geändert am 11.05.2006 - Version Nr.: 1. 55
19.03.06 (set: 22.03.2006) / - <<< 04.04.06 (set: 05.04.2006) / - >>>
Dr. Dieter Porth - GöttingenDie NPD hat eine Demonstration angemeldet, die vom amtierenden Oberbürgermeister Danielowski untersagt wurde. Angesichts der anstehenden Kommunal- und Oberbürgermeisterwahlen wurden die Kandidaten zu ihrem Standpunkt befragt.
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Pressemitteilung Bürgerstimmen im Göttinger-Land [ Homepage ] (Dr. Dieter Porth)[Göttingen - 22.03.06] [Quelle: Email]
Nachgefragt bei den Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt:
Anfrageemail vom Mittwoch, 15. März 2006 21:25
"...
Das Thema NPD-Demonstration wird angesichts des Antrags der NPD wohl in den nächsten Monaten noch für weiteren Wirbel sorgen. Nach den früheren Erfahrungen wird es zu einem Rechtstreit kommen und die NPD wird wieder eine Demonstrationsroute durch Göttingen bekommen..
Wie bewerten Sie die Frage einer NPD-Demonstration in Göttingen?
- Aspekt: Meinungsfreiheit versus Volksverhetzung
- Aspekt: Angesprochene Probleme durch die NPD
- Aspekt: Gewalttätigkeit von Rechtsradikalen
- Aspekt: Gewalttätigkeit von den Antirechts-Radikalen
- Aspekt: wie hätten sie als Oberbürgermeister reagiert.
- oder, oder, oder, ...
..."
Antwort vom Herrn Helberg (CDU) am Do. 16.03.06 10:37
"da ich heute in den Urlaub gehe und leider vorher noch sehr viel berufliches zu erledigen habe, hier eine kurze Einschätzung:
Grundsätzlich lehne ich jede Form von Gewalt auf unseren Straßen ab. Für die Stadt Göttingen wünsche ich mir eine große, friedliche Demonstration gegen "Rechts", damit jedem klar und deutlich wird, wo die Stadt Göttingen steht!
Als zukünftiger Oberbürgermeister dieser Stadt unterstütze ich jede Form der friedlichen Auseinandersetzung mit diesem Thema, würde aber gleichzeitig gegen Gewalttäter entsprechend hart und deutlich vorgehen, soweit es meinen Kompetenzbereich als OB betrifft."
Antwort von Stefan Wenzel (Grüne) am Mo. 20.03.06 22:43
"Ich begrüße das Verbot der Demonstration, halte es aber für notwendig die Begründung sehr gründlich zu erarbeiten. Dabei ist insbesondere auf Äußerungen und öffentliche Aufrufe von NPD-Kadern abzuheben, die zeigen, dass es der NPD nicht um friedliche Demonstrationen geht, sondern um den (Zitat:) "Kampf auf der Straße" und die Einschüchterung von Minderheiten.
Das ist durch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG nicht gedeckt. Rechtsextreme Demonstrationen in Sichtweite von Gedenkstätten wie dem Mahnmal für die ehemalige Synagoge in Göttingen halte ich zudem für unerträglich."
Antwort von Wolfgang Meyer (SPD) - offen
Antwort vom Wahlkampfteam am Do. 16.03.06 13:10
" gerne beantworten wir Ihnen Ihre Frage. Wir würden jedoch gerne noch wissen,
wann sie gedenken die Antworten zu veröffentlichen, da sich in den nächsten
Tagen einiges bzgl. der NPD Demo tun wird und wir die Antworten gerne
aktuell halten würden."
Antwort von Christian Bebek (unabhängig für die FDP)- offen
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Profil der Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt zu aktuellen Fragen.
Frühere Meldung 19.03.06 (set: 22.03.2006) / - Göttingen: Der Oberbürgermeisterkandidat der Grünen Stefan Wenzel plädiert angesichts der Feinstaubproblematik für Tempobeschränkungen und für die Grüne Welle in Göttingen..
