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Meldung auf Nachfrage

Die folgende Meldung wurde von der Redaktion im Rahmen einer Informationsrecherche nachgefragt und gegen Entgeld gestellt.
Die meldung enthält deshalb keine Inlinekommentare und ist für Leserkommentare gesperrt.

Die Niedersächsische Partei meldet - Positionspapier

• Wie kann man in Deutschland Vollbeschäftigung in der gesamten Wirtschaft schaffen?
• Bei welchen Rahmenbedingungen können in wirtschaftlichen Teilbereichen sinnvoll und sozial angemessen mehr Menschen beschäftigt werden?
• Was sind die Fehler bisheriger Wirtschaftskonzepte und Leitlinien?
• Welche anderen Visionen für die wirtschaftliche Zukunft von Deutschland sind denkbar?

Weniger Schulden heißt neue Arbeitsplätze schaffen

Einleitende Bemerkungen
Die durch die amerikanische Bankenkrise ausgelöste Wirtschaftskrise nutzen interessierte Kreise, um erneut die Systemfrage zu stellen. Sie prangern die Profitgier des Kapitalismus an und stellen indirekt unser Wirtschaftssystem in Frage, ohne eine glaubwürdige Alternative anbieten zu können. Der Sozialismus in seinem Lauf ist, wie Erich Honnecker zu Recht feststellte, nicht von Ochs und Esel aufgehalten worden. Es waren die Werktätigen der DDR, die die Nase voll hatten. Obwohl das sozialistische Experiment in ganz Europa gescheitert ist, wünschen sich die Systemkritiker eine Neuauflage in Form eines totalen Wohlfahrtsstaates, der seine Bürger als Sozialfälle und Betreuungssubjekte wahrnimmt. Dieser Wohlfahrtsstaat regelt mit dem Instrument der "Political Correctness" durch Bevormundung und Umverteilung alle öffentlichen und privaten Lebensbereiche.
Kritik an Bankmanagern, die durch verantwortungsloses Handeln ihre Institute in die Pleite gesteuert haben, ist berechtigt. Diese Zocker haben die Marktwirtschaft diskreditiert, die einen relativen Wohlstand geschaffen hat. Die Kritik darf jedoch nicht dazu führen, Begriffe zu verwechseln. Wer mit ungedeckten Schecks bezahlt, ist kein Kapitalist, sondern ein Betrüger. Die Kritik hat sich auch an die Staatenlenker in Europa zu richten, die bislang das Bankengewerbe weitgehend ungehindert schalten und walten ließen. Trotz gegenteiliger Behauptungen steht es in Deutschland mit der Gleichheit nicht zum Besten, gewisse gesellschaftliche Gruppen können tun und lassen, was sie wollen, andere dürfen sich gar nichts erlauben. Die Banker gehören zu den ersten.
Die derzeitige Wirtschaftskrise ist die Ursache für die wieder steigenden Arbeitslosenzahlen, nicht jedoch für die eigentliche Arbeitslosigkeit. Mit zeitlich befristeten Maßnahmen wie der Kurzarbeit versuchen viele Firmen, Kündigungen zu vermeiden. Diese Instrumente lösen das Grundproblem nicht, sie dienen der Abfederung persönlicher Härten und verwalten lediglich den Mangel. Der von den Forschungsinstituten prognostizierte Anstieg der Arbeitslosigkeit auf bis zu 4,7 Millionen im Jahr 2010 erfordert eine ergebnisoffene Auseinandersetzung mit diesem Dauerthema unter Berücksichtigung der aktuellen Rahmenbedingungen.
Erscheinungsformen und Ursachen der Arbeitslosigkeit
Erscheinungsformen
Die Arbeitslosigkeit tritt in Deutschland regional, branchenspezifisch und das Lebensalter betreffend höchst unterschiedlich auf. Neben Problemregionen, in denen der Verlust an Arbeitsplätzen auch zu einem starken Rückgang der Einwohnerzahl führt, stehen prosperierende Regionen, die wie ein Magnet Arbeitsplätze und Arbeitnehmer anziehen.
Bestimmte Qualifikationen werden auf dem sich ständig verändernden Markt immer seltener nachgefragt, andere hingegen immer häufiger.
Arbeitslosigkeit ist auch eine Frage des Alters. Ältere Arbeitnehmer sind schwerer zu vermitteln als jüngere.
Diese bekannten Erscheinungsformen treffen für alle westlichen Industrieländer zu. Die EU-Mitgliedsstaaten verbindet eine weitere Gemeinsamkeit. Sie sind auf den Feldern der Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitspolitik nicht mehr souverän, weil sie Kernkompetenzen nach Brüssel verlagert haben. Als ausführendes Organ der EU besitzen sie nur noch einen begrenzten Gestaltungsspielraum. Um die Ursachen der Arbeitslosigkeit zu erforschen, betrachtet man sinnvollerweise zunächst die Ebene der EU.
