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Grüne beklagen mangelnden Respekt von Althusmann
01.07.2011 In einer Pressemeldung kritisiert die Niedersächsische Landtagsfraktion der Grünen eine Erklärung des niedersächsischen Kultusministers während der aktuellen Stunde zur IGS Geismar. Der Minister gab in seiner Erklärung private Daten von Abgeordneten preis, indem er sagte, welche Schulen deren Kinder besuchen würden. In seiner Erklärung soll er dann diese Erwähnungen mit politischen Wertungen verbunden haben. Die Geschäftsführerin der Landtagsfraktion der Grünen will von der Landesregierung wissen, ob sie solche Prangereien für rechtens hält.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsfraktion der Grünen Niedersachsen [ Homepage ]
Die niedersächsische Landtagsfraktion der Grünen meldet - Nach Althusmann-Stellungnahme zur IGS Göttingen: - GRÜNE fragen nach politischer Instrumentalisierung der Privatsphäre von Abgeordneten durch ein Mitglied der Landesregierung
(Email vom 1.7.2011) - Die Landtagsgrünen haben eine Anfrage an die Landesregierung vorbereitet, mit der geklärt werden soll, ob eine Stellungnahme des Kultusministers in der Aktuellen Stunde am Mittwoch dieser Woche als politische Instrumentalisierung der Privatsphäre von Abgeordneten bewertet werden muss. Geklärt werden soll, ob die Landesregierung die Erteilung von Auskünften über die Schulwahl der Kinder von Abgeordneten für zulässig hält, sagte die parlamentarische Geschäftsführerin Gabriele Heinen-Kljajicheute (Freitag) in Hannover.
Außerdem wird gefragt, ob entsprechende Daten von Abgeordneten gesammelt werden, und wie und wer innerhalb der Landesregierung Zugang zu diesen Daten hat. In einer weiteren Frage bitten die Grünen um eine Bewertung, inwieweit die Weitergabe von Kenntnissen aus der Privatsphäre von Abgeordneten durch Mitglieder der Landesregierung einen Gesetzesverstoß darstellt.
Kultusminister Althusmann hatte in der Aktuellen Stunde zum Thema "Göttinger Schulmodell" am 29.06. auf entsprechende Anfragen aus der CDU-Fraktion Auskünfte über den Schulbesuch von Kindern verschiedener Abgeordneter des Niedersächsischen Landtags gegeben. Diese Auskünfte verband der Kultusminister mit Bewertungen zur politischen Glaubwürdigkeit von Abgeordneten und ihren schulpolitischen Auffassungen.
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Sorgentelefon 01.07.2011 Anlässlich der kommenden Sommerferien mit dem Zensurenstress weist das Kinder- & Jugendtelefon Göttingen e.V. auf die Sprechzeiten von der Nummer gegen Kummer (0800 / 111 0 333) hin. Ansprechpartner erreichen Kinder immer Montags bis Samstags jeweils von 14 bis 20 Uhr, wobei samstags Jugendliche am Telefon zuhören. Mit der Meldung wird ein Aufruf an Interessierte verknüpft, sich selbst vielleicht als Berater und Sorgenzuhörer für die Kinder zu engagieren. Listiglich 01.07.2011 In einer Pressemeldung kritisiert die Ratsfraktion, dass die Zuschussverträge für das Göttinger Symphonie Orchester und für das Deutsche Theater in der Sondersitzung getroffen werden sollen. Sie kritisieren, dass damit das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonie Orchester wohl nicht unter die Sparzwänge des kommenden Zukunftsvertrags fallen würden. Sie befürchten, dass beim Zukunftsvertrag 2014 dann viele kleine Initiativen quasi für diese beiden großen Institutionen geopfert werden würden. Weiter wird in der Meldung gefragt, warum die Verwaltung sich nicht traute, diese Anträge in der Sitzung am 15.6. einzubringen, bei welcher viele Vertreter von kleinen kulturellen Einrichtungen anwesend waren. Bettensteuer 01.07.2011 Die Stadt Göttingen weist darauf hin, dass ab dem 1. Juli 11 die Satzung zur Beherbergungssteuer (=Bettensteuer) gilt. Je nach Klassifizierung werden für jeden Erwachsenen