Spätere Meldung 04.04.06 (set: 05.04.2006) / - Göttingen: Fritz Güntzler freut sich, dass das Deutsche Theater für das Norddeutsche Theatertreffen im Jahre 2007 zusätzlich 50 k€ bekommt.
Vorläufer - Meldung, auf die Bezug genommen wird
Nachfolger - Meldung, die sich auf vorliegende Meldung beziehen
10.05.06 (set: 11.05.2006) / - Göttingen: Der Göttinger Bundestagsabgeordnete der Grünen Jürgen Trittin unterstützt das "Bündnis gegen rechts". Das "Bündnis gegen rechts" unter der Führung des DGB organisiert die Gegendemonstration direkt gegenüber vom Bahnhof beim DGB.
10.05.06 (set: 11.05.2006) / - Göttingen: Die JU-Spitzenkandidaten Marcel Parche und Thomas Deppe rufen zur Gegendemonstration auf dem Albaniplatz vor der Stadthalle auf. Die Jugen Union spricht sich weiter gegen Gewalt sowohl von rechts wie von links aus und fordert von der Landesregierung ein schärferes Vorgehen gegen extremistische Gewalt.
05.05.06 (set: 10.05.2006) / - Göttingen: Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.
09.05.06 (set: 10.05.2006) / - Göttingen: Die Stadt veranstaltet zusammen mit den großen Kirchen und der Universität eine Demonstration. Das Motto lautet: "für ein demokratisches und friedliches Göttingen, gegen Extremismus und Gewalt". Sie ist als Protest gegen die NPD-Demonstration gedacht.
04.05.06 (set: 10.05.2006) / - Göttingen: Thomas Barke kritisiert für den Stadtverband der Grünen die Haltung von amtierenden Oberbürgermeister Jürgen Danielowski zur NPD-Demonstration. Der Anlass der Gegendemonstration darf nicht verkannt werden. Gemäß der Meldung ist die Gewalt von Teilen der Gegendemonstranten während der Demo am 29.10 nicht so schlimm wie das Gedankengut der Demonstranten der NPD-Demonstration.
10.05.06 (set: 10.05.2006) / - Göttingen: Einige Aktivisten der NPD haben augenscheinlich eine extra Website für die Demonstration in Göttingen eingerichtet. Auf der Website soll für die Demonstration geworben werden
03.05.06 (set: 10.05.2006) / - Göttingen: Antifaschistische Gruppe Göttingen : Pressemitteilung vom 1. Mai 2006 zu ihrem Widerstand gegen die NPD-Demonstration am 13 Mai.
09.05.06 (set: 10.05.2006) / - Internet: Goloci.de ist ein Meinungsforum für die Schüler im Göttinger Land. Die Frage nach dem Verbot einer NPD-Demonstration wird seit Anfang April von einigen Usern des Forums heftigst diskutiert..
08.05.06 (set: 10.05.2006) / - Göttingen: Das "Bündnis gegen Rechts", bestehend aus mehr als 40 Gruppierungen, formuliert ihre Kritik an der NPD-Demonstration.
09.05.06 (set: 10.05.2006) / - Göttingen: Der Aufruf der antifaschistischen Bewegung rufen zur Gegendemonstration gegen die NPD-Demonstration am 13 Mai auf. Der Aufruf enthält neben der Kritik der NPD-Politik und des rechten Mainstreams keine eigenen konstruktiven Forderungen.
10.05.06 (set: 10.05.2006) / - Göttingen: Die Antifa organisiert auf PUK.DE ihren Widerstand gegen die NPD-Demonstration. Die Gegendemonstrationen hat angesichts der vielfältigen Vorbereitungen fast schon Eventcharakter..
05.04.06 (set: 06.04.2006) / - Göttingen: Dies ist KEINE NPD-Website, obwohl hier auch NPD-Aufrufe zitiert werden - denn Vielfalt und Wirklichkeiten sind dem Redakteur dieser Internet-Chronik wichtiger als Dogmatismus und Wahrheiten.