geändert am 20.04.2011 - Version Nr.: 1. 3175

weitere Werbeflächen auf der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de

Mindmap zur Göttinger und S¨dniedersächsischen Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de
Surf-Fair: 20 x kostenlos Lesen = Bitte 1 x Surf-Taxe geben.
Suche ?
Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de für Göttingen, das Göttinger Land und Südniedersachsen Vorschau auf Konzerte in Göttingen, Northeim, Uslar, Hann.Münden, Duderstadt, Einback, Osterode, … Kinoprogramme in Südniedersachsen - Northeim, Einbeck, Duderstadt, Hann. Münden, Göttingen Programmvorschau für das Stadtradio Göttingen (mit Bürgerfunkprogramm) Bürgerstimmen im Göttinger Land: Musikplan und Sendeprotokolle Zum Nachdenken: Leben-Tod-Probleme für das strategische Brettspiel Go Gedichtvorschläge bei Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internetgedichte Impressum / Kontakt der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de Darstellung der Göttinger Internet-Zeitung in einem Kurz-Video Preiswert werben bzw. bezahlte Meldungen in die Diskussion bringen mit der Internet-Zeitung Spenden sie für eine unabhängige Berichterstattung aus Göttingen und der Region Süd-Niedersachsen Regionalolitik für Göttingen und Südniedersachsen. Was bewegt die Menschen Meldungen rund um den Alltag Wirtschaftsmeldungen rund um Göttingen Meldungen aus dem Bereich Kultur, Theater, Musik, … für Göttingen Kommentare der Leser zu Meldungen - eine Übersicht RSS-Feeds sind besser als Newsletter An- & Abmeldung zum Wochenbrief - Erscheint Donnerstag mit Meldungen der vergangenen Woche Archiv zu früheren Wochenbriefen der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de Chronik - eine Übersicht über alle Meldungen Schlagwortverzeichnis für einen Schnelleinstieg in die Meldungssuche Rubriken und thematisch vorsortierte Übersichten zu Meldung aus dem Göttinger Land Suchmaschine Side-Map - alle Übersichten in der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de Statistik

Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth --- --- --- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~ erzählen ~ berichten ~ Alltag ~ Hannover ~ Göttingen ~ Göttinger Land ~ LinkerTerror ~ Linksextrem ~  
Bookmark setzen - Icon für Twitter Icon für Facebook Icon für studie/mein/schüer-VZ Icon für MySpace Icon für deli.cio.us Icon für DiggIcon für Folkd Icon für Google Bookmarks Icon für Linkarena Icon für Mister Wong Icon für NewsvineIcon für reddit Icon für StumbleUpon Icon für Windows Live Icon für Yahoo! Bookmarks Icon für Yigg

Statistik
Göttingen: Hochburg für linke Straftaten

18.04.2011 Am 13. April 2011 hat die Polizei Göttingen die Statistik zu den politischen Straftaten vorgestellt. Nach der Statistik ist der Anteil der linken Göttinger Straftaten immer noch hoch. Insbesondere wird eine zunehmende Gewaltbereitschaft gegen Polizisten durch die Linken bei Demonstrationen konstatiert. Auch wird der Brandanschlag im Kreishaus Anfang 2010 als Beispiel für die neue Qualität der linken Gewaltbereitschaft erwähnt.
[Interessant ist die selbst erstellt Entwicklung zu den rechtsextremen Straftaten, weil sie zeigt, dass man für den Widerstand gegen Rechte gern auf die gewaltbereiten "Linken" (schwarzer Block) verzichten kann. Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Die Abbildung zeigt, dass der Anteil der rechtsextremen Taten in Göttingen ungefähr dem Bevölkerungsanteil entspricht Dies gilt sowohl auf der Ebene der Polizeidirektion Göttingen wie auch auf der kleinen Ebene der Polizeiinspektion. Augenscheinlich lassen sich rechte Gewalttäter von Linken Gewalttätern nicht beeindrucken, weshalb sich die gewaltbereite AntiFa-Szene die Frage nach ihrer Existenzberechtigung stellen lassen muss.
Innerhalb der Polizeidirektion Göttingen ohne den Landkreis Göttingen entspricht der relative Anteil der Straftaten ungefähr dem Bevölkerungsanteil. Innerhalb der Polizeidirektion Göttingen ohne die Polizeidirektion Göttingen kommen linke Straftaten seltener als im Landesdurchschnitt vor. In dem gleichen Gebiet entspricht der relative Anteil rechter Straftaten dagegen ungefähr dem Landesdurchschnitt. Im Gebiet der Polizeidirektion Göttingen gibt es überproportional viele links-motivierte Straftaten. Gleichzeitig entspricht aber auch hier der Anteil der rechten Straftaten ungefähr dem Bevölkerungsanteil. Wenn man einmal viele der linksmotivierten Straftaten der gewaltliberalen Antifa-Szene zurechnet, die mit ihrer Gewaltbereitschaft den Einfluss der Rechten zurückdrängen will, so zeigt der Vergleich der Statistik bei der Polizei-Inspektion Göttingen mit den Statistiken aus der Polizei-Direktion Göttingen ohne die Polizeiinspektion Göttingen, dass das Konzept der Antifa-Szene auf rechte Schläger keine Wirkung hat.
Man sollte sich also als friedliebender Mensch überlegen, ob man bei den nächsten Anti-Nazi-Protesten in einem Atemzug mit der gewaltbereiten Antifa-Szene in einen Topf geworfen werden möchte.
Dr. Dieter Porth.

