Etikettenschummel Frischmilch und die neuen Plagiate 11.11.2008 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. fordert eine klare Abgrenzung von pasteurisierter Frischmilch gegen die sogenannte ESL-Milch. ESL-Milch wird kurzzeitig abgekocht und ist deswegen länger haltbar. Auf Grund der Herstellung ist die ESL-Milch weniger hochwertig als nbormale Frischmilch. Deswegen fordern die verbraucherzentralen eine eindeutige und klare Kennzeichnung. . [Frische Lebensmittel sind gesünder als abgekochte Lebensmittel. Dr. Dieter Porth]
Bildung Linke Göttingen unterstützt Schülerstreik 11.11.2008 Die Linkspartei aus Stadt und Landkreis unterstützt den Schülerstreik am 12.11. Der Sprecher der Linkspartei, Dr. Eckhard Fascher, sagte: "Ihre Forderungen nach kostenloser Bildung, kleineren Klassen, weniger Unterrichtsausfall und einem Ende der Prüferitis kann ich zu 100 Prozent unterschreiben." Die Linkspartei hatte wegen des Schülerstreiks eine aktuelle Stunde beim Landtag initiert. [Man darf gespannt sein, welche Folgen die Demonstration hat. Dr. Dieter Porth.]
Fußball 16.11. - Heimspielwunder in Weende? 14.11.2008 Man darf gespannt sein, wie sich der SC Weende am Sonntag ab 14:00 auf eigenem Platz schlägt. In den unteren Kreisklassen ist schon die Winterruhe eingekehrt, die nur von einigen Nachholspielen unterbrochen wird. Als Göttinger hat man also einmal Zeit, bei Heimspielen von Sparta, Holtensen oder beim SVG vorbeizuschauen.
Weihnachtsgeschenk [€] Aktion: "Kuscheltier mit Herz" 14.11.2008 Der Last-Minute-Kindergarten Kinder-Marina bietet für Weihnachten eine besondere Aktion an – das Kuscheltier mit Herz. Kinder stopfen ihr eigenes Kuscheltier und "implantieren" ihm ein Kuschelherz.
Alkohol CDU will mehr Druck auf Händler 13.11.2008 In Hannover unternahm die Polizei Testkäufe. 51 von 62 Händlern in Hannover verkauften Jugendlichen problemlos Alkohol. Die Ratsfraktion der CDU sieht ihre Sorge zum Jugendschutz bestätigt. Sie fordert eine stärkere Überwachung der Händler und Kioskbesitzer. [Saufen ist Selbstmord auf Raten – angesichts der Lebensperspektiven mancher Jugendlicher in Göttingen ist Jugendalkoholismus ein möglicher Weg. Dr. Dieter Porth]
Frauenförderung EU-Gelder für Bildungsprojekte 13.11.2008 Der Ratsfraktionsvorsitzende der CDU, Fritz Güntzler, freut sich über die Zuschüsse für verschiedene Lobbyprojekte seitens der Landesregierung. In Göttingen profitieren davon die Koordinierungsstelle Frauen und Wirtschaft und das FIFA-Projekt der Volkshochschule Göttingen e.V.. FIFA steht für Förderung der Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt. [Welchen wirtschaftlichen Schaden bringen diese Projekte? Dr. Dieter Porth]
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Anspruchsicherung Nur bei Widerspruch gibt's vielleicht Geld ... 14.11.2008 Nach der Entscheidung des hessischen Landessozialgerichts, die Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV prüfen zu lassen, rät das Erwerbslosenforum dazu, Widerspruch gegen die Hartz-IV-Bescheide einzulegen. Nur wer jetzt einen Widerspruch schreibt, hat später Anrecht auf Nachzahlungen, falls die Verfassungswidrigkeit festgestellt wird. Die Meldung enthält Links zu entsprechenden Vordrucken. Politikprüfung Kein Abitur für Arme - dank Hartz IV? 14.11.2008 Das Hessische Landessozialgericht lässt die Berechnungsgrundlagen für die Hartz-IV Sätze von unabhängigen Gutachtern überprüfen. Insbesondere soll geprüft werden, ob mit Hartz-IV die Bildungskosten von Kindern berücksichtigt werden. Es bestehen daran Zweifel, weil die zur Berechnung dienende Methode der Einkommen- und Verbraucherstichprobe nicht repräsentativ ist. Bei der Methode sollen hauptsächlich die Lebenshaltungskosten von alleinstehenden gut situierten Rentnern berücksichtigt worden