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⇐ Castorproteste
Aufruf zur friedlichen Demonstration gegen den Castortransport
04.11.2010 In der Meldung geht die Piratenpartei Niedersachsen auf einige Details zu Vorfällen bei Kundgebungen ein. Bemerkenswert ist der Abschlusssatz: Die Piratenpartei „hält die Erkenntnisse, die in den letzten 30 Jahren über den Salzstock gewonnen wurden, und die politischen Vorgänge zu dessen Auswahl für ausreichend, um den Salzstock als nicht geeignet und für nicht genehmigungsfähig einzustufen.“
[Mich würde mal interessieren, wie die Piraten oder auch die vielen anderen Demonstranten das Thema Endlagerung lösen wollen würden. Hier hört man wenig. Dr. Dieter Porth]
Emailnachricht: Kontaktlink zu Piratenpartei Nidersachsen [ Homepage ] (- Christian Koch)
Piratenpartei Niedersachsen meldet - Piratenpartei Niedersachsen ruft zu einem friedlichen Protest gegen die Castor-Transporte auf
Anfang November wird der nächste "Castor"-Transport in das Transportbehälterlager Gorleben über die Bahngleise rollen.
Dieses Jahr werden die Proteste angesichts der Atompolitik der Bundesregierung erheblich größer ausfallen. Die Laufzeitverlängerung der bestehenden Atomkraftwerke hat eine Wiedergeburt der Anti-Atom-Bewegung ausgelöst und breitere Bevölkerungsschichten mobilisiert. Allein an der Demo "Umzingelung des Regierungsviertels" waren über 100.000 Demonstranten beteiligt. Geplant sind diverse Veranstaltungen um den Unmut kundzutun. [1]
Auch die zuständigen Behörden sind sich dessen bewusst. Nur so lässt sich die Reaktion von Polizei, BKA und dem Innenministerium im Vorfeld der Castor-Demonstrationen verstehen. Mit der Kriminalisierung von Aktivisten und dem Ausmalen von Gewaltszenarien sollen Menschen durch psychologischen Druck davon abgehalten werden, ihr im Grundgesetz garantiertes Demonstrationsrecht wahrzunehmen. Diese Vorgehensweise war schon beim "schwarzen Donnerstag" in Stuttgart zu beobachten, als Spezialkräfte der Polizei mit Wasserwerfern massiv gegen eine genehmigte und friedliche Schülerdemonstration vorgingen.
Mindestens 5 Aktivisten hatten eine "Vorladung zur erkennungsdienstlichen Behandlung" der Kriminaltechnik des Polizeikommissariats in Lüchow erhalten. In der Begründung heißt es in der Vorladung, es könne nicht ausgeschlossen werden, dass "Sie sich in nächster Zeit erneut strafrechtlich relevant verhalten werden". ♠ 1In der Vorladung werden frühere Ermittlungsverfahren aufgeführt, die aber alle mangels Tatverdacht oder wegen geringer Schuld eingestellt wurden. Dieser Eingriff in die Persönlichkeitsrechte ist völlig unverhältnismäßig und wird von der Piratenpartei verurteilt.
Wie schon in der Vergangenheit soll der Transport wieder durch sogenanntes "Castor schottern" behindert werden. Dabei werden von den Demonstranten die Schottersteine unter dem Gleis entfernt. Im Gegensatz zu den Vorjahren, wurde diesmal die Aktion in den Medien angekündigt und mehr als 500 Personen haben den Aufruf "Castor schottern" bislang unterzeichnet. Unter ihnen sind auch zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Linken, darunter auch Politiker aus dem Vorstand der Partei. Nach Paragraf 316 b des Strafgesetzbuchs können für Störungen der öffentlichen Ordnung wie Aushöhlen von Gleisanlagen Geldstrafen, aber in besonders schweren Fällen auch Gefängnisstrafen bis zu zehn Jahren verhängt werden.
