Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de
- Pressemeldung -
kritisch --- innovativ --- neoliberal

Europa
Bertelsmann sieht Rechtsruck-Gefahr

^04.06.2009 In zwei Pressemeldungen äußert sich die Bertelsmann-Stiftung zum Thema Europawahl. In der ersten Meldung geht um das Bewerben einer Bertelsmannpublikation. In dem Buch wird ein neues Aufkeimen des Rechtsextremismus im Windschatten der Europakritik gesehen. Es werden die typischen Maßnahmen herausgestellt. In einer zweiten Meldung wird auf die sogenannten "Anti-Europäer" eingegangen. Hierbei werden politische Strömungen in verschiedenen Ländern analysiert.
[Indem renommierte EU-Kritiker gemeinsam mit Rechtsextremen und Spinnern unter dem Begriff "Anti-Europäer" zusammengefasst werden diffamiert man jeden, der Kritik am System EU äußert. Dr. Dieter Porth.]

Oberservationsamt
Erwerbslosenforum kündigt Klage gegen Arbeitsagentur an

^04.06.2009 In seinen Weisungen hat das Arbeitsamt aus dem Sozialgesetzbuch (SGB) für sich das Recht zu Observationen abgeleitet. Das Erwerbslosenforum kündigt für das Wochenende die Einreichung einer Klage an Auch kritisierte gemäß der Pressemitteilung der Schleswig-Holsteinische datenschutzbeauftragte, Thilo Weichert, die Regelung, die »geradezu zur übermäßigen Bespitzelung ein«lädt, da weder der Begriff der Observation noch der des schwerwiegenden Verdachts konkretisiert werde.

Südspange
CDU: Es muss zügig weitergehen

^04.06.2009 Die Ratsfraktion der CDU begrüßte den Grundsatzbeschluss der Delegiertenversammlung der SPD für die Südspange. Die CDU vermutet, dass letztendlich die Montagsdemos für die Südspange den Ausschlag gegeben haben.
[Die Ölpreise steigen trotz Wirtschaftskrise. Ob die Investition in Straßen sich noch rechnen? Dr. Dieter Porth]

Ölpreis
Fell: Trotz Wirtschaftskrise wieder bei fast $70 / Barrel

^03.06.2009 Hans-Josef Fell, Sprecher für Energie, Technologie und Energieexperte der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, weist auf die trotz Wirtschafskrise gestiegenen Ölpreise hin. Er erklärt die Talfahrt des Ölpreises im letzten Jahr als Folge der Bankenkrise, die zu einer Baisse am Ölmarkt geführt hat. Die wieder gestiegenen Ölpreise heute sind eine Konsequenz des vermutlichen Erdölproduktionsrückgangs ("Peak Oil").

Händel
Erfolgreiche Festspiele 2009

^04.06.2009 Die Händelfestspiele sind ein großer Erfolg. Insgesamt besuchten über 21.000 Gäste die von zirka 1.000 Künstlern gestalteten Händelfestspiele. Insgesamt verzeichneten die Händelfestspiele eine Auslastung von 90%. Die nächsten Händelfestspiele sind für den 14.-25. Mai 2010 geplant.
[Der Schnitt von einundzwanzig Zuschauern pro Musiker ist ein netter Durchschnitt. Dr. Dieter Porth.]

Südspange
FDP: Es ist Zeit für die Bagger

^04.06.2009 Die FDP-Ratsfraktion begrüßt den Beschluss der SPD-Delegiertenkonferenz für die Südspange. Damit hat sie nach Ansicht der FDP dem Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) den Rücken gestärkt. Die FDP fordert jetzt zügiges Handeln, damit nicht das Gleiche wie beim Stadtbadareal passiert.

Delegiertenkonferenz
SPD: Ja zur Südspange und für Sandweg-Sperrung

^04.06.2009 Der SPD-Stadtverband Göttingen beschloss die Befürwortung der Südspange. Der Beschluss ist an die gleichzeitige Schließung des Sandweges gekoppelt. Mit diesem Beschluss stärkt die Fraktion dem Oberbürgermeister, der sich für die Südspange ausgesprochen hat.

Südspange
Göttinger Linke weiter gegen das Straßenprojekt

^04.06.2009 Die Göttinger Linke und auch der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Linkspartei Patrik Humke-Fock kritisieren das Votum der SPD-Delegiertenkonferenz für die Südspange.

Eventfestival
12.-15.6. - Viel Prominenz erwartet

^04.06.2009 In der Zeit vom 12.-15. Juni erwartet die Stadt insgesamt sehr viele Besucher, weil gleich drei Großereignisse die Stadt in der Zeit prägen werden. Am 12. Juni werden sich verschiedene Göttinger Institute und Jugend-Wissenschaftsprojekte in einer Zeltstadt beim Alten Rathaus vorstellen. Am 12. Juni soll auch die lange Tafel am Wochenmarkt in Anwesenheit der niedersächsischen Ministerpräsidenten eröffnet werden. Die "lange Tafel" wird auf Grund des Bundestreffens der (Armen-)Tafeln eröffnet. Am 13. bis 15. Juni findet noch schließlich der Göttinger Finalbeitrag zu "Mission Olympics" statt.

Austausch
Französischer Botschafter besucht Universität

^04.06.2009 Zu einem Informationsbesuch kommt der französische Botschafter nach Göttingen. Nach seinem Vortrag wird er sich über die beiden Graduiertenschulen für Geisteswissenschaften bzw. für Gesellschaftswissenschaften informieren.

Polizeialltag
Fahndung und weitere Meldungen

^05.06.2009 Die Polizei Northeim /Osterode gab am 2.6. ein Fahndungsmeldung heraus. Der Flüchtige wurde bislang noch nicht gefunden. Weiterhin sind der Redaktion unter den Polizeimeldungen der Diebstahl eines Fahnenmastes sowie die Wilddieberei in Dassel aufgefallen. Wegen der Behinderung von Fußgängern beim Überqueren der Straße wurde ein fünfzehnjähriger in der Northeimer Innenstadt beim Autofahren ertappt.