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Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Deutschland gibt Gefolterten Asyl? 30.03.2010 Das auch als MP3-vorliegende Gedicht "Asylangebot an Vogelfreie in Guantanamo und Bagram!" war als Petition an den Bundestag gerichtet, die wahrscheinlich abgelehnt wird. Nach aktueller Beschlusslage liegt die Verantwortung für das weitere Vorgehen bezüglich Aufnahme oder Nichtaufnahme der Vogelfreien in Guantanamo und Bagram weiter bei der Regierung.
[Welchen Wert hat Asyl im deutschen Grundgesetz noch, wenn die Urteile aus den Hinterzimmern der Geheimdienste - und nicht die Urteile ordentlicher Gerichte - über Asyl oder Nicht-Asyl entscheiden? Dr. Dieter Porth]
Reporterbericht: Kontaktlink zu König Dieter [ Homepage ] (---)
Asylangebot an Vogelfreie in Guantanamo und Bagram!
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Die deutsche Geschichte machte das Asyl
zum Pfeiler fürs Grundgesetz und Volksgefühl.
Ohne Prozess im Knast den Mensch zu knechten
ist ein Handeln wider seinen Menschenrechten
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Ein Staat, unser Freund, handelt genau so
in dem staatenfernen Guantanamo.
Auch in Afghanistan gibt's ein Programm
mit Folter - auf der Air Base in Bagram
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Mit dieser Petition soll es gelingen
das Asyl den Gefolterten zu bringen.
Denn wenn Recht zu Unrecht entartet
gehören Anstand und Courage gestartet
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Könnte ein Beschluss vom Bundestag
so wie das Grundgesetz ihn mag,
die Regierung wohl dazu zwingen
die Rechtlosen fürs Asyl ins Reich zu bringen?!
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© Dr. Dieter Porth – 2010
Die beigefügte MP3-Version darf gern weitergegeben werden.
Anlage: Das Petitionsgedicht (Link zur MP3-Datei)(2476 kBytes)
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Nachsatz.
Die Petition überkreuzte sich terminlich mit weiteren Petitionen, die aber ein gegensätzliches Verlangen (keine Aufnahme von Gefangenen aus Guantanamo) hatten. In einer Beschlussfassung vom 10.2.10 soll der Bundestag (laut Antwortschreiben) keine Veranlassung gesehen haben, der Bundesregierung bestimmte Vorgaben im Fall der Guantanamo-Häftlinge zu machen. Der Bundestag vertraut darauf, dass die Bundesregierung sensibel mit der Problematik umgeht. Weiterhin wurde mir mitgeteilt, dass – mit Blick auf relativ aktuelle Beschlussfassung - damit meine Petition wohl keine Aussicht auf Erfolg hätte.
Bedenklich fand ich in der Begründung den Text
"…
Die Verantwortung für eine Aufnahme der Guantanamo-Häftlingen obliegt zunächst den Ländern, deren Staatsangehörigkeit sie besitzen♠ 1, und in zweiter Linie den USA♠ 2, …"
In der Begründung fiel mir auch auf, dass eine wesentliche Funktion des Asylrechts überhaupt nicht andiskutiert wurde. Das Asylrecht schafft für die politisch Verfolgten einen Schutzraum, in welchem sie sich frei äußern können. Sie könnten erstmals über das erlittenen Unrecht berichten, wenn sie ein Asyl in Deutschland. Diese Berichte sind insbesondere wichtig, wenn man diejenigen in den USA unterstützen möchte, die sich auf verschiedenen Ebenen und in verschiedenen staatlichen Stellen politisch für die Menschenrechte einsetzen. Das Recht, jemanden die Meinungsfreiheit zu verschaffen geht über das humanitäre weit hinaus. Die Meinungsfreiheit ist ein Grundpfeiler unseres politischen Systems. In der Begründung findet dieser Grundpfeiler überhaupt keine Beachtung. Dort ist nur von der Abwägung von humanitären, außenpolitischen und sicherheitstechnischen Aspekten die Rede.
Mein Vertrauen in das Innenministerium, sich wirklich sensibel im Sinne des Grundgesetzes mit dem Thema auseinanderzusetzen, ist angesichts von deren Argumentationen eher begrenzt, weshalb ich die Petition geschrieben haben.
Dr. Dieter PorthListe der redaktionellen Inline-Kommentare♠ 1) das mag ja noch angehen.
♠ 2) Also ist das Land zuständig, welches auch für die Willkür und Folter verantwortlich war. Gerade hiervor soll aber das Asyl schützen, oder.
