geändert am 09.11.2006 - Version Nr.: 1. 43

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kritisch --- innovativ --- neoliberal

Abgeordnete

~ Dr. Dieter Porth - Hannover,Internet

Die Abgeordneten im niedersächsischen Landtag der Grünen fordern die Beibehaltung des Gorleben-Moratoriums und fordern eine systematische Erkundung weiterer Endlagerplätze für den hochradioaktiven Abfall.

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Pressemitteilung Kontaktlink zu Stefan Wenzel [ Homepage ] (MdL für Göttingen - Grüne)

[Hannover,Internet - 06.11.06] [Quelle: Email]

Die Abgeordneten im niedersächsischen Landtag der Grünen fordern die Beibehaltung des Gorleben-Moratoriums und fordern eine systematische Erkundung weiterer Endlagerplätze

-----Ursprüngliche Nachricht-----
[Adressen bewusst gelöscht]
Betreff: FW: PM 284: Alternative Standortsuche fuer Atomendlager nicht mit Aufhebung des Gorleben-Moratoriums verknüpfen
> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Gesendet: 05.11.06 13:39:53
> An: "Wenzel" <xxx  Hinweis: keine Emailadressen>
> Betreff: PM 284: Alternative Standortsuche fuer Atomendlager nicht mit Aufhebung des Gorleben-Moratoriums  Kommentarpiktogramm   verknüpfen
>
> Alternative Standortsuche für Atomendlager nicht mit Aufhebung des
> Gorleben-Moratoriums verknüpfen
>
> Gabriels Junktim ist "doppeltes Spiel"
>
> Ein "doppeltes Spiel" werfen die Landtagsgrünen Bundesumweltminister Gabriel
> vor, der die alternative Standortsuche für ein atomares Endlager mit der
> Aufhebung des Gorleben-Moratoriums verbunden hat. In Gorleben sei schon viel
> zu lange gebaut und erkundet worden, sagte der Fraktionsvorsitzende
> StefanWenzel am Freitag (heute) in Hannover. "Es ist ein offenes Geheimnis,
> dass die sogenannte Erkundung in Gorleben lange genutzt wurde, um bauliche
> Fakten zu schaffen." Ein Junktim zwischen der alternativen Standortsuche und
> der Aufhebung des Gorleben-Moratoriums dürfe es nicht geben.
>
> Gabriel solle sich darauf konzentrieren, endlich das Endlagersuchgesetz in
> das Bundeskabinett einzubringen. Bis alternative Standorte so weit
> untersucht seien wie Gorleben, würden Jahre vergehen. "Erst dann kann
> entschieden werden, welcher Standort am besten geeignet ist", sagte der
> Grünen-Politiker.
>
> Wenzel kündigte in diesem Zusammenhang an, dass seine Fraktion bei den
> Demonstrationen, Protesten und Veranstaltungen gegen den Castortransport am
> kommenden Wochenende deutlich präsent sein wird. "Die Proteste werden
> zeigen", so Wenzel, "dass der Widerstand im Wendland ungebrochen ist."
>
>
>
>
>
> Bündnis90/DIE GRÜNEN
> im Landtag Niedersachsen
[...]
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Erläterung und/oder Kommentar

Das Zitat zeigt, wie die politischen Bewegungen langsam unabhängiger von der Presse werden. Über Verteiler und private Multiplikatoren entstehen Informationsnetzwerke im Internet. Diese Netzwerke erreichen zum Teil ein größeres Umfeld und werden intensiver gelesen als manche Zeitung.
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In absehbarer Zeit wird sich die Überwachung des Internets wohl verstärken, angesichts der vielen Kampagnen wegen vermeintlicher Terrorgefahren. Es stellt sich die Frage, wann endlich einige Politiker eine Kampagne zu verschlüsselten Emails starten. Die Überwachung der Bürger durch Staat und Marketingunternehmen wird sonst bald zu Routine werden.

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