Ursachen
Die EU hat den Arbeitsmarkt globalisiert, ohne dass dafür eine wirtschaftspolitische Notwendigkeit bestanden hätte. Ausschlaggebend war das ideologiegeleitete Bestreben, durch innereuropäische Arbeitsmigration die Nationalitäten zu überwinden, um eine entwurzelte europäische Bevölkerung zu schaffen. Gewinner dieser Willkür sind die Einwanderer aus den Niedriglohnländern Süd- und Osteuropas, Verlierer die Arbeitnehmer aus den Hochlohnländern, die sich gegen Lohndumping nicht wehren können. Gewinner sind außerdem die linken Systemveränderer und die internationalen Konzerne, die zur Gewinnmaximierung Menschen wie Waren austauschen und nach Belieben verschieben. Die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland hätte es ohne die Masseneinwanderung nie gegeben.
Auch Selbstständigen gegenüber zeigt sich die EU sehr großzügig, wenn diese das Bedürfnis verspüren zu wandern. Das kaum noch zu überblickende Regelwerk für die Selbstständigkeit mit all seinen Sonderregeln und Ausnahmen verfolgt das gleiche o.g. Ziel. Wenn fünf (schein)selbstständige polnische Fliesenleger in einer Wohnung mit einem Briefkasten leben und ihrem Gewerbe nachgehen, bekommen die alteingesessenen deutschen Handwerksbetriebe Probleme.
Die Verlagerung von Arbeitsplätzen von Hochlohnländern in Niedriglohnländer fördert die EU nach besten Kräften. Deutschlandweit fand die Schließung des Nokia-Werkes in Bochum und seine Neueinrichtung in Rumänien Beachtung. Solche Arbeitsplatztransfers bezuschussen die Hochlohnländer durch ihre EU-Mitgliedsbeiträge. Völlig unglaubwürdig waren die Proteste der Etablierten und der Gewerkschaften, die ständig nach mehr Europa rufen.
Dank der EU ist es auch möglich, ins europäische Ausland zu übersiedeln, ohne Deutschland zu verlassen. Ein Fuhrunternehmer in Uelzen hat vorgemacht, wie so etwas funktioniert. Er ließ seinen Betrieb nach Zypern "ausflaggen", d.h. er hat ihn gewerberechtlich in Zypern angemeldet. Die unverändert in Uelzen beheimateten Lkw erhielten ein zypriotisches Kennzeichen und die deutschen Fahrer die Kündigung. Jetzt nehmen Polen ihre Arbeitsplätze ein, zukünftig sollen es Zyprioten sein. Seine Steuern überweist der pfiffige Unternehmer in das Niedrigsteuerland Zypern.
Bei einer im internationalen Vergleich überdurchschnittlichen Arbeitslosigkeit können in Deutschland hunderttausende Stellen nicht besetzt werden, weil geeignete Bewerber fehlen. Die Hauptursache liegt in deren mangelnder Qualifikation und fehlender Leistungsbereitschaft. In Berlin haben nur 5 Prozent der ausländischen Schulabgänger einen Ausbildungsplatz gefunden. Migranten ohne Aussicht auf eine Berufstätigkeit werden vom sozialen Netz aufgefangen und richten sich in der Arbeitslosigkeit gut ein. Die Etablierten lassen einen gewaltigen sozialen Sprengstoff heranwachsen, denn der deutsche Michel kann nicht auf Dauer die wachsende Schar dieser ungebeten Gäste alimentieren.
Zur Finanzierung der völlig aus den Fugen geratenen Sozialetats von Bund, Ländern und Kommunen erhöht der Staat die Steuern und Abgaben. Die derzeitige Bundesregierung trägt die Verantwortung für die größte Steuererhöhung seit Bestehen der BRD. Die Bürger wehren sich, indem sie in die Schwarzarbeit ausweichen. Dem Staat gehen auf diese Weise sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze und Milliarden an Steuern verloren.
Die Komplexität der Arbeitswelt verlangt vom Arbeitnehmer mehr Kenntnisse und Fertigkeiten als z.B. vor fünfzig Jahren. Die Zahl der Arbeitsplätze, für die eine qualifizierende Ausbildung erforderlich ist, steigt, während die Zahl der Tätigkeiten für Ungelernte sinkt. Deshalb wird es in einer Marktwirtschaft nie eine Vollbeschäftigung geben, weil immer eine bestimmte Zahl von Arbeitssuchenden nicht vermittelbar ist.
