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Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Sander: Redeentwurf zur Landtagsitzung 09.10.2008 Der Niedersächsische Umweltminister fordert angesichts der Verunsicherung bei Asse II ein Informationsbüro und bietet dem Bund die fachliche Mitwirkung an. Eine Überprüfung der Kompetenz der Atomaufsicht durch ein externes Gremium lehnt der Umweltminister ab und vertraut auf die kritische Selbstprüfung seiner Behörde. Eine solche kritische Selbstprüfung hat im Jahre 2000 der Vorgänger durchführen lassen.
[Wenn nach der erste Selbstprüfung trotzdem Asse II möglich war, dann darf man heute dank Sander wohl beten, dass die Schiebereien, Vertuschungen und vielleicht sogar Korruptionen von selbst aufhören. Dr. Dieter Porth.]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Die Sachkompetenz der Politiker hat in den letzten Jahrzehnten immer weiter abgenommen. Sander ist wahrscheinlich nur eine Marionette seiner Fachreferate. Irgendwie erinnert mich die Argumentation an den Trinker, der auf dem Verkehrsamt bei der Führerscheinabgabe beteuert, dass seine Selbstprüfung gut genug ist, um seine Fahrtüchtigkeit beurteilen zu können. Ein Idiotentest, auch MPU, bräuchte er nicht.
Man kann jetzt natürlich behaupten, dass die MPU nur der Abzocke dienen - (was zum Teil auch stimmt) - aber will man dem Trinker einfach vertrauen. Gleiches gilt für eine externe Kontrolle der Atomaufsicht - es könnte einfache Arbeitsbehinderung sein - aber welche Alternative gibt es?
In seiner Rede spricht der Minister nur vom Erhalt der fachlichen Kompetenz und spricht mit keinem Wort Umstrukturierungen an. Augenscheinlich scheut man Umstrukturierungen im Amt. Dies Fehlen ist ein Indiz für die mangelnde Lernfähigkeit der Beteiligten in der Atomaufsicht oder aber es ist sogar ein Indiz für Seilschaften in der Atomaufsicht, die die das Licht einer externen Kontrolle scheuen, und die ihren aktuellen bequemen Status beibehalten wollen.
Die Rede des Ministers begründet für mich die Annahme, dass der Minister als Marionette seiner Fachreferenten zu werten ist. dies allein ist schon ein Grund für eine externe Prüfung der Atomaufsicht. Wer weiß, wie sicher niedersächsische Atomkraftwerke wirklich sind? Mein Vertrauen schwindet.
Dr. Dieter Porth
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu niedersäschsisches Ujmweltministerium [ Homepage ] (Pressestelle)
Informationen aus dem Umweltministerium in Hannover - Asse II - Rede von Umweltminister Hans-Heinrich Sander zu den Entschließungsanträgen
Fraktion der SPD (LT-Drs.16/494), Fraktionen der CDU und FDP (LT-Drs.16/509) sowie Fraktion der SPD (LT-Drs.16/493)
Pressemitteilung 71/2008 - Herausgeber: Nds. Ministerium für Umwelt und Klimaschutz
- Es gilt das gesprochenen Wort -
Anrede,
das Thema ASSE beschäftigt seit vielen Wochen nicht nur die Parlamente in Land und Bund, sondern in ganz besonderem Maße auch die Menschen in den betroffenen Regionen. So haben zum Beispiel meine Mitarbeiter in Bürgerversammlungen in Hope und Höfer versucht, die vor Ort entstandene Verunsicherung durch ausführliche Information zu beseitigen.
Der Sachverhalt zur Asse-Lauge, die in stillgelegte Bergwerke gepumpt wurde, ist durch die in meinem Auftrag tätigen Sachverständigen inzwischen weitgehend aufgeklärt. Ich habe Rückstellproben untersuchen und vollständige Analysen durchführen lassen. Dabei wurde festgestellt, dass die zulässigen Grenzwerte in keinem einzigen Fall überschritten waren.
Der Vorgang zeigt wieder einmal, dass Menschen unnötig in erheblichem Maße - gerade beim Thema Radioaktivität - verunsichert werden, wenn Bewertungen vor der Aufklärung von Sachverhalten abgegeben werden.
Anrede,
alle politisch und fachlich Verantwortlichen müssen jetzt mit Augenmaß und auf sachlicher Grundlage weiter vorgehen. Nur so kann das Vertrauen der Menschen auf Dauer zurück gewonnen werden. Der von den Regierungsfraktionen eingebrachte Entschließungsantrag geht daher genau in die richtige Richtung.
Der von meinem Ministerium vorgelegte Statusbericht hat notwendige Verbesserungen des Ist-Zustandes aufgezeigt. Viele der im Statusbericht festgelegten Maßnahmen haben höchste Priorität und müssen möglichst sofort umgesetzt werden. Dazu werden derzeit bereits Gespräche mit dem Helmholtz Zentrum geführt.
