geändert am 14.11.2007 - Version Nr.: 1. 851

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Stromverträge
Wenzel warnt vor vorzeitigem Abschluss

11.11.2007 Die Stromversorger wie e.on bemühen sich derzeit um einen vorzeitigen Ausstieg aus den gemeindlichen Stromversorgungsverträgen, um neue langfristige Konzessionsverträge abzuschließen und um die Konkurrenz zu überrumpeln. Stefan Wenzel spricht sich dafür aus, die Vergabe von Konzessionsverträgen transparent zu gestalten und auch den Rückkauf der Stromnetze und andere energiepolitische Alternativen zu überlegen.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ] (---)
 

Stefan Wenzel, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen:- Wenzel: Keine vorzeitigen Vertragsabschlüsse mit E.ON im Landkreis Göttingen abschließen - Ende der Konzessionsverträge als Chance für eine neue Energiepolitik nutzen

"Das Auslaufen der gemeindlichen Konzessionsverträge mit dem großen Stromversorger E.ON muss als Chance für eine neue Energiepolitik genutzt werden", fordert der Göttinger Abgeordnete Stefan Wenzel (Bündnis 90/Die Grünen). Derzeit versuche der Stromversorger E.ON die Verträge mit den kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis zwei Jahre früher zu beenden und zugleich einen Neuabschluss über 20 Jahre in die Wege zu leiten. Mit dem Vorziehen der Neuregelung sollen mögliche Konkurrenten offenbar überrumpelt werden, sagte Wenzel.
Wenzel forderte die Bürgermeister der Gemeinden auf, dass Verfahren transparent zu machen und die Musterverträge offen zu legen. Alle Gemeinden sollten die Möglichkeit prüfen, anstelle eines neuen Konzessionsvertrages einen Stromnetzrückkauf zu prüfen. Eine Kooperation mit benachbarten Stadtwerken sei ebenfalls zu prüfen. Die Neugründung von Stadtwerken sei ebenso möglich wie der Erwerb des Netzes durch Bürgergesellschaften. Gelungen sei ein solcher Netzrückkauf in Schönau im Schwarzwald. Heute sei Schönau atomstromfrei und biete auch bundesweit Ökostrom an.
Wenzel: "Die Stromkonzerne versuchen die Energiewende durch den Bau neuer Kohlekraftwerke zu unterlaufen und ihre Monopolstellung zu sichern." Statt neuer Großkraftwerke müsse Strom künftig dezentral erzeugt werden. Dann könne auch die Wärme genutzt und eine Riesenverschwendung beendet werden. Ein fairer Preis für die Einspeisung von Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung könne riesige Energiemengen einsparen.
Wenzel: "Das Auslaufen der Konzessionsverträge bietet Chancen, die jetzt genutzt werden müssen! Die Verschwenderkraftwerke der Konzerne sind schlicht überflüssig."

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung


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Ticker und Querverweise

Ticker
Altes

Erdverkabelung
Wenzel: in Berlin blockieren, in Hannover blenden

14.11.2007 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, äußert Zweifel an dem Willen der CDU, die Erdverkabelung wirklich durchzusetzen. Der Gesetzentwurf von Ministerpräsident Wulff (CDU) wird von Hessens Ministerpräsident Koch (CDU) kritisiert und von Bundeswirtschaftsminister Glos (CDU) blockiert. Stefan Wenzel spricht sich für die Erdverkabelung aus, weil es ökologisch sinnvoll und wirtschaftlich machbar ist.
[Anmerkung: Wulff (CDU) ist auch bei seiner Kneipenregelung im Nichtrauchergesetz eingeknickt. Dr. Dieter Porth.]

Studiumsbedingungen
Widerstand lohnt sich.

14.11.2007 Nele Hirsch, bildungspolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE, kritisiert die Erhöhung des BAFöG um 10% als zu gering. Wenn man die Urteile des Familiengerichts berücksichtigt, müsste die Erhöhung mindestens 19% betragen. In einer zweiten Mitteilung weist sie auf das Oberverwaltungsgericht hin, welches die Rechtmäßigkeit der Studiengebühren angezweifelt hat.

Geschichtsbewältigung
JU fordert Aufklärung der RAF-Morde

14.11.2007 Der Göttinger Kreisverband Göttingen der Junge Union hat eine Vortragsveranstaltung mit Professor Michael Buback durchgeführt. Thema der Veranstaltung waren die RAF-Morde vor dreißig Jahren. Die JU fordert eine lückenlose Aufklärung der damaligen Morde - insbesondere soll die Rolle der BRD-Geheimdienstes aufgeklärt werden.