Vergleich Arbeitslosigkeit – Zahl der gemeldeten Stellen
Im Mai 2009 verzeichnete die Bundesagentur für Arbeit 3.458.000 Arbeitslose und 490.000 gemeldete Stellen, von den 88 Prozent sofort zu besetzen waren. Diese Zahlen zeigen, dass trotz der hohen Zahl von Erwerbslosen ein großer Bedarf an Arbeitskräften besteht, der nicht gedeckt werden kann. Gesucht werden nicht nur Informatiker und Ingenieure, sondern auch Arbeitskräfte für das Handwerk. Im Raum Lüneburg können die Gastronomiebetriebe nur 2/3 der angebotenen Ausbildungsplätze besetzen, weil sich zu wenige Bewerber melden.
Zur Reduzierung der Zahl der gemeldeten Stellen sind Qualifizierungsmaßnahmen unerlässlich, sie wirken sich allerdings erst nach einer gewissen Zeit aus und können den Sofortbedarf der Unternehmen nicht decken. Zum Teil haben diese den Mangel an Arbeitskräften selbst zu verantworten. Wer nach der Methode "hire-and-fire" Personalpolitik betreibt, hat im entscheidenden Moment nie die geeigneten Mitarbeiter zur Verfügung. Vor allem Großunternehmen wird nachgesagt, zu diesen umstrittenen Methoden zu greifen. Der Staat verfügt in einer Marktwirtschaft über keine Mittel, die Einstellungspraxis der Unternehmen zu beeinflussen. Allerdings kann er neben Appellen an das Verantwortungsbewusstsein der Unternehmer mit Hilfe der Steuern Arbeitsplatz fördernde Maßnahmen honorieren.
Arbeitskräftemangel entsteht auch durch Auswanderung. Seit 15 Jahren übersteigt die Zahl der Abwanderer die der Rückkehrer nach Deutschland. Diejenigen, die Deutschland verlassen, sind wesentlich besser qualifiziert als die durchschnittliche Erwerbsbevölkerung. Die Gründe für die Auswanderung sind in den vergleichbar besseren Arbeits- und Verdienstmöglichkeiten in den Zielländern zu suchen. Der Staat ist gefordert, für Abhilfe zu sorgen. Seine Fürsorge hat nicht den unqualifizierten Migranten zu gelten, die in die Sozialsysteme einwandern, sondern den qualifizierten Deutschen, deren Lebens- und Arbeitsbedingungen immer belastender werden.
Grundsätzlich schwächt ein Mangel an Arbeitskräften eine Volkswirtschaft mehr als eine hohe Zahl an Arbeitslosen. Deshalb muss diesem Sachverhalt die gleiche Aufmerksamkeit gelten wie den Maßnahmen zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit.
Visionen für die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands
Wirtschaftspolitik
Die Niedersächsische Partei bekennt sich zur sozialen Marktwirtschaft. Das Privateigentum an den Produktionsmitteln, der freie Wettbewerb, die Gewerbefreiheit und die Konsumfreiheit sind unerlässliche Voraussetzungen für Fortschritt und Wohlstand. Der Staat muss Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen, um den fairen Leistungswettbewerb nach festen Regeln zu gewährleisten.
Die Wirtschaft soll Geld verdienen, um den Bürgern ihr Einkommen zu sichern. Sie eignet sich nicht als Spielwiese für gesellschaftspolitische Experimente.
Die gemeinsame Wirtschaftspolitik war der Ursprungsgedanke der 1957 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Als überstaatliche Gemeinschaft europäischer Staaten förderte sie die wirtschaftliche Integration ihrer Mitglieder zum gegenseitigen Vorteil. Dieses Ziel soll die EU wieder in den Mittelpunkt ihres Handelns stellen und den Brüsseler Politbüro-Zentralismus beenden, der in eine Sackgasse führt.
Träger der deutschen Volkswirtschaft ist der Mittelstand. Mittelständische Unternehmer schaffen stabile Arbeitsplätze, zahlen beständig Gewerbesteuer an die Kommunen und stellen die meisten Ausbildungsplätze zur Verfügung. Im Gegensatz zu Großkonzernen verlagern sie nicht ihre Arbeitsplätze ins Ausland, wenn dort höherer Gewinn winkt. Den Mittelstand will die Niedersächsische Partei vorrangig fördern, weil er sich in der derzeitigen Wirtschaftskrise als robust erweist und das Geld bei ihm gut angelegt ist. Das Menschen- und Gesellschaftsbild der Niedersächsischen Partei entspricht dem des mittelständischen Unternehmers, der soziale und wirtschaftliche Verantwortung übernimmt und für die Folgen seiner Entscheidungen persönlich haftet.
