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Grüne fordern Verringerung der Milchquote 22.09.2009 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag fordert die Reduzierung der Milchquote, damit endlich wieder ordentliche Preise für Milch an die Landwirte gezahlt werden. Weiter wird in dem Antrag für den Landtag eine eindeutige Kennzeichnung von Frischmilch gefordert, damit qualitativ hochwertige Vollmilch von der weniger wertvollen ESL-Milch klar unterschieden werden kann. Weiter wird sich gegen eine Schlachtprämie für Milchkühe ausgesprochen, wie es seitens des bauernverbands vorgeschlagen wurde.
[Der Milchmarkt wird nur durch wenige Nachfrage bestimmt. Ist der niedrige Milchpreis genauso wie die anderen Niedrigpreise für Lebensmittel eher eine Folge des wenigen Discounter, die mit ihrer Preispolitik als Marktkartell die Bauern in den Ruin treiben? Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Die Landwirtschaft steht definitiv vor einem Problem, denn sie soll immer genügend Lebensmittel produzieren, damit niemand hungern muss. Damit ist eine Überproduktion schon vorprogrammiert, weil man nicht alle Katastrophen wirklich vorhersehen kann. Die Überproduktion ist also politisch gewollt – und damit auch der ständige Druck auf die Milchpreise.
Die Argumentation nur über die Mengen greift zu kurz. Neben den Milchmengen hat es in den letzten Jahren nicht nur in der Landwirtschaft sondern auch bei den Molkereien und beim Handel große Konzentrationsprozesse gegeben. Derzeit tummeln sich nur noch wenige nachfrage auf dem Markt, die mit ihre Marktmacht die preise diktieren können.
Die Maßnahmen der Grünen greifen also zu kurz, wenn sie nur auf staatliche Regulierung setzen wollen. Besonders schlimm ist eigentlich heutzutage, dass den Landwirten dass verboten ist, was den Arbeitnehmern natürlich erlaubt ist.
http://www.das-parlament.de/2009/29-30/WirtschaftFinanzen/25149223.html
Besonders Pikant ist übrigens an dem Verbot des Milchstreiks, dass den Bauern mit ihrem Boykott gegen oligopole Strukturen (Marktmacht der wenige Nachfrager) vorgehen, die die staatliche Kartellbehörde nicht mehr bekämpfen kann. Kurzfristige Maßnahmen können sicher kurzfristig helfen, aber sie werden den Landwirten nicht helfen, weil der Markt wegen fehlender Marktteilnehmer als kaputt gelten darf.
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ] (---)
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete Stefan Wenzel meldet – GRÜNE kämpfen für Milchbauern – Abstimmung im Landtag wird zur Nagelprobe für heimische Abgeordnete - Landtagsabgeordneter Stefan Wenzel kritisiert Minister Ehlen für fehlende Solidarität mit den um ihre Existenz kämpfenden Milchbauern
Die Göttinger Landtagsabgeordnete Stefan Wenzel hat Niedersachsens Landwirtschaftsminister Ehlen dafür kritisiert, sich bei der Agrarministerkonferenz nicht für die Interessen der Milchbauern eingesetzt zu haben. "Die Milchmenge muss sofort um fünf bis zehn Prozent reduziert werden. Nur so können faire Milchpreise für alle Bauern erreicht werden", sagte Wenzel. Diese Maßnahme sei auch deshalb der sinnvollere Weg, weil weder Steuergelder verschwendet noch die Märkte in den Entwicklungsländern durch Exportsubventionen zerstört werden. Eine subventionierte Vorruhestandsregelung für Milchbauern, wie sie Minister Ehlen jetzt vorgeschlagen hat, sei zynisch und führe am Problem vorbei.
"Mit ihrer Politik aus Überproduktion, Quotenanhebung, Massentierhaltung und der Forcierung eines schrankenlosen Wettbewerbs unter Beibehaltung von Milliardensubventionen fallen CDU, SPD und FDP den heimischen Milchbauern massiv in den Rücken", so der Grünen-Politiker. Wenzel verwies darauf, dass die Grünen die Forderungen und Ziele des Bundesverbandes deutscher Milchviehhalter (BDM) für faire Milchpreise und eine ökologisch und sozial gerechte bäuerliche Produktion unterstützen und sich mit den Protesten der Milchbäuerinnen und Milchbauern solidarisieren.