sein. Schlechte Gesetze Zunahme des Klagestaus trotz Gesetzesverschärfung 14.11.2008 Bei dem Treffen der Präsidenten der Landessozialgerichte wurde bundesweit eine Zunahme der Hartz-IV-Klagen sowie ein zunehmender Verfahrensstau in fast allen Bundesländern festgestellt. Einzige Ausnahme ist das Saarland. Dort blieb die Zahl der Klagen konstant. Bei ihrer Konferenz stellten wurden zahlreiche Auslegungsprobleme im SGB festgestellt. [Frage: Warum ist das Saarland eine Ausnahme? Dr. Dieter Porth.] Kosten der Unterkunft Grüne kritisieren Haltung des Landkreises 14.11.2008 Bei einem Gerichtsverfahren vorm Landessozialgericht wurden die Rechte einen HARTZ-IV Empfängers, der in der Wohngemeinschaft (WG) wohnte gestärkt. Mit Hinweis auf die vielen WGs in Göttingen kritisiert Mehmet Tugcu, sozialpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen, das Rechtsgebaren des Landkreises. Er sieht einerseits eine starke überprüfung von Leistungsempfängerangaben und andererseits eine mangelhafte Umsetzung der Rechtspraxis in Verwaltungshandeln. Tugcu fordert Betroffene konsequent zum Klageweg auf. [Nachtrag: 05.05.2008Fehler im Veröffentlichungsdatum (April statt Mai) und Rechtschreibfehler] Hartz-IV Urteil: Ohne Mietspiegel gilt Tabellenwert im Wohngeldgesetz. + 10% 14.11.2008 Gemäß des Hartz-IV-Rechts muss das Arbeitsamt bzw. die optierenden Gemeinde die Kosten der Unterkunft übernehmen. Im vorliegenden Fall erkannte das Gericht dem Kläger eine Geldzahlung zu, die zehn Prozent über dem Wert liegt, der in der rechten Spalte der Tabelle zum Wohngeldgesetz, Mietstufe II, für einen 3-Personen-Haushalt zu finden ist. Dabei berücksichtigte das Gericht die Steigerung der Nebenkosten, die in der Tabelle nicht erfasst wurden. Weiter führte das Gericht aus, dass für die Festsetzung von niedrigeren Kosten das Amt ein Mietspiegel hätte führen müssen. Die Angabe von Beispielen reicht nicht aus, um die Angemessenheit von Wohnungskosten festzulegen.
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Umfrage 21.11. - Wo muss das Internet schneller werden? 17.11.2008 Nur noch bis zum 21.11. können Bürger sich an der Umfrage zur Qualität des Internet im Landkreis Göttingen beteiligen. Die Beteiligung ist wichtig, denn ohne belastbares Zahlenmaterial gibt es keine Fördermittel und damit keine Verbesserung der Internet-Anbildung. [Die Auflösung der statistischen Erfassung bis zur Hausnummer ist sehr hoch. Dr. Dieter Porth]
Schnäppchen 11.12. – Fundsachenversteigerung bei der Stadt 17.11.2008 Ab 9:00 werden am Mittwoch den 11. Dezember im Foyer der Neuen Rathauses die nicht abgeholten Fundsachen (keine Fahrräder) versteigert
Hartz-IV "Soziale Wohltatslüge" 14.11.2008 Das Erwerbslosenforum Deutschland bezeichnet die 100€ Schulstartgeld als Wohltatslüge. Während das Kindergeld den Familien mindestens 10€ im Monat einbringt, werden die Hartz-IV-Empfänger mit 8,33 bildungspolitisch weiter ausgegrenzt. Das Erwerbslosenzentrum wirft der Bundesregierung, bestehend aus SPD und CDU, vor, die Verelendung Deutschland voranzutreiben. Weiter wird in der Meldung auf die schon bestehende Unterversorgung der Heranwachsenden hingewiesen. [Wahlkampfslogan 2009: Wir versprechen Slum in jeder Kleinstadt. Super, nicht wahr? Dr. Dieter Porth]
Antwort Tittin reagiert auf GT-Kritik 10.11.2008 Der Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter, wehrt sich gegen einen Kommentar beim Göttinger Tageblatt
Bundestagswahl FDP-Direktkandidat Dr. Lutz Knopek 14.11.2008 Bei der Kreisverbandssitzung der FDP erhielt Dr. Lutz Knopek. 40 Stimmen der 79 stimmberechtigten Mitglieder schon im ersten Wahlgang . Knopek ist seit 2005 Vorsitzender des FDP-Stadtverbandes Göttingen und seit mehr als 20 Jahren aktives Mitglied der FDP.
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