ein bis drei Euro pro Nacht fällig. Die Rechtmäßigkeit der Satzung wird in einem Musterprozess überprüft werden. Stress 01.07.2011 In einer Pressemeldung weist die Techniker Krankenkasse auf bedenkliche Entwicklungen bei den Studierenden hin. Im Vergleich zu einer Verordnungsstudie aus dem Jahre 2006 stieg im Bereich der Antidepressiva der Verbrauch um 40% an. Insgesamt stieg der Arzneimittelverbrauch um 54% in der Gruppe der Studenten. In der Meldung wird gefragt, ob hier eventuell ein Etikettierungsproblem vorliegt. Eine Beziehung zum Umbau des Studiensystems wird in der Meldung nicht hergestellt. Ratssitzung 01.07.2011 In einer Meldung weist die Stadt Göttingen hin auf eine letzte Ratssitzung vor den Sommerferien am 4. Juli um 18:00. In der Ratssitzung sollen unter anderem die Zielvereinbarungen mit dem Deutschen Theater und dem Göttinger Symphonie Orchester behandelt werden. Weiter stehen zwei Resolutionen zum Thema Schulpolitik auf der Tagesordnung. Rückblick 26/11 30.06.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Göttinger Symphonie Orchester", "Barbara Thompson", "Joe Ginnane", "Colosseum", "Chris Farlowe" und "Kammerorchester St. Petri" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. | |
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Sport 02.07.2011 Der FDP Stadtverband traf sich am 23. Juni 11 mit Vertretern des Stadtsportbundes und diskutierte mit ihnen die zukünftige Entwicklung. Vor allen ging es bei den Gesprächen um die Vereinbarkeit von Ganztagsschulen und Vereinssport. In den Gesprächen ging es unter anderem um die Überschneidungen von Schul- und Vereinstrainingszeiten siwie um vermehrte Kooperationen zwischen Schulen und Vereinen. Ausstellung 02.07.2011 Im Studio Wasserscheune e.V. werden noch bis zum 14. August die Bilder und Gemälde der Göttinger Künstlerin Rita Schepp-Wohlgethan ausgestellt. Die Galerie in Erbsen hat jeden Sonntag von 15 – 18 Uhr geöffnet. Auf Nachfrage kann auch ein separater Öffnungstermin vereinbart werden. Berufsziele 02.07.2011 Die Agentur für Arbeit weist in zwei Emails auf zwei Veranstaltungen hin. Zum einen findet am 5. Juli von 14 bis 18 Uhr ein Info-Nachmittag zu den Freiwilligendiensten in der Arbeitsagentur statt. Dort werden verschiedene Anbieter von Freiwilligendiensten vor Ort sein. An diesem Nachmittag können sich Interessierte auch über das Freiwillige Soziale bzw. Freiwillige Ökologische Jahr informieren. Am 6. Juli ab 16:00 werden Einstellungsberater vom Hauptzollamt Braunschweig vor Ort sein und Interessierten die Arbeit sowie die Karrierechancen beim Zoll vorstellen. Polizeiliches 02.07.2011 Am Donnerstag den 30.6.11 führte die Polizei in der Zeit von 14 bis 19 Uhr Verkehrskontrollen bei insgesamt 188 Radfahrern durch. Dabei mussten 106 Radfahrer ein Verwarngeld zahlen. Weiter kommt auf 51 Radfahrer ein Bußgeld zu, wobei allein 13 Radfahrer wegen des Überfahrens einer roten Ampel zahlen werden müssen. In einer zweiten Meldung wird von einem Trickbetrug im Ostviertel berichtet, bei dem sich ein 25 jähriger, 180 cm großer und kräftiger Betrüger als Handwerker der Stadtwerke ausgab. Die Polizei bittet in diesem Fall um sachdienliche Hinweise. Gleiches gilt gemäß einer dritten Meldung auch für das Beschmieren des Eingangs der Polizeiwache in der Innenstadt mit Ölfarbe in der Nacht von Montag auf Dienstag. Die Tat wurde um viertelvoreins entdeckt. Event - RockHarz 02.07.2011 Im Newsletter weist der Veranstalter des RockHarz-Festivals auf Verschiedenes hin. Zum Beispiel sind keine Miettoiletten mehr zu bekommen, und Glasbehältnisse und Glasflaschen sind sowohl auf dem Campingplatz wie auch auf dem Festivalgelände verboten. Der Zusammenfassung des Newsletters ist weiter ein kleiner Impressionsbericht vom letztjährigen RockHarz-Festival beigefügt. |