Aspekte der Kanalsanierung in Göttingen
Angesichts der Trennung von Regenwasser und Abwasser entstehen in Göttingen den Hausbesitzern hohe Kosten. Dies führt zu Streitigkeiten.Verkehrsbehinderungen
Behinderungen durch Kanalsanierung24.07.2008 Die Stadt reaktiviert eine alte Meldung und erinnert daran, dass die Bauarbeiten im Bereich der Holtenser Landstraße noch bis zum Oktober 2009 andauern werden. Ab Montag, dem 28. Juli, ist im Zuge der Bauarbeiten die Groner Landstraße im Bereich zwischen Otto-Frey-Brücke und Bahnhofsallee in beide Richtungen nur einspurig befahrbar.
--- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Göttingen ~ Verkehr ~ ankündigen•Stadtentwässerung
FDP: Urteil ist juristische Ohrfeige für Meyer30.05.2008 Die Ratsfraktion der FDP bewertet das Urteil des Verwaltungsgerichtes als Ohrfeige für Oberbürgermeister Wolfgang Meyer. Weiterhin weist die FDP darauf hin, dass die Stadtentwässerung einen bestehenden Ratsbeschlüß mehrfach übergangen hat, wonach spätestens zwei Jahre vor Baubeginn die Hauseigentümer über Baumaßnahmen zu informieren sind.
[Nachtrag:]--- Pressemelder: http://www.fdp-stadt-goettingen.de/fraktion - --- Themenlisten: Kanalsanierungs-Abwasser ~ Göttingen ~ Verwaltung,Politik ~ meinen•
Ausschüsse
Boule in der Innenstadt, Schutzwassergebühren18.04.2008 Die Stadt verweist auf die Themen der Ausschusssitzungen. Im Bauausschuss am 24. April geht es unter anderem um einen Boule-Platz in der Innenstadt und um den Autobahnanschluss Holtensen. Im Werkausschuss Umwelt geht es am 29. April u.a. um einen Bericht zum Thema "Erhebung von Schmutzwassergebühren."
--- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung ~ Göttingen ~ Staatsbau ~ aufzählen•Abwassergebühren
Abwasser ab 2008 um fast 10% teurer.27.11.2007 Gemäß des Vorschlags der Verwaltung werden die Abwassergebühren im Jahr 2008 um 17 Cent von 1,79€/m3-Abwasser auf 1,96€/m3-Abwasser steigen. Die ist auch Folge der Eigenkapitalverzinsung. Die Eigenkapitalverzinsung der Stadtwerke ist eine Idee des Stadtkämmerers Peter Suermann CDU gewesen und stellt nach Ansicht der Grünen und der SPD keine Abgabe zur Finanzierung anderer Ausgaben dar.
[Anmerkung: Gebühren sind Zwangsabgaben und dienen nur zur Deckung der Kosten. Die Einführung der Eigenkapitalsverzinsung ist ein Betrug am Gebührenzahler; das sehe ich genauso wie die FDP. Dr. Dieter Porth]--- Pressemelder: Gemeinsame Pressemitteilung der Ratsfraktionen von SPD und Grünen - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ Kleinärger ~ erzählen•
Initiative
CDU unterstützt Bildung von Personalrat22.11.2007 Die Ratsfraktion der CDU unterstützt die Bildung eines eigenen Personalrats für die Göttinger Feuerwehr. Mit 176 Angestellten sieht sie geeignete Voraussetzungen dafür. Die CDU vermutet eine Beziehung zwischen Oberbürgermeister Wolfgang Meyer und ver.di, da voraussichtlich ein Feuerwehr Personalrat im Gegensatz zum bisherigen Personalrat der Verwaltung vom der Komba beherrscht wäre.
[Anmerkung: Worum geht es - um Macht, um Pöstchen oder um Provisionen? Dr. Dieter Porth]--- Pressemelder: CDU Ratsfraktion Göttingen - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ Kanalsanierungs-Abwasser ~ meinen•
Kanalgebühren
FDP gegen höhere Abwassergebühren12.10.2007 Die FDP kritisiert die geplante Erhöhung der Abwassergebühren um bis zu 26%. Sie weist darauf hin, dass schon im letzten Jahr Gelder aus den Stadtwerke über den Umweg der Eigenkapitalverzinsung abgezogen wurden.
[Anmerkung: Wenn das Zitat aus dem Brief richtig ist, .... Dr. Dieter Porth]--- Pressemelder: FDP Ratsfraktion Göttingen - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ Kanalsanierungs-Abwasser ~ kritisieren•
Abwassergebühren
Pecunia no olet11.10.2007 Die CDU kritisiert den Vorschlag von Oberbürgermeister Meyer, die Abwassergebühren um bis zu 26% zu erhöhen. Sie weisen darauf hin, dass im jetzigen Haushalt 1,5 M€ von Gebührenrücklagen in den Haushalt einfließen.
[Anmerkung: Gebühren sind kostendeckende Abgaben für Gemeinschaftsaufgaben. Ihre Höhe darf die Kosten bei sparsamen Wirtschaften weder über- oder unterschreiten.. Dr. Dieter Porth]--- Pressemelder: CDU Ratsfraktion Göttingen - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ Kanalsanierungs-Abwasser ~ kritisieren•
- 21.06.2007
Politik ~ meinen ~ Der Verein Haus & Grund begrüßt die Novellierung der Abwassersatzung und weist auf die kommenden Termine zur Ratssitzung und zur Sitzung vom Ausschuss "Umweltdienste" hin. - 15.05.2007
Politik ~ meinen ~ Die Ratsfraktion der SPD meint, dass die bisherige Befragungsaktion gestoppt werden sollte. Anschließend sollte für alle Hausbesitzer ein verständlicheres Formular entwickelt werden. Renate Bank von der SPD Fraktion: " ... Warum werden nicht einfach Bürger zum Probe-Ausfüllen eingeladen?"
- 10.05.2007
Politik ~ fordern ~ Die Ratsfraktion der CDU äußert sich kritisch zur Befragung der Hauseigentümer. Stein des Anstoßes ist die amtliche Befragung, die durchgeführt wurde, weil ab 2008 alle Hausbesitzer gebührenpflichtig werden
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Politik ~ ankündigen ~ Meldungen der Stadt Göttingen:
- 20.04. ~~~ // Neues Rathaus - Selbstauskunft zu aktuell befestigten Flächen beim Grundeigentümern zwecks Gebührenfestlegung erbeten
- 24.04. ~ --- // Neues Rathaus - Wolfgang Meyer will Beratung über die neue Abwassersatzung ohne Zeitdruck beraten lassen
- 03.05. ~ 17:00 // Neues Rathaus - Vorstellung des Entwurfes zur Abwassersatzung -
Politik ~ meinen ~ Wegen der Kanalsanierung in Göttingen besuchte die CDU-Fraktion die Stadtentwässerung. Die CDU sieht weiterhin Änderungsbedarf in der Anwassersatzung, wobei die Stadtentwässerung anmerkt, dass der Entwurf der CDU keine Änderung der bisherigen Satzung bewirkt.
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Politik ~ verkünden ~ Die SPD-Ratsfraktion kündigt für die Bauausschusssitzung eine Verschiebung des Beschlusses zur Abwassersatzung an. Die SPD sucht das Gespräch mit den anderen Parteien.