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LÜKEX – Die Geheimdienste als Anweisungsbehörde für die Polizei? 29.01.2010 Das Internet-Portal "german-foreign-policy.com" berichtet mit kritischen Artikeln über Außenpolitisches. Zum Beispiel wurde die deutsche Rüstungsindustrie als die boomende Exportbrache herausgestellt. In einer anderen Meldung wurde auf LÜKEX eingegangen. Unter dem Aktionsnamen übte die Bundeswehr den gemeinsamen Einsatz mit der Polizei. Bemerkenswert ist auch die Integration der Geheimdienste in diese Übung. Der Bericht legt die Idee nahe, dass die Geheimdienste die "Fahndung nach möglichen Attentätern" steuern sollen. Aber auch der Besuch von Peres & die deutsche Erinnerungskultur, der aktuelle EU- & USA-Aktionismus gegen den Iran sowie die Londoner Afghanistankonferenz als Rückzugskonferenz wurden in einzelnen Artikeln thematisiert.
[Solche Übungen wie LÜMEX erschüttern das Vertrauen in die Wahrhaftigkeit des Staates. Wird vor der nächsten Bundestagswahl in Deutschland das passieren, was auch nach Meinung Einiger in Londons U-Bahn passiert war. Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Es gibt im Internet ein Video, welches behauptet, dass die Anschläge in der Londoner U-Bahn staatliche inszenierte Anschläge waren, die irgendwelchen Terroristen zugesprochen wurden. Bemerkenswert ist in dem Video die plausibel gemachte Behauptung, dass parallel zu den Anschlägen in London eine Großübung mit dem Schutz vor einen Bombenanschlag in der U-Bahn durchgeführt wurde. Der Film hat den Titel "Die Wahrheit über die Londoner Terroranschläge vom 07.07.2005"
Teil 1. http://www.youtube.com/watch?v=KztBMV7Rhuc&feature=related
Teil 2. http://www.youtube.com/watch?v=O3rob77MLgM&feature=related
Teil 3. http://www.youtube.com/watch?v=I8nkdpmpOYg&feature=related
Warum sollte ein derartiger Anschlag vor der nächsten Bundestagswahl stattfinden. In der aktuellen Wirtschaftskrise ist derzeit schon absehbar, dass die Zahl der Arbeitslosen zunehmen wird. Auch wird damit die Verelendung der Massen zunehmen und die sozialen Unruhen werden wachsen. Die aktuelle Regierung wird sehr stark unter Druck stehen. Ein Terroranschlag wie das Bombenattentat in der Londoner U-Bahn könnte in Deutschland für einen kurzzeitigen Stimmungswechsel sorgen.
Gleichzeitig sind in der Gesetzgebung immer wieder erfolgreiche Strömungen zu beobachten, die die Freiheit der Bürger einschränken und das Lebensgestaltungsmonopol auf den Staat übertragen. Ein solcher Anschlag könnte gleichzeitig zur Abschaffung der freiheitlichen Demokratie führen, mit welchem sich korrupte Eliten ihren Platz in dem Staat sichern wollen. Diese korrupten Eliten könnten solche Absichten fördern.
Solche Übungen wie LÜKEX zeigen, dass die Chancen gut stehen, vor der nächsten Bundestagswahl Deutschland einem Terroranschlag mit hunderten oder gar tausenden von Toten miterleben zu dürfen. (Hoffentlich bin ich dann gerade woanders).
