geändert am 28.06.2010 - Version Nr.: 1. 2230

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Solidarisierung
Piraten: Aufruf zur Demo in Düsseldorf

17.06.2010 Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert das Sparpaket der Bundesregierung als ungerecht und rufen zur Beteiligung an der Demonstration Düsseldorf auf. Deshalb rufen sie zur Beteiligung an der Demo in Düsseldorf auf, die am 19.6.10 um 14 Uhr DGB-Haus in Düsseldorf startet. Weiterhin kritisieren sie, dass den Armen ärmer gemacht werden, damit die Reichen reicher werden könnten.
[Symbolik der Deutschlandfahne: Die Konservativen und Besserverdienen (Schwarz) in Berlin lassen die Armen und Normalos bluten (Rot), um den Heuschrecken noch mehr (Gold) geben zu können. Dr. Dieter Porth]

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Piratenpartei Nidersachsen [ Homepage ] (- Christian Koch)
 





Piratenpartei Niedersachsen meldet - Gerecht geht anders - Schwarz-Gelbes Sparpaket

Die von der Bundesregierung vorgestellten Sparpläne sind für die Piratenpartei Niedersachsen in ihrer derzeitigen Form nicht akzeptabel. Das Sparpaket richtet sich in erster Linie gegen die sozial Schwachen und vergrößert die Kluft zwischen Arm und Reich.
Die vermögenderen Bevölkerungsschichten werden geschont, während Angestellte, Rentner und Hartz IV Empfänger die Lasten tragen müssen. Brennelemente- und Finanzmarkt-Transaktionssteuer sind zwar offiziell geplant, deren tatsächliche Einführung mit den geplanten Vorgaben jedoch unwahrscheinlich.
Dass sich die FDP bei der Anhebung des Spitzensteuersatzes quer stellt, war vorhersehbar. Die Begründung hierfür ist aber eine Verhöhnung des Wählers. Hier werden Wahlversprechen vorgeschoben, die schon lange nicht mehr zu halten sind.
Die Verluste für den Staat durch die Steuerreformen seit 1998 summieren sich nach Berechnungen des IMK auf 50 Milliarden Euro pro Jahr. Schon bei den letzten Reformen haben immer die mittleren und oberen Einkommensschichten profitiert. Nun fehlt dieses Geld und soll nach den Plänen von CDU und FDP von den unteren Einkommensschichten bezahlt werden!
Die Piratenpartei Niedersachsen begrüßt die Bestrebungen, sich einem ausgeglichenen Haushalt zu nähern. Das Sparpaket der Bundesregierung jedoch als gerecht und alternativlos zu verkaufen, kommt einem Offenbarungseid gleich und ist nicht nachvollziehbar.
Sparpakete, die zu Lasten der unteren Einkommensgruppen gehen, scheinen Usus zu werden: Ob in Griechenland, Italien oder Deutschland, es wächst der Unmut und die Menschen gehen auf die Straße!
Die Piratenpartei Niedersachsen unterstützt den Aufruf zur Demo am Samstag, den 19. Juni 2010, in Düsseldorf. Der Demonstrationszug startet um 14.00 Uhr am DGB-Haus in der Friedrich-Ebert-Straße. Die Abschlusskundgebung findet auf dem Burgplatz statt. Weitere Demonstrationen sind auch in Niedersachsen geplant.
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Diese Pressemitteilung ist im Internet zu finden unter: http://www.piratenpartei-niedersachsen.de/presse ---

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

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  1. 20.06.2010Gastverweis zur Piratenpartei

    Göttinger Piraten für klare Verhältnisse

    Die Piratenpartei Göttingen fordert, die derzeit im Verfahren befindliche Änderung in der Kommunalverfassungsgesetzgebung zu nutzen, um klare Verhältnisse zu schaffen. Göttingen muss entweder in die Liste der kreisfreien Städte oder sich damit abfinden, nur kreisangehörige Gemeinde zu sein (große selbständige Stadt). Jede der beiden Alternativen ist besser als die jetzige Situation.
  2. Ende der Leserbriefe

Themenlinks

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Berlin

16.06.2010 Konsequenzen

Berlin

21.06.2010 Sportwerbung

Kampagnen, Wirtschaft, erzählen

17.06.2010 Rundfunksteuer

Kampagnen

24.06.2010 Arbeitsagentur

Wirtschaft

21.06.2010 Weißbuch

erzählen

21.06.2010 Go-Lösung

Politik

16.06.2010 Südspange

Politik

21.06.2010 Google-Street-View

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07.06.2010 Ausbeutung

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02.06.2010 Klimaschutzkonzept

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22.06.2010 IGS

Hartz IV

06.06.2010 Förderungsunwert

Hartz IV

24.06.2010 Arbeitsagentur

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker
Ältere Nachricht

Stadtradiotipps 21.6. – 27.6.
21.6 - 20:00 - Cosmic Radio

17.06.2010 Für die erste Ferienwoche hat die hauptamtliche Redaktion unter anderem folgende Themen vorbereitet: " Familiensportfest auf den Zietenterrassen"[Mo. 8:35], " WortArtz: ‚Football’s coming home"[Do. 10:05] und "Pflegestützpunkt im Landkreis Göttingen"[Fr. 8:40]. Auch sei auf die Liveübertragung vom Marktplatz wegen des 2. Tag des Cholesterins am kommenden Samstag, den 19.6.2010, in der Zeit von 11-14 Uhr hingewiesen. Im Bürgerfunk wird zum Beispiel am Montag ab 20 Uhr die Sendung Cosmic-radio ausgestrahlt - die Sendung von Außerirdischen für Außerirdische.

