geändert am 17.05.2006 - Version Nr.: 1. 42
10.05.06 (set: 11.05.2006) / - <<< 12.05.06 (set: 17.05.2006) / - >>>
Dr. Dieter Porth - GöttingenIn der Internet-Chronik ist dieser Artikel nur durch seine Überschrift thematisch umrissen. Manchmal sind mehrere Pressemitteilungen in dem Zitat mehrere Pressemitteilungen zusammengefasst.
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Pressemitteilung JU-Stadtverband [ Homepage ] (Marcel Pache, Thomas Deppe)[Göttingen - 10.05.06] [Quelle: Email]
JU: Landesregierung soll extremistischer Gewalt entschlossener begegnen - Aufruf zur Teilnahme an Kundgabe am Albaniplatz
Göttingen. Die Junge Union Göttingen hat die niedersächsische Landesregierung aufgefordert, entschlossener der extremistisch motivierten Gewalt zu begegnen. Dieser Forderung aus Göttingen haben sich in der vergangenen Woche die Vertreter aller niedersächsischen JU-Kreisverbände angeschlossen. Insbesondere vor dem Hintergrund der bevorstehenden NPD-Demo und den zu erwartenden Ausschreitungen fühle sich die Junge Union dem Sicherheitsbedürfnis der Göttinger Bürger in besonderer Weise verpflichtet, erklärten die JU-Spitzenkandidaten für den Göttinger Stadtrat, Marcel Pache und Thomas Deppe.
"Das unzureichende Eingreifen der Polizei gegen die linksextremistischen Ausschreitungen im Rahmen der NPD-Demo im vergangene Jahr hat in Teilen der Stadt rechtfreie Räume gelassen und somit das Sicherheitsgefühl der Bürger empfindlich geschwächt", fasst Thomas Deppe die Eindrücke vieler Bürgergespräche insbesondere in der Oststadt zusammen. Es sei nicht hinnehmbar, dass entsetzte Bürger mit ansehen müssen, wie 4.500 Polizisten scheinbar machtlos einer unterlegenen Zahl von politisch motivierten Gewalttätern gegenüberstünden.
"Die Polizei ist sowohl personell, technisch als auch durch die Gewährung des nötigen Handlungsspielraums in die Lage zu versetzen, konsequent gegen die Herausforderer von Sicherheit und Ordnung vorzugehen", erklärt Marcel Pache die Zielrichtung des Beschlusses. Angesichts der zunehmenden Herausforderungen für die Innere Sicherheit verböten sich weitere Stellen- und Mitteleinsparungen bei der Polizei. Der Polizei dürfe nicht durch politische Einflussnahme die vom Gesetzgeber eingeräumte Möglichkeit zum Handeln nach Ermessen der örtlichen Einsatzleitung im Sinne einer effektiven Gefahren- und Störungsabwehr genommen werden, ergänzt der angehende Jurist, der zugleich Vorsitzender des JU-Stadtverbandes Göttingen ist.
Damit sich die Vorfälle des vergangenen Jahres am kommenden Wochenende in Göttingen nicht wiederholen, appellieren Pache und Deppe an die Entscheidungsträger: "Besinnen Sie sich auf ihren Schutzauftrag und lassen Sie der Polizei die rechtlich verankerten Handlungsoptionen sobald Deeskalationsstrategien nicht mehr helfen. Extremistische Gewalt von links und rechts hat in Göttingen nichts zu suchen!"
Aus diesen Gründen fordert die JU zusammen mit dem RCDS auch die Göttinger Bürgerinnen und Bürger auf, ihren Protest an der NPD zahlreich an der gemeinsamen Kundgebung von Stadt, Kirchen und Universität am Albaniplatz kundzutun.
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Die Zitate dienen als Informationsbasis.
Vorläufer - Meldung, auf die Bezug genommen wird
(set: 05.05.06 () / - Götting: Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.
(set: 05.05.06 () / - Götting: Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.
(set: 05.05.06 () / - Götting: Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.
(set: 05.05.06 () / - Götting: Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.
(set: 05.05.06 () / - Götting: Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.
(set: 05.05.06 () / - Götting: Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.
(set: 05.05.06 () / - Götting: Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.
(set: 05.05.06 () / - Götting: Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.
(set: 05.05.06 () / - Götting: Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.
(set: 05.05.06 () / - Götting: Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.
Nachfolger - Meldung, die sich auf vorliegende Meldung beziehen