummer 01801 / 555 111.
[Es bleibt offen, ob das Angebot auch für Langzeitarbeitslose bzw. Hartz-IV-Empfänger in der Optionskommune Göttingen gilt? Dr. Dieter Porth]
Energiezukunft
15.4. – 19:30 - Filmstart mit Oberbürgermeister Meyer erleben 09.04.2010 Am kommenden Donnerstag wird sich der Oberbürgermeister Wolfgang Meyer sich im Kino Sterntheater ab 19:30 den Film "Die 4. Revolution - Energy Autonomy" anschauen. Mit dabei ist auch ein Mitwirkender aus dem Film, Professor Gege vom B.A.U.M. e.V. Im Anschluss des Films soll es ein kurzes Statement der Beiden geben. Im Foyer des Sterns kann man sich über verschiedene alternative Energieformen informieren.
Staatsverbrechen
12.4. – 19:00 – "Für gesellschaftliches Engagement - Gegen Kriminalisierung und politische Justiz" 09.04.2010 Das Anti-Atom-Plenum Göttingen hat für Montag den 12.4. ab 19:00 im Zentralen Hörsallgebäude (ZHG) im Hörsaal 001 einen Vortrag organisiert. Dieser gehört zur Reihe "Für gesellschaftliches Engagement - Gegen Kriminalisierung und politische Justiz". Bei der Veranstaltung wird der im Jahre 2004 widerrechtlich observierte Atomkraftgegner Daniel H. Originalzitaten den Aussagen aus der Polizeiakte seine eigenen Eindrücke entgegenstellen.
[Zur Zeit der rechtswidrigen Observation war Hans Wargel der Präsident der Göttinger Polizeidirektion. Dieser Experte ist heute der Präsident des niedersächsischen Geheimdienstes (Landesverfassungsschutz). Dr. Dieter Porth]
Infotag
15.4. - Verdi: Altersarmut durch Dumpinglöhne?! 08.04.2010 Am 15.4. ab 14:00 veranstaltet Ver.di in der Geschäftsstelle am Groner Tor einen Informationstag zum Thema Rente. Die Rente mit 67 wird als Rentenkürzungsprogramm kritisiert und die mittelbaren Wirkungen von Dumping-Löhnen auf die Rente werden in der Meldung angeprangert.
[Die Rente mit 67 ist wegen der längeren Lebenserwartung vernünftig. Die Altersarmut ist eine Folge der Verteilungsungerechtigkeit von Lohn, Arbeit und Kapital. An dieser Verteilungsungerechtigkeit tragen die Gewerkschaften eine Mitschuld. Die Altersarmut ist also auch eine Folge von jahrzehntelanger, verfehlter Gewerkschaftspolitik, glaube ich. Dr. Dieter Porth]
Strategiespiel
Kurze Übersicht zu den Regeln von Go 10.04.2010 Neben den Schach führt in Deutschland das Strategiespiel Go ein Schattendasein. Auf der Internet-Zeitung soll deshalb einwenig Werbung für dies interessante und auch alte Spiel gemacht werden, indem in loser Reihenfolge kleine Leben-oder-Tod-Probleme und auch Anfänger-Problemen als Werbebanner präsentiert werden. Die Anfänger-Probleme sollten sich mit den hier präsentierten Regeln leicht lösen lassen. Für die Leben-Tod-Probleme braucht man schon etwas mehr Spielerfahrung und Inteligenz, um sie lösen zu können. Die Lösungen werden in der Regel eine Woche nach der Banner-Freischaltung präsentiert.
|
|
| Neuere Nachricht |
|
|
Straßenschilder
FDP: Welche Kosten kommen auf die Stadt zu? 12.04.2010 Die FDP Ratsfraktion verweist auf die neue Straßenverkehrsordnung, wonach veraltete Straßenschilder wie zum Beispiel das Halteverbotsschild ihre Gültigkeit verloren haben. Der juristische Grund ist das Fehlen des 9. Absatzes des §53 in der Straßenverkehrsordnung. Die FDP-Ratsfraktion will wissen, welche Kosten wegen des Schildbürgerstreichs aud Bundesebene auf die Stadt zukommen
[Unterschichtenwitz: Was unterscheidet in seiner Sozialen Marktwirktschaft einen Hartz-IV-Empfänger von einem Beamten? Wenn der Hartz-IV-Empfänger einen Fehler macht, wird sein Einkommen gekürzt oder gestrichen, um den Schaden für den Staat gering zu halten. Ein Beamter wird aus dem gleichen Grund befördert. Dr. Dieter Porth]
Hitartikel
Platz 13: "Müllabfuhr an Ostern" 11.04.2010 In der Woche vom 29.3 bis zum 4.4.2010 wurden folgende sieben Artikel besonders häufig gelesen: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "Wo brennt es in Göttingen am Samstag und Sonntag?", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "---^^---"[Osterfeuertermine 2007], "Zu Ostern auf dem Bismarckturm?", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst" und "4.2. – Die Flippers Häufig gelesene Artikel: " [2009]. Neben den Kinoprogrammen kam auf Platz 16 ein Artikel zur Informationsfreiheit aus dem Jahre 2009: "Anti-Stoppschild-Petition abzeichnen".
Unterausschuss
15.4. – 18:00 – Vorstellung eine Snaierungskonzepts für Weststadt 08.04.2010 Am 15.4. ab 18:00 tagt der Unterausschuss Sanierung Weststadt“ im Pfarrheim St. Godehard öffentlich. In der zweiten Sitzung des Ausschuss soll ein Konzept präsentiert werden, wie die Göttinger Weststadt saniert werden könnte. Der Ausschuss besteht aus fünf Ratsherren (?) und fünf Bürgern der Weststadt Beratenden unterstützen die Polizei, der Seniorenbeirates und der Integrationsrat den Unterausschuss.
[Zum (?). In der Originalmeldung ist die Rede von "fünf Repräsentanten der Ratsfraktionen", was nicht gleichbedeutend mit Ratsherr sein muss. Dr. Dieter Porth]
Basketball
Zukünftig 250 Zuschauer mehr 08.04.2010 Zukünftig können durch eine Umgestaltung der Stehplatztribünen 200 Zuschauer mehr die Spiele der BG74 anschauen. Die Kapazität steigt auf 3700 Plätze. Schon beim kommenden Spiel am 14.4. ab 19:30 gegen die Oldenburg Baskets steht die Erweiterung zur Verfügung. Gleichzeitig verweist die Meldung auf die dritte Verkaufsphase für die Wochendendkarten für die vier Spiele der EuroChallenge Final Four 2010.
Infoveranstaltungen
14.4. , 19.4, … Infos zu speziellen Ausbildungsberufen 08.04.2010 In den kommenden Wochen informieren bei der Agentur für Arbeit verschiedene Firmen und Arbeitgeber über bestimmte Ausbildungsberufe. Am 14.4. ab 16:00 informiert die Carl Zeiss Microimaging GmbH im Berufsinformationszentrum (BIZ) über die Ausbildung zum Industriemechaniker bzw. zum Feinoptiker. Am 19.4. informiert die Bildungsträger Arbeit & Leben über die Aus- und Fortbildung zum Pflegeassistenten oder Altenpfleger. Die Meldung enthält Hinweise zu kommenden Veranstaltungen für weitere Berufe.
|
|
|
RSS-Feeds