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Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Hinweis auf den Parteien-Positions-Filter Wahl-O-Mat.de 20.09.2009 In dem aktuellen Newsletter weist die Initiative "Rettet das Internet" auf den Wahl-o-Maten hin, der zu verschiedenen Fragen die möglichst beste Übereinstimmung mit den Positionen der Parteien aufzeigt. Weiter wird auf aktuelle Pressemeldungen der Initiative hingewiesen. Besonders interessant isz die meldung zu aktuellen Abmahnungen. Gerade im Fokus der Abmahnjuristen ist eine "salvatorische" Formel, bei welcher Websitebetreiber bei Urheberrechtsverletzungen um einen freundlichen Hinweis statt einer sofortigen teuren Abmahnung fordern.
[Was ich von der Meldung zu den zum Teil hohen Umfrageergebnissen für die Piraten-Partei halten soll, weiß ich nicht. In meinem Umfeld kenne ich mindestens einen Wähler, der stark mit der Piratenpartei liebäugelt. Dr. Dieter Porth]
Emailnachricht: Kontaktlink zu Rettet das Internet [ Homepage ] (- Initiative)
Die Initiative "Rettet das Internet" meldet – Bundestagswahl am 27. September - Strategien für Unentschlossene
Diese Mail gibts auch im Netz unter: http://www.rettet-das-internet.de/newsletter
Liebe Webmaster und Surfer,
dieser Newsletter richtet sich vor allem an diejenigen, die noch unsicher sind, welche Partei sie wählen sollen, oder ob sie überhaupt wählen gehen werden.
Wir wollen Euch Strategien aufzeigen, wie man durchaus Einfluss auf die Politik nehmen und Signale setzen kann. Keinesfalls sollte man seine Stimme durch Nichtwählen verschenken.
1. Signale setzen:
Löst euch von der Vorstellung, dass die Welt untergeht, wenn bestimmte Parteien eine Mehrheit erlangen oder verpassen. Ihr könnt nicht "falsch" wählen. Politiker sind in erster Linie Repräsentanten. Sie eilen von einem öffentlichen Termin zum nächsten und tragen dort Reden und Frage-/Antwort-Spiele vor, die ANDERE ausgearbeitet haben. Sie sind vor allem "Verkäufer".
Die eigentliche Politik (Gesetzentwürfe, Verwaltung etc.) wird von Regierungs- und Verwaltungsbeamten und nicht zuletzt auch Lobbyisten erledigt. Nahezu unabhängig von den Wahlen!
Fazit: Eure Stimme ist in erster Linie ein Signal. Eine grundsätzliche Richtungsvorgabe. Verschenkt sie nicht.
[Wer Grün oder Links wählt, signalisierte damit AUCH den Volksparteien, in welcher Richtung seine Sorgen und Wünsche gelagert sind. Diese werden das aufgreifen. So ist es mit grüner und linker Politik schon längst geschehen. Zukünftig wird das zB. auch für die Piraten gelten, ganz unabhängig davon, ob diese tatsächlich an der Regierung beteiligt sind. Die Volksparteien werden ihre Ideen früher oder später aufgreifen. Setzt Signale!]
2. Strategie gegen Lobbyismus
Es sind vor allem die großen Parteien, die von Lobbyisten durchsetzt und durch sogenannte Beraterjobs korrumpiert sind und sich in zunehmender Arroganz vom Volk entfernen. Sorgt dafür, dass diese einige ihrer gut dotierten Bundestagssitze verlieren. Er dann werden sie aufwachen und wieder für das Volk regieren statt dagegen.
Wählt also vorzugsweise die kleineren Parteien. Auch dort findet ihr ein breites politisches Spektrum (FDP, Grüne, Linke, Piraten, Bürgerparteien). So nehmt ihr mit euren Stimmen weit mehr und differenzierten Einfluss auf die Politik als wenn ihr eine Volkspartei wählt. Und ihr straft Lobbyismus und Arroganz ab.
3. Macht euch schlau
Wählt nicht sympathisch lächelnde Repräsentanten wie Merkel oder Steinmeier, wählt Programme. Dafür empfehlen wir den Original Wahlomaten, oder aber - speziell fürs Internet - unseren kleinen Internet-Wahlometer.
