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⇐ Entscheidung
60,7% gegen Südspange
15.06.2010 Mit einer Beteiligung von 40,2% Stimmten 60,7% der Bürger gegen die Südspange. Lediglich 162 der 37.992 abgegebenen Stimmzettel waren ungültig. Laut Aussagen von Oberbürgermeister Wolfgang Meyer werden nach dieser Ablehnung alle Planungen zur Südspange eingestellt. Gleichzeitig sieht er im Mittel der Bürgerbefragung ein wichtiges Instrument der direkten Bürgerbeteiligung.
[Zum Vergleich: Bei der Oberbürgermeisterwahl im Jahre 2006 im Rahmen der Kommunalwahl beteiligten sich weniger Bürger: nämlich nur 39090 Bürger bei der eigentlichen Wahl am 10.9.06 bzw. bei der Stichwahl am 24.9.06 sogar nur 28110 Bürger. Dr. Dieter Porth.]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
PDF-Datei zur Wahl des Oberbürgermeisters: http://wahlen.goettingen.de/obwahl06/wresult/charts/112_60_2006_SW.pdf
Dr. Dieter Porth
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ] (- Herr D. Johannson)
Die Stadt Göttingen meldet – Befragung: Mehrheit ist gegen Projekt Südspange
Die Mehrheit der Stimmberechtigten, die an der ersten Göttinger Bürgerbefragung teilgenommen haben, will keine Südspange. Das ist das Ergebnis der seit 25. Mai 2010 als Briefwahl laufenden Bürgerbefragung, das am Dienstagabend, 15. Juni, bekannt gegeben wurde.
Von den 37.992 zurückgesandten Stimmzetteln waren nach Angaben der Stadtverwaltung 37.830 gültig. Das entspricht einer Beteiligung von 40,2 %. Auf 22.949 (60,7 %) Stimmzetteln war das Nein, auf 14.881 das Ja (39,3 %) angekreuzt. Insgesamt waren 94.400 Bürger/innen stimmberechtigt gewesen.
Die Frage lautete, ob die Stadt eine Südspange als Verbindung zwischen der Bundesstraße 27 und der Umgehungsstraße Rosdorf bauen soll.
Oberbürgermeister Wolfgang Meyer erklärte in einer ersten Stellungnahme, mit diesem Votum sei eine jahrelange kommunalpolitische Auseinandersetzung zum Abschluss gekommen. "Die Göttingerinnen und Göttinger haben sich entschieden," sagte Meyer. Er selbst habe zwar für den Bau der Südspange gestimmt, respektiere aber die Meinung der Mehrheit, die keine Südspange wolle. "Alle Planungen werden jetzt eingestellt. Das Projekt Südspange ist beendet," erklärte der Oberbürgermeister.
Unabhängig von dem Ergebnis habe sich die Bürgerbefragung aber als Instrument unmittelbarer Bürgerbeteiligung an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen vollauf bewährt und ihre Bewährungsprobe bestanden. Die Abstimmungsbeteiligung von 40,2 % habe niemand erwartet. Meyer wörtlich: "Das ist Ausdruck des starken Interesses der Menschen an Fragen, die sie wirklich betreffen. Unsere Entscheidung für die Briefwahl war absolut richtig. Eine andere Lösung hätte nicht so viele Bürgerinnen und Bürger motiviert, sich an der Befragung zu beteiligen."
Weitere Informationen unter www.wahlen.goettingen.de
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 15.06.2010
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Göttingen, Verwaltung, berichten 15.06.2010 Vorbereitungstreffen |
Göttingen 16.06.2010 Bewertung Verwaltung 15.06.2010 Roringen berichten 16.06.2010 Südspange |
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Südumgehung 16.06.2010 Bewertung |
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Vorbereitungstreffen 15.06.2010 Am 17.6. findet ab 19:00 das letzte Vorbereitungstreffen für das Weender Freibadfest am 19.6.10 statt. Unter anderem ist ab 16:30 ein Wettrutschen auf der 80 Meter langen Rutsche geplant. Die GoeSF hat für die Zeit ab 14:00 einen "Arschbomben"-Wettbewerb geplant. Auch wird am Nachmittag die Reggae-Band "Blessed & Irie“ im Weender Freibad spielen. Ärztehitliste 16.06.2010 Die Weiße Liste, die von der Bertelsmannstiftung unterstützt wird, und die AOK entwickeln ein Internet-Portal, in welches Patienten ihre Erfahrungen zu Ärzten einließen lassen können sollen. Derzeit beschränkt sich das Pilotprojekt auf die Bundesländer Thüringen, Hamburg und Berlin. Das Portal soll ab Herbst 2010 online verfügbar sein. Sterntheater 15.06.2010 Das Sterntheater präsentiert in der kommenden Kinowoche vom 17.6. – 23.6.10 die Erzählung über eine Hausmeisterin "Die Eleganz der Madame Michel", den Film "Die Beschissenheit der Dinge" sowie die Schmonzette "My Name is Khan". An