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Werra droht Salzfracht aus Thüringen

^18.10.2007 Das niedersächsische Umweltministerium gibt zu bedenken, dass die Kali & Salz AG wohl bald auch aus Thüringen Salzlaugeneinleitungen in die Werra drohen. Weiterhin unterstützt die Landesregierung den Beschluss des Landtages, mit Druck zur mittel- und langfristig zur nachhaltigen Verbesserung der Verhältnisse an Werra und Weser beizutragen. Kurzfristige Ziele werden in der Rede nicht formuliert.

Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu niedersäschsisches Ujmweltministerium [ Homepage ] (Pressestelle)

Informationen aus dem Umweltministerium in Hannover - Werraversalzung - Rede von Landwirtschaftsminister Hans-Heinrich Ehlen in Vertretung von Umweltminister Hans-Heinrich Sander

zum Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache 15/3458 sowie zum
Entschließungsantrag der SPD, Drucksache 15/3472 und Drucksache 15/4028
Pressemitteilung Nr. 123/2007
-Es gilt das gesprochene Wort-
Anrede,
der Landesregierung ist das Thema Salzeinleitung durch die K + S Kali GmbH in Werra und Weser ein wichtiges Anliegen.
In den 90'er Jahren ist es durch die gemeinsamen erheblichen Anstrengungen und Finanzierungen der Weseranrainerländer und des Bundes gelungen, die ökologischen Folgen durch Reduzierung der Salzbelastung von Werra und Weser um 90 Prozent und die Vergleichmäßigung der verbleibenden Salzkonzentrationen zu minimieren. Langfristig und gemeinsam mit der K+S Kali GmbH und den betroffenen Unterliegern sind Strategien zu entwickeln, die unter Berücksichtigung des technisch Machbaren sowie von ökologischen und ökonomischen Gesichtspunkten zu einer weiteren Verringerung bei gleichzeitig vergleichmäßigter Salzbelastung führen. Hierzu sind die Länder spätestens seit den Regelungen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie auch verpflichtet. Der vom Hessischen Landtag geforderte Runde Tisch wird eingerichtet. Niedersachsen wird im gleichen Maße wie Hessen und Thüringen an diesem Tisch Platz nehmen.
Die Staatssekretäre der Umweltministerien der Länder Hessen, Thüringen und Niedersachsen haben die Forderung nach einem langfristigen Entsorgungskonzept für die Kaliproduktion bei einem Treffen letzte Woche in Bad Hersfeld bekräftigt.
Anrede,
ich möchte Sie an dieser Stelle auf eine aktuelle Entwicklung in Thüringen hinweisen: Wir sehen mit großer Sorge, dass sich das Problem der Salzeinleitung weiter verschärfen könnte. Möglicherweise steht ein Ende der Versenktätigkeit in der "Gerstunger Mulde" in Thüringen bevor. Dadurch würde eine weitere, ernsthafte Verschärfung der Entsorgungssituation eintreten. Die K+S Kali GmbH muss ihre unternehmerische Verantwortung für eine umweltgerechte Produktion und Entsorgung sowie für den Erhalt der Arbeitsplätze wahrnehmen.
Die Entsorgungsproblematik muss absoluten Vorrang erhalten.
Kali und Salz muss sich im Dialog mit den Gemeinden und den Behörden der Länder um eine konstruktive Lösung bemühen, wobei - und darin waren sich die Staatssekretäre bei ihrem Gespräch vor einer Woche einig - die umweltgerechte Produktion und Entsorgung im Kalibergbau sowie der Erhalt der Arbeitsplätze das gemeinsame, gleichgerichtete und unteilbare Interesse der Länder ist.
Anrede,
die Niedersächsische Landesregierung wird sich, wie mit dem Antrag gefordert, an dem kommenden Runden Tisch mit Nachdruck für die Berücksichtigung der niedersächsischen Interessen und Betroffenheiten einsetzen. Dazu gibt die Entschließung die notwendige, auch parteiübergreifende Rückendeckung.
Der heutige Beschluss des Landtages wird von der Landesregierung ausdrücklich begrüßt. Der Druck auf alle Beteiligten, Lösungen zu finden, wächst. Die Entschließung ist, auch angesichts der aktuellen Entwicklung, ein wichtiger Baustein, um mittel- und langfristig zur nachhaltigen Verbesserung der Verhältnisse an Werra und Weser beizutragen. Diese Entschließung ist ein konstruktiver Weg, um vernünftige Lösungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens, aber auch in Hessen und Thüringen zu erarbeiten und zu finden.