Zum Abschluss können wir uns den kleinen Hinweis nicht verkneifen, dass die Piratenpartei gute Chancen hat, über 5 Prozent zu erlangen und in den Bundestag einzuziehen. Bei Internet-Umfragen erreichen sie regelmäßig Werte von fast 50% (!), bei regulären Umfragen der Meinungsforschungsinstitute liegen sie zur Zeit zwischen 4 - 6 Prozent.
Aktuelle Newsmeldungen:
* Umfrageergebnisse der Piraten
* Neue Abmahnwelle [Anmerkung♠ 1]Liste der redaktionellen Inline-Kommentare♠ 1) Bis zur Online-Stellung konnte die Frage des Veröffentlichungsrechts Recht leider nicht geklärt werden.
Ich persönlich habe schon häufiger, insbesondere bei semiprofessionellen Website, die Formel beobachtet und sie für merkwürdig befunden. Denn entweder weiß ich was ich tue oder ich weiß es nicht. Unwissenheit schützt jedoch vor Strafe nicht. Aber ob man aus solch einer Formeln gleich eine Abmahnung konstruieren kann, bezweifelt mein juristisches Bauchgefühl. Aber Das Bauchgefühl hat mich auch schon oft genug betrogen.
Die Meldung wird für mich aber auch Anlass sein, um meine eigenen AGB's einmal in nächster zeit zu überprüfen.
Dr. Dieter Porth
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
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Nachrichtenticker und Querverweise
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Gen-Leinsamen
Göttinger Kaufland wird von Greenpeace an Rückrufaktion erinnert 21.09.2009 Bei einer Begehung von Supermärkten am 19.9. in der Innenstadt wurden bei Kaufland Leinsamen entdeckt, die mit verbotenen Leinsamen aus der Retorte verunreinigt waren. Greenpeace hat schon am 11.9. auf den Tatbestand hingewiesen und die Händler hatten sich verpflichtet, die Produkte umgehend vom Markt zu nehmen. Seitens der Pressestelle des Händlers in Neckarsulm wies man darauf hin, dass alle Produkte umgehend aus dem Sortiment genommen werden sollten.
[Anmerkung: Bei der Bürgerfunksendung am 19.9. erklärte der Pressesprecher von Greenpeace in Göttingen, dass bei der Begehung von anderen Supermärkten in der Göttinger Innenstadt keine Produkte entdeckt wurden. Vielmehr hätten leere Regale auf einen erfolgreichen Rückruf hingedeutet. Dr. Dieter Porth.]
Medienentwicklung
Informationskonzentration im Medienbereich 21.09.2009 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., verweist auf eine Studie, wonach Verlage intensiv in den Internet-Bereich investieren. Die Studie ist detaillierte und zeichnet für die verschiedenen Bereiche ´durchaus ein differenziertes Bild in Bezug auf deren Wachstumspotentiale. In der Studie werden das Klassische Verlagsgeschäft, díe lnteraktive/Online-Medien: die Film&Musik-Branche, der Rundfunk sowie der Glücksspielebereich unterschieden.
Hitartikel
Platz 19 & Platz 16 - Teile des Fortsetzungssachbuchs zur mentalen Versklavung 21.09.2009 In der Woche vom 6.-13. September wurden folgende sieben Artikel häufig gelesen: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "Unvollständige Schreiben von der GEZ", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "Göttingen: Briefwahl ab sofort möglich" und "5.9. - Altstars in Duderstadt".
Internetgedichte
"Gedichte & Nebel" 20.09.2009 Angesichts des beginnenden Herbstes wurden für Padina's Hitliste der Internet-Gedichte mit den Suchbegriffen "Gedichte Nebel" gesucht. Dabei fanden sich überwiegend Gedichte, die den Nebel auf den Lebensweg übertragen. Über ein paar Ecken fand sich auch das Gedicht "blutige Tränen", welches eindrücklich die Gefühle einer Frau bei einer Vergewaltigung beschreibt. Für das Gedicht besteht die Gefahr, dass eventuell alte seelische Wunden neu aufgerissen werden (Triggergefahr).