"Es ist unverantwortlich, dass die Politik von CDU und SPD im Bunde, beziehungsweise schwarz-gelb in Niedersachsen Milch zur Gülle macht", bemerkte Wenzel angesichts der Milchbauernproteste. An diesem Donnerstag wird im Landtag über einen Antrag der Grünen-Fraktion abgestimmt, der die Forderungen des BDM für eine Reduzierung der Überproduktion und die Abschaffung der Molkereisaldierung aufgreift. Wenzel: "Das wird die Nagelprobe auch für die heimischen Landtagsabgeordneten wie sie zur Zukunft der Milchviehhaltung in Niedersachsen stehen."
Grüner Antrag hier:
http://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de//cms/default/dokbin/304/304138.aenderungsantrag_milchmenge.pdf
Antrag der grünen im niedersächsischen Landtag - Den Milchbauern wirklich helfen – Milchmenge reduzieren – faire Preise ermöglichen! -
Antrag der Fraktionen CDU/FDP - Drs. 16/1202 Entlastung der Milchviehhalter in der aktuellen Notlage
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung - Drs. 16/1421
Der Landtag wolle den Antrag in folgender Fassung beschließen:
Entschließung
Der Landtag fordert die Landesregierung auf, sich zur nachhaltigen Unterstützung der Milchviehhalter in der derzeitigen Notlage bei EU und Bundesregierung dringend für folgende Forderungen einzusetzen:
- Die Milchmenge schnell um mindestens 5 % bis 10 % zu senken.
- Auf Exportsubventionen und andere Subventionen zur Erhöhung der Überproduktion zu verzichten.
- Eine flexible Mengensteuerung ab 2015 zu etablieren, mit der faire Milchpreise gesichert werden können.
- Keine Abschlachtprämie auf Milchkühe einzuführen, wie vom Bauernverband vorgeschlagen
Ferner wird die Landesregierung dazu aufgefordert sich in enger Abstimmungen mit anderen Bundesländern, insbesondere Bayerns, im Bundesrat umgehend dafür einzusetzen:
- dass die Verrechnungsmöglichkeit der Milchmengenüberschüsse (Saldierung) ausgesetzt oder begrenzt wird;
- dass eine klare und verbindliche Verbraucherkennzeichnung von Milchimitatprodukten und Frischmilch eingeführt wird
- dass der in Deutschland geltende Umrechnungsfaktor der Milchmenge von 1,02 kg/l auf 1,03 kg/l erhöht wird;
Begründung
Keine der im Antrag von CDU/FDP vorgeschlagenen Maßnahmen helfen den Milchbauern in der aktuellen Notlage. Sie haben vor allen Dingen keinen Einfluss auf den viel zu niedrigen Milchpreis, der infolge politischer Beschlüsse, an denen auch die Landesregierung maßgeblich beteiligt war, entstanden ist. Die Landesregierung trägt daher eine Mitverantwortung für die Existenzbedrohung vieler Milchviehhalter in Niedersachsen. Sie hat in der Vergangenheit Beschlüsse maßgeblich mitgetragen und vorangetrieben, die zu dem eingetretenen Preisverfall erheblich beigetragen haben. Ein Kurswechsel ist dringend notwendig.Sie muss endlich Maßnahmen zur Reduktion der Milchmenge ergreifen und unterstützen, um faire Erzeugerpreise zu ermöglichen.
Selbst der Bauernverband hat, auch wenn er die falschen Maßnahmen vorschlägt, das Milchmengenproblem erkannt und wird folgendermaßen zitiert: "Wenn man drei bis fünf Prozent der Milchkühe über ein solches Vorruhestandsprogramm aus dem Markt nähme, würde das einen Anstoß geben, damit die Preise aus der Talsohle kommen", versicherte Helmut Born, der Generalsekretär des Bauernverbandes. Anderenfalls werde es ein großes Milchbauernsterben geben, weil auch große Betriebe mit einem Preis von etwa 20 Cent je Liter ihre Kosten nicht decken könnten." (FAZnet, 6.8.09)
Die vom Bauernverband vorgeschlagene "Abwrackprämie" würde allerdings auf Tierschutzbedenken stoßen, massive Mitnahmeeffekte auslösen, den Rindfleischmarkt zerstören und den Steuerzahler viel Geld kosten, ohne eine nachhaltige Verbesserung beim Milchpreis zu erzielen. Ohne Mengenbegrenzung könnten andere Milchviehhalter innerhalb kürzester Zeit – auch unter Inanspruchnahme staatlicher Subventionen – ihre Produktion ausweiten und die Effekte damit neutralisieren.
Deutlich wirksamer ist eine vom Bund Deutscher Milchviehhalter (BDM) geforderte Reduzierung der Milchmenge um 5 bis 10 %.
