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Militätpolitik
Sabine Lösing: Nein zur NATO

03.04.2009 Die Direktkandidatin der Linken für das Europaparlament, Sabine Lösing, spricht sich anlässlich des sechzig jährigen Jubiläums der NATO gegen den Krieg aus. Neben der Auflösung der Nato spricht sie sich für die Auflösung der europäischen Interventionstruppe und der EU-Battle-Groups aus. Sie will ein friedliches Europa und kein Europa der Aufrüstung.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Sabine Lösing - - Kandidatin für das EU-Parlament [ Homepage ] (- die Linke Göttingen)
 

Sabine Lösing - Göttinger Kandidatin der Linken für das EU-Parlament - Anlässlich der Proteste gegen den 60- Jahre- Jubiläumsgipfel der NATO vom 3. bis 4. April in Straßburg und Baden-Baden erklärt Sabine Lösing,

Mitglied des Bundesvorstandes der Partei DIE LINKE und niedersächsische Kandidatin für die Wahlen zum Europa-Parlament im Juni 2009:
Die LINKE unterstützt den bundesweiten und internationalen Aufruf "Nein zum Krieg - Nein zur NATO" zu den Protesten gegen den Jubiläumsgipfel der NATO.
Ziel der LINKEN ist die Auflösung der NATO. EU-Interventionsstreitkräfte und EU-Battle-Groups müssen ebenso aufgelöst werden. Die Zusammenarbeit und Verquickung von NATO und EU sind zu beenden. Wir fordern die Schließung aller US-Militärbasen in den EU-Staaten. Mehr denn je muss Sicherheit in Europa auf den Prinzipien Abrüstung, politischer und ziviler Konfliktlösung im Rahmen der OSZE, im Einklang mit dem Völkerrecht und einem demokratisierten UN-System basieren.
Europa muss ein Kontinent des Friedens werden. Krieg, Gewalt und Militarisierung sind für uns nicht Mittel von Politik. Wir streben für die Europäische Union eine Strategie an, die Sicherheit für alle im umfassenden Sinn schafft. Das ist nur im Mit- und nicht im Gegeneinander möglich. DIE LINKE will eine friedliche Europäische Union, die das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen, insbesondere das Gewaltverbot, konsequent achtet und verteidigt.
Die Politik der EU ist zunehmend auf die Durchsetzung der Interessen der Konzerne ausgerichtet. Die gegenwärtige gemeinsame EU-Sicherheits- und Verteidigungspolitik orientiert auf militärische Angriffsfähigkeit der Europäischen Union und Aufrüstung.
Die LINKE setzt sich für ein friedliches, soziales und demokratisches Europa ein.

[Beifügung der Redaktion: Positionspapier der Europäischen Linken der Linken zur Militarisierung]

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