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Göttinger Linke fordert: Polizeipräsident muss sich entschuldigen
06.09.2010 Mit einem Ratsantrag möchte die Göttinger Linke eine Resolution erreichen. In der Resolution wird gefordert, dass sich der Göttinger Polizeipräsident für die Göttinger Polizei wegen der Ermittlungsverfehlungen und Falschinformationen entschuldigen soll. Gemeint sind dabei die Ermittlungen zum Brandanschlag im Kreishaus, deren Schwächen im Rahmen der Begründung des zitierten Antrags nochmals aufgezählt werden.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Göttinger Linke [ Homepage ] (---)
Göttinger Linke Ratsfraktion bringt folgenden Ratsantrag ein: Antrag zur Sitzung des Rates der Stadt Göttingen am 10.9.2010 - " Entschuldigung der Göttinger Polizei "
Der Rat der Stadt möge folgende Resolution beschließen:
Der Rat der Stadt Göttingen fordert die Göttinger Polizei, in Person von Polizeipräsident Robert Kruse, auf, sich für grobe Verfehlungen und Falschinformationen im Kontext der Ermittlungen einer Verpuffung im Kreishaus, bei der falsch informierten Öffentlichkeit und den in Mitleidenschaft Gezogenen Personen zu entschuldigen.
Der Rat der Stadt Göttingen nimmt diese Rufschädigung von jungen Göttinger Bürgerinnen und Bürgern nicht hin und hofft, dass derartige Verfehlungen eines hochrangigen Beamten der Polizei ein weiteres Mal nicht vorkommen mögen. Dieser Beschluss des Rates der Stadt Göttingen wird dem niedersächsischen Landtag und dem Innenminister Schünemann zur Kenntnis gegeben.
Begründung:
Als am 22. Januar diesen Jahres in einer Teeküche im Kreishaus eine Verpuffung stattfand, in deren Folge ein Mitarbeiter des Kreishauses verletzt wurde, informierte die Polizei die Öffentlichkeit von einem Anschlag Linker Aktivisten. Die Polizei teilte der Öffentlichkeit mit, dass ein vorgefundener Zettel mit der Forderung nach einem Abschiebestopp als Bekennerschreiben gewertet werde. Die Bundesanwaltschaft wurde informiert, dass möglicherweise in Richtung versuchter Totschlag ermittelt werden müsse.
Am 28. Januar durchsuchte die Polizei eine Wohnung in der Roten Strasse. Polizeivizepräsident Fladung wertete die Durchsuchung "als vollen Erfolg. Bei der benutzten "unkonventionellen Brand- und Sprengvorrichtung" habe es sich um "einen szenetypischen Brandsatz" gehandelt. Es sei "die Bewertung zulässig", dass "linksextremistische Gewalt zunimmt".
Inzwischen wissen alle ein bisschen mehr, und wissen trotzdem immer noch nichts genaueres. Was hat die Göttinger Polizei unternommen, um das tatsächliche Geschehen im Kreishaus aufzuklären?
Die offizielle Version, des "szenetypischen Brandsatzes" – Streichhölzer mit einer oder zwei Tuben Uhu – ist mittlerweile unglaubwürdig. Erst recht unglaubwürdig ist, dass damit eine Tötungsabsicht in Verbindung gebracht werden soll.
Worin besteht der "volle Erfolg" der Hausdurchsuchung in der Roten Strasse? Auf den beschlagnahmten Computern wurden keine Hinweise zu einem Anschlag gefunden. Der vollkommen Überzogene Einsatz der sogenannten Maintrailer-Hunde verkommt angesichts einer gutachtehrlichen Stellungnahme die besagt, dass der Einsatz der Hunde nicht beweisrelevant sei zur Farce.
Offensichtlich ist die Polizeiführung in Göttingen nicht in der Lage, glaubwürdig ihre Arbeit zu erklären.
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Kinderpornographie 06.09.2010 Naiin (No Abuse In INternet e.V) kritisiert in einer Meldung, dass der Bundesinnenminister überlegt, der deutschen Polizei die Möglichkeit zu bieten, im Internet Kinderpornographie zu veröffentlichen, um sich in Kinderpornographische Ringe hineinzukommen. Grundsätzlich aber begrüßt naiin die Initiative des Bundesinnenministers, wieder stärker die Verfolgung von Tätern in den Fokus zu rücken. Neue Schauburg 06.09.2010 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 9.9. bis 15.9.10 die Schulrummelkomödie "Freche Mädchen 2", den Klamauk "Beilight - Biss zum Abendbrot", den Männerfilm "Kindsköpfe" sowie den Science-Fiction Thriller "Inception". Die Fabel "Marmaduke" wird am Samstag und Sonntagfrühnachmittag gezeigt, während der Animationsabenteuerfilm "Oben" am Kinderschutzbund-Dienstag zu erleben ist. CinemaxX 06.09.2010 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 9.9. bis 15.9.10 im 3D-Kino den Tanzfilm "Step Up", das Fantasyabenteuer "Die Legende von Aang" und die 2. Auflage von "Avatar". Am Wochenendnachmittag werden die beiden Fabeln "Toy Story 3" und "Cats & Dogs - Die Rache der Kitty Kahlohr" in 3D Qualität gezeigt, die sonst als 2D-Filme zu sehen sind. Als Preview wird die Film "Resident Evil: Afterlife" gezeigt, der sich an das gleichnamige Videospiel anlehnt. Im Beriech der 2D Filme seien unter anderem auf folgende Neustart bzw. Previews hingewiesen: den Klamaukfilm "Beilight - Biss zum Abendbrot", die Roadmovieliebe "Verlobung auf Umwegen", den Killerfilm "The American", die Tennieliebeskomödie "Groupies bleiben nicht zum Frühstück" und den jetzt in Deutsch verfügbaren Zeichentrickfilm "Ponyo das verzauberte Goldfischmädchen". Cinema 06.09.2010 Das Cinema zeigt in der Woche vom 9.9. bis 15.9.10 den Thriller "Eine Karte der Klänge von Tokio" und die Erzählung "Kleine Wunder in Athen". Am Nachmittag des Samstags und Sonntags dürfen sich die Kinder auf "Immer dieser Michel 3. - Michel bringt die Welt in Ordnung" freuen; während die Freunde des nostalgischen Kinos sich auf die musikalischen Interpretationen von Björn Jentsch zum Stummfilm "Buster Keaton, Der Killer von Alabama" am Samstag-Abend freuen dürfen. Erinnern 06.09.2010 Während des dritten Reiches wurden die Jugendlichen unter den Kategorien "Störer", "Untauglich", "Dauerversager", "Gelegenheitsversager" oder "fraglich Erziehungsfähig" im KZ Moringen eingesperrt. Am 6.9.10 fand ab 16:00 eine Führung durch das KZ Moringen statt, wie die Linke Jugend Northeim-Göttingen in ihrer Pressemeldung ankündigte. Einzelbesucher können die Gedenkstätte jeweils Mittwochs von 14-17Uhr ohne Voranmeldung besuchen. Konzerttermine 06.09.2010 Ab 15:30 beginnen die Bluesfreunde Northeim auf dem Gelände der Kreisvolkshochschule Northeim ihr Spätsommerfest zu feiern. Als Blues-Bänds sind "Gadget" aus dem Northeimer Land, "Heiko Schrader & Double Stomp" aus Bremen sowie "Muddy Feet" aus Berlin angesagt. |
Polizeientwicklung 27.02.2010 Der Niedersächsische Innenminister Schünemann führte den vorherigen Vizepräsidenten des niedersächsischen Verfassungsschutzes, Robert Kruse in das Amt des Göttinger Polizeipräsidenten ein. Die Neubesetzung des Amtes des Polizeipräsidenten wurde nötig, weil der vorherige Göttinger Polizeipräsident in das Amt des Präsidenten des niedersächsischen Verfassungsschutzes gewechselt hat. In der Meldung wird dem Extremismus ein großer Meldungsanteil gewidmet. Kinderpornographie 06.09.2010 Naiin (No Abuse In INternet e.V) kritisiert in einer Meldung, dass der Bundesinnenminister überlegt, der deutschen Polizei die Möglichkeit zu bieten, im Internet Kinderpornographie zu veröffentlichen, um sich in Kinderpornographische Ringe hineinzukommen. Grundsätzlich aber begrüßt naiin die Initiative des Bundesinnenministers, wieder stärker die Verfolgung von Tätern in den Fokus zu rücken. |
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Politvideo 07.09.2010 In der unmoderierten eher links geprägten Mailingliste Schöner Leben Göttingen wurde auf ein Video hingewiesen, welches der anonyme Rezensent in den Bereich der Nazi-Ideologie verortet wurde. Das Grundkonzept des Videos wurde zusammengefasst. Als Indiz für die rechte Gesinnung wird unter anderem angeführt, dass im Film an Hand von Beispielen auf die ungleiche Behandlung von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund hingewiesen wird. Sterntheater 07.09.2010 Das Sterntheater präsentiert in der kommenden Kinowoche vom 9.9. bis 15.9.10 die Erzählung "Das Leben ist zu lang", die Dokumentation über plötzlich freie Haustiere "Die wilde Farm", die Komödie "Das Konzert (le concert)", die Charakterstudie "Me Too - Wer will schon normal sein?" sowie die Erzählung über eine Synchronschwimmertruppe "Männer im Wasser". Die Kinder dürfen sich am Samstag- und Sonntagnachmittag auf "Für immer Shrek" freuen, während am Sonntagvormittag als Filmkunst "Mammut" gezeigt wird. Deli & Welttheater 07.09.2010 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 9.9. bis 15.9.10 die 2. Auflage von "Avatar" sowie die Fabel "Cats & Dogs - Die Rache der Kitty Kahlohr". Am Samstag und Sonntagnachmittag kann "Die Legende von Aang" nochmals bewundert werden. Alle Filme werden in 3D-Qualität präsentiert. Im Welttheater ist während der Kinowoche der Klamauk "Beilight - Biss zum Abendbrot" zu sehen. Zusätzlich kämpfen am Freitag- und Samstagabend "The Expendables" nochmals auf der Leinwand im Welttheater. Lumiere 07.09.2010 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 9.9. bis 15.9.10 die Musik-Doku "Pianomania" sowie die Erzählung "London Nights". Die Collage "8th Wonderland", die Familiendoku "Harlan – Im Schatten von Jud Süss" sowie der Kinderfilm "Neues von Petterson und Findus" sind an ausgewählten Terminen auf der Leinwand des Kinos zu erleben. Schiller-Lichtspiele 06.09.2010 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 9.9. bis 15.9.10 in 3D-Quailität den Tanzfilm "Step Up" sowie die 2. Auflage von "Avatar". Beide Filme sind in 3D-Qualität zu erleben. |
Statistik 18.04.2011 Am 13. April 2011 hat die Polizei Göttingen die Statistik zu den politischen Straftaten vorgestellt. Nach der Statistik ist der Anteil der linken Göttinger Straftaten immer noch hoch. Insbesondere wird eine zunehmende Gewaltbereitschaft gegen Polizisten durch die Linken bei Demonstrationen konstatiert. Auch wird der Brandanschlag im Kreishaus Anfang 2010 als Beispiel für die neue Qualität der linken Gewaltbereitschaft erwähnt. |