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Salzbelastung in Werra und Weser ist nachhaltig zu mindern - erst bis 2027? 04.12.2009 Das Niedersächsische Umweltministerium berichtet von der Weser-Ministerkonferenz. diese hat unter anderem einen ersten Bewirtschaftungsplan beschlossen. Der Bewirtschaftungsplan kreist um drei Kernpunkte. Zum einen soll der Eintrag von Nitraten in Fulda, Werra und Weser vermindert werden, um so eine Überdüngung zu verhindern. Zum Zweiten soll die Salzbelastung der Werra und Weser durch die Kaliindustrie nachhaltig verringert werden und zum dritten soll die Gewässerstruktur verbessert werden. Dies meint die Entwicklung der Ufer- und Sohlenbereiche sowie eine Verbesserung der Durchgängigkeit der Gewässer. Der Maßnahmenplan soll bis zum 22.12.2009 aufgestellt werden und bis 2015 in einer ersten Stufe umgesetzt sein. Eine volle Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie wird mit Hinweis auf zulässige Fristverlängerungen erst für 2027 angestrebt, heißt es in der Meldung weiter.
[Geht also das unverminderte Versalzen der Werra weiter, wie der Hinweis auf 2027 vermuten lässt? Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Wenn die Weser-Gemeinschaft schon auf Fristverlängerungen hinweist, dann darf man den Willen zum Umweltschutz bezweifeln. Als allglatter Politiker öffnet man sich so Möglichkeiten, um in Zukunft irgendwas zu machen. Diese Art der unverbindlichen, halbtäuschenden Aussagen sind es, mit denen sich die Politiker ihren Ruf erarbeiten, die Lackaffen & Schwindler der Nation zu sein. Dr. Dieter Porth
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu niedersäschsisches Ujmweltministerium [ Homepage ] (Pressestelle)
Informationen aus dem Umweltministerium in Hannover - Flussgebietsgemeinschaft Weser - Weser-Ministerkonferenz beschließt ersten Bewirtschaftungsplan
Pressemitteilung 98/2009 - HANNOVER. Die Bundesländer Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind am (heutigen) Freitag ♠ 1in Hannover zur 3. Ministerkonferenz der Flussgebietsgemeinschaft Weser (FGG) zusammen gekommen. Im Mittelpunkt stand die Unterzeichnung der Erklärung über den ersten Bewirtschaftungsplan für die gesamte Flussgebietseinheit der Weser. Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme sind die Kerninstrumente der EG-Wasserrahmenrichtlinie.
"Lebendige Gewässer und sauberes Grundwasser im Einzugsgebiet der Weser, das ist unser gemeinsames Ziel", erläuterte Umweltminister Hans-Heinrich Sander als Vorsitzender der FGG Weser. "Jetzt geht es an die praktische Umsetzung. Beispielsweise müssen wir verstärkt dafür sorgen, dass die Durchgängigkeit der Gewässer für Fische verbessert wird. Wichtig ist auch, dass geeignete Wege gefunden werden, um eine wirklich nachhaltige Salzlastreduzierung in Werra und Weser zu erreichen. Eine weitere Aufgabe ist es, den Eintrag von Nitrat in das Grundwasser zu vermindern."
"Für das gemeinsame Ziel, lebendige Gewässer zu erhalten und zu schaffen, brauchen wir in den nächsten Jahren länderübergreifende Lösungen. Der Bewirtschaftungsplan ist die Grundlage für einheitliche und erfolgreiche Maßnahmen", sagte Nordrhein-Westfalens Umweltminister Eckhard Uhlenberg. "Für Bremen stellt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie eine besondere Herausforderung dar, da Gewässer zur nachhaltigen Entwicklung Raum benötigen und innerhalb der Stadt nur kaum Flächen zur Renaturierung zur Verfügung stehen", so Reinhard Loske, Umweltsenator in Bremen. "Trotzdem ist es Bremen gelungen, bereits heute erste Teile der befestigten Weserufer zurückzubauen und dem Fluss sein natürliches Ufer zurückzugeben. Diese Anstrengungen werden wir auch in den kommenden Jahren an der Weser und in anderen bremischen Gewässern fortsetzen."