Die Piratenpartei hofft angesichts der Vorfälle in Stuttgart vom 30. September, dass die demonstrierenden Bürger sich nicht zu Straftaten hinreißen lassen und auch die Polizei sich deeskalierend verhält. Ein "schwarzer Donnerstag" darf sich nicht wiederholen.
Einige Mitglieder der Piraten gründeten zu informellen Zwecken die AntiAtomPiraten, die Informationen rund um die rückwärtsgerichtete Atompolitik der Bundesregierung sammelt und veröffentlicht. Weitere Informationen gibt es hier http://www.antiatompiraten.de und hier http://twitter.com/AntiAtomPiraten
Des Weiteren lehnt die Piratenpartei Niedersachsen eine tiefere Erkundung des Salzstockes in Gorleben ab und hält die Erkenntnisse, die in den letzten 30 Jahren über den Salzstock gewonnen wurden, und die politischen Vorgänge zu dessen Auswahl für ausreichend, um den Salzstock als nicht geeignet und für nicht genehmigungsfähig einzustufen.
Auf ihrem Programmparteitag in Wolfenbüttel forderten die niedersächsischen Piraten daraus resultierend eine ergebnisoffene, lösungsorientierte und bundesweite Suche für ein geeignetes Endlager.
Links: [1] http://www.castor2010.de/Liste der redaktionellen Inline-Kommentare
♠ 1) Dies Zitat verdeutlicht den Niedergang des Rechtsstaates. Die Würde des Rechtsstaates liegt nicht darin, dass die Unschuldsvermutung ein hohes Gut ist. Hier wird aber schon präventiv eine Schuld unterstellt. Ein solches Staatsverhalten ist hauptsächlich in Diktaturen und Unterdrückungsregimen normal.. Wie entwickelt sich Deutschland weiter – ich fürchte nichts Gutes.
Dr. Dieter Porth
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Hannover, Kampagnen 04.11.2010 Staatsverschuldung |
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Energiealternativen 03.11.2010 Castor |
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meinen 05.11.2010 Ehrenamt Atomausstieg 24.11.2010 Endlager |
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ThOP-Premiere 05.11.2010 Bei der Inszenierung kam nur eine Requisite zum Einsatz – ein Meuchelpuffer. Ansonsten zogen die Dialoge die meist studentischen Zuschauer voll ihren Bann, die sich in einem Raum abspielten. Durch die Dialoge wurden moralische Abgründe der heutigen kapitalistischen Moderne in das Beziehungsgeflecht zwischen den acht Protagonisten eingebaut. Inzest, Betrug, käufliche Liebe, Arroganz, ein vorgetäuschter Selbstmord kommen in dem Stück vor. Im Finale endet das Stück mit einem Mord aus Affekt. Resümee: pointiert, kurzweilig & gelungen – mit einer pointierten Moral. Staatsverschuldung 04.11.2010 Das niedersächsische Wirtschaftsministerium wirbt für Private-Public-Partnerships (PPP) und fördert diese subtile Form der Staatsberschuldung von Kommunen mit bis zu 20k€. Rückblick 44/10 04.11.2010 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "the loungeroom lizards", "Emil Bulls", "Dirk Heimberg", "Elisabeth Graf", "Sarah Kaiser & Band" und "Henriette Lätsch" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. KGS 02.11.2010 Bei Umfrage zur KGS Groß Schneen bekundeten nur 95 Eltern das interesse, ihr Kind an einer zukünftigen KGS Groß Schneen anzumelden. Obwohl die Landesschulbehörde derzeit insgesamt 121 Zusagen fordert, will der Landrat angesichts der aktuellen Möglichkeiten zur Gründung von Oberschulen trotzdem einen Antrag für eine KGS Groß Schneen stellen. Castorproteste 04.11.2010 Das Thema Atomkraftausstieg ist ein Basisthema der Grünen. In der Sammlung wird aufgezeigt, wie sich die Grünen mit dem Thema auseinandersetzten. Bemerkenswert ist das folgende Zitat: „Wenzel bezeichnete es als ein ‚Betrugsmanöver’, die 1000fache Radioaktivität der Asse in einer Halle im Wald von Gorleben abzustellen und das als ‚Entsorgung von Atommüll’ zu bezeichnen.