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu Internet-Portal german-foreign-policy.com [ Homepage ]
Aus dem aktuellen Newsletter von "german-foreign-policy.com" -
[Bemerkung: Die Website finanziert sich über ein Abo-System. Die Meldungen werden für kurze Zeit veröffentlicht. Nach Ablauf dieser Aktualitätszeit muss man als Mitglied registriert sein, um im Archiv die Artikel herunter zuladen. Die hier veröffentlichten Kurztexte geben einen zusammenfassenden Hinweis auf den jeweiligen Inhalt der Artikel. - - Redaktion Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de]
Newsletter vom 28.01.2010 - Der Habitus der Überlegenheit
BERLIN/LONDON/KABUL (Eigener Bericht) - Afghanistan-Experten üben herbe Kritik an der heutigen Londoner Afghanistan-Konferenz. Das bereits seit Monaten als angeblich bedeutsam angekündigte Treffen sei völlig unzureichend vorbereitet worden, heißt es; den meisten Teilnehmern gehe es hauptsächlich "darum, einen gesichtswahrenden Rückzug einzuleiten", urteilt Conrad Schetter, ein prominenter Kenner des Landes und der westlichen Interventionspolitik. Zur Einstimmung auf die Londoner Zusammenkunft kündigt Berlin an, die deutschen Besatzungstruppen um 850 Soldaten aufzustocken. Die Planungen der Bundesregierung laufen darauf hinaus, mit Militär- und Polizeimaßnahmen lokale Milizen zu unterstützen ("Regionalisierung der Sicherheitsstrukturen"); der Kriegsgegner soll durch Bestechung zum zeitweiligen Stillhalten veranlasst werden ("Aussteigerprogramm"). Gehen die Pläne auf, dann bleibt Afghanistan nach dem Abzug der Besatzer als von Warlords beherrschtes Gebiet zurück, nicht anders als nach dem Rückzug der sowjetischen Truppen Ende der 1980er Jahre. Der damalige mörderische Krieg zwischen den Warlords mündete wenig später in den Aufstieg der Taliban.
mehr http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57725
Newsletter vom 27.01.2010 - Erinnerungskultur
BERLIN/OSWIECIM/NÜRNBERG (Eigener Bericht) - Am Ort der Berliner Massendeportationen mit der "Deutschen Reichsbahn" hat der israelische Staatspräsident Peres der Opfer gedacht und einen Kranz niedergelegt. Die Zeremonie, bei der Peres von dem deutschen Bundespräsidenten begleitet wurde, leitete diverse Staatsakte zur fünfundsechzigsten Wiederkehr der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz ein. Nach Auschwitz und in die anderen Lager ließen "Deutsche Reichsbahn" und "Reichsverkehrsministerium" über drei Millionen Menschen deportieren. Zeitgleich mit den zeremoniellen Ehrungen der "Reichsbahn"-Opfer hat ein mehrmonatiges "Bahnjubiläum" der "Reichsbahn"-Erben begonnen ("Bahnjahr 2010"). Zum Auftakt des "bunten Veranstaltungsreigen(s)" fand am vergangenen Wochenende eine "Große Prunksitzung" im Nürnberger Maritim-Hotel statt. Dabei "verwandelte sich die Bühne in einen Bahnsteig". In Fürth lud der dortige Geschichtsverein zu einer unterhaltsamen "Krimilesung" ein ("Fürth feiert 175 Jahre deutsche Eisenbahn"). Die "Deutsche Bahn AG" beteiligt sich mit einer "Leistungsschau des Eisenbahnbaus" am Jubiläumsjahr und präsentiert die hakenkreuzgeschmückte "Reichsbahn"-Lok E 19 12 - ein "Glanzlicht der Eisenbahngeschichte", heißt es am Auschwitz-Gedenktag auf der Website des Unternehmens. Diese innerdeutsche Leugnung der Verbrechenszusammenhänge und die außenpolitische Ehrung der Verbrechensopfer erfolgen parallel. Die Gleichzeitigkeit kann erklären, warum das deutsche Potenzial nationalistischer Rassisten ständig zunimmt, aber weltweit als unbedeutend gilt.