In der gemeinsamen Erklärung betonte die Weserminister-Konferenz: "Bereits in den vergangenen Jahrzehnten konnte durch gemeinschaftliches Handeln der Anrainer in den Einzugsgebieten von Fulda, Werra und Weser eine maßgebliche Verbesserung vor allem der Wasserqualität erreicht werden." Dabei habe der Schwerpunkt auf dem Ausbau der kommunalen und industriellen Kläranlagen gelegen. "Hierdurch wurde bereits ein hoher Standard im Gewässerschutz erreicht, so dass die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie hinsichtlich der Wasserqualität in vielen Gebieten der Flussgebietsgemeinschaft Weser bereits heute erreicht werden."
Zum Abschluss der Konferenz übergab Umweltminister Hans-Heinrich Sander den Vorsitz der Flussgebietsgemeinschaft Weser turnusgemäß an Nordrhein-Westfalen. Alle drei Jahre wechselt der Vorsitz in der Flussgebietsgemeinschaft Weser, der Weser-Ministerkonferenz und des Weserrats.
Erklärung der Weser-Ministerkonferenz vom 04.12.2009:
Wir, die für den Gewässerschutz in der Flussgebietsgemeinschaft Weser zuständige Ministerin, die Minister und der Senator haben am 04. Dezember 2009 in Hannover den ersten Bewirtschaftungsplan für die gesamte Flussgebietseinheit Weser verabschiedet. Flüsse und Bäche sind das wichtigste Vernetzungssystem für Pflanzen und Tiere in unserer Kulturlandschaft. Überdies dienen sie dem Menschen in vielfältiger Weise z.B. als Schifffahrtsstraße, als Naherholungsgebiet oder auch als Bezugsquelle für Trink- und Brauchwasser. Nach den Vorgaben der europäischen Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens in der Wasserpolitik (kurz: Wasserrahmenrichtlinie) sind die Gewässer in einer Flussgebietseinheit ganzheitlich von der Quelle bis zur Mündung, einschließlich des Grundwassers sowie der Übergangs- und Küstengewässer zu bewirtschaften. Ziel dieser Richtlinie ist es, dass perspektivisch alle Gewässer in Europa, also auch die Gewässer in der Flussgebietsgemeinschaft Weser, einen "guten Zustand" erreichen sollen. In dem nun beschlossenen umfangreichen Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm legen die Länder Bayern, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen dar, wie sie sich gemeinsam den zukünftigen Bewirtschaftungsaufgaben stellen werden und welche Maßnahmen bis 2015 zur Verbesserung der Gewässer vorgesehen sind.
In den vergangenen Jahrzehnten konnte durch gemeinschaftliches Handeln der Anrainer in den Einzugsgebieten von Fulda, Werra und Weser eine maßgebliche Verbesserung vor allem der Wasserqualität erreicht werden. Dabei lag der Schwerpunkt auf dem Ausbau der kommunalen und industriellen Kläranlagen. Hierdurch wurde bereits ein hoher Standard im Gewässerschutz erreicht, so dass die Ziele der Wasserrahmenrichtlinie hinsichtlich der Wasserqualität in vielen Gebieten der Flussgebietsgemeinschaft Weser bereits heute erreicht werden.
Wir, die für den Gewässerschutz in der Flussgebietsgemeinschaft Weser zuständige Ministerin, die Minister und der Senator sehen uns in unserem gemeinsamen Weg zur Verbesserung der Gewässer durch die Europäischen Anforderungen, hier vor allem der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie, unterstützt. In der Flussgebietsgemeinschaft Weser stehen neue Herausforderungen zur weiteren Verbesserung der Fulda, Werra und Weser insbesondere hinsichtlich der biologischen Wasserqualität an. Folgende überregionale Handlungsfelder wurden, neben regionsspezifischen Handlungsfeldern, als bedeutend eingestuft.
