|
Essay - Betteleinkommen
Darf man Bettlern in den Sack greifen, Herr Oberbürgermeister? 01.04.2009 In einem offenen Brief wendet sich Holdger Platta an den Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) und hinterfragt die soziale Gerechtigkeit in Göttingen. In seinem Brief geht er auf die Unkenntnis ein, die der Oberbürgermeister schon vor zwei Jahren im Rahmen eine Interview offenbarte. Der empörte Protestbrief endet mit der Bitte, dass sich der Oberbürgermeister in seinem Hause für mehr Gerechtigkeit und ein stärkeres soziales Gewissen einsetzen möge
[Anmerkung zur späten Veröffentlichung des Briefes. Dr. Dieter Porth]
Internetgedichte
"Es brennen Sterne" 29.03.2009 Bei der Suche nach Gedichten im Internet wird immer wieder geschaut, ob den Gedichten auch ein passendes Bild oder Gemälde zugeordnet ist. Ein Beispiel dafür ist das Gedicht "Es brennen Sterne", welche bei Padina's Hitliste für Internet-Gedichte zu den Neuvorschlägen zählt.
Event – Stadthalle Göttingen
4.4. - Puhdys 01.04.2009 Am 4.4. spielt ab 20:00 die ehemalige DDR-Popbänd Puhdys in der Stadthalle Göttingen. Seit vierzig Jahren gehört die Gruppe zu den Großen im Deutschen Popgeschäft.
IKEA
CDU: Ikea in Grone 01.04.2009 Die Ratsfraktion der CDU favorisiert eine Ansiedlung von Ikea im Handelsgebiet Siekhöhe. Die Ansiedlung würde die Göttinger Gesamtverkaufsfläche um über 10% erhöhen – also um 23000 Quadratmeter. Für die Ansiedlung verspricht die CDU-Ratsfraktion, sich für einen Umbau der Verkehrsanbindung im Bereich des Handelsgebiets Siekhöhe einzusetzen.
[Welchen Einfluss wird diese zusätzliche Konkurrenz für den Standort Innenstadt haben? Wird Ikea Göttingen wirtschaftlich beleben oder wirtschaftlich schädigen? Dr. Dieter Porth]
Innenstadtumbau
Unterschriftenaktion für Bauterminverschiebung 01.04.2009 Die Geschäftsleute rufen zu einer Unterschriftenaktion zur Verschiebung des Umbau der Theaterstraße auf. Den wesentlichen Teil der Kosten tragen die Geschäftsleute und diese fürchten, dass die erhöhten Kosten und die einbrechenden Umsätze sie in den Ruin stürzen könnten.
[Ist der Theaterstraßenumbau ein Beispiel für die typische Göttinger Wirtschaftspolitik? Zerstört die Dr. Dieter Porth.]
Sozialausschuss
2.4. – Sondersitzung wegen Skandal 31.03.2009 Am 2.4. findet ab 16.00 im Neuen Rathaus eine Sondersitzung des Sozialausschusses statt. Thema ist die Anrechung der Betteleinnahme auf die Höhe der Sozialhilfe.
|
Sozialkälte
Sozialamt kürzt Hilfe wegen Bettelei 24.03.2009 In einer Pressemitteilung weist der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei auf einen besonders krassen Fall der Arbeitsweise der Stadt Göttingen hin. Neuerdings vom Sozialamt auch das Einkommen als Bettler geschätzt, um die Zahlungen der Sozialhilfe zu reduzieren. Dieser Fall ist schriftlich dokumentiert. Weiterhin kritisiert der Kandidat die Änderung der Rechtshilfe für Sozialhilfeempfänger, die die Ausgrenzung der Schwachen verstärkt.
[Wann kommen es wohl zu den ersten sozialen Unruhen angesichts solcher Denke im Amt? Dr. Dieter Porth] Bettlereinkommen
Stadt glaubt sich im Recht 28.03.2009 Wenn die Stadt von einem Einkommen erfährt, dann muss sie handeln. Da die Stadt "Betteln" als Einkommen bewertet, sieht sie die Berücksichtigung des Betteleinkommens durch den Mitarbeiter als korrekt. Das pflichtgemäße Handeln des Mitarbeiters wird betont. Ein expliziter Hinweis auf die aktuelle Rechtslage und eine Abgrenzung gegen Bagatelle fehlt.