mehr
http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57724
Newsletter vom 26.01.2010 - Schmutzige Bombe
BERLIN/KÖLN (Eigener Bericht) - Bundeswehr, Repressionsbehörden und Rettungsdienste trainieren in dieser Woche den Umgang mit einem verheerenden Terroranschlag auf den Kölner Flughafen. Das Übungsszenario sieht die Detonation einer sogenannten Schmutzigen Bombe vor; dabei handelt es sich um einen konventionellen Sprengkörper, der bei seiner Explosion radioaktives Material in der Umgebung verteilt. Das Manöver findet im Rahmen der bundesweiten Katastrophenschutzübung LÜKEX statt, die seit 2004 in unregelmäßigen Abständen abgehalten wird und bereits in der Vergangenheit Angriffe mit chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Waffen zum Inhalt hatte. Mit den LÜKEX-Übungen bereitet sich Berlin auf Gegenschläge feindlicher Kämpfer im Inland vor, mit denen wegen der deutschen Interventionspolitik gerechnet wird. Der Ort der diesjährigen Übung, der Flughafen Köln/Bonn, ist nach Angaben des deutschen Militärs der "Dreh- und Angelpunkt für den Personaltransport deutscher Soldatinnen und Soldaten in die verschiedenen Einsatzgebiete der Bundeswehr".
mehr http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57723
Newsletter vom 25.01.2010 - Hegemonialkampf am Golf
TEHERAN/BERLIN (Eigener Bericht) - Neue Repressalien gegen Iran gehören zu den Schwerpunktthemen bei den heute beginnenden Berliner Gesprächen mit dem Staatspräsidenten Israels. Die deutsche Kanzlerin hat ihre Bereitschaft zu härteren Wirtschaftssanktionen auch ohne UN-Mandat erklärt; identisch äußern sich EU und USA. Widerstände kommen noch von deutschen Exportunternehmen, die langfristig Nachteile gegenüber Firmen aus der Volksrepublik China befürchten. Kern der innerdeutschen Differenzen ist Uneinigkeit darüber, wie mit dem Bestreben Teherans, nach der weitgehenden Zerstörung des Irak zur Vormacht am Persischen Golf zu werden, umgegangen werden soll. Die Ablösung des iranischen Regimes durch Kräfte, denen die Bereitschaft zugeschrieben wird, sich stärker dem Westen unterzuordnen, gilt als Alternative; sie wird etwa durch die staatsfinanzierte Deutsche Welle unterstützt. Auch in die Kriegsvorbereitungen, die in den USA getroffen werden, um Druck auf Iran auszuüben, ist Deutschland involviert. Damit stehen Berlin mehrere Varianten zur Verfügung, um das widerstrebende Militärregime in Teheran in die deutschen Hegemonialpläne für das Ressourcengebiet rings um den Persischen Golf zu zwingen.
mehr http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57722
Newsletter vom 22.01.2010 - Panzergeschäfte
DÜSSELDORF/MÜNCHEN (Eigener Bericht) - Die Düsseldorfer Rüstungsschmiede Rheinmetall nutzt die weltweite Zunahme von Kriegen zu ehrgeizigen Expansionsplänen. Wie der Konzern mitteilt, der auch eine nichtmilitärische Automobilzuliefersparte umfasst, will er seinen Rüstungsumsatz um mehr als 60 Prozent steigern - von 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2008 auf drei Milliarden Euro 2013. Grundlage der Wachstumspläne ist unter anderem der Krieg in Afghanistan, der das Geschäft mit gepanzerten Fahrzeugen rapide in die Höhe treibt. Rheinmetall hofft insbesondere auf zunehmende Rüstungsexporte und hat zur Verbesserung seiner Aussichten nun ein Joint Venture mit dem Münchner Maschinen- und Lastwagenbauer MAN gegründet, die "Rheinmetall MAN Military Vehicles GmbH" (RMMV). Der neue Konzernzusammenschluss treibt die schon seit Jahren angestrebte Konzentration der deutschen Heerestechnik voran, die unter anderem die Stellung deutscher Rüstungsfirmen auf dem Weltmarkt verbessern soll. Dabei haben die deutschen Hersteller von Kriegsgerät schon erhebliche Erfolge erzielt: Die deutschen Rüstungsexporte stiegen in den letzten fünf Jahren um 70 Prozent an - das ist mehr als dreimal soviel wie der weltweite Durchschnitt.
mehr http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/57721
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
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Symphonieorchester
Schwarz für Ausgleich der Lohnsteigerungen beim GSO / Rot-Grün-Gelb dagegen? 28.01.2010 In einer Pressemeldung kritisiert die Ratsfraktion der CDU, dass im Finanzausschuss die Erhöhung der Förderung für das Göttinger Symphonie Orchester um 17k€ abgelehnt wurde. Weiter wird in die "Ablehnung ein böses Vorzeichen für den langfristigen Bestand dieser Göttinger Kulturinstitution" gesehen.