1. In den Einzugsgebieten von Fulda, Werra und Weser ist, ein erhöhter Eintrag von Nährstoffen aus der Fläche festzustellen, der in den Küstengewässern, aber auch in langsam fließenden Gewässerabschnitten zur Überdüngung führt und den Sauerstoffgehalt stark senkt. Dieser flächenhafte Eintrag erfolgt über Erosion, Zufluss über Drainage oder das Grundwasser. Das Grundwasser selbst ist unabhängig von der Belastung der Oberflächengewässer als eine der wichtigsten Trinkwasser-Bezugsquellen zu sichern und zu schützen. Darüber hinaus soll gemeinsam mit den Nutzern an den Gewässern der Eintrag von Nährstoffen nachhaltig gesenkt und so zur Verbesserung des Gewässer- und Meeresschutzes ein wesentlicher Beitrag geleistet werden.
2. Wer von den Belastungen der Werra und Weser spricht, muss vor allem ihre langjährigen hohen Salzkonzentrationen erwähnen. Diese werden im Wesentlichen durch die Kaliindustrie hervorgerufen. Hier gilt es, gemeinsam mit allen Beteiligten, geeignete Wege zur nachhaltigen Salzlastreduzierung in Werra und Weser zu finden, die eine Fortführung der Kaliproduktion ermöglichen.
3. Neben der Verbesserung der Wasserqualität ist vor allem die Aufwertung der Gewässerstruktur erforderlich. Hierfür sind weitere Anstrengungen zur Entwicklung der Ufer- und Sohlenbereiche sowie eine Verbesserung der Durchgängigkeit der Gewässer notwendig.
Für diese drei überregionalen Handlungsfelder der Flussgebietseinheit Weser haben die Länder gemeinsame Maßnahmenstrategien entwickelt. Diese sind im Bewirtschaftungsplan sowie im Maßnahmenprogramm der Flussgebietsgemeinschaft Weser zusammengestellt und erläutert
Besonderes Augenmerk ist bei der Aufstellung des Bewirtschaftungsplans und des Maßnahmenprogramms auf die Einbeziehung der Öffentlichkeit gelegt worden, um schon frühzeitig die Interessen und Anregungen von Betroffenen einbeziehen zu können. Hierbei hat sich in den vergangenen Jahren eine neue Art der Zusammenarbeit entwickelt, die künftig weiter intensiviert werden soll. Denn es zeigt sich, dass nur mit dem Wissen und der Akzeptanz vor Ort ein guter Gewässerschutz erfolgreich vollzogen werden kann. Deswegen sollen auch in Zukunft zahlreiche Maßnahmen für sauberes Wasser und lebendige Gewässer Hand-in-Hand mit den Betroffenen auf lokaler Ebene vorbereitet und durchgeführt werden.
Wir, die für den Gewässerschutz in der Flussgebietsgemeinschaft Weser zuständige Ministerin, die Minister und der Senator sehen die Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme als gemeinsame Herausforderung wie auch als Chance an, gemeinsam und länderübergreifend für eine nachhaltige Verbesserung unserer Flüsse, Seen und das Grundwasser zu sorgen. Diesen Prozess sowie die weitere Koordinierung der Planungen zur Verwirklichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie wollen die Ministerin, die Minister und der Senator in der Flussgebietsgemeinschaft Weser auch in den nächsten Jahren fortführen und intensiv begleiten.
Hintergrund:
Der Bewirtschaftungsplan und das Maßnahmenprogramm für die Flussgebietseinheit Weser sind von den beteiligten Ländern bis zum 22.12.2009 aufzustellen und anschließend in einem ersten Bewirtschaftungszeitraum bis 2015 umzusetzen. Da bereits jetzt absehbar ist, das nicht alles, was die EG-Wasserrahmenrichtlinie fordert, bis 2015 erledigt werden kann, wird von den gesetzlich zugelassenen Fristverlängerungen von zweimal sechs Jahren bis zum Jahre 2027 Gebrauch gemacht werden müssen. Auch die Flussgebietsgemeinschaft Weser wird somit 2015 und 2021 erneut einen weiterentwickelten Bewirtschaftungsplan und ein Maßnahmenprogramm vorlegen.Liste der redaktionellen Inline-Kommentare
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Investition
GWG will 34 ha für Güterverkehrszentrum erschließen 07.12.2009 Die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH (GWG) verweist auf die Fortschritte bei der Modernisierung der Krananlage beim Kern-Güterverkehrszentrum. Parallel dazu sollen jetzt im Gewerbegebiet Siekanger 34 ha erschlossen werden. Die entsprechenden Zuschussanträge werden bald von der NBank beschieden werden. Die Flächen nahe der Autobahn sind als Ergänzung vorgesehen, um Göttingen zum wichtigen Logistikknotenpunkt in der Region zu machen.