ausgewählten Terminen gibt es den gesellschaftskritischen Film "Das weiße Band", die Komödie mit schwierigen Schwiegereltern "Maria, ihm schmeckt’s nicht", den historischen Frauenfilm "The Young Victoria", die Thriller "Verblendung" sowie "Verdammnis" und die Horrorerneutverfilmung "Crazy Heart" zu bewundern. Für die Kinder wird am Samstag und Sonntagnachmittag "Kuddelmuddel bei Petterson und Findus" präsentiert. Neue Schauburg 15.06.2010 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 17.6. bis 23.6. im Rahmen eines kleinen Festivals viele unterschiedliche Filme. Es präsentiert dabei die Komödie über schwierige Schiegereletern "Maria, ihm schmeckt’s nicht", den Fußballfilm "Teufelskicker", die historischen Legendeerzählung "Die Päpstin", den Film um die Jugendsehnsucht "Giulias Verschwinden", den Film "Willkommen bei den Sch’tis" sowie die ostdeutsche Version über den amerikanischen Traum "Die Friseuse". Die Filme sind jeweils nur an speziellen Tagen zu erleben. Für die Kinder wird "Hier kommt Lola" gezeigt. Der Frauenfilm "Sex and the City 2" ist regelmäßig im Programm zu finden CinemaxX 15.06.2010 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 17.6. bis 23.6.10 im 3D-Kino das Trickfilmabenteuer "Drachenzähmen leicht gemacht" sowie den Ballett-Breakdance-Tanzfilm "Street Dance". Neu am Start sind im Cinemax der Familienfilm "Hanni & Nanni" sowie die Liebeskomödie "When in Rome - Fünf Männer sind vier zuviel". Als Preview gibt es am Mittwoch die Emanzipationserzählung "Easy Virtue - Eine unmoralische Ehefrau" zu erleben. Die weiteren Filme finden sich im Programm der Meldung Lumiere 15.06.2010 Das Lumiere zeigt in der Woche 17.6. bis 23.6.10 an ausgewählten Terminen die Erzählung über globalisierte Beziehungen "Mammut", den Film Lebensentwürfe & Altwerden "Pandora’s Box", die Erzählung um den Lebenswillen "Der Einzelgänger (A Single Man)". Am 20.6. gibt es den Film "Invisibles" über unsichtbare (ausgegrenzte) Menschen in Gesellschaften zu sehen. Am 19.6. spielt eine Band im Lumiere. Am Samstag und Sonntagnachmittag wird für die Kinder der Zeichentrickfilm "h, wie schön ist Panama" gezeigt. | |
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Glaubwürdigkeit [?] 15.06.2010 Fair Radio zeigt sich über den NDR-Beitrag im Magazin Zapp erschreckt. Der Beitrag listete einige Indizien auf, dass ein Berliner Radiosender Schleichwerbung durchgeführt und dass kostenpflichtige Gewinnspiele gefakt haben soll. FAIR-RADIO hat deshalb ein Formular installiert, mit welchem Interessierte die Landesmedienanstalt in Berlin-Brandenburg auffordern können, Ermittlungen aufzunehmen und die Vergehen gegebenenfalls zu bestrafen. Sendeplan – 2010-06-05 16.06.2010 In der letzten Stunde der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 5. Juni 2010 fand kein Talk statt. Stattdessen wurde viel Musik präsentiert. In den beiden Stunden vorher, also von 17-19 Uhr wurde wie üblich ein Rückblick auf die Meldungen aus der Region genommen und eine Vorschau auf die Konzerte und das Kinoprogramm gegeben. Konsequenzen 16.06.2010 Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, begrüßt das Ergebnis zu Südspange. Gleichzeitig sieht er die hohe Beteiligung als Aufforderung, die Bürger auch bei anderen wichtigen kommunalen Entscheidungen zu beteiligen. Südspange 16.06.2010 Der Göttinger Landtagsabgeorndete der Linken, Patrick Humke-Focks, bedankt sich bei den vielen Bürgern, die sich an der Bürgerbefragung beteiligt haben. Er sieht darin auch eine Motivation, sich weiter für einen Bürgerhaushalt stark zumachen. Auch kritisierte er die Äußerungen der Ratsfraktionen von CDU und FDP, die sich als schlechte Verlierer mit ihren haltlose Behauptungen („die Pro- und Contraangaben seien tendenziös gegen eine Südspange formuliert worden“) darstellen würden. Bewertung 16.06.2010 Die Bürgerinitiative "Göttinger Süden" interpretiert drei maßgebliche Gründe in die breite Ablehnung der Südspange hinein. 1. Die verkehrs- und umweltpolitischen Probleme sind nur durch eine Reduzierung des Verkehrs zu lösen. 2. Die Feldmark im Göttinger Süden zählen viele mit zum Erholungsgebiete. 3. Die Südspange als veraltetes Politikprojekt ist unter dem Aspekt der Bezahlbarkeit im Vergleich zu anderen Aufgaben nicht so wichtig. |