Dr. Dieter Porth
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Sterntheater
Ostermonat – 11:00 – Preview: "Der Einzelgänger (A Single Man)" 29.03.2010 In der kommenden Woche vom 1.4. bis 7.4.10 zeigt das Kino Sterntheater die ostdeutsche Komödie vom amerikanischen Traum "Die Friseuse", das Drama um eine HIV-infizierte Teenagermutter "PRECIOUS – Das Leben ist kostbar", den Film "Boxhagener Platz" sowie den Film um Ehre und Religion "Die Fremde". Als Preview ist am Montag ab 11:00 das Drama um einen inneren Konflikt "Der Einzelgänger (A Single Man)" zu sehen. Alternativ kann man auch den Film "Soul Kitchen" anschauen, welcher zusätzlich auch am Mittwoch parallel zu "der letzte Sommer" als Filmkunst gezeigt wird. Von Carfreitag bis Ostermonatg gibt es am Nachmittag das gesellschaftskritische Drama "das weiße Band" oder die Kinderzeichentrickkomödie "Küss den Frosch" zu sehen.
CinemaxX
7.4. – 20:00 – 3D-Preview "Kampf der Titanen" 29.03.2010 Das CinemaxX zeigt am Mittwoch als Preview den Film zur griechischen Mythologie "Kampf der Titanen". Weiter im 3D-Kino sind die TrickfilmAbenteuerkomödie "Drachenzähmen leicht gemacht", der phantasievolle Märchenfilm "Alice im Wunderland" und der Zukunftskampf gegen die Vertreibung von Ureinwohnern "Avatar" zu sehen. Neu im Programm des 2D-Kinos ist die Komödie um ein raufendes und langsam zueinander findendes Ehepaar "Der Kautions-Cop" sowie das Drama zum Umgang mit einer Traumaerfahrung "Remember Me". Neben "Auftrag Rache", "Blind Side", "Jerry Cotton" und "Shutter Island" sind im Programm der aktuellen Kinowoche weitere zehn Filme zu finden.
Parapsychologie
FS-X – 24 – Gehirnwäsche hinter eisernen Vorhang und Hellseherei 29.03.2010 In dem Teil des Fortsetzungssachbuchs zum Thema mentale Versklavung wird kurz auf die Gehirnwäscheprogramme in kommunistischen Ländern eingegangen. es wird festgestellt, dass die Beweislage (öffentliche Aktenlage) dort eher dünner ist als in demokratischen Systemen, dass aber gemeinhin die Berichte von Opfern für glaubwürdiger gehalten werden. Weiterhin beschäftigt sich der Autor mit dem Zusammenhang zwischen außersinnlicher Wahrnehmung und einer multiplen Persönlichkeit. In diese Richtung sollen nach Opferaussagen einige Experimente gegangen sein. Der Autor selbst steht dem Thema Parapsychologie skeptisch gegenüber, erwähnt aber denkbare Gründe, warum sich Geheimdienste mit den Themenfeld Parapsychologie – Multiple Persönlichkeiten – militärische Hypnose beschäftigt haben könnten.
Event - Cornpickers
1.4. – Joe Pentzlin & Gregor Kilian // 3.4. Harmony Glen 29.03.2010 Für das Osterwochenende darf man sich auf zwei außergewöhnliche Konzerte freuen. Am Grünen Donnerstag (1.4.10) präsentieren Joe Pentzlin und Gregor Kilian Boogie vom Feinsten. Am Ostersamstag kommt dann aus den Niederlanden die Formation Harmony Glen nach Mielenhausen, um anheimelnde Interpretationen von Irish Folk zu präsentieren.
Termine - GSO
13.4. - Schülerkonzert „Unwetter, Sturm und Gewitter“ – Hagenberg-Schule 29.03.2010 Neben repräsentativen Auftritten in Bad Pyrmont am 3. April und einer Kurztournee vom 24. bis 26. April wirbt das Göttinger Symphonie Orchesters am 13. April in der Hagenberg-Schule mit einem Konzert bei den Schülern für die Klassische Musik. Weitere Konzerte sind am 8.4. im Deutschen Theater (3. Sonderzyklus), am 12.4. / 19.4. im Alten Rathaus (4. Rathaus-Serenade / Sonderkonzert), am 16.4./ 23.4 in der Stadthalle (6. Große Reihe/ 5. Kleine Reihe), am 18.4. Deutsches Theater (4. Familienkonzert.) sowie am 30.4. in der Stadthalle (3. Promenade).
Hitartikel
Auf Platz 16 - Online-Satire - "Gott in Galakleidern" 29.03.2010 In der vergangenen Woche vom 15.3-21.3.10 wurden folgende sieben Artikel besonders häufig nachgefragt: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "13.6. – Mitmachen beim GMO (Göttinger Mitmach-Orchester)"[2009], "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise", "20.3. ab 13:00 – "Gö-hört"" und "4.2. – Die Flippers"[2009]. Auf Platz 18 und Platz 13 finden sich die jeweiligen wöchentlichen Kinoprogramme von Cinemaxx, die in der Woche jeweils zur Hälfte aktuell waren.
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Deli & Welttheater
"Rock It!" übers Osterwochenende 30.03.2010 Im Einbecker Kino Deli ist der Woche vom 1.4. bis 7.4.10 die Abenteuern-Trickfilm-Komödie "Drachenzähmen leicht gemacht" zu sehen. An den Abenden außer Freitag und Samstag wird der Film um Leo Tolstoi "Ein russischer Sommer" gezeigt, während am Freitag- und Samstagabend "Avatar - Aufbruch nach Pandora" zu erleben ist. Im Welttheater wird abends der mystisch-psychologische Thriller "Shutter Island" präsentiert. Zusätzlich gibt es dort über Ostern nachmittags die Teeny-Musik-Komödie "Rock It!" zu sehen.