[17k € = 17 'kilo' Euro = 17000€ --- Schade dass die Meldung nichts dazu sagt, ob die aktuellen Tarifsteigerungen bei den anderen Kulturinitiativen ausgeglichen wurden. Dr. Dieter Porth]
Durchsuchungsprotest
30.1. – 17:00 - Demo auf dem Kornmarkt? 28.01.2010 In der unmoderierten Mailingliste Schöner Leben Göttingen wurde ein Aufruf zu einer Demo am Samstag veröffentlicht. Mit der Demonstration soll gegen die Durchsuchung und gegen die Vielzahl von Repressionsmaßnahmen gegen linke Strukturen demonstriert werden. Als Beleg für Repressionsmaßnahmen wird auf eine Durchsuchung in der Geismar Landstraße hingewiesen, die nachträglich durch ein Gericht als rechtswidrig erklrät wirde.
Erzürnt
Hausdurchsuchung ist Angriff auf Linke Strukturen 28.01.2010 Die Antifaschistische Linke International >A.L.I.< protestiert mit einer Pressemeldung auf die Hausdurchsuchung bei einem Linken Wohnprojekt in der Roten Straße. Sie bezweifelt die Korrektheit der Beweisergebnisse und verweist auf rechtswidrige Durchsuchungen in Berlin und Dresden.
Ermittlungen
Hausdurchsuchung bei Linken und anschließender Frustvandalismus 28.01.2010 Im Rahmen der Ermittlungen zur Brandanschlag in der Teeküche im Kreishaus hat die Polizei am Mittwoch in der Roten Straße eine Hausdurchsuchung durchgeführt, Beweismaterial sichergestellt und die Personalien von verdächtigen aufgenommen. Während der Aktion kam es zu einer Spontandemonstration, wobei nach Beendigung der Demonstration Vandalismus gegen eine Schaufensterscheibe in der Weender Straße, gegen zwei Privat-PKWs, gegen einem abgestellten Streifenwagen, gegen die Eingangstür der Polizeiinnenstadtwache sowie gegen einige Mülltonnen auf dem Wilhelmsplatz ausgeübt wurde. Fünf Personen wurden vorübergehend wegen des Verdachtes auf Landesfriedensbruch festgenommen.
Brandanschlag
CDU erschüttert überAktion der Linksextremisten in Göttingen 28.01.2010 In der aktuellen Pressemeldung verurteilt der Göttinger CDU-Kreisverband, den Brandanschlag der wohl mit hoher Sicherheit den Mitarbeitern in der Ausländerbehörde gegolten haben soll. Die CDU fordert, die Kampfansage der Linksextremisten nicht achselzuckend hinzunehmen. Sie fordert einen gesamtgesellschaftlichen Konsens, jede Form von Gewalt zu verurteilen.
Lyrik
Wer bestimmt über Kultur in Wien? 28.01.2010 Der Wiener Zetteldichter Helmuth S. hat in seinen Jahren der Zetteldichtung sicher schon einiges erlebt. Man darf gespannt sein, wie sein Prozess mit dem Museumsquartiert Wien ausgeht. Durfte er seine Lyrik auf den Gehsteig vorm Eingang von einem der "zehn größten Kulturareale der Welt" schreiben.
