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Feinstaub
Wenzel: Umweltzone in Göttingen- wann?

25.07.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag spricht sich für eine Umweltzone Göttingen aus. Er verweist auf das aktuelle Urteil des europäischen Gerichtshofes, wonach Bürger Maßnahmen zur Einhaltung von Gesetzen einklagen können.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ] (---)
 

Stefan Wenzel, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen:- Feinstaub: EuGH macht Druck beim Gesundheitsschutz - Wenzel: "Umweltzone Göttingen ist überfällig!"

Für eine Umweltzone Göttingen spricht sich der Abgeordnete Stefan Wenzel aus, um die gesundheitlichen Belastungen durch Feinstaub zu mindern. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat jetzt entschieden, dass Bürgerinnen und Bürger künftig bei Behörden auf einen Aktionsplan zur Verringerung der Feinstaubbelastung bestehen können. Geklagt hatte ein Anwohner in Bayern.
Allerdings müssen die Länder in einem solchen Aktionsplan keine Maßnahmen ergreifen, die verhindern, dass die Feinstaub-Grenzwerte überschritten werden, sagte Wenzel. Es sei aber notwendig, durch kurzfristige Maßnahmen die Überschreitung der Grenzwerte "unter Berücksichtigung der tatsächlichen Umstände und aller betroffenen Interessen auf ein Minimum zu reduzieren und schrittweise zu einem Stand unterhalb dieser Werte oder Schwellen zurückzukehren".
Wenzel: Das Urteil macht allen Verantwortlichen deutlich, dass möglichst rasch Entscheidungen getroffen werden müssen, auch um Schadenersatzklagen zu vermeiden. Wenzel sprach sich dafür aus, das gesamte Stadtgebiet zur Umweltzone zu erklären. Vorbild sei die Fristenregelung der Stadt Hannover, die allen Beteiligten rechtzeitige Vorsorge ermögliche. Vor dem Hintergrund des Urteils müsse man zudem vor dem Kauf eines Dieselfahrzeugs ohne Feinstaubfilter warnen, weil überdurchschnittliche Wertverluste drohen. Auch die Stadtwerke Göttingen würden durch das Urteil unter Druck gesetzt. Eine Verbannung der Busse aus der Innenstadt hält Wenzel für falsch.

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Göttingen, Hannover, Göttinger Land, Politik, berichten

23.07.2008 Abiturient

Göttingen, Politik

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Hannover

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Abiturient
Intelligenz aus dem Göttinger Land?

23.07.2008 Jona Krohn aus Göttingen erreichte beim Abitur 823 von 840 möglichen Punkten. damit erreichte er das drittbeste Abitur in Niedersachsen. Anna Paulina Greinert aus Rosdorf konnte mit sogar 826 Punkten das zweitbeste Abitur in ganz Niedersachsen erreichen. Die niedersächsische Kultusministerin belohnte die gute Leistung jeweils mit Bildungsgutscheinen.
[Abiturient des Jahres - In der DDR gab es den Arbeiter des Jahres. Dr. Dieter Porth
27.07.2008Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

Kreditwesen
Autokauf überwiegend auf Pump

22.07.2008 Bei der diesjährigen Marktstudie "AUTOHAUS BankenMonitor 2008" wurde die Toyota-Hausbank zum zweiten Mal in Folge zum Sieger im Bereich "große Importfabrikate" gekürt. Im Bereich Leasingprodukte erhielt die Toyotabank sogar die Note 1,5. Nach dieser Studie werden 70% aller Neuwagen und 55% aller Gebrauchtwagen geleast oder auf Kredit gekauft.
[Nachtrag -
27.07.2008Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

Buchbestand
Interessante Bücher in der Stadtbibliothek

25.07.2008 Die Stadtbibliothek weist in ihrem aktuellen Newsletter auf verschiedene Werke in ihrem Bestand hin. Als besonderer Lesetipp werden Olga Tokarczuk und Ingo Schulze herausgestellt, die in diesem Jahr den Samuel-Bogumil-Linde-Preis gewonnen haben. Weiter findet man in der Stadtbibliothek auch neue Fremdsprachen-Vorlesebücher.
Die Zweigstelle in Nikolausberg ist während der restlichen Sommerferien geschlossen.

Antifa
Ist Rainer Langhans rechtsradikal?

25.07.2008 In der Mailingliste Schöner Leben Göttingen wird auf den Termin 21. September im Literarischen Zentrum hingewiesen: Für den Termin ist unter anderem Rainer Langhans zum Talk eingeladen. Der Schreiber unterstellt Rainer Langhans eine esoterisch-rechtsextreme Haltung und fordert, dass er wieder ausgeladen werden sollte.