Der neue Betreiber, das Bundesamt für Strahlenschutz, wurde dabei von Anfang an intensiv eingebunden. Dabei muss besonders darauf geachtet werden, dass der Informationsfluss gewährleistet ist und es durch den Betreiberwechsel nicht zu Zeitverzögerungen kommt. Außerdem steht Staatssekretär Dr. Birkner in regelmäßigem Kontakt mit seinen Kollegen beim Bundesumwelt- und Bundesforschungsministerium.
Wichtig ist mir auch, dass die Menschen vor Ort so gut wie möglich informiert werden. Wir brauchen deshalb dringend am Standort Asse ein Informationsbüro, das für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort ständig ansprechbereit ist. Hier ist das Bundesamt für Strahlenschutz in besonderem Maße in der Pflicht. Wir bieten dazu unsere fachliche Unterstützung an.
Anrede,
die weitere Aufklärung der Vergangenheit mag für manche unter Ihnen politisch reizvoll sein. Bei der Lösung des Problems Asse hilft der Blick zurück aber nicht weiter. Vielmehr müssen wir alle, Politiker und Experten, jetzt konzentriert, mit klarem Verstand und ohne künstliche Emotionen nach vorne blicken.
Die für Menschen und Umwelt sichere Schließung der Asse ist eine immense fachliche Herausforderung, die zudem unter Zeitdruck bewältigt werden muss. Wie mir berichtet wurde, gibt es Anzeichen dafür, dass die Standsicherheit der Asse mit gezielten Stützmaßnahmen verbessert werden kann. Ich würde das sehr begrüßen. Es könnte die Möglichkeit eröffnen, alle Optionen der Schließung gründlich und in Ruhe zu prüfen. Am Ende könnte das unter den gegebenen Umständen sicherste Konzept ausgewählt und mit Unterstützung der Politik dann verwirklicht werden.
Anrede,
die Sicherheit in der Kerntechnik ist nicht nur eine Frage der technischen Standards. Sie hängt wesentlich auch von Menschen und den Organisationen ab, die diese Technik überwachen. Dieses gilt sowohl für die Betreiber als auch für die Überwachungsbehörden.
Um die Sicherheit auch künftig auf hohem Niveau zu halten und weiter zu verbessern, brauchen wir aber nicht die von Bundesumweltminister Gabriel gewollte umfassende Überprüfung durch Experten der Internationalen Atomenergiebehörde. Eine solche Prüfung würde unsere Atomaufsicht über Monate lahmlegen, und das können wir nicht zulassen.
Wie im Fall Asse sind wir selbst dazu in der Lage, unsere Stärken und Schwächen herauszufinden.
Das hat übrigens schon mein Amtsvorgänger so gesehen und im Jahr 2000 eine Selbstüberprüfung unserer Atomaufsicht veranlasst.
Bundesumweltminister Gabriel könnte es ohnehin eher darum gehen, die Atomaufsicht bei den Ländern abzuschaffen und stattdessen die Bundes-Atomaufsicht einzuführen. Niedersachsen lehnt diese zentralistische Atomüberwachung ebenso wie andere Länder ab. Allerdings müssen und werden wir die in Niedersachsen vorhandene Kompetenz weiter ausbauen. Nur so werden wir in der Lage sein, die besonderen Herausforderungen auch bei der Endlagerung hochradioaktiver Abfälle, die mindestens ebenso anspruchsvoll sind wie bei der Asse, in Ruhe und mit Sachverstand zu lösen.
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Herbstferien
Basketball-Herbst-Camp: Noch Plätze frei 09.10.2008 In den Herbstferien bietet die BG-74 ein Herbstcamp an. Vier Tage lang von 9:00 bis 16:00 steht nur Basketball in Theorie und Praxis auf dem Programm. Das Camp richtet sich an sieben bis sechszehnjährige Sportbegeisterte. Die Teilnahme kostet 109€ und Anmeldeschluss ist der 10. bzw. 17. Oktober.
Lyrikband - Oswald Köberl
"Ich sage ein uraltes Wort" 10.10.2008 In seinem neuerschienen Buch geht Oswald Köberl den wichtigen Fragen des Lebens nach. Die Fragen sind die Suche nach Sinn und Geborgenheit. Dabei bedient er sich oft des Reimes, um seinen Worten eine eigene schwingende Betonung zu geben.