Die EU-Kommission hat in ihrem aktuellen Milchmarktbericht darauf hingewiesen, dass die Nationalstaaten selbst Maßnahmen zur Reduktion der auf dem Markt befindlichen Milchmenge, etwa durch Abschaffung der Saldierung oder Anpassung des Umrechnungsfaktors an europäisches Niveau ergreifen können. Hier muss Niedersachsen endlich seine Hausaufgaben machen und darf die Vorstöße aus Bayern zur Einhaltung der auf dem Milchgipfel 2008 gemachten Versprechen nicht länger blockieren.
Eine Reduktion der sich am Markt befindlichen Milchmenge ergibt sich durch die Änderung des in Deutschland geltenden Umrechnungsfaktors der Milchmenge von 1,02 kg/l auf 1,03 kg/l. Hier sollte der Praxis anderer EU-Staaten gefolgt werden.
Mit einer Aussetzung der Molkerei- und Bundessaldierung verschwinden Situationen, in denen Betriebe, die ihre Quote überliefern, nicht mit Preisabschlägen rechnen müssen und daher ihre Milchmenge nicht einschränken. Das ist kontraproduktiv für die Absicht, die Milchmenge insgesamt zu reduzieren. Betriebliche Milchüberlieferungen müssen niedrige Milchpreise zur Folge haben. Die Upländer Bauernmolkerei zahlt seit ihrer Einführung einer flexiblen Mengensteuerung für betriebliche Übermengen nur noch den am Milch-"Spotmarkt" zu erzielenden Erlös (siehe Unabhängige Bauernstimme, Juli/August 2009, S.14). Außerdem muss mit politischen Entscheidungen dafür gesorgt werden, dass die aus dem Markt genommene Menge ( z.B. durch eine flexible Mengenregulierung) nicht wieder als Saldierungsmasse zur Verfügung steht.
Eine klare Kennzeichnung vergrößert die Absatzchancen für Milch und Milchprodukte ebenso wie Qualitätsprogramme und Qualitätsmarken für gentechnikfreie, artgerecht erzeugte Milch von bäuerlichen Betrieben. Auch Ministerin Aigner weiß, dass die freiwillige Vereinbarung mit der Milchwirtschaft zur eindeutigen Kennzeichnung der Milch gescheitert ist. "Nur ein Drittel der Milch sei entsprechend der Selbstverpflichtung gekennzeichnet", berichtete der Chef des Verbraucherverbands, Gerd Billen. Das habe eine bundesweite Überprüfung des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen ergeben. Außerdem werde die traditionelle frische Milch in vielen Geschäften überhaupt nicht mehr angeboten, so Billen. Diese wurde in vielen Discountern durch ESL-Milch ("extended shelf life") ersetzt (siehe Zeit online, 17.7.09).
Wir fordern daher eine klare Pflichtkennzeichnung von Milchimitatprodukten und auch ein Verbot der Kennzeichnung von ESL-Milch als "Frisch-" oder "Länger-Frisch"-Milch. So ist dem Verbraucherschutz gedient und die Milchnachfrage kann durch den Verzicht auf Imitatprodukte erhöht werden.
Nur eine klare Milchmengenreduzierung und eine Verbesserung der Milch-Kennzeichnung können den Milchbäuerinnen und Milchbauern in Niedersachsen schnell, wirksam und vor allem nachhaltig helfen.
Fraktionsvorsitzender
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Rathskellervermietung
Rats-Grüne fordern erneut Hauptausschuss 22.09.2009 Die Ratsfraktion der Grünen wiederholen ihre Forderung aus 2004. Sie fordern neben dem verschwiegen tagenden Verwaltungsausschuss auch einen öffentlich tagenden Hauptausschuss, um mehr Transparenz bei den Entscheidungen der Verwaltung walten zu lassen. Anlass für die Kritik ist ein Kommentar zu denkbaren Mauschelein bei der Vermietung des Rathskellers im Göttinger Tageblatt vom 19.9.2009
Event - Cornpickers
26.9. – Country mit Morris K. 21.09.2009 Am Samstag den 26.9. wollen Morris K. die Zuschauer wieder zum Mittanzen bewewgen. Von den Evergreeen "Sweet Alabama" bis "No No Never", von "Jambalaya" bis "Honky Tonk Woman", haben die Musiker viele Coversongs im Programm.
Malbuch
Umweltmalbuch für Kindergärten und Eltern 22.09.2009 Die Göttinger Entsorgungsbetriebe haben zur Umweltfrüherziehung ein Malbuch für Kinder aufgelegt. Das Buch kann kostenlos von Kindergärten oder auch Privatpersonen bezogen werden.