Rundfunkgebühren
Beratung zum Rechtsfeld GEZ

24.07.2008 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. berät bei allen Fragen rund um die GEZ Gebühren. Schon die Abmeldung eines Gerätes kann zum Problem werden, weil auch ein verstaubter Fernseher im Keller gebührenpflichtig ist. Andererseits weiß so mancher nicht, dass er unter eine Härtefallregelung fällt. Der Beratungsservice wird von dem NDR für ein Jahr finanziert.

Kulturförderung
Göttingen Popveranstalter fordern mehr Geld

25.07.2008 Unter anderem der Kaufkraftverlust in Göttingen, der Studentenrückgang und die Studiengebühren führen dazu, dass Popkonzerte in Göttingen heutzutage defizitär sind. Die Veranstalter von Popkonzerten fordern die Aufstockung des Etats des Rockbüros für Popmusik um siebentausend Euro.
[Droht der Stadt Göttingen ein Heimspiel-Boykott? Dr. Dieter Porth]

Neuere Nachricht Späteres

Gläserner Bürger
BITKOM begrüßt elektronischen Personalausweis

23.07.2008 Die Bitkom zählt verschiedene Vorteile des elektronischen Personalausweises auf. Dazu zählt sie unter anderem die elektronische Signatur und die Möglichkeit, das Alter festzustellen. Auch begrüßt die Bitkom die Möglichkeit zur Speicherung der Fingerabdrücke. Sie legt in der Pressemitteilung nahe, dass der elektronische Personalausweis auch vor Schäden durch Viren schützen könnte.
[Der Bitkom als Wirtschaftslobbyist fehlt es an sozialer Ethik. Sie geht nicht auf den Datenschutz ein. Dr. Dieter Porth.
27.07.2008Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

Entrechtung
Behrsing: NRW-CDU will Hartz-IV-ler ausgrenzen

24.07.2008 Das Erwerbslosenforum kritisiert mit scharfen Worten die Streichung der Gelder für die Arbeitslosenzentren in Nordrhein-Westfalen. Die Beratungsstellen haben eine soziale und betreuende Funktion übernommen, die die Argen nie leisten können. Nach Ansicht des Erwerbslosenforums brauchen die Menschen die unabhängige Beratung in den Arbeitslosenzentren, da die meisten Hartz-IV-Bescheide falsch seien.

RSV 05
9.8. - Lokalderby gegen SVG

24.07.2008 Der Göttinger Fußballverein RSV Göttingen 05 in der Bezirksoberliga hat seine Liiste mit den Heimspielen veröffentlicht. Die Saison beginnt am Samstag den 9.August um 16:00 im Stadion an der Benzstraße mit einem schweren Lokalderby. Der Gegner heißt SVG Göttingen. Zum Zeitpunkt der Onlinestellung stand noch nicht fest, ob es auch Karten für das Spiel auch im Vorverkauf gibt.
[Nachtrag -
27.07.2008Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

Gerichtsverhandlung
3. Verhandlungstag am 30. Juli

25.07.2008 Während der Musikparade in der Lokhalle Anfang Februar gab es kleine Proteste von einigen Demonstranten gegen die Militärmusik. Der Protest hat ein gerichtliches Nachspiel. Der nächste Verhandlungstag ist am 30. Juli. Die Pressemitteilung enthält einen Aufruf, zur Versammlung zu kommen. Zu dem Sachverhalt haben sich unter anderem die beiden Aufsichtsratsmitglieder der GWG Ben Schröter (FDP) und Thorsten Wucherpfennig (Linke) geäußeret.
[Nachtrag:
26.07.2008Korrektur der Zusammenfassung]

Stadtradiotipps 28.7. - 1.8.
Sendungen beim Stadtradio Göttingen

23.07.2008 Das Stadtradio Göttingen (107,1MHz / 95.35-Kabel) hat in der Woche viele interessante Themen im Programm. Zum Beispiel wird am Dienstag um 9.45 Uhr in der Sendung Aufgeweckt. die Ausstellung von Reinhild Zietz in der Wasserscheune Erbsen besprochen.
[Nachtrag -
27.07.2008Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

Umweltzonen
4.11. - Vorstellung im Neuen Rathaus

22.10.2008 Ab 18:00 am 4.11 referiert Herwig Neufeldt, Dr. Michael Köster und Antje Janßen im Neuen Rathaus über die "Anforderungen an Kommunen zur Luftqualität" und die "Maßnahmeprüfungen und Wirkungsanalyse". Bei den Vorträgen wird der Entwurf zum Göttinger Luftreinhalteplan vorgestellt werden. Einwendungen gegen den Plan oder zu Teilen des Plans können bis zum 10. November bei der Stadt schriftlich oder per Email eingereicht werden. Der Entwurf ist im Internet veröffentlicht.

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