“ Auch wird gefordert, dass unabhängige Messungen zur radioaktiven Belastung der Polizisten im Umfeld der Castoren vornimmt, da nach Meinung der Grünen schon eine vierstündige Begleitung des Castors zu einer Jahresäquivalentbelastung in Höhe von 1 Milli-Sievert (mSv) führen könnte. Castor 03.11.2010 In einer Pressemeldung beschreibt das Niedersächsische Umweltministerium, mit welchen Mitteln die Sicherheit der Castorbehälter sichergestellt werden soll. Weiterhin wird betont, dass pro Castor in 2 Meter Abstand eine Äquivalenzleistung von weniger als 0,1 mJ/(kg*h) sichergestellt sein soll. Die Vorgaben aus dem Gefahrgutrecht seien unter anderem damit eingehalten. | |
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Ehrenamt 05.11.2010 Die Ratsfraktion der CDU fordert, dass die Verwaltung für einen Tag des Ehrenamtes ein Konzept vorlegen soll und dass diese staatliche Anerkennung für die Ehrenamtsleistungen im Jahre 2011 erstmals durchgeführt werden soll. Verschiedenes 05.11.2010 In verschiedenen Meldungen weist die Stadt Northeim auf verschiedenerlei hin. Am 9. November findet eine Kranzniederlegung am Northeimer Gedenkstein für die ehemalige jüdischen Bürgerinnen und Bürger Northeims. Die Ausstellung „Northeim von Oben“ im Heimatmuseum wird bis zum 14. November verlängert. Die Klage eines Hundebesitzers gegen eine erhöhte Hundesteuer auf Grund des Führens einer gefährlichen Hundesrasse wurde eingestellt, weil es in Niedersachsen keine Liste mit gefährlichen Hunden gibt. Die Stadt Northeim wird ab 2011 die Hundesteuersatzung neu fassen. Offener Brief 05.11.2010 Der BUND kritisiert in einem offenen Brief die Streichung einer halben Stelle im Bereich der Umweltbildung am alten Botanischen Garten. Insbesondere wird in dem offenen Brief an den Präsidenten der Göttinger Elite-Universität kritisiert, dass damit die Volksbildung und damit auch eine Stück Göttinger Lebensqualität vernichtet wird. Hitartikel 05.11.2010 Bei den 30-Tage-Artikeln kamen im gesamten Oktober folgende Artikel unter die Top 7: ‚Göttinger SPD fordert Waffensteuer, EAM-Beteiligung und Gesamtschule Grone’, ‚Göttinger Appell: Wer viel leistet, muss mehr fürs Gemeinwohl tun’, ‚"Ich spiele alles. Mal sehen wie viele harte Hörer dabei bleiben"’, ‚Songs für "Metal & Lametta" gesucht’, ‚CDU kritisiert die angedachte Waffensteuer’, ‚26.9. – 10:45 – "Lesereisen"’ und ‚Wollen Eltern eine KGS in Groß Schneen?’. Wichtige Suchbegriffe im Oktober waren neben Göttingen die Begriffe ‚GEZ’, ‚2011', ‚Gebühren’ und ‚gelbe’. Hitartikel 05.11.2010 Zu den Top7 der 7-Tage-Artikerl zählte ‚Bei Missständen statt mit Gesetzen mit der Öffentlichkeit drohen’, ‚Finanzkrise, weil der US-Dollar eine Privatwährung ist – Stärkeres Regionalgeld gefordert’, ‚Samstag, 23.10. ab 20:00 – Musical „Wir müssen reden“’, ‚Dauereinblendung sind keine Schleichwerbung’, ‚26.10 – Vortrag "Psychische Belastungen auf der Arbeit"’, ‚27.10. – Kurzfilmfestival „future art“’ und ‚23.10. ab 18:00 - über 5 Stunden Opernklänge im Cinemaxx’. Weiterhin enthält die Zusammenfassung auch die Hitliste der am meisten gelesenen Artikel. |