Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Südumgehung
Die Linke Kreis Göttingen: Flugblatt der SPD mit verdrehten Argumenten
09.06.2010 Der Kreisverband Linkspartei kritisiert einige Argumente auf einem Flugblatt der SPD zur Befürwortung der Südspange. Unter anderem wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung der Südumgehung wegen der längeren Wegstrecken und der daraus resultierenden größeren Abgasmengen nicht die Luftqualität verbessert, wie es gemäß Zitat der Text im Flugblatt behauptet haben soll.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreisverband der Linkspartei [ Homepage ]
Kreisverband der Linkspartei: - SÜDSPANGE - FATALE FEHLENTSCHEIDUNG VERHINDERN
Der Kreisverband der LINKEN kritisiert die Tendenziosität mit der die SPD in ihrem Flyer "Entscheide jetzt!" zur Bürgerbefragung zur Südspange zu Werke geht. Zwar würde eingangs gesagt, dass die SPD sich für die Südspange ausgesprochen habe, allerdings sei nirgends die Rede davon, dass die Entscheidung bei einzelnen Ortsvereinen anders ausgegangen ist.
Formulierungen wie ‚Weil heute täglich zehntausende Autos aus den Nachbargemeinden über die Reinhäuser Landstraße in die Stadt fahren und den Sandweg am Kiessee als heimliche Südspange nutzen.‘, führen in die Irre. "Hier wird suggeriert, dass ein großer Teil der Autofahrer/innen, die die Reinhäuser Landstraße stadteinwärts nutzen, über den Sandweg weiter führen, was nicht den Tatsachen entspricht.", so Dr. Eckhard Fascher, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Kreistag und jüngst wiedergewählter Sprecher des Kreisverbandes.
Dabei wisse die SPD genau, dass die Südspange nicht den gleichen Effekt haben könne, wie etwa eine Umgehungsstraße um Holtensen, denn die meisten wollten über die Reinhäuser Landstraße in die Innenstadt fahren. Selbst wer den Norden oder Osten der Stadt (Klinikum, Uni) zum Ziel hätte, würde nicht die Südspange nutzen.
Die Krönung der taktischen Schönfärberei sei jedoch das Argument: ‚Die Südspange sorgt dafür, dass der Autoverkehr gleichmäßiger fließt und Staus vermieden werden. Das verbessert die Luftqualität, verlagert Lärm an den Stadtrand und spart Zeit.‘ "Eine unglaublich dreiste Verdreherei ökologischer Argumente", so Fascher, "zumal Autos durch Umgehungsstraßen, würden sie tatsächlich in größerem Maße genutzt, in überwiegender Zahl auch erheblich längere Strecken zu absolvieren hätten."
Ausgaben für die Planung und eventuell für den Bau einer Südspange und die eigentlich von der SPD angestrebte Südumgehung seien nicht tragbar. Dies ginge zu Lasten sozialer und kultureller Projekte sowie ökologisch sinnvoller Verkehrsprojekte.
Die Betonierung eines Naherholungsgebietes stehe in keinem Verhältnis zum angenommenen Nutzen der Südspange. Auch sei eine Schließung des Sandweges verkehrspolitisch unsinnig und nicht umsetzbar. "Das ist reine Wählertäuschung.", so Fascher. Das Fest am Sandweg am vergangenen Samstag sei reiner Mummenschanz gewesen.
"Die Bürger/innen, die sich nicht von den Argumenten der Befürworter/innen blenden lassen, sollten, wenn sie es etwa wegen räumlicher Distanz, noch nicht getan haben, unbedingt noch ihre Stimme zur Verhinderung einer fatalen Fehlentscheidung nutzen.", so der Kreissprecher.