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Meinungsschutz Erwerbslosen Forum verweigert Mitarbeit ^18.10.2007 Die Staatsanwaltschaft Aachen ermittelt gegen einige Surfer wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Die Verdächtigen sollen lediglich allgemein Verständnis gezeigt haben, für die Kurzschlusshandlung einen Hartz-IV-Empfängers. Das Erwerbslosen-Forum gibt keine persönlichen Daten ihrer Surfer frei, da die Staatsanwaltschaft ihr Begehren um Information rechtlich nicht begründete. Der Aktionismus wird als staatliche Repressionstaktik verstanden. Klimaschutz Wenn Politiker über Technik reden, :-( ^18.10.2007 Die Rede des Wirtschaftsministers über die Maßnahmen gegen den Klimawandel durch die Landesregierung zeigt die üblichen Phrasen. Technische Inhalte finden sich in der Rede wenig. Lediglich die Brennstoffzelle wird explizit erwähnt. Weder Fermenter noch Sonnenkollektoren noch Solarzellen noch Windkraft noch Gezeitenkraftwerke noch Wasserkraftwerke finden in der Rede als Forschungsschwerpunkte Erwähnung. [Anmerkung: Beim Klimaschutz zeigt die Landesregierung Inkompetenz auf hohem Niveau.. Dr. Dieter Porth.] SIVA Vom 27.10- 4.11 Verbrauchermesse in der Lokhalle ^16.10.2007 Die SIVA (Südniedersächsischen Industrie und Verkaufs-Ausstellung) steht auch in diesem Jahr unter der Schirmherrschaft von Finanzminister Möllring. Da der Termin mit den Herbstferien zusammenfällt, sind verschiedene Aktionen für Familien und Kinder geplant. Spezieller Familientag ist Freitag der 2. November. Thematisch ist Energiesparen und Umwelt eines der Schwerpunktthemen ein. Konzertkultur Indiependent Rock & Liedermaching im Cafe Kreuzberg ^18.10.2007 Ein besonderes Highlight für die Liedermaching-Szene sind die Auftritte von Rüdiger Bierhorst am 1.11 und Götz Widmann am 15.11. Nach dem Höreindruck bei Myspace ist Colida für den Freund von Hardrock ein wirklicher Leckerbissen. Liedermaching: 1.11. / 15.11. / 16.11. / 23.11. / 29.11. / 30.11. / Metal-Punk-Alternative-Rock: 3.11. / 9.11. / 10.11. / 17.11. / 24.11. Sessions - Spezielles: 8.11. / 22.11. [Anmerkung Persönlich freue ich mich schon auf den Kalten Kaffee aus Erfurt am 29.11. Dr. Dieter Porth.] Rückblick Weltrekord wurde mit starkem Willem erkämpft - Gratulation ^16.10.2007 Aus dem Versuch wurde ein neuer Weltrekord. Vierundzwanzig Spieler der Hochschulsportgruppe Volleyball haben am Sonntag gegen 21 Uhr die Marke 60 Stunden Volleyball-Spielen erreicht. Der Rückblick von Pressesprecher und Mitrekordhalter zeigt, wie strapaziös diese herausragende Leistung körperlich und auch mental gewesen war. [Anmerkung: Der Universität war diese Hochleistung ihrer Studenten nicht einmal eine Pressemitteilung wert. Meldungen über Aulakonzerte für die Professoren-Frauen sind an einer Universität mit Eliteanspruch wichtiger. Dr. Dieter Porth..] Strompreise Grüne rufen zum Anbieterwechsel auf ^17.10.2007 Die Ratsfraktion der Grünen ruft zum Wechsel des Stromanbieters auf. Dabei wird darauf hingewiesen, dass der Hauptanbieter in der Region über die Hälfte seines Stromes aus Krenkraftwerken bezieht. Den Wechselaufruf verknüpft die Fraktion mit einem Werben für ökologische Stromanbieter.	