 
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Polizei Göttingen [ Homepage ] (---)
 



Die Polizei Göttingen meldet - POL-GOE: (237/2011) Göttingen trotz Fallzahlenrückgang weiter landesweit Brennpunkt linksmotivierter Straftaten

(Link zur Meldung – angesurft am 18.4.2011) 13.04.2011 | 13:17 Uhr -Göttingen (ots) - Göttingen - Mittwoch, 13. April 2011 -GÖTTINGEN (jk) - Im Rahmen einer Pressekonferenz hat der Leiter der Polizeiinspektion (PI) Göttingen Leitender Polizeidirektor Thomas Rath am Mittwochvormittag den Medien die statistischen Zahlen der "politisch motivierten Kriminalität" (PMK) 2010 für die Stadt und den Landkreis Göttingen präsentiert. Bezogen auf die Gesamtfallzahlen gingen die Zahlen in der PI Göttingen im Jahr 2010 (161) gegenüber dem Jahr 2009 (254) um 93 Fälle zurück.
Der Rückgang ergibt sich im Wesentlichen aufgrund der geringeren Zahl von linksmotivierten Delikten. Sie hatten noch im Vorjahr den höchsten Wert im 10-Jahreszeitraum aufgewiesen.
Bei den politisch motivierten Gewaltdelikten war 2010 hingegen nur ein leichter Rückgang festzustellen. Die Zahlen hier sind nach wie vor auf einem hohem Niveau und auch in diesem Deliktsfeld liegt die PI Göttingen direktionsweit an der Spitze: 43,4 % aller im Jahr 2010 in der PD Göttingen registrierten Taten wurden im Bereich der PI Göttingen begangen.

Politisch motivierte Kriminalität - Links
Obwohl bei den linksmotivierten Delikten im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang festzustellen ist (minus 73 Fälle), sind immer noch 64 % aller politisch motivierten Straftaten in Göttingen dem linksmotivierten Bereich zuzurechnen. Bei den Gewaltdelikten sind dies sogar fast 90 %.
Mehr als die Hälfte der registrierten Delikte machen dabei Sachbeschädigungen aus.
Die Gesamtzahl der linksmotivierten Gewaltdelikte ist mit 20 Fällen in 2010 gegenüber dem Vorjahr um 5 Fälle gesunken. Von den 20 Taten sind 6 im Kontext von Demonstrationen begangen worden (gef. KV, Widerstand, Landfriedensbruch). Göttingen bildet landesweit den Brennpunkt der linksmotivierten Straftaten überhaupt.

Politisch motivierte Kriminalität - Rechts
Die Gesamtfallzahl der rechtsmotivierten Delikte bewegt sich seit Jahren etwa auf dem gleichen niedrigen Niveau. In den überwiegenden Fällen handelt es sich um sog. Propagandadelikte wie dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach § 86 a StGB.
Im Jahr 2010 wurden zwei Gewaltdelikte registriert, darunter der versuchte Brandanschlag auf den Pkw eines Angehörigen der linken Szene in Hann. Münden im Juli.
Skinhead-Konzerte oder sog. Liederabende haben im Bereich der PI Göttingen nach polizeilichen Erkenntnissen nicht stattgefunden. Gleichermaßen wurden auch keine Fälle des Versuchs oder der tatsächlichen Verteilung der sog. "Schüler-CD" festgestellt.

Politisch motivierte Kriminalität - Ausländer
Die politisch motivierte Ausländerkriminalität spielt in der PI Göttingen seit Jahren eine untergeordnete Rolle. Gleichwohl stellt dieses Phänomen auch im Bereich der PI Göttingen einen Schwerpunkt der polizeilichen Präventionsarbeit dar.