Die Niedersächsische Partei will die mittelstandsfeindlichen Maßnahmen der Großen Koalition von der Verschärfung der Abrechnung von Sozialbeiträgen bis zur Besteuerung der Kosten bei der Gewerbesteuer rückgängig machen. Geht es dem Mittelstand gut, dann geht es der Volkswirtschaft gut.
Finanzpolitik
Arbeitsplätze werden durch Wachstumsraten der Wirtschaft geschaffen. Wachstum ist nur möglich, wenn die Verschuldung der öffentlichen Haushalte abgebaut wird. Alle anderen Modelle sind utopisch. Die Niedersächsische Partei fordert, dass der Marsch des Linkskartells, dem sich Teile der CDU angeschlossen haben, in Richtung auf eine Enteignung breiter Schichten bzw. eine Währungsreform in den Euro-Ländern gestoppt wird. Beide Maßnahmen stellen eine Vernichtung des Volksvermögens dar, das unwiderruflich verloren ginge, ohne dass das eigentliche Problem gelöst würde. Deutschland würde auf dem Niveau eines Entwicklungslandes bei Null anfangen und weiterhin die Faulen belohnen und die Leistungsträger bestrafen. Der alte Zustand wäre bald wieder hergestellt.
Die Niedersächsische Partei strebt ein Ausscheiden Deutschlands aus der Europäischen Währungsunion und eine Rückkehr zur D-Mark an. Des Weiteren verlässt Deutschland als Spitzeneinzahler das Umverteilungssystem der EU und beschränkt sich auf eine Teilmitgliedschaft. Nur so können die Milliarden, die für die Sanierung der Staatshaushalte Griechenlands, Spaniens, Italiens, Portugals und der osteuropäischen Länder vom deutschen Steuerzahler aufzubringen sind, zum Abbau der eigenen Schulden verwendet werden. Angesichts der höchsten Neuverschuldung seit Bestehen der BRD in diesem Jahr in Höhe von ca. 90 Milliarden Euro bleibt gar keine andere Wahl.
Schritt für Schritt reduziert Deutschland die direkten Zuwendungen an Migranten in Höhe von jährlich ca. 77 Milliarden Euro und schickt diejenigen, die nicht selbst ihren Lebensunterhalt bestreiten können, wieder nach Hause. In Australien müssen Ausländer, die ihre Arbeit verlieren, binnen 28 Tagen das Land verlassen. Deutschland beendet seine Rolle als Weltsozialamt und stellt seine eigenen Interessen in den Vordergrund.
Mittelfristig ist ein Teil der eingesparten Milliarden für Steuersenkungen zu verwenden.
Deutschland beteiligt sich uneingeschränkt an einer europäischen Finanzaufsicht, die dem Bankensystem Regeln auferlegt und deren Einhaltung überwacht.
Arbeitspolitik
Die Arbeitspolitik hat dem Grundsatz zu folgen, dass derjenige, der arbeitet, mehr verdienen muss als derjenige, der nicht arbeitet.
Der ehemalige Bundeskanzler Ludwig Erhard (CDU) sagte zu Recht, dass alle Wohltaten, die Politiker den Bürgern versprechen, von diesen vorher erst selbst erarbeitet werden müssen. Die heutige Politikergeneration sollte vor Wahlen den Bürgern nicht das Blaue vom Himmel versprechen, sondern ihnen reinen Wein einschenken.
Lebenslanges Lernen muss selbstverständlich werden. Als rohstoffarmes Land kann Deutschland in der globalisierten Welt nur bestehen, wenn es bei Forschung, Entwicklung und Innovation einen Spitzenplatz einnimmt.
Von Konjunkturprogrammen nimmt der Staat Abstand, sie können zwar die Leistungsfähigkeit kurzfristig steigern, sind aber langfristig schädlich, weil sie die Staatsschulden erhöhen.
Zusammenfassung
Nur die soziale Marktwirtschaft ist in der Lage, die Wirtschaftskrise zu überwinden und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die Ursachen der Arbeitslosigkeit liegen in der Globalisierung des Arbeitsmarktes, einer falschen Einwanderungspolitik und der weit verbreiteten Schwarzarbeit. Neben der Arbeitslosigkeit schwächt auch ein erheblicher Arbeitskräftemangel in bestimmten Bereichen die Volkswirtschaft. Zur Lösung der Probleme soll Deutschland zur D-Mark zurückkehren und seine Rolle als Zahlmeister der EU aufgeben. Nur durch einen erheblichen Schuldenabbau kann eine Enteignung breiter Schichten bzw. eine Währungsreform abgewendet werden. Politiker dürfen den Bürgern vor Wahlen nicht das Blaue vom Himmel versprechen.

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