12.01.07 (set: 17.01.2007) ~ <<<
04.01.07 (set: 17.01.2007) ~ >>>
~ Dr. Dieter Porth - Göttinger Land
Der niedersächsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander hat im Dezember turnusgemäß den Vorsitz. der Flussgebietsgemeinschaft Weser übernommen. Die Sander-Zitate zur geplanten zusätzlichen Salzeinleitung in die Werra sind durch "könnte, sollte und bitten" geprägt.
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Pressemitteilung Kontaktlink zu Niedersächsisches Umweltministerium [ Homepage ] (- Presseabteilung)
[Göttinger Land - 29.12.07]
[Internet-Zitat: Website]
Vorsitzwechsel Flussgebietsgemeinschaft Weser
Sander: Wasserqualität in der Flussgebietsgemeinschaft verbessern
Pressemitteilung Nr. 125/2006
Hannover. Nach drei Jahren übernimmt Niedersachsen 2007 turnusgemäß den Vorsitz der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser. Den Vorsitz führt Umweltminister Hans-Heinrich Sander, der für Wasserwirtschaft zuständig ist. Im ersten Jahr des niedersächsischen Vorsitzes sind wichtige Bewirtschaftungsfragen für die zu erstellenden Bewirtschaftungspläne vorläufig festzulegen und der Öffentlichkeit vorzustellen. Eine dieser Fragen wird die Salzbelastung durch den Kalibergbau sein.
"Seit 1990 hat die Salzbelastung der Weser deutlich abgenommen. Dies liegt am Rückgang des Kalibergbaus und an verbesserten Standards", berichtete Umweltminister Sander. "Die derzeit in Hessen beabsichtigte zusätzliche Einleitung von Salz im Rahmen der dort genehmigten Grenzwerte, betrachten wir aber mit Sorge. Die EG-Wasserrahmenrichtlinie hat zum Ziel, die Wasserqualität zu verbessern. So bleibt es auch Ziel die Salzfracht und die Einleitungen zu senken. Durch die vereinbarte gegenseitige Unterrichtung der Länder in der Flussgebietsgemeinschaft Weser ist gewährleistet, dass auch über die derzeit diskutierte Salzeinleitung aus dem Standort Neuhof-Ellers in die Werra aktuelle Informationen vorliegen", so Minister Sander. "Auch wenn wir rein rechtlich im konkreten Genehmigungsverfahren nicht zuständig sind, werden wir darauf achten, dass die Umweltbelastung geringer wird. Die Genehmigungsbehörden sind hier gefordert, dies zu prüfen. Durch die gegenseitige Information in der Flussgebietsgemeinschaft werden wir in der Lage sein, auch die niedersächsische Öffentlichkeit und insbesondere die betroffenen Bürger und Kommunen, die mehr Informationen wünschen, zu informieren. Der Antragsteller hat seine Planungen im Übrigen geändert, sobald wir wissen, was beabsichtigt ist, werden wir dies mitteilen. Ferner werden wir die Firma bitten, auch die niedersächsische Öffentlichkeit rechtzeitig zu unterrichten. Eine Genehmigung sollte nur erfolgen, wenn die Umweltbelastung insgesamt nicht zunimmt", erklärte Sander.
In der Flussgebietsgemeinschaft Weser koordinieren die in der Flussgebietseinheit Weser liegenden Länder, die Freie Hansestadt Bremen, der Freistaat Bayern, das Land Hessen, das Land Niedersachsen, das Land Nordrhein-Westfalen, das Land Sachsen-Anhalt und der Freistaat Thüringen, die Bewirtschaftung der Weser einschließlich der zugeordneten Einzugsgebiete wie Werra und Fulda nach den Anforderungen der EG-Wasserrahmenrichtlinie.
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Erläterung und/oder Kommentar
Was wird hier für ein Deal veranstaltet? Welche Alternativen gibt es noch, um das Problem der salzhaltigen Abwasser zu bereinigen?
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12.01.07 (set: 17.01.2007) ~ Göttinger Land ~ Verkehr ~ kritisieren~: Die Zufahrt zur Raststätte Mengershausen soll zu einer vollen Autobahnauffahrt ausgebaut werden. Der Landtagsabgeordnete der Grünen Stefan Wenzel spricht von Verschwendung der Steuergelder. ---
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(set: ) ~ >Göttinger Land ~ Umwelt ~ fordern~: Die beiden Bundestagsabgeordneten Grügen Trittin und Omid Nouripour brandmarken in einer Pressemitteilung den geplanten Bau der Salzwasserpipline zur Werra in Hessen als Ökopiraterie. Weiterhin deklamieren sie in dem Ausbau einen Verstoß gegen die EU-Abwasserrichtlinie. ---
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04.01.07 (set: 17.01.2007) ~ Göttinger Land ~ Bildung ~ verkünden~: Der Landkreis investiert in den Jahren 2006 und 2007 insgesamt 10.7 M€ in Bauunterhaltung und Schulmodernisierung. Dabei fließen 3,6 M€ in die Haupt&Realschule Bovenden, in das Schulzentrum Duderstadt und in die Hauptschule Münden. Im letzten Jahr wurden 2,8 M€ in die BBS III investiert. ---
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Nachfolger - Meldung, die sich auf vorliegende Meldung beziehen
Versalzen
Werra droht Salzfracht aus Thüringen 18.10.2007 Das niedersächsische Umweltministerium gibt zu bedenken, dass die Kali & Salz AG wohl bald auch aus Thüringen Salzlaugeneinleitungen in die Werra drohen. Weiterhin unterstützt die Landesregierung den Beschluss des Landtages, mit Druck zur mittel- und langfristig zur nachhaltigen Verbesserung der Verhältnisse an Werra und Weser beizutragen. Kurzfristige Ziele werden in der Rede nicht formuliert. 26.01.07 (set: 01.02.2007) ~ Göttinger Land ~ Umwelt ~ aufzählen~: Der Landrat Reinhard Schermann hat juristische Bedenken zur Frage der Einleitung von Salzlaugenabwasser in die Werra. Danach sollen auch die alten Wasserrechte nur eine kurzzeitige Einleitung bei Engpässen genehmigen.. Weiter soll die systematische Vergiftung der Werra durch die Genehmigungen nicht abgesichert sein.. ---
16.01.07 (set: 31.01.2007) ~ Hannover ~ Umwelt ~ berichten~: Die Grünen stellten am 26.1. den Antrag, dass der Landtag die Ablehnung der Salzwassereinleitung in die Werra beschließen sollte. Der Antrag wurde zur Beratung in einen Ausschuss überwiesen. ---
16.01.07 (set: 17.01.2007) ~ Göttinger Land ~ Umwelt ~ kritisieren~: Der Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Grünen, Stefan Wenzel, wirft dem niedersächsischen Umweltminister Sander (CDU) vor, die zusätzliche Versalzung der Werra ohne große Widerstände gegenüber Hessen in Kauf zu nehmen. ---
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