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Wenzel: Calden ist Steuerruine 17.06.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, bemerkt, dass der niedersächsische Landtag die Erweiterung des Flugplatzes Kassel Calden abgelehnt hat. Vor diesem Hintergrund kritisiert Wenzel die verhaltenen Proteste seitens der niedersächsischen Landesregierung. Weiterhin befürchtet er den Flugplatz als Subventionsruine.
[Anmerkung: Flughäfen sind die Opernhäuser der Globalisierung. Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Von alleine können sich die Flughäfen und Fluglinien ohnehin nicht mehr finanzieren. Je teuerer das Öl wird, desto schlechter kann das Flugzeug gegen die anderen Transportmittel konkurrieren. Schon heute sind die Flugzeuge doch nur deshalb noch konkurrenzfähig, weil ihnen das Flugbenzin ohne Mehrwertsteuer, ohne Benzinsteuer und ohne Autobahnmaut verkauft wird. Die fehlende Besteuerung ist umso unverständlicher, weil doch gerade der Flugzeugabgase in den höheren Atmosphärenschichten den Treibhauseffekt fördern sollen.
Diese Ignoranz der Politik gegenüber dem Klimakiller Jumbo könnte verschiedene Gründe haben. Prestigesucht, gut dotierte Nebeneinkünfte in Aufsichtsräten von Flughäfen und/oder bei Airbus.
Sinnvoll sind die Flieger nur in seltenen Fällen. Der Ölpreis weiter steigt. Die Konkurrenzfähigkeit des Flugzeugs wird in Zukunft weiter sinken. Bald werden wohl nicht nur die Flughafen mit öffentlichen Geldern gefördert werden müssen, sondern auch die Fluglinien. Schließlich gehören Flughäfen genauso wie Theater, Opern und Museen zu den prestigeträchtigen Dingen, die ein reicher Staat zur Präsentation seiner politische Führung braucht. Aber braucht eine arme Region solche teuren "Führer", wenn Teile des Volkes an sogenannten "Tafeln" betteln muss..
Die Ölkrise ist im vollen Gange und die Wirtschaft muss wieder regionalisiert werden, wenn man nicht zum Armenhaus werden will. Könnten die Euros in anderen Wirtschaftsbereichen für einen nachhaltigern Wohlstand bei mehr Menschen fördern?
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ] (---)
Stefan Wenzel, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen:- Flughafen Kassel Calden - unsinniges Projekt
Die Landtagsgrünen haben den geplanten Neubau des Flughafens Kassel-Calden als "völlig unsinnig" bezeichnet. Es sei bedauerlich, dass der hessische Verwaltungsgerichtshof die Argumente der Flughafen-Gegner nicht stärker gewichtet habe, sagte der Fraktionsvorsitzende und Göttinger Abgeordnete Stefan Wenzel am Dienstag in Hannover. "Schon jetzt ist klar, dass der Flughafen Kassel-Calden als Subventionsruine endet, in der Steuergelder verbrannt werden."
In der Nachbarschaft gäbe es den Regionalflughafen Paderborn und im Norden den sehr gut angebundenen und nicht ausgelasteten Flughafen Hannover-Langenhagen. Es sei eine Zumutung, dass die Bewohnerinnen und Bewohner von Hann. Münden jetzt unter diesem hessischen Prestigeprojekt leiden sollen.
Wenzel kritisierte auch das "sehr verhaltene Engagement der niedersächsischen Landesregierung, obwohl der Landtag das Projekt einstimmig abgelehnt hat."
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Zu allen Leserbriefe kommen sie über den folgenden Link.
- 18.06.2008 - 07:58Ben Schroeter
Wenzel hat RechtCassel-Kalden ist das Prestigeobjekt von Provinzfürsten... und der Steuerzahler (nicht nur in Hessen) muss dafür gerade stehen.
- Ende der Leserbriefe
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Handy
Umweltministerium: keine Gefahren durch Sendemasten 17.06.2008 Das Niedersächsisches Umweltministerium verweist auf Untersuchungen zur Strahlenbelastung durch Sendemasten für Handys. Die Untersuchungen wurden zwischen 2005 und 2007 durchgeführt. Die gesetzlichen Grenzwerte wurden nur zu 1% erreicht.
Offener Brief
Warum wird soziales Engagement kaputtsubventioniert, Herr Stratmann? 16.06.2008 Die gemeinnützige Musikschule Musi-Kuss wendet sich in einem offenen Hilferuf an den Wissenschaftsminister Stratmann. Sie bittet beispielsweise um eine Förderung des Musikunterrichts in Höhe von 5000€, um in den ersten und zweiten Klassen den Instrumentalunterricht an der Hennebergschule für die Kinder kostenlos durchführen zu können. Gelder aus dem Etat "Musikland Niedersachsen" konnten nicht bewilligt werden, weil Musi-Kuss keine öffentliche Musikschule sei. Jetzt will die Stadt Göttingen eine öffentliche Musikschule schaffen.