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Wirtschaftskrise
IT-Unternehmen stöhnen über Kreditklemme und Zahlungsmoral 28.01.2010 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., berichtet von einer Umfrage unter Unternehmen aus dem IT-Bereich. Danach leiden die Unternehmen trotz verbesserter Konjunkturaussichten weiterhin unter Schwierigkeiten bei der Versorgung mit Krediten. Auch klagen die Unternehmen über eine zunehmend schlechter werdende Zahlungsmoral.
[Da jetzt der Staat mit Milliarden gerade das marode Finanzsystem stützt und verstärkt Kredite nachfragt, ist klar, dass die Kredite für die Realwirtschaft zurückstehen müssen. Die kreditfinanzierten staatlichen Rettungspläne sind eine Ursache für die schärferen Kreditkonditionen bei der Realwirtschaft. Dr. Dieter Porth]
Linksextreme
CDU hofft auf gewaltfreie Demo am 30.1. 29.01.2010 Die Ratsfraktion der CDU kritisiert gleichzeitig den zunehmend gewaltbereiten Göttinger Linksextremismus und erklärt die Hausdurchsuchung in der Roten Straße in ihrer Meldung zu Fahndungserfolgen. Weiter glaubt sie, dass die aufheizende Wortwahl bei der Kritik zur Abschiebung von jahrelang geduldeten Flüchtlingen diese Bereitschaft zur Gewalttätigkeit mit anheizt. Sie fordert eine Ablehnung der Gewalt von Links, wenn die Ablehnung der Gewalt von Rechts ehrlich genommen werden soll.
[Ich glaube, dass sich die Finanz- und Wirtschaftskrise noch zur Gesellschaftskrise auswachsen könnte. Dr. Dieter Porth]
Sitzung
Mitgliederrekord bei Grünen 27.01.2010 Bei den Grünen freute man sich während der Kreisverbandsversammlung über die vielen Neumitglieder. Der Kreisverband hat mit 353 Mitgliedern einen neuen Rekord erreicht. Auf der Kreisverbandssitzung haben sich die Mitglieder insbesondere intensiv mit der Neufassung der Kreisverbandssatzung befasst. Eine wichtige demokratische Neuerung bei den Grünen ist, dass der Sprecher des Kreisverbands jetzt direkt von der Mitglieder gewählt wird und nicht wie bisher vom Vorstand.
Stadtradiotipps 1.2. – 7.2.
Bericht über das Projekt ‚Hilfe für Kinder mit psychisch kranken Eltern' 29.01.2010 Im hauptamtlichen Programm des Stadtradio Göttingen sind unter anderem folgende Themen geplant "Universität und Forschung: Flugsaurier als Vorbild für High Tech Jets?" (2.2. – 8:35), " Projekt ‚Hilfe für Kinder mit psychisch kranken Eltern'"(4.2., 8:35) und "Aktuelles zum Kulturleitbild der Stadt Göttingen" (5.2., 8:05). Im ehrenamtlichen Bürgerfunk läuft am Mittwoch (3.2.) ab 22 Uhr "das Musikmagazin" und präsentiert, aktuellen Pop und Comedy. Am Samstag (6.2-19:00) wird ein Talk zum Rex-Richter-Quintett bei den "Bürgerstimmen im Göttinger Land" zu hören sein.
Universität
Publikumswirksames für den Februar 28.01.2010 Für das allgemeine Presse weist die Georg-August-Universität Göttingen auf verschiedene Veranstaltungen im Februar hin. Neben der Ringvorlesung können die universitären Museen Sonntags von 10.-13 Uhr besucht werden. Die Ethnologie (Völkerkunde) bietet an einigen Sonntagen auch Führungen an. Bemerkenswert ist auch die Veranstaltung "Kommunikation in virtuellen Teams", welche eine starke Verzahnung von Wirtschaft und Universität aufweist.
[Solche Veranstaltungen sind Indikatoren für den Strukturwandel. Wann wird aus der Verzahnung eine Verfilzung? Wann wird aus der freien Universität das ausgelagerte Labor der Industrie? Welchen Druck erzeugt diese staatliche subventionierte Kooperation auf dem Markt der Weiterbildungsunternehmen? Dr. Dieter Porth]
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