Wahlkampfveranstaltung
20.9. Diskussion zum Thema "Frauen gut ausgebildet – schlecht abgesichert" 18.09.2009 Am 20.9. ab 19 Uhr veranstalten die Grünen im Apex als Wahlkampfveranstaltung eine Podiumsdiskussion zum Thema Frauenförderpolitik. Frauen wollen darüber diskutieren, wo sie gegenüber den Männern noch gefördert werden müssen. Im Speziellen könnte zum Beispiel die Benachteiligung der Frauen mit Migrationshintergrund thematisiert werden.
[Es ist eine Nörgelveranstaltung der Weiber mit hohen Unsinncharakter und Falschinformationen. Derzeit werden in der Masse Männer mehr und stärker als Frauen diskriminiert – ob bei Scheidung, ob in der Schule. Beim Rausschmiss werden Männer und Frauen übrigens laut Statistik gleichbehandelt.
Aber gut. Wer vor der Wahl einwenig Gejammer hören möchte, der sollte sich die Veranstaltung mit den Damen auf dem Podium nicht entgehen lassen. Dr. Dieter Porth.]
Strauchschnitt
Im November wird im Landkreis der Strauch- und Baumschnitt abgeholt 15.09.2009 Jeweils an bestimmten Tagen vom 2. November bis 2. Dezember werden in den verschiedenen Orten der gemeinden der Baum- und Strauchschnitt abgeholt. Der Baumschnitt darf maximal unterarm Aste enthalten. In der Meldung wird weiter darauf hingewiesen, dass Laub, lose Blattabfälle und Rasenschnitt separat im kostenpflichtigen Laubsack entsorgt werden muss.
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Event - Cornpickers
26.9. – Country mit Morris K. 21.09.2009 Am Samstag den 26.9. wollen Morris K. die Zuschauer wieder zum Mittanzen bewewgen. Von den Evergreeen "Sweet Alabama" bis "No No Never", von "Jambalaya" bis "Honky Tonk Woman", haben die Musiker viele Coversongs im Programm.
Malbuch
Umweltmalbuch für Kindergärten und Eltern 22.09.2009 Die Göttinger Entsorgungsbetriebe haben zur Umweltfrüherziehung ein Malbuch für Kinder aufgelegt. Das Buch kann kostenlos von Kindergärten oder auch Privatpersonen bezogen werden.
Rückblick
Kultur im Kreis 2009 war erfolgreich 22.09.2009 Die Organisatoren ziehen eine positive Bilanz für ihr Konzept Kultur an reizvollen Orten zu präsentieren. Weiterhin sind sie der Meinung, dass das Kulturangebot aus dem kulturellen Leben des Landkreises Göttingen nicht mehr wegzudenken sei. Weiter danken die Organisatoren in der Meldung ihren Sponsoren.
Wahlhilfe
Erwerbslosenforum analysiert Positionen der Parteien 22.09.2009 Das Erwerbslosenforum sieht für die kommende Wahl nur bei der Linkspartei seinen viele Forderungen. Bei den Wahlideen der vier anderen etablierten Parteien sind die Verbesserungen für Arme aus Sicht des Erwerbslosenforums eher gering.
Stadtbibliothek
Kinderleseförderung, Kulinarisches, Selbstbedienungsausleihe 21.09.2009 Die Stadtbibliothek weist in ihrem aktuellen Newsletter auf verschiedene Aktionen unter anderem zur Leseförderung bei Kindern hin. Zu nennen sind hier die 41. Göttinger Kinder- und Jugendbuchwoche, das Schoßkinder-Programm sowie der BiBaBücherbär. Weiterhin soll am 29. September das Ausleihen von Büchern im Selbstbedienungs-Verfahren feierlich durch den Oberbürgermeister Wolfgang Meyer eröffnet werden. Zusammen mit den Theatergruppe und dem Restaurant Gauß wurde für den 6. November eine kulinarisch-szenische Lesung in der Stadtbibliothek organisiert.
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