Kulturverträge
FDP: mehr Bürgerengagement zeigen 16.06.2008 Die Ratsfraktion der FDP widerspricht dem Begehren der Grünen, dass das Land Niedersachsen die Zuschüsse für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester entsprechend der Tarifsteigerungen anheben soll. Christian Grascha, FDP-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, weist unter anderem darauf hin, dass beide Kultureinrichtungen von der Haushaltskonsolidierung 2003 verschon blieben. Weiter wird auf einen Zusatzfördertopf für das Kinder- & Jugendtheater hingewiesen.
Gaspreise
Erhöhungen widersprechen mit BGB 315 13.05.2008 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. hält die Gas-Ölpreisbindung für unangemessen. Sie rät zum Widerspruch gegen die Preiserhöhung mit Hinweis auf §315 des BGB. Dieser gesteht dem Kunden das Recht der Billigkeitsprüfung zu. Die Verbraucherzentrale hilft Kunden, sich gegen unzulässige Preiserhöhungen zur Wehr zu setzen.
Meisterbrief
Entwicklungen im Handwerk 12.06.2008 Das Institut für Mittelstand und Handwerk an der Universität Göttingen weist auf die aktuelle Veröffentlichung von Klaus Müller hin. In seiner Analyse untersucht er die Entwicklung bei "Existenzgründungen mit Meisterbrief". Die Zahlen für Existenzgründungen mit Meisterbrief sind rückläufig, weil durch die geänderte Gesetzgebung der Meisterbrief an Wert verlor. In der Analyse wird unter anderem die Entstehung eines Selbstständigenproletariats befürchtet.
Politikkarriere
Güntzler weiter im Landesvorstand der CDU 16.06.2008 Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, wurde am Wochenende mit über 85% in den Landesvorstand der CDU wiedergewählt. Er freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Landesvorsitzenden David MaAllister, den er schon seit seinen Aktivitäten in der Jungen Union kennt.
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Bundesumweltministerium
Grenzwerte für Handys sind ausreichend 17.06.2008 Der Bundesumweltminister fasste die Ergebnisse eines sechsjährigen Forschungsprogramms über den Gefahren von Handys zusammen. Danach sind Handys mit den dazugehörigen Sendemasten gefahrlos. Die Wirkung von Handystrahlung auf Kinder soll noch untersucht werden.
[Anmerkung Mikrowellensender wie Handys, Schnurlose Telefone und WLANs sind wie Medikamente - beim Gebrauch kommt es zu reversiblen Nebenwirkungen. Dr. Dieter Porth]
Vollversammlung
24.6. - Jahresbericht des Behindertenbeirats 17.06.2008 Für den 24. Juni um 15.00 Uhr hat der Göttinger Behindertenbeirat im Rathaus eine Vollversammlung organisiert. Neben dem Jahresbericht sind auch Anregungen und Vorschläge für die weitere Arbeit willkommen.
Diat
Ratgeber für richtige Ernährung 17.06.2008 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. gibt einen Ratgeber zu Diäten und Abnehmen heraus. Neben vielen Rezepten für den Alltag will der Ratgeber helfen, den Gründen für das Zunehmen auf die Schliche zu kommen. Damit gibt der Ratgeber Hilfen, um nach einer Diät den Jojo-Effekt vermeiden.
Ortstermin
Schützenplatz und Godehardhalle 17.06.2008 Morgen, am 18. Juli, trifft sich die CDU-Ratsfraktion zur öffentlichen Fraktionssitzung in der Godehardhalle. Anschließend will man im Bürgerschützenhaus sich mit den Schützen treffen und Verbundenheit mit dieser Tradition zeigen. Bei den Gesprächen ist auch die Zukunft des Schützenfestes ein Thema.
Schon am 9. Juni erreichte die Redaktion die Meldung, dass sich der CDU-Ortverein Geismar für eine erneute Kandidatur von Hartwig Fischer für den Bundestag ausspricht.
Meinungsforum
Dreißigtausend Zugriffe täglich 17.06.2008 Das Erwerbslosenforum verzeichnet nach drei Jahren über dreißigtausend Seitenzugriffe täglich. über zwölftausend Menschen aus ganz Deutschland sind dem Forum verbunden. Zum Erwerbslosenforum gehört das Presseportal PR-SOZIAL. Dort kann jedermann Pressemitteilungen zum Themenbereich Armut veröffentlichen. Insbesondere bietet das Erwerbslosenforum Betroffenen zahlreiche Erfahrungen beim Umgang mit Argen, Sozialämtern und anderen Armeninstitutionen.
[Glückwunsch: Die Internet-Zeitung buergerstimmen.de wünscht dem Erwerbslosenforum auch weiterhin den Mut und die Kraft, die zunehmende Knechtung der Armen anzuprangern. Dr. Dieter Porth]
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