Gesamtbewertung
Zur Gesamtbewertung der politisch motivierten Kriminalität in Stadt und Landkreis Göttingen stellt Inspektionsleiter Thomas Rath folgendes fest:
"Die politisch motivierten Straftaten in der PI Göttingen sind maßgeblich geprägt von linksmotivierten Delikten. Trotz Rückgangs der Fallzahlen müssen situative Tatbegehungen stets einkalkuliert werden. Dabei sind linksmotivierte Straftatenbegehungen stark von aktuellen politischen Themen abhängig.
Dem Demonstrationsgeschehen ist polizeilicherseits eine besondere Bedeutung beizumessen. Proteste insbesondere gegen den Staat und seine Einrichtungen sind von einer permanent spürbaren Gewaltbereitschaft vieler Demonstrationsteilnehmer geprägt. Von daher ist die polizeiliche Zielrichtung neben der Gewährleistung des verfassungsrechtlichen Versammlungsschutzes auch die Verhinderung von Tatgelegenheiten der gewaltbereiten linken Szene.
Linksmotivierte Gewalt kennzeichnet sich zunehmend dadurch, dass Personenschäden billigend in Kauf genommen werden. Angriffe richten sich insbesondere gegen Polizeibeamte.
Der Brandanschlag vom 22. Januar lässt eine neue Qualität an krimineller Energie und Gewaltbereitschaft erkennen.♠1 Es hätte hier Schwerverletzte geben können.
Eine feste "rechte" Szene gibt es im Bereich der PI Göttingen nicht.
Politisch motivierte Ausländerkriminalität spielt im Bereich der PI Göttingen lediglich eine untergeordnete Rolle, im Vordergrund stehen hier Maßnahmen der Gefahrenabwehr und Prävention.
Die hohe Zahl von Einsatzanlässen in der Stadt Göttingen erfordert eine hohe Professionalität der Einsatzkräfte und Einsatzleiter. Insoweit gilt es hier durch ständige Fortbildung in rechtlicher und taktischer Hinsicht auf Entwicklungen im Geschehen auf der Straße entsprechend reagieren zu können."
Übersichten zur politisch motivierten Kriminalität 2010 im Bereich der Polizeiinspektion Göttingen entnehmen Sie bitte der im Presseportal beigefügten Anlage zu dieser Pressemitteilung.

Auszug der statistischen Tabellen aus der PDF-Datei

(In der PDF-Datei waren die Statistiken als Graphiken eingebunden. Sie wurden mit Hilfe von OCR in Texte umgewandelt.)

PMK-gesamt 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Pl Göttingen 180 134 142 153 198 204 125 134 254 161
Gewaltdelikte 55 17 20 18 49 23 16 17 26 23
PD Göttingen 488 396 377 467 520 532 468 643 536 479
Niedersachsen 3.288 2.345 2.396 2.681 2.764 3.191 2.838 3.860 3401 2.706


PMK Links 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Pl Göttingen 122 105 60 77 136 133 72 85 176 103
Gewaltcfelikte 11 14 13 13 47 17 12 14 25 20
PDGöttlngen 176 176 109 104 181 178 147 186 240 208
Niedersachsen 1.044 560 664 658 869 797 671 983 1.101 902


PMK Rechts 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Plcottingen 45 54 55 43 51 51 44 45 54 50
GewalWellkte 3 3 2 2 1 2 1 3 0 2
PDGöttingen 250 216 190 284 288 303 266 271 249 236
Niedersachsen 1.648 1.451 1.314 1.462 1.601 1943 1803 1.866 1.840 1.430


Graphiken und abgeleitete Statistiken zur Meldung

Aus den obigen Tabellen wurden zwei weitere Tabellen abgeleitet, um die Entwicklungen bewerten zu können. Aus den entsprechenden Zahlenangaben wurden dann die Abbildungen extrahiert.

Vergleich der Straftatzahlen nach politischen Strömungen (lediglich umsortiert)
Jahr 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Alle PI-Gö 180 134 142 153 198 204 125 134 254 161
Rechts PI-Gö 45 54 55 43 51 51 44 45 54 50
Links PI-Gö 122 105 60 77 136 133 72 85 176 103
Alle Pd. Gö. 488 396 377 467 520 532 468 643 536 479
Rechts Pd. Gö. 250 216 190 284 288 303 266 271 249 236
Links Pd. Gö. 176 176 109 104 181 178 147 186 240 208