Neue Schauburg
Ab 1.4. "Verdammnis" – Thriller um Starjournalist Mikael Blomkvist 30.03.2010 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 1.4. bis 7.4.10 die trickfilmische Abenteuerkomödie "Drachenzähmen leicht gemacht", die Kriegssatire "Männer, die auf Ziegen starren" und den Comicfilm um einen Erfinder "Wolkig mit Aussicht auf Fleischbällchen". Weiter sind die Werde-Erwachsen-Musikkomödie "Rock It!", die Reise ins Fantasieland "Alice im Wunderland", der Kampf für Rettung der Ureinwohner-Science-Fiktion "Avatar - Aufbruch nach Pandora" sowie der Detektiv-Thriller "Verdammnis" zu erleben. Am Kinderschutzbundkinodienstag wird die Dokumentation "Willi und die Wunder dieser Welt" gezeigt, während am Abend mit "Das weisse Band" eher gesellschaftskritische Filmkunst präsentiert wird.
Film-Fabrik
6.4. & 7.4. – "Die Anwälte" – eine Politikerdokumentation 30.03.2010 Das Duderstädter Kino Film-Fabrik zeigt in der Woche vom 1.4. bis 7.4. die Musikkomödie ums Erwachsenwerden "Rock It!", den Comic-Abenteuer-Film "Up in the Air", die Detektiv-Komödie "Jerry Cotton", den Abenteuertrickfilm "Drachenzähmen leicht gemacht", den Streifen "Auftrag Rache" sowie den mythisch-psychologischen Thriller "Shutter Island". Als Filmkunst gibt es am Dienstag und Mittwochabend die informative Dokumentation "Die Anwälte - Eine bundesdeutsche Geschichte" zu sehen. Für die Kinder wird am Samstagvormittag die Doku "Willi und die Wunder dieser Welt" gezeigt.
Cinema
ab 2.4. - New York, I love you 30.03.2010 Das Cinema zeigt in der Woche vom 1.4. bis 7.4. die Liebeserklärung an die Stadt New York mit zwölf Liebesgeschichten "New York, I love you". Weiter werden die Midlife-Krisen-Erzählung, "Giulias Verschwinden" und die Rollentauschkomödie "Auf der anderen Seite des Bettes" gezeigt. Das Kinder-Abenteuer-Märchen "Mio, mein Mio" wird am Freitag und am Montag dargeboten.
Online-Satire
xyz - Wie ein französischer Weichkäse 29.03.2010 Die dritte Ausgabe der Gieskanne widmet sich natürlich den Missbrauchopferskandal. Erstmals ist auch eine Karikatur (einer österreichischen Zeichnerin) mit im Online-Heft.
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Guantanamo [?]
31.5. – Kurnaz live 19.05.2010 Am 31. Mai 10 hält der ehemalige Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz einen Vortrag im Hörsaal 102 im Zentralen Hörsaalgebäude (ZHG). Eingladen hat ihn die Göttinger Hochschulgruppe vom Amnesty International.
[Die Abwehrhaltung der Bundesregierung zur Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen und die Ausweitung der Bekriegung von Afghanistan zeigt, dass die deutsche Politik den Frieden der Welt heutzutage lieber wieder mit Bomben & Unterdrückung als mit Asyl & Menschenfreundlichkeit verteidigt. Ob der Vortrag etwas an der deutschen Mitläufermentalität ändert / ändern kann? Dr. Dieter Porth.
Langzeitmeldung der Redaktion.] Aktuelle Stunde
Schünemann: Guantanamo-Gefangen sind Sicherheitsrisiko 29.04.2010 Die Landtagsfraktion der Linken stellt einen Antrag zu einer Aktuellen Stünde über die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in Niedersachsen. In seiner Rede ging der Niedersächsische Innenminister darauf ein, dass 20% der Guantanamo-Vogelfreien nach der Freilassung sich extremistisch betätigen sollen oder einer extremistischen Betätigung verdächtigt werden. Der Niedersächsische Innenminister spricht deshalb für eine genaue Einzelfallprüfung aus.
[(Vogelfrei – ohne rechtsstaatliche Grundlagen inhaftiert Menschen) - Grundgesetz Artikel 16a Absatz 1. "Politisch verfolgte genießen Asylrecht." Das Asylrecht gilt für alle Menschen, die nach Deutschland kommen oder sicher kommen können. Das Begehren der USA um Aufnahme von Häftlingen aus Guantanamo ist aus meiner Sicht als Anfrage auf Gewährung von Asyl durch die Vogelfreien zu bewerten. Der niedersächsische Innenminister verwehrt aus meiner Sicht den Vogelfreien das Recht auf Asyl. Dr. Dieter Porth]
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