Hochschulpolitik
Grüne: Warum werden Studenten nicht beteiligt? 07.12.2009 Die Niedersächsische Landtagsfraktion der Grünen kritisiert, dass der Wissenschaftsminister Stratmann sich gegen eine Beteiligung von Studenten an der heute (7.12.) tagenden Arbeitsgruppe zur Reform des Bologna-Prozesses entschieden hat.. Auch outet die Meldung ein Versprechen der FDP als hohl, die noch Mitte November die Beteiligung der Studenten an der Arbeitsgruppe gefordert haben sollen.
[Zu meiner Studienzeit war die Universität ein humanistischer Ort, der dem Studenten selbstgesteuertes Wissenserwerb ermöglichte. Der Bolognaprozess hat aus der Universität einen globalisierten Ort gemacht, der der rationellen und leistungsorientierten Normung von Uni-Azubis zum Ziel hat. Der Bologna-Prozess tötet den abendländischen Humanismus. Dr. Dieter Porth]
Umweltförderung
Erdgas für 40000 km - für neue Taxen umsonst 03.12.2009 Am 2. Dezember startet das Programm "götax". Im Rahmen des Programms bekommen Göttinger Taxiunternehmer pro Taxi Tankgutscheine im Wert von 40.000km geschenkt, wenn sie sich als Taxi einen Wagen mit Erdgasmotor anschaffen. Weiter verzichtet die Stadt Göttingen auf die Zulassungsgebühren. Beim Start waren einige hochrangige Vertreter anwesend. Die Meldung sagt nicht, ob und welche Vertreter aus dem Göttinger Taxi- und Mietwagengewerbe bei der Programmvorstellung anwesend waren.
[Angesichts der schlechten Marktsituation für Taxen darf man sich fragen, ob sich eine Neuanschaffung wirklich rechnet. Politisch sollte der Fond als erster Schritt zur Einführung einer Feinstaubschutzzone in der Innenstadt betrachtet werden. Vielleicht könnte er aber auch im öffentlichen Personennahverkehr die Abhängigkeit vom Öl (=Benzin/Diesel) mindern helfen. Dr. Dieter Porth]
Tannenbäume
Weihnachtsbaumhandel startet am 11. Dezember 07.12.2009 In der Meldung werden verschiedene Orte aufgeführt, wo außerhalb eines regulären Geschäftsbetriebs Tannenbäume verkauft werden.
[Die Liste ist nicht vollständig. Beispielsweise ist meines Wissens auch ein Verkaufsstand an der Reinhäuser Landstraße in Höhe des Nachtclubs Chateau (Landwehrschänke) zu finden. Dr. Dieter Porth]
Zecken
Ab 8°C sind die Blutsauger auf den Büschen aktiv 07.12.2009 In Norddeutschland soll schon jede zehnte Zecke Borreliose übertragen. In den letzten drei Jahren mussten wegen der von Zecken übertragenen Borreliose über zweihunderttausend Niedersachsen ihren Arzt aufsuchen Die Techniker Krankenkasse rät daher unter anderem beim Aufenthalt in der Natur lange, enganliegende helle Hosen zu tragen, um die Zecken schnell erkennen und beseitigen zu können. Gegen die auch von Zecken übertragen Hirnhautentzündung FSME (Frühsommer-Meningoenzephalitis) kann man sich impfen lassen.
[Laut Wikipedia kann eine chronische Borrilose zu Gehirnhautentzündungen oder zu Gelenkentzündungen führen. Dr. Dieter Porth
15.12.2009Verbesserung der Lesbarkeit]
Benefiz-Spiel
8.12. – 19:00 – Sparta gegen RSV 05 07.12.2009 Am 15.11. verstarb während eines Oberligaspiel Maurizio Greco vom TuS Güldenstern Stade. Zur Unterstützung von dessen Familie haben der RSV Göttingen 05 und Sparta Göttingen kurzfristig ein Benefiz-Spiel organisiert. Die veranstaltung beginnt morgen um 19:00 im Stadion an der Benzstraße.