Anteil der politisch motivierten Göttinger Straftaten relativ zu den niedersachsenweit begangenen Straftaten
Jahr 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
Polizeidirektion Göttingen
Allg. 14,84% 16,89% 15,73% 17,42% 18,81% 16,67% 16,49% 16,66% 15,76% 17,70%
Rechte 15,17% 14,89% 14,46% 19,43% 17,99% 15,59% 14,75% 14,52% 13,53% 16,50%
Rechte ohne PI-Gö** 15,40% 13,82% 12,72% 20,41% 18,33% 16,06% 15,24% 15,00% 13,12% 16,10%
Linke 16,86% 31,43% 16,42% 15,81% 20,83% 22,33% 21,91% 18,92% 21,80% 23,06%
Linke ohne PI-Gö** 12,79% 15,25% 13,39% 15,99% 15,90% 14,03% 16,50% 18,00% 11,32% 16,04%
Bevölkerungsanteil* 16,46% 16,46% 16,46% 16,46% 16,46% 16,46% 16,46% 16,46% 16,46% 16,46%
Polizeiinspektion Göttingen
Allg-Gö 5,47% 5,71% 5,93% 5,71% 7,16% 6,39% 4,40% 3,47% 7,47% 5,95%
Rechts-Gö 2,73% 3,72% 4,19% 2,94% 3,19% 2,62% 2,44% 2,41% 2,93% 3,50%
Links-Gö 11,69% 18,75% 9,04% 11,70% 15,65% 16,69% 10,73% 8,65% 15,99% 11,42%
Bevölkerungsanteil 3,16% 3,16% 3,16% 3,16% 3,16% 3,16% 3,16% 3,16% 3,16% 3,16%

*Für die Berechnung der Anteile wurde Polizei-Inspektion Göttingen mit 250k und die Polizeidirektion Göttingen mit 1300k Einwohner abgeschätzt.
** Die relativen Angaben wurden mit dem Faktor 1,3/1,05 korrigiert, um eine Vergleichbarkeit mit dem Bevölkerungsanteil zu ermöglichen.

http://www.buergerstimme… ©2011 (www/)
Pressefoto: http://www.buergerstimmen.de/ , 2011 © Absolute Zahlen von politischer Gewalt in der Polizeiinspektion und in der Polizeidirektion Göttingen
Absolute Zahlen von politischer Gewalt in der Polizeiinspektion und in der Polizeidirektion Göttingen

http://www.buergerstimme… ©2011 (www/)
Pressefoto: http://www.buergerstimmen.de/ , 2011 © Anteil von politischen Straftaten im Bereich der Polizeiinspektion bzw. Polizeidirektion Göttingen relativ zum Bevölkerungsanteil
Anteil von politischen Straftaten im Bereich der Polizeiinspektion bzw. Polizeidirektion Göttingen relativ zum Bevölkerungsanteil

---

Liste der redaktionellen Inline-Kommentare

♠1) Gemeint ist an dieser Stelle der Brandanschlag im Kreishaus.
Es ist einfach, diesen Anschlag der Linken Szene zuzuordnen. Man sollte aber bedenken, dass auch Früher schon staatliche Stellen Anschläge auf staatliches Eigentum verübt haben.
Beim Celler Loch wurde zum Beispiel gemutmaßt, dass ein Polizeispitzel in die damalige Linke Szene eingeschleust werden sollte.
http://www.youtube.com/watch?v=fK7WJQNVp0Y
http://www.youtube.com/watch?v=ZD0MnKp38RA
http://www.youtube.com/watch?v=mfSqwoXobjM
Mein Vertrauen in die Polizeiführung bei politischen Verfahren ist eher beschränkt, angesichts des „geheimdienstlichen Stallgeruchs“ vom Göttinger Polizeipräsidenten.
http://www.buergerstimmen.de/politik/ngo_792.htm
Dr. Dieter Porth
.

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link.
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
 
  1. Ende der Leserbriefe

Themenlinks

Surfen sie zu älteren oder aktuelleren Meldungen in den Themenlisten
Ältere Themenmeldung Neuere Themenmeldung

Göttinger Land, Göttingen, berichten, erzählen

16.04.2011 Sammlung

Göttingen, Göttinger Land, erzählen, berichten

18.04.2011 Erzürnt

Hannover

13.04.2011 Anschreiben

Hannover

25.04.2011 Reformen

Alltag

16.04.2011 Rücktausch

Alltag

18.04.2011 Erzürnt

Linksextrem

31.01.2011 Kritik

Linksextrem

14.05.2011 Kundgebung

LinkerTerror

02.02.2011 Sorge

LinkerTerror

02.08.2011 Vandalismus

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker Querverweise
Ältere Nachricht Früheres