Salzwasser Niedersachsens Umweltminister Sanders für salzarme Werra ^18.10.2007 Nach dem Gespräch mit dem Weserbund e.V sprach sich der niedersächsische Umweltminister für eine Reduzierung der Salzfracht in der Werra aus. Weiterhin wurde gefordert, dass erst nach Gesprächen mit der K+S-AG über verringerte Salzeinleitungen in die Werra, der Bau der Pipeline von Neuhaus-Ellers zum Werk Neuhaus genehmigt werden soll. Im November soll von den Anrainerkommunen der Werra und Weser sowie des Weserbundes ein Positionspapier zu den Grenzwerten beschlossen werden. Werraversalzung Aktionstag für eine Werra mit lebenden Fischen ^18.10.2007 Am vergangenen Sonntag führten die Grünen einen niedersächsischen Aktionstag auf der Weser durch. Damit soll gegen die am hessischen Oberlauf geplante Versalzung der Werra protestiert werden. Der Umweltminister Hans-Heinrich Sander wurde von Stefan Wenzel und Jürgen tRittin eingedenk seiner Untätigkeit mit gesalzener Kritik bedacht. Oldie ---^^--- ^18.10.2007 Die Genehmigung des Pipelinebaus von Neuhaus, um Abraumsalzlaugen in die Werra zu leiten, sind rechtswidrig. Der Landrat Reinhard Schermann sieht seine Rechtsauffassung auch durch andere Bundesländer bestätigt. Oldie ---^^--- ^18.10.2007 Hannover, niedersächsisches Umweltministerium: Niedersachsen hat in der Flussgebietsgemeinschaft Weser den Vorsitz übernommen. Ein Ziel ist während des niedersächsischen Vorsitzes ist die Schaffung eines Bewirtschaftungsplanes und die Reduzierung der Salzbelastung von Werra und Weser, soweit dies wirtschaftlich, technisch und rechtlich vertretbar ist. Oldie ---^^--- ^18.10.2007 der Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin begrüßt die Protest aus Hessen, Nordrheinwestfahlen, Niedersachsen und Thüringen. Die Proteste richteten sich gegen die geplante zusätzliche Versalzung der Werra durch die Kali+Salz AG Oldie ---^^--- ^18.10.2007 Der Landrat Reinhard Schermann hat juristische Bedenken zur Frage der Einleitung von Salzlaugenabwasser in die Werra. Danach sollen auch die alten Wasserrechte nur eine kurzzeitige Einleitung bei Engpässen genehmigen.. Weiter soll die systematische Vergiftung der Werra durch die Genehmigungen nicht abgesichert sein.. Oldie ---^^--- ^18.10.2007 Die Grünen stellten am 26.1. den Antrag, dass der Landtag die Ablehnung der Salzwassereinleitung in die Werra beschließen sollte. Der Antrag wurde zur Beratung in einen Ausschuss überwiesen. Oldie ---^^--- ^18.10.2007 Der niedersächsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander hat im Dezember turnusgemäß den Vorsitz. der Flussgebietsgemeinschaft Weser übernommen. Die Sander-Zitate zur geplanten zusätzlichen Salzeinleitung in die Werra sind durch "könnte, sollte und bitten" geprägt.
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Forschungssubventionen Ratsfraktion der Grünen gratuliert der Universität ^19.10.2007 Die Ratsfraktion sehen in den Subventionsgeldern den Beweis, dass in Göttingen eine exzellente Forschung betrieben wird. Damit die Göttinger Universität auf diesem hohen Niveau bleiben kann, braucht es auch eine Unterstützung seitens des Landes, zum Beispiel für den Bau des Wissenschaftsmuseums.. CD - Hattler Die CD "Live Cuts" ^19.10.2007 Die CD enthält 22 Tracks. Die Spieldauer beträgt 114 Minuten 46 Sekunden. CD - Lautten Compagney Die CD "Chirping Of The Nightingale - Mr. Playford's Dancing Master" ^19.10.2007 Die CD enthält 32 Tracks. Die Spieldauer beträgt 85 Minuten 33 Sekunden. CD - Hattler Die CD "The big flow" ^19.10.2007 Die CD enthält 14 Tracks. Die Spieldauer beträgt 56 Minuten 17 Sekunden. Kinoprogramm Cinema bietet viele Erstaufführungen im Nobember ^19.10.2007 Für die Kinder und für Erwachsene mit Kinderseele ist Benjamin Blümchen am Sonntag, den 4. November ein besondere Tipp. Für Freunde von Konzerten sei auf den 1. Dezember hingewiesen. Vanessa Maurischat präsentiert Popmusik für den Kinosessel.