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Weltklimatag
12.12. – 10-14Uhr Umweltinitiativen auf dem Bahnhofsvorplatz 08.12.2009 Anlässlich des Weltklimatages am 12.12. beklagt der Aufruf von verschiedenen Umweltinitiativen die Rückschrittspolitik im Bereich Umwelt durch die schwarz-gelben Koalition. Mit der Kundgebung soll gegen den Raubbau an der Natur protestiert werden. Mit der Kundgebung soll für eine Kreislaufwirtschaft und gegen den Raubbau an der Natur protestiert werden. Neben Infoständen ist auch ein offenes Mikrofon geplant, bei welchem Bürger und Initiativen ihre Vorstellungen öffentlich ausrufen können.
Förderung
Wie fördert der Landkreis den Radwander- und Kanuwandertourismus? 08.12.2009 Ein aktiver Kanuwanderer kritisiert die aktuell geplante Fischtreppe für die Leine bei Schulenburg, die seiner Ansicht nach ohne Not - für Kanuwanderer unpassierbar - gebaut werden soll. Mit Hinweis auf den Kanutourismus entlang der Leine fordert er eine Umsetzung des Regionales EntwicklungsKonzept Leinebergland. Im Telefonat mit dem Kanuwanderer stellte die Redaktion weiter fest, dass auch bei der Förderung des Kanuwander- und Radwandertourismus im Göttinger Land der Teufel oft im Detail liegt. Zum Beispiel stieß der Redakteur während des Telefonats die Frage, warum Göttingen in Stadtnähe eigentlich keinen Campingplatz hat, um für die jüngeren Abenteuerradwandertouristen eine preiswerte Übernachtungsmöglichkeit zu bieten. Gerade wenn man aber auch die mehrtägigen, finanzkräftigeren Kanuwanderer erreichen will, sollten Göttingen und das Göttinger Land an einer durchgängig Kanu-attraktiven Leine von Friedland bis Hannover interessiert sein.
[Nachtrag -
15.12.2009Änderung der Zusammenfassung]
Antikorruptionstag
Kommunen gehen meist sensibel mit erhöhten Korruptionsgefahren um 08.12.2009 Anlässlich des Antikorruptionstages am 9. Dezember veröffentlicht Transparency Deutschland die ersten Ergebnisse ihre Umfrage. Sie fragten Kommunen nach den Erfahrungen mit den erhöhten Freigabegrenzen, die sich aus dem Konjunkturpaket II ergeben haben. Viele Kommunen sind sich der erhöhten Korruptionsgefahr bewusst und haben Gegenmaßnahmen ergriffen. Gleichzeitig kommt die Umfrage zum Ergebnis, dass nicht allen Kommunen bekannt zu sein scheint, welche Vorschriften oder Empfehlungen zur Korruptionsprävention in ihren Bundesländern bestehen. Angesicht der vermehrten nicht-allgemeinen Ausschreibungen fordert Transparency International Deutschland grundsätzlich mehr Transparenz – insbesondere sollten Projekte und die anschließenden Vergabenbedingungen grundsätzlich im Internet veröffentlich werden, um eine nachträgliche Bewertung durch die Konkurrenz zu ermöglichen.
Hitartikel 23.11. – 29.11.
Platz 16: Softwareunternehmen warnt vor Internet-Kriegen 08.12.2009 In der Woche vom 23-29. November wurden die folgenden sieben Meldungen häufig gelesen: " Flöhe leben in Bettritzen, …", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "Unvollständige Schreiben von der GEZ", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise", "13.6. – Mitmachen beim GMO (Göttinger Mitmach-Orchester)" und "31.10. – Im Alpenmax wird Miss Göttingen gewählt". In der Statistik sind erstmals die täglichen Banneraufrufe/Leserzugriffe als Tabelle erfasst worden.
Internetgedichte
Gedanken zum Selbstmord 07.12.2009 Bei den aktuellen Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden die Suchbegriffskombination "Gedicht Selbstmord" bzw. "Gedicht Suizid" verwendet. Über diese Kombination wurden viele therapeutische Gedichte gefunden.
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