[Die Gedichte laden zum Sinnieren, Fantasieren und Mehrfachlesen ein. Die Gedichte sind ideal für die ruhigen Abende im dunklen Herbst. Dr. Dieter Porth]
Talkrunde
Mitarbeiter sind wie Kunden ... 10.10.2008 ... sie wollen gefragt und respektiert werden, um motiviert AM Unternehmen mitarbeiten zu können Dieses Credo hat der Redakteur von der Veranstaltung im Sartorius College am 8.10. mitgenommen. Nach einem überfrachteten Impulsvortrag stellten einige Unternehmer ihre Ideen vor, wie sie die Kommu8nikation im Unternehmen und damit auch die Motivation Ihrer Mitarbeiter verbessern.
[Der Vortrag war schlecht und für einen Impulsvortrag zu lang. Dr. Dieter Porth
12.10.2008Redaktioneller Fehler bei Ideenzuordnung]
Rückblick 40/08
Konzerte vom 02.Oktober bis zum 08.Oktober 09.10.2008 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.
Fußball
17.10. - Benefiz-Spiel in Benterode 06.10.2008 Die Redaktion von GöKick spielt am 17. Oktober ab 18:30 gegen eine Auswahl des Altkreises Hann. Münden. Das Spiel findet auf dem benterode Sportplatz statt. Die Einnahmen sind für eine Kinder-Krebs-Station im Kreis bestimmt.
Internetbetrug
Wertlose Schnäppchen ersteigert 05.10.2008 Der Betrogene ersteigerte bei einem bekannten Internet-Aktionshaus sechs Urlaubsgutscheine eines Berliner Touristik Centers und glaubte an ein Schnäppchen. Neben dem Einbecker, der durch den betrug 1000 Euro verlor, sind bundesweit zirka 2000 Menschen geschädigt worden, meldet die Polizei aus Northeim.
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Finanzkrise
Bilanz des Wertpapierhandels in Deutschland 10.10.2008 Die Deutsche Bundesbank gibt regelmäßig eine Statistik zu den Umsätzen am deutschen Rentenmarkt heraus. Danach ist das Mittelaufkommen im Jahresvergleich am deutschen Rentenmarkt gesunken.. Während sich 2007 in der Zeit von Januar bis August das Kreditvolumen um 171,8 Milliarden € erhöhte, wuchs das Kreditvolumen 2008 nur um 127,8 Milliarden Euro.
Zum Vergleich: in der Statistik zum Bruttoinlandsprodukt gibt das Statistische Bundesamt das Bruttoeinkommen der Bundesbürger für 2007 mit 1179 Milliarden Euro an..
[400-Milliarden Spekulationsstütze für Pleitebanker - Wo soll das Geld herkommen? Dr. Dieter Porth.]
Schnappschuss
Beweisfoto: Licht-Geist im Kiessee 10.10.2008 Der folgende Schnappschuss ist einmal im Original und einmal in stark aufgehellter Version zu sehen. Es zeigt das Licht-Geist im Kiessee. Sie können den Geist auch selbst - besonders bei einer windstilllen Neumondnächten - sehen, wenn sie sich rechts neben das Geländer am Sperrwehr beim Kiessee stellen und zum Neubau des Waspo-Vereins hinüberschauen. Der Licht-Geist ist ein ortsfester Geist, denn drei Meter rechts oder links von der rechten Geländerseite ist der Geist kaum noch zu sehen. Er ist taucht dann wieder ab. Sogar das hohe Jammern soll zu hören sein.
Event - Cornpickers
11.10. - Akustik-Coverrock mit den Hot Doc's 06.10.2008 Die Hot-Dogs sind nicht mit den Hot-Doc's zu verwechseln, auch wenn die eine oder andere junge Damen einen von den Hot Doc's für ganz knackig hält. Am 11.10. spielen die drei Doktores jedensfalls wieder einmal im Cornpickers Hühnerstall und werden den Abend mit ihren Rock-Coverversionen bereichern. Kulinarisch winkt übrigens an dem Abend der Rahmwirsing aus Dietmars Kochtopf.
[Warum kriege ich immer Hunger, wenn ich die Cornpickers-Ankündigungen online stelle? ;-) Dr. Dieter Porth]
Stadtradiotipps 13.10. - 18.10.
17.10 - Förderpreis für Bäckerei Thiele 08.10.2008 Das Stadtradio Göttingen (107,1MHz / 95.35-Kabel) berichtet in der kommenden Woche neben den Meldungen über verschiedene lokale Themen. Am Freitag wird gegen 8:35 über die Bäckerei Thiele und den Förderpreis gegen Jugendarbeitslosigkeit berichtet. Weitere Highlights finden sich in der Programmübersicht.
Sparkassenfusion
SPD: Unverständnis über Schlingerkurs 10.10.2008 Der Fraktionsvorsitzende der Göttinger Ratsfraktion der SPD, Tom Wedrins zeigt Unverständnis über den Schlingerkurs von Bürgermeister Burhenne und Landrat Reinhard Schermann. Die Pressemeldung vermutet Machtinteressen seitens der Sparkasse in Hann.-Münden.
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