Manipulation Hat der Surfer ein Recht auf historische Authentizität? 11.06.2009 Bei der Kommunikation im Internet können verschiedenen Rechte miteinander konkurrieren. Der Redaktuer erhielt kürzlich eine Email mit Änderungswünschen bei alten Online-Daten. In der Antwortsemail wird das Recht auf Datenschutz gegen das Bestreben nach historischer Authentizität abgewogen. Da der betroffen Artikel schon Jahre alt ist, wird ein Teil der Änderungen neben dem Urheberrecht auch deshalb abgelehnt, weil der Surfer ein Recht auf historisch unverfälschte Dokumente hat. [Wie weit sind wir vom Orwellschen Wahrheitsministerium noch entfernt? Wie viele alte Meldungen wurden im Internet schon nachträglich inhaltlich gefälscht, geschönt oder an den neuen Mainstream angepasst? Dr. Dieter Porth]
Apex SPD: Apex sichern 10.06.2009 Die Ratsfraktion der SPD stellt für die Kulturausschusssitzung den Antrag, dass die Verwaltung den Kulturbestand des Apex sichern soll. Insbesondere sollen auch Gespräche mit dem Landkreis zur Förderung des Apex geführt werden. Schließlich kommt ein Drittel der Apexbesucher aus dem Landkreis. Hervorgehoben werden auch die kulturellen Schwerpunkte des Apex im Bereich Jazz, Kabarett und Kleinkunst.
Mauern FDP & CDU – keine Rathausdienstleistung am Samstag 10.06.2009 Die FDP- und CDU Ratsfraktion zeigen sich über die Ablehnung des Antrag zur Öffnung der KFZ-Stelle am Samstag enttäuscht. Ein Argument gegen die Samstagöffnung waren gemäß der Aussagen der Verwaltung Kosten in Höhe von 50000 Euro, die aber nicht nachvollziehbar begründet werden. Angesichts von Wartezeiten bis zu neunzig Minuten für die Anmeldung ihres Autos während der Spitzenzeiten, empfinden die Ratsherren die Haltung der Verwaltung als bürgerfeindlich. [Ich finde die Haltung der Verwaltung okay. Dr. Dieter Porth]
Salzentsorgung Runder Tisch: Wir prüfen noch 04.06.2009 die K+S Ag hat am 26. Mai dem Runden Tisch Runder Tisch "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion" ihr Konzept vorgelegt. Am 2.6. hat der Runde Tisch getagt. Dabei wurden die fünf von K+S vorgeschlagenen Varianten beraten. Auch nach dem Treffen bestand noch Abstimmungsbedarf. [Wenn ich die Meldung richtig verstanden habe, geht es nur um die Frage, wie lang man die Pipeline baut, bevor man die Salzlauge in die Werra einleitet. Hierbei wird mit dem eher subtilen Argument der Arbeitsplätze gewunken. Dr. Dieter Porth]
EU-Prüfung Erika Mann: Salz in der Werra verletzt Gewässerrichtlinie 04.06.2009 Die Europaabgeordnete der SPD, Erika Mann, weist darauf hin, dass die Salzfracht der Werra die EU-Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG verletzt. Bis zum 22. Dezember 2009 müssen die Behörden einen Bewirtschaftungsplan und ein Maßnahmenprogramm für das Einzugsgebiet der Weser nach einer umfassenden Anhörung der Öffentlichkeit vorlegen. In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob nur durch den Runden Tisch die belange Niedersachsens ausreichend berücksichtigt werden. Zum Beispiel müssen Verbände für Tourismus, Umwelt bzw. Landwirtschaft stärker beim Runden Tisch vertreten sein.
Werraversalzung Konzept für Gewässerschutz und Kaliproduktion 26.05.2009 Die K+S AG (Subkategorie Werraversalzung) hat Ende Mai am Runden Tisch ein Zukunftskonzept zu den langfristigen Überlegungen von K+S vorgestellt. Der Eintrag von Salzlösungen soll halbiert werden und gleichzeitig soll auch die Konzentration halbiert werden. Zum Gesamtkonzept gehört auch die Prüfung einer Fernpipeline. Bis Ende Juli 2009 sollen die Ministerien in Hessen und Thüringen ein Protokoll zu dem Konzept abgeben. [Schade, dass das Konzept nicht öffentlich gemacht wird. Mir fehlen Hinweise auf geplante Reduzierungsmaßnahmen. Dr. Dieter Porth]
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