[Mit dem Kommentar zur Stellungnahme der Stadt verknüpfe ich die Anregung, die für das Sozialamt verantwortliche Stadträtin wegen moralischer und juristischer Führungsschwäche aus dem Amt zu entlassen. Dr. Dieter Porth
30.03.2009Stadt hat auf verschiedene öffentliche Proteste reagiert. Dr. Dieter Porth] Sozialhilfe
Oberbürgermeister ordnet Rücknahme von Bescheiden an 30.03.2009 Nach einer kurzfristig eingeleiteten Prüfung ordnete Oberbürgermiester Meyer die Rücknahme der Bescheide an, in welchen das Einkommen aus Bettelei mit dem Sozialhilfesatz verrechnet wurde. Die Anordnung erfolgte in Abstimmung mit der Stadträtin Dr. Schlapeit-Beck. Neben dem bekannt geworden Fall sind zwei weitere Fälle bekannt geworden, bei denen ähnlich verfahren wurde. Bettelleieinnahmen
Nier bedauert Hinhaltetaktik der Stadt 31.03.2009 Aus der lokalen Pressemeldung zur Anrechung der Betteleinahmen auf die Sozialhilfe hat sich eine bundesweit beachtete und kritisierte Meldung entwickelt. Gerd Nier bedauert, dass die Stadt nicht sofort reagiert hat und mit sozialem Anstand Stellung bezogen hat.
|
|
Duderstadt
4.4. Puhdys-Autogrammstunde 01.04.2009 Vor ihrem Konzert in Göttingen geben die Puhdys in Duderstadt ab 14:00 eine Autogrammstunde bei einem bekannten Elektronikwarenhändler Am gleichen Tag sind sie dann ab 20 Uhr in der Göttinger Stadthalle zu erleben.
Ostern
Osterfeuer, Termine und Kulturelles 31.03.2009 In einer Tabelle finden sich die Osterfeuerstandorte in diesem Jahr. Das Osterfeuer in Herberhausen ist NICHT aufgeführt. Bei der Müllabfuhr verschieben sich wegen Karfreitag alle Termine um einen Werktag nach hinten. Die gelben Säcke werden in der Woche vor Karfreitag einen Werktag früher und in der Woche nach Ostermontag einen Werktag später abgeholt.
Städtepartnerstadt
24.7. – 1.8. für 215€ nach Cheltenham 13.03.2009 In der Zeit vom 24.7. bis zum 1.8. findet wieder eine reise zur Partnerstadt Cheltenham statt. Interessierte Bürger konnten sich bis zum 1. April anmelden.
Abgabepflicht
Abgabepflicht für Online-Publikationen? - Nur bei Nachfrage! 01.04.2009 Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., hat gemeinsam mit Dem Deutschen Industrie und Handelstag Regeln für die Abgabepflicht von elektronischen Publikationen veröffentlicht. Kernpunkt ist, dass man ruhig warten soll, bis die Deutsche Nationalbibliothek sich meldet.
[Seit Jahren macht google vor, wie Daten online archiviert werden. Nach meinem Eindruck ist die Deutsche Nationalbibliothek hoffnungslos mit der Archivierung der Internetpublikationen überfordert, weil sie zu stark in "Buch" und Zeitungskategorien denken. Dr. Dieter Perth]
Betteleinkommen
Linke: Hartz IV muss weg 01.04.2009 Die Ratsfraktion der Göttinger Linken mag bei dem Bescheid, wonach das Betteleinkommen auf die Sozialhilfe angerechnet wurde, nicht als Kommunikationsfehler abtun. Da augenscheinlich das Vorgehens des Sachbearbeiters rechtens ist, fordert die Ratsfraktion, dass sich die Stadt für die Beseitigung der Hartz IV Gesetzgebung einsetzen soll.
|
|
RSS-Feeds