Exiltermine
Jeden dritten Donnerstag im Monat Blue & Boogie

14.11.2007 Wie jeden dritten Donnerstag im Monat spielet die Boogie&Blues-Küche in Exil. Diesmal ist der dritte Donnerstag der 20.12.ist kurz vor Weihnachten. An Sivester ist im Exil Party angesagt.

Konzertkultur
Solider Rock und Liedermaching

13.11.2007 Im Cafe Kreuzberg sind für den Dezember verschiedene interessante Konzerte geplant. Passend zu Weihnachten findet am 14.12. ein Benefizkonzert zugunsten von "amnesty international (ai)" mit den Rockbands candy trip down (Hannover), Passt schon (Göttingen) und Wyoming Death Rock (Cafe Kreuzberg Houseband, Göttingen)
Liedermachingkonzerte : 1.12. / 21.12. / 28.12.
offene Bühne: 13.12.
Rock-Pop-Konzerte: 7.12. / 8.12. / 14.12. / 15.12. / 20.12. /

Nörgelbuff
Viel sanfter Pop und Songwriter im Dezember

13.11.2007 Meldungen und Termine vom Nörgelbuff:
- Konzerte 1.12 / 3.12. / 5.12 / 7.12. / 9.12. / 15.12. / 16.12. / 17.12. / 27.12. / 30.12.
- Session 2.12. / 10.12. / 14.12. / 21.12.
- Kammertheater: 6.12. / 19.12. / 28.12.
Die meisten Konzerte gehören in die Bereiche Pop, Soul, Songwriting oder Acapella.

Neues

Stadtaufträge
Brandschutz, Abfallentsorgung, Kanalisation, Papier, ...

14.11.2007 Vergabestelle der Stadt Göttingen --- Abfallentsorgung für die Stadtreinigung --- Brandmelder für Geschwister-Scholl-Gesamtschule - Holzhächsler --- Brandmelder fürs JungeTheater/KAZ - Verbrauchsmaterialien Reinigungsmittel, Bürbedarf & Papier --- - Kanasanierung Beekweg und Kanal-Innenrenovierung --- Kanalsanierung im Bereich Holtenser Landstraße

Premiere
15.11. - "DER ZAUBERER VON OZ" im Zelt am Wall

13.11.2007 "In Dorothys Leben auf der kleinen Farm ihres Onkels gibt es keine Farben - nur graue Eintönigkeit und Langeweile. ..." Unter diesen Vorzeichen beginnt das Stück "Der Zauberer von Oz" nach einer Erzählung von Frank L. Baum. Die Inszenierung ist geeignet für Kinder ab 6 Jahren und findet im Theaterzelt am Wall beim deutschen Theater statt.

Asylrecht
Grüne Ratsfraktion fordert Härtefallkommission

08.11.2007 Im letzten Jahr hat die Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Einrichtung einer freiwilligen kommunalen Härtefallkommission gefordert. Die Härtefallkommission soll unbürokratisch über das Bleiberecht von langjährigen Kriegsflüchtlingen und Asylbewerbern. Die Forderung wird jetzt wiederholt, weil die Wohlfahrtsverbände wegen Wirkungslosigkeit aus der niedersächsischen Härtefallkommission ausgestiegen sind.

Filmförderung
LUX - Filmpreis an "Auf der anderen Seite"

26.10.2007 Im Namen des europäischen Parlaments wurde der Filmpreis LUX an den Film "Auf der anderen Seite" vergeben. 51 von 785 Abgeordneten des europäischen Parlaments hatten die Zeit, die drei Finalfilme anzuschauen und wählten den Siegerfilm. Die Siegprämie ist eine Untertitelung des Films in allen Amtssprachen der EU.
[Anmerkung: Wie demokratisch ist die EU, wenn 6% für das Parlament sprechen. Dr. Dieter Porth]

Vergangenheitsbewältigung
Schüler im Gespräch über die KZ Moringen

07.11.2007 Am 14.11. fand ein Erzählcafe statt. Im Rahmen eines Zeitzeugenprojekts sprechen Schüler der Gesamtschule Moringen über ihre Erfahrungen beim Kontakt mit slowenischen Jugendlichen und sprechen über ihre Meinungen zur NS-Vergangenheit.

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