Rückblick
Kultur im Kreis 2009 war erfolgreich 22.09.2009 Die Organisatoren ziehen eine positive Bilanz für ihr Konzept Kultur an reizvollen Orten zu präsentieren. Weiterhin sind sie der Meinung, dass das Kulturangebot aus dem kulturellen Leben des Landkreises Göttingen nicht mehr wegzudenken sei. Weiter danken die Organisatoren in der Meldung ihren Sponsoren.
Wahlhilfe
Erwerbslosenforum analysiert Positionen der Parteien 22.09.2009 Das Erwerbslosenforum sieht für die kommende Wahl nur bei der Linkspartei seinen viele Forderungen. Bei den Wahlideen der vier anderen etablierten Parteien sind die Verbesserungen für Arme aus Sicht des Erwerbslosenforums eher gering.
Stadtbibliothek
Kinderleseförderung, Kulinarisches, Selbstbedienungsausleihe 21.09.2009 Die Stadtbibliothek weist in ihrem aktuellen Newsletter auf verschiedene Aktionen unter anderem zur Leseförderung bei Kindern hin. Zu nennen sind hier die 41. Göttinger Kinder- und Jugendbuchwoche, das Schoßkinder-Programm sowie der BiBaBücherbär. Weiterhin wird am 29. September das Ausleihen von Büchern im Selbstbedienungs-Verfahren feierlich durch den Oberbürgermeister Wolfgang Meyer eröffnet. Zusammen mit den Theatergruppe und dem Restaurant Gauß wurde für den 6. November eine kulinarisch-szenische Lesung in der Stadtbibliothek organisiert.
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Rückblick 38/09
Konzerte vom 17.September bis zum 23.September 24.09.2009 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.
Unternehmertreffen
Vortrag: "Nach dem Abschwung kommt der Aufschwung" 23.09.2009 Noch wenige Plätze frei sind bei der gemeinsamen Veranstaltung von der Wirtschaftsförderungs Region Göttingen und dem Arbeitgeber-Service. am 29.9. ab 18:00 bei Satorius-College. Auf der Veranstaltung wird der Göttinger Wirtschaftswissenschaftler Professor Dr. Günter Gabisch einen wissenschaftlichen Vortrag halten. nach dem offiziellen Teil bleibt noch viel Raum für Gespräche.
Vortrag
24.9. – Transport von Plutoniumreichen Atombrennstäben 23.09.2009 Am 24.9. wird ab 20 Uhr im DGB-Haus vom Anti-Atom-Plenum Göttingen eine Vortragsveranstaltung ausgerichtet. In der Veranstaltung geht es um die MOX-Elemente, die von der Schottischen Wiederaufbereitungsanlage in Sellafield zum Atomkraftwerk in Grohnde gebracht werden sollen. Die Brennelemente enthalten 5% Plutonium.
[Entsorgungsfrage: Die Plutoniumbombe in Nagasaki war genauso schlimm wie die Atombombe in Hiroshima. Im Gegensatz zum Uran-235 lässt sich Plutonium leicht auf chemischen Wege aus radioaktiven Abfällen isolieren. Es ist also durchaus sinnvoll, Plutonium in Atomkraftwerken zu vernichten, oder? Dr. Dieter Porth]
Umfrage
Erneute Umfrage: Gesamtschule für Gieboldehausen 23.09.2009 In der Zeit vom 28.9. bis 2.10. führt der Landkreis Göttingen eine Umfrage bei allen Eltern von Grundschülern im Landkreis durch. Der Bedarf für eine Kooperative Gesamtschule Gieboldehausen soll erneut geprüft werden. Die Umfrage ist Teil des Kreistagsbeschlusses vom 11. März, wonach für das Schuljahr 2010/2011 ein Antrag zur Einrichtung einer Kooperativen Gesamtschule in Gieboldehausen bei der Landesschulbehörde eingereicht werden soll.
Theater
Stille Hunde zeigen Käpten Knickerbart und viele mehr 23.09.2009 Im Oktober stehen die Kinder ganz im Zeichen der Produktionen der "Stillen Hunde". An verschiedenen Tagen ist das Stück "Käpten Knitterbart und seine Bande" im Apex zu bewundern. Zum Teil beginnen die Aufführungen schon um 10 Uhr, um Kindergärten und Grundschulen die Möglichkeit zum Besuch der Stücke zu geben. Aber auch die kleine Raupe Nimmersatt kommt an ausgewählten Terminen nochmals zu Aufführung. Das szenische Protokoll "Blau: Im Gedächtnis des Wassers" wird am 24.10. in der Nikolausberger Klosterkirche dargeboten und am 30. Oktober ab 23:30 gibt es Comedy vom Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts mit dem Stück "Der Mann mit dem verschluckten Auge".
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