Roringen
Schnelles Internet mit Unterstützung der Stadt

15.06.2010 Die Stadt Göttingen zitiert auf ihrer Website eine Pressemeldung der GWG, wonach Roringen bis 2011 einen Zugang zum Schnellen Internet erhalten soll. Weiter wird darauf verwiesen, dass auch in den westlichen Ortsteilen die Verbesserungen für den schnellen Internetzugang von der Stadt finanziell mit unterstützt werden. In der Meldung wird herausgestellt, dass der Ausbau des Internet vorrangig die Aufgabe der privaten Netzanbieter sei.
[Weil vor Jahrzehnten die Post vom Staatsunternehmen zur telecom, zur Post und zur Postbank umgewandelt wurde, findet heute kein "solidarischer" Ausbau des Internet statt. Die Unterversorgung im Internetbereich sind die Schattenseiten der Privatisierung. Dr. Dieter Porth]

Südspange
Grüne: Bürger wollen neueVerkehrspolitik

16.06.2010 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, bewertet das Abstimmungsergebnis zur Südspange, die die Mehrheit der Bürger ablehnte, als Wunsch der Bürger für eine neue Verkehrspolitik. Gleichzeitig bezeichnet er die CDU und FDP als schlechte Verlierer und verweist darauf, dass bei der Bürgerbefragung alle Bürger befragt werden mussten, weil schließlich alle am Ende auch die Kosten zu tragen hätten.

Südspange
Grüne: weitere Schritte in Richtung Bürgerhaushalt

15.06.2010 Angesichts der starken Beteiligung bei der Bürgerbefragung zur Frage der Südspange will die Ratsfraktion der Grünen die Bürger häufiger bei wichtigen Investitionsentscheidungen befragen. Weiter werden in der Meldung die verkehrpolitischen Vorstellungen der Grünen angerissen.

Rundfunksteuer
DIHK: Faire Bedingungen für die Zwangsabgabe an die GEZ

17.06.2010 In Zukunft sollen die GEZ-Gebühren Geräteunabhängig erhoben werden, weil durch Innovationen (Radio über Händy, Internet-Fernsehen, …) diese Abrechnungsform nicht mehr das Nutzungsverhalten korrekt abbildet. Bis Ende des Jahres sollen auch für die Wirtschaftsbetriebe neue Zahlungsmodelle gefunden werden. Der Deutsche Industrie & Handelskammertag fordert, dass die Belastungen für die Unternehmen nicht steigen dürften. Insbesondere werden hohe Kosten für Unternehmen mit vielen Filialen befürchtet. Weiterhin wird gefordert, dass sich die Gebühren sich nicht an der Zahl der Mitarbeiter sondern an der Zahl der Arbeitszeitäquivalente orientieren sollen.
[Ob dies Modell mit dem Eigentumsschutz und den Steuerregeln des Grundgesetzes verträglich ist? Zwangsabgaben müssen im Gegensatz zu Steuern Anlassbezogen sein und dürfen nur von bestimmten staatlichen Institutionen erhoben werden. Dr. Dieter Porth.]

Hitartikel
Platz 17 – "Plötzlicher Kindstod wegen Honig auf Brustwarzen"

17.06.2010 In der Woche vom 7. - 13. Juni 2010 wurden folgender Artikel besonders häufig gelesen: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "Spinner schädigen Apfelbäume", "13.6. – Mitmachen beim GMO (Göttinger Mitmach-Orchester)"[2009], "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise"[2009] und "Bestrafen Lehrer die Jungen-Pubertät mit schlechten Schulabschlüssen?".

Neuere Nachricht

Sterntheater
verschiedene Filme beim GT-Filmfestival in Göttingen

21.06.2010 Das Sterntheater präsentiert in der kommenden Kinowoche vom 24.6. bis 30.6.10 die italienischen Liebeskomödien "Marcello, Marcello" & "Maria, ihm schmeckt’s nicht", den Film "My Name is Khan" und die historische Legende "Die Päpstin". Auch gezeigt werden der gesellschaftskritische Film "Das weiße Band", die Trickfilmabenteuerkomödie "Wolkig mit Aussicht auf Fleischbällchen", die Vorurteilskomödie "Willkommen bei den Sch’tis", die Doku "Das Lied von den zwei Pferden (Die zwei Pferde des Dschingis Khan)", die Erzählung zur Jugendsehnsucht "Giulias Verschwinden" sowie der Adel-ist-toll-Epos "The Young Victoria". Einige Filme sind als Teil des GT-Film-Festival nur an ausgewählten Terminen zu sehen.
[Da die HNA im Northeim ein Filmfestival fördert, musste das GT wohl auch in Göttingen ein Filmfestival machen. Dr. Dieter Porth]

Neue Schauburg
weiter HNA-Festival in Northeim mit verschiedenen Filmen

21.06.2010 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 24.6. bis 30.6.10 zu verschiedenen Terminen den Film über ein erfolgreiche Fußballmannschaft "Teufelskicker", die Existenzgründerkomödie "Die Friseuse", den gesellschaftskritischen Film "Ein russischer Sommer" und den Trickfilm-Preview "Für immer Shrek" (30.6). Auch im Programm finden sich der Film "Hier kommt Lola", das Drama "Vincent will Meer", der Frauenfilm "Sex and the City 2", der Kinderabenteuerfilm "Vorstadtkrokodile 2" sowie der Film über die Folgen einer Lüge "Lila, Lila".

Schiller-Lichtspiele
30.6. - 3D-Film "Shreck für Immer" als Preview

21.06.2010 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche 24.6. bis 30.6.10 den 3D-Breakdance-Ballett-Tanzfilm "Streetdance" und das Actionreiche