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Themenlinks
| Ältere Themenmeldung | Neuere Themenmeldung |
|---|---|
Göttinger Land 09.06.2010 Verlässlichkeit |
Göttinger Land 04.06.2010 Bioenergiedorf |
Politik, meinen 08.06.2010 Unsozial |
Politik 04.06.2010 Bioenergiedorf meinen 04.06.2010 Bioenergiedorf |
Verkehr 01.06.2010 Ja-Sager-Fest |
Verkehr 04.06.2010 Nahverkehr |
Kampagnen 02.06.2010 Klimaschutzkonzept |
Kampagnen 03.06.2010 Etikettenschwindel |
Südumgehung 28.05.2010 Stickoxide |
Südumgehung 15.06.2010 Entscheidung |
Nachrichtenticker und Querverweise
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Unsozial 08.06.2010 In der aktuellen Pressemeldung begründet die Göttinger Linke die Ablehnung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Stadt Göttingen. Sie verweist darauf, dass im Haushaltsentwurf zumeist auf Kosten der sozial Benachteiligten gespart wird. In der Meldung wird das Logistikzentrum Siekanger als Millionenteuere Fehlinvestition bewertet. Die Meldung bezeichnet das gesamte Finanzsystem auch auf Bundes- und Landesebene als marode. Verlässlichkeit 09.06.2010 Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, kritisiert in der Meldung das Wirrwarr um die Förderung der Erneuerbaren Energien. Dabei verweist er auf einen Beschluss des Bundesrates vom 4. Juni, der im Widerspruch zu den Äußerungen stehen, die Hartwig Fischer (CDU) am Vortage im Bundestag äußerte. Weiter kritisiert er, dass Fischer die Einnahmerückgänge aus dem CO2-Zertifikatenhandel als Argument verwendet werden, um die Förderung der Erneuerbaren Energien zu beschränken. Film-Fabrik 08.06.2010 Das Duderstädter Kino Film-Fabrik zeigt in der kommenden Kiowoche vom 10.6. – 16.6.10 den Liebesfilm "Plan B für die Liebe" sowie den Frauenfilm "Sex and the City 2". Als Filmkunst ist am Dienstag- und Mittwochabend der Rollentauschfilm "Auf der anderen Seite des Bettes" zu erleben. Sterntheater 08.06.2010 Das Sterntheater präsentiert in der kommenden Kinowoche vom 10.6. bis 16.6.10 die Erzählung zu einer Hausmeisterin "Die Eleganz der Madame Michel", den Film "Die Beschissenheit der Dinge", den Liebesfilm "My Name is Khan" sowie die Erzählung über die Ex-Queen "The Young Victoria". Am Samstag- und Sonntagnachmittag sind "Das weiße Band" sowie der Kinderfilm "Kuddelmuddel bei Petterson und Findus" zu erleben. der gesellschaftskritische Film "das weiße Band" ist zusätzlich auch am Mittwochabend als Filmkunst zu erleben. Schiller-Lichtspiele 08.06.2010 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 10.6. bis zum 16.6.10 den Ballett-Breakdance-Tanzfilm "Street Dance". Der Film ist als §D-Film zu erleben. Am Samstag bleibt das Kino wegen des Rosenfestes in Hann.-Münden geschlossen. Neue Schauburg 08.06.2010 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 10.6. bis 16.6.10 die Krimi "Verblendung" & "Verdammnis", den Frauenfilm "Sex and the City 2" sowie die Erzählung "Crazy Heart". Für die Kinder gibts am Wochenende die Erzählung über eine Straßenfußballmannschaft "Teufelskicker" und den Film " Hier kommt Lola". Am Mittwoch gibt es die Komödie "Maria, ihm schmeckt’s nicht" zu erleben. | |
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offener Brief 04.06.2010 Die Linkspartei Adelebsen wandte sich mit einem öffentlichen Brief an Ikea Deutschland und warb für das Gelände des Sägewerks als neuen Standort für Ikea in Südniedersachsen. Förderungsunwert 06.06.2010 Das Erwerbslosenforum kritisierte in einer Pressemeldung die Beschlüsse der Bundesregierung, wonach Hartz-IV-Empfänger im Gegensatz zu gut verdienenden Eltern zukünftig kein staatliches Elterngeld erhalten sollen. Das Erwerbslosenforum rief Beteiligung an zwei Großdemonstrationen auf und kündigt das Nachdenken über Formen des sozialen Ungehorsams an. Massentierhaltung 07.06.2010 Der Kreisverband der Grünen hat sich gegen den Bau einer Hühnermastanlage in Wollbrechtshausen ausgesprochen. In der Pressemeldung werden unter anderem die negativen Folgen für den fairen Handel sowie für die artenfeindlichen Haltungsbedingungen für die Tiere herausgestellt. Nahverkehr 04.06.2010 Der Kreisverband der Grünen hat eine Resolution verabschiedet, wonach der Ausbau der Bodenfelder Bahn gefordert wird. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die Bodenfelder Bahn die kürzeste Verbindung ins Ruhrgebiet bzw. auch nach Köln darstellt. Angesichts der sich abzeichnenden Verknappung der Erdölressourcen wird nach Ansicht der Grünen der Güter-Bahnverkehr in Zukunft wieder an Bedeutung gewinnen. Aber auch aus touristischer Sicht und für Göttingen als Universitätsstandort ist eine schnellere Bahnverbindung in den Westen wichtig. Bioenergiedorf 04.06.2010 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, besuchte vor kurzem das Bioenergiedorf in Jühnde, um sich einen Eindruck von der Anlage zu machen. In dem Rahmen lobte er den Unternehmergeist und das Engagement der Bürger für ihre umweltschonende, bezahlbare und unabhängige Energieversorgung. Er stellte für die Liberalen klar, dass solche Anstoßinvestitionen wie in Jühnde richtig und wichtig wären, solange diese Investitionen nicht zu Dauerausgaben werden würden. |