Media-Control
„Rio“ weiter auf Platz 1

18.04.2011 Die Media-Control meldet, dass die Rio auch am Wochenende der beliebteste Film in deutschen Kinos war. Der Neueinsteiger zu Paul, dem flüchtigen Außerirdischen aus Area 51, kam lediglich auf Platz 2.

begründung
Oberbürgermeister hält Stromkonzessionsvertrag für rechtswirksam

16.04.2011 In seiner rede vorm Rat am 8.4.2011 bekräftigte der Oberbürgermeister Wolfgang Meyer, dass der Konzsessionsvertrag rechtsgültig sei. Er widersprach damit der rechtlichen Interpretation der niedersächsischen Landeskartellbehörde und verwies darauf, dass das niedersächsische Innenministerium in diese Sache nicht unternehmen will. In der Meldung wird ein Auszug aus der Rede Meyer zitiert. Weiterhin stellt der Oberbürgermeister fest, dass es keine Verstrickungen mit e.on gibt, weil alle Beschlüsse zum Vertrag einvernehmlich getroffen wurden.
[Die Rechtshaltung von Meyer zur Gültigkeit/Nichtigkeit der Verträge mit e.on finde ich wenig nachvollziehbar. Gemäß meinem Misstrauen gegen den Filz bei Verwaltung & Politik könnte das Nichthandeln des Innenministeriums auch in den Kommunalwahlen 2011 seine Ursache finden. Dr. Dieter Porth]

Sammlung
Meldungen rund um Atomausstieg

16.04.2011 Für den 5. Mai hat die Frei Altenarbeit ein politisches Forum mit dem Thema „Strom ohne Atom“ in einem Wohnstift organisiert. Am Ostersamstag ab 11:00 findet in Hardegsen eine Protestdemo gegen Atomstrom statt, zu der der BUND Northeim und das Bildungswerk der Alte Schule Fredelsloh aufrufen. Die Anti-Atom-Initiative Göttingen organisiert für Montag den 18.4.11 wieder eine Mahnwache in Göttingen statt. Wegen des Ostermarktes wird sie diesmal hinterm Alten Rathaus stattfinden. Für Ostermontag wird zur Umzingelung des Kernkraftwerks Grohnde aufgerufen. Am 18.4.11 ab 19:00 wollen die Göttinger Grünen öffentlich auf einer Mitgliederversammlung vorstellen, wie die Leitlinien ihres Atomkraft-Ausstiegs-Szenario auf den Landkreis Göttingen angewandt werden können. Schon am 10.4. riefen die Organisation Campact, urgewald und Attac dazu auf, gegen eine deutsche Hermes-Bürgschaft zum Bau eines Atomkraftwerk in Brasilien zu protestieren.

Straßensozialarbeit
CDU besucht „die Blechtrommel“ in der Innenstadt

16.04.2011 Die Ratsfraktion der CDU besuchte die Anlaufstelle Innenstadt („die Blechtrommel“) des Jugendhilfe Göttingen e.V.. Sie sprach dabei auch das Dauerproblem mit den Jugendlichen in der Innenstadt an. Sie die Ursache im öffentlich akzeptierten Alkoholkonsum der jugendliche. Zur Bekämpfung des Problems fordert sie eine stärkere Einschüchterung durch mehr staatliche Kontrollen seitens der Polizei und des städtischen Ordnungsamtes.
[Ist der Alkoholismus der Jugend die Ursache für die Probleme in der Innenstadt oder ist der Alkoholismus der Jugend nur eine Folge einer Gesellschaft, die dank der Anstrengungen der Politik immer mehr Familien (=Bedarfsgemeinschaften) und damit auch Jugendliche wie den letzten Dreck behandelt? Dr. Dieter Porth]

Rücktausch
Regionalgeld Augusta verliert am 30.4. seine Gütigkeit

16.04.2011 In einer Pressemeldung verweist der Verein Augusta Regional e.V. auf den knapp gefassten Beschluss, das Regionalgeldsystem Augusta zu beenden. Ab dem 1. Mai verlieren alle dann noch im Umlauf befindlichen Scheine ihre Gültigkeit. Der Umtausch in Euro erfolgt beim Verein. Eine Emailadresse für die Kontaktaufnahme zum Umtausch ist in der Meldung angegeben.

Kritik
CDU: Information erst nach Bürgerprotesten

16.04.2011 Die Ratsfraktion der CDU kritisiert die Informationspolitik der Stadtverwaltung zum Güterverkehrszentrum III. nachdem Auf Grund der Bürgerproteste werden jetzt, nachdem laut Meldung an den Beschlüssen keine Änderungen mehr möglich sind, die Bürger auf dem Leineberg über die geplanten Maßnahmen informiert. Die CDU verknüpft die Meldung mit der politischen Forderung, dass in Ortsteilen ohne Ortsrat regelmäßig Bürgerforen abzuhalten seien.

Polizeientwicklung
Schünemann führt Exgeheimdienstler als Polizeipräsident ein

27.02.2010 Der Niedersächsische Innenminister Schünemann führte den vorherigen Vizepräsidenten des niedersächsischen Verfassungsschutzes, Robert Kruse in das Amt des Göttinger Polizeipräsidenten ein. Die Neubesetzung des Amtes des Polizeipräsidenten wurde nötig, weil der vorherige Göttinger Polizeipräsident in das Amt des Präsidenten des niedersächsischen Verfassungsschutzes gewechselt hat. In der Meldung wird dem Extremismus ein großer Meldungsanteil gewidmet.
[Könnte man SATIRISCH angesichts der personellen Beziehung zwischen Polizeiführung und Geheimdienstführung (Verfassungsschutz) die Göttinger Polizei als GöStaPo (Göttinger Staats-Polizei) bezeichnen? Dr. Dieter Porth]

Ratsantrag
Göttinger Linke fordert: Polizeipräsident muss sich entschuldigen

06.09.2010 Mit einem Ratsantrag möchte die Göttinger Linke eine Resolution erreichen. In der Resolution wird gefordert, dass sich der Göttinger Polizeipräsident für die Göttinger Polizei wegen der Ermittlungsverfehlungen und Falschinformationen entschuldigen soll. Gemeint sind dabei die Ermittlungen zum Brandanschlag im Kreishaus, deren Schwächen im Rahmen der Begründung des zitierten Antrags nochmals aufgezählt werden.

Rechtsextremismus
Keppler erschrocken über Proletengebaren der Konservativen im Kreistag

02.10.2010 Mit Rückblick auf die Kreistagssitzung vom 29.9.10 zeigt sich der Grünenabgeordnete Moritz Keppler erschrocken über den politischen Stil, den die Konservativen beim Thema Rechtsextremismus pflegten. Er findet es unerträglich, dass allein die Nennung von 140 Toten, die dem Rechtsextremismus seit 1990 zuzurechnen sein sollen, schon zu lautstarken Tumulten von konservativer Seite in der Kreistagssitzung führten. In seiner Rede sprach der Abgeordnete sich gegen eine Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus aus und kritisiert damit diejenige Haltung, die nach seinem Eindruck vielfach von Konservativen vorgetragen wird. Weiterhin wird, mit Hinweis auf die Ermittlungsfehler der Göttinger Polizei und wegen dem daraus resultierenden Eindruck der Parteilichkeit eine offizielle Entschuldigung der Polizei gemäß des Antrags der Linken gefordert.
[Einerseits: In einer Tabelle mit über 150 Namen bei Wikipedia steht hinter weniger als 40 Namen ein "Ja" in der Rubrik "Amtlich erfasst". Bei knap 60 Namen steht ein eindeutiges "Nein", während bei den restlichen Namen ein "unklar" bzw. keine Angabe zu finden ist. - Andererseits: An der Spitze der Göttinger Polizeidirektion steht ein Ex-Geheimdienstler. Dr. Dieter Porth.]

Entschuldigung
Grüne – Polizeiliche Vorverurteilung war falsch

16.09.2010 Angesichts der bisherigen Ermittlungen im Fall der Verpuffung im Kreishaus halten die Grünen Eine Entschuldigung für selbstverständlich. Weiterhin stellen die Grünen in ihrer Pressemeldung fest, dass die Polizei ihr Gewaltmonopol auch heute für politische Interessen ausnutzt. Die Grünen fordern daher eine unabhängige Kontrolle der Polizei.
[Der Göttinger Polizeipräsident kam vom Geheimdienst, während der vorherige Göttinger Polizeipräsident zum Geheimdienst ging. Die Umwidmung des staatlichen Gewaltmonopols in eine politische Waffe scheint wohl gewollt zu sein. Ist es da ein Wunder, dass die Polizei immer weniger Respekt erfährt? Dr. Dieter Porth.]

Politikgewalt
Linke Holigans werfen Steine auf Polizisten

31.01.2011 In einer Meldung berichtet die Polizei über Gewalttätigkeiten der Linken bei einer spontanen Demonstration, die als Reaktion auf die freiwillige Abgabe einer von der Staatsanwaltschaft Göttingen angeordneten Speichelprobe eines 20 Jahre alten Angehörigen der örtlichen linken Szene spontan stattfand. In einer zweiten Meldung nahm die Polizei Stellung zu den Steinwürfen gegen Polizisten bei der Spontandemonstration und kommentierte sie mit den Worten: "Hier drückt sich die deutliche Ablehnung des Rechtsstaates wieder einmal in Gewaltstraftaten gegen die Menschen aus, die ihrem gesetzlichen Auftrag nachkommen. … Die Stadt Göttingen bleibt leider weiterhin ein Brennpunkt linksmotivierter Gewalt."

Nachfrage
CDU: Brandsatz-Bauanleitung in Autonomen Magazin

16.08.2010 In einer Pressemeldung weist die Niedersächsische Landtagsfraktion der CDU auf die kommende mündliche Anfrage hin. In der Anfrage von CDU-Abgeordneten wird die Landesregierung gefragt, ob die CDU-FDP-geführte Landesregierung die Autonomen-Zeitschrift Prisma kennt und gegebenenfalls wie sie deren Bedeutung einschätzt. In der Meldung wird herausgestellt, dass in dem Magazin kürzlich eine Anleitung zum Bau von Brandsätzen und zum Anzünden von Autos zu lesen war.
[Ob dies wohl als Reaktion der CDU auf die Kritik zum Umgang des Innenministers mit der Demonstration der Rechtsextremen und Gegendemonstration in Bad Nenndorf gewertet werden darf? Ich fürchte mit Blick auf diese Meldung, dass die freiheitliche Demokratie auch in Zukunft von der etablierten Politik weiter abgebaut wird. Dr. Dieter Porth]

Linksextremismus
FDP kritisieren Haltung der Grünen

28.04.2010 Verschiedene Vertreter der FDP, wie der Bundestagsabgeordnete der FDP, Dr. Lutz Knopek, der Kreisfraktionsvorsitzende, Prof. Dr. Ulrich sowie die Kreisvorsitzende der FDP, Christiane Brunk, nehmen die Zunahme von linken Straftaten zum Anlass für ihre Kommenater. Sie fordern einen stärkeren Schulterschluss gegen den Extremismus durch die Demokraten. In der Meldung wird insbesondere in Form eines Zitats die Haltung der Grünen in den letzten Jahren kritisiert.

Terrorismus
Linke Gewalt nimmt zu, meint Schünemann

15.04.2010 Die Statistik zur politischen motivierten Kriminalität zeigt sich, dass 2008 bei den politisch motivierten Delikten der Ausländer wohl ein Ausreißer war. Bei den politisch motivierten Gewaltdelikten zeigt sich eine Konstanz sowohl beim rechten wie beim linken Lager, wenn man eine statistische Streuung berücksichtigt. Ein Anstieg bei der linken Straftaten ergibt sich zumeist aus Verstößen, die mit Gegendemonstrationen gegen Rechts zu tun haben. Weiterhin wird eine Zunahme der Brandanschläge gegen PKW festgestellt. Der Meldung beigefügt sind die Statements von SPD (Thema: Tierschützer = Links?, Alkohol & Vandalismus = Politische Gewalt?) und von den Grünen (Thema: Castortransportproteste = linke Gewalt oder politische Kriminalisierung?).
[Der Ausreißer bei den politischen Straftaten von Ausländern 2008 lässt bei mir die Idee aufkommen, dass hier bewusst Ermittlungen gegen die PKK angeordnet wurden, um mit Datenmaterial aus dem Jahre 2008 den Wahlkampf im Jahre 2009 bezüglich des CDU-Themas "keine Türkei in der Europa" politisch führen zu können. Dr. Dieter Porth]

Anfrage
Linke: Warum war Teeküchenbrand ein Brandanschlag von Linksextremen?

22.02.2010 Zwei Abgeordnete der Linken fragen nach Details dem Brand im Landkreis und zur politischen Bewertung seitens des Innenministeriums Zu den Details äußert sich das Innenministerium aus nicht. Weiterhin verweist das Innenministerium auf die aktuelle Definition für politisch motivierte Taten. Mit Verweis auf die Experten bei der Polizei sieht der Innenminister den Verdacht, dass der Brandanschlag von Linksextremisten ausgeführt wurde. Zu den nachgefragten Details zur Bauart des Sprengsatzes, zum verwandten Brandmittelbeschleuniger und zur Geruchsprobe für die Spürhunde machte der Innenminister mit Blick auf die laufenden Ermittlungen keine Angaben.

Neuere Nachricht Späteres

Junges Theater
23.4. – Schlussvorstellung „Die Berater“

19.04.2011 Das Junge Theater präsentiert in der Woche vom 21.4. bis 27.4.11 das experimentelle Stück „Die Präsidentinnen“ und das Drama „Tod eines Handlungsreisenden“. Am Ostersamstag wird die Satire „Die Berater“ zum letzten Mal auf geführt. Am kommenden Mittwoch ist für das ‚Klassen’-Kampf-Drama „Frau Müller muss weg“ die öffentliche Generalprobe.

Theater der Nacht
„der Teufel mit den 3 goldenen Haaren“

19.04.2011 Das Northeimer „Theater der Nacht“ präsentiert am Ostersamstag und Ostersonntag das Märchen als Figurentheater „der Teufel mit den 3 goldenen Haaren“. Für Ostersonntag gibt es noch Karten.

Deutsches Theater
„Der Mann in Schwarz“ kommt Ostersonntag auf die Bühne

19.04.2011 Das Deutsche Theater zeigt in der Zeit über Ostern vom 21.4. bis 27.4.11 im Großen Haus das trojanische Amazonendrama „Penthesilea“, das klassische Subkulturen-Stück „Die Dreigroschenoper“ und die Musiker-Hommage „Der Mann in Schwarz - Das Leben und die Lieder von Johnny Cash“. Zu der Komödie „Eine Familie“ und zu der zeitgenössischen Kritik „Wunderkinder“ wird zusätzlich eine halbe Stunde vor der Aufführung eine Einführung gegeben. Im Studio bildet die Sinnsuche in den Stücken „Das Wolkenzimmer“ und „Der Kleine Prinz“ einen inhaltlichen Schwerpunkt, während auf der Bühne im Keller eine zeitgenössische Satire in „Wer kocht, schießt nicht“ bzw. ein Lebenskrisendrama in „Alter Ford Escort dunkelblau“ auf dem Programm stehen.

ThOP
Schlussvorstellung am Samstag

19.04.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert am Donnerstag (21.4.11) und Samstag (23.4.11) die letzten beiden Male ihre Komödie „Man lebt nur einmal“.

Erzürnt
SPD-Kritik: Vandalismus-Ruine für den nächsten Landrat

18.04.2011 Auf der Pressekonferenz der SPD-Kreistagsfraktion wurde der Niedergang des Göttinger Schullandheims in Pelzerhaken vorgestellt. Durch die Untätigkeit des Landkreises ist das Schullandheim zur Vandalismus-Ruine verkommen, die heute nur noch mit hohen Kosten zu renovieren ist. In der Pressekonferenz wurde dargestellt, dass das Schullandheim hätte durch die ACTIO PG gGmbH ohne Kostenrisiko für den Landkreis erhalten werden können. Aber der Landrat weigerte sich damals, überhaupt diese Interessentengruppe zu Wort kommen zu lassen. Stattdessen soll der Landrat laut Äußerungen auf der pressekonferenz nur auf den Investor. Er soll das Schullandheim systematisch verrotten lassen haben. In der Pressekonferenz wurde weiter gesagt, dass man juristische Schritte gegen den Landrat wegen der Vandalismus-Ruine plant. Dem Kurzbericht ist eine historische Übersicht zum Entstehen und Niedergang des Schullandheims erstellt vom Förderverein zum Erhalt des Jugend- und Schullandheimes Pelzerhaken beigefügt.
[Was nützt es dem Landrat, wenn er durch den Verkauf des Schullandheims die Bilanzen des Landkreises schönt. Die Motivation erscheint mir zu kurzfristig, um die Vandalismusruine zu erklären. Dr. Dieter Porth]

Empörung
Grüne – wir verwahren uns gegen den Vergleich mit der NPD

20.04.2011 In ihrer Pressemeldung zeigen sich die Göttinger Grünen bestürzt, dass die NDP laut Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg nun doch ihren Landesparteitag in Northeim abhalten dürfen. Besonders bestürzt sind sie, dass in das urteil die Tatsache einfloss, dass die Grünen im letzten Jahr in der Northeimer Stadthalle ihre Landesdelegiertenkonferenz abgehalten hatten. Schon jetzt rufen die Grünen alle Bürger auf, am 22. Mai 2011 zur Demo nach Northeim zu kommen.
[Ich bin auf die Demo am 22. Mai gespannt. Welche politische Entwicklung will die Mitte der Gesellschaft weiter nehmen? Dr. Dieter Porth]

Selbstverständnis - "Broken-Links" - Unterstützung - Impressum - Em@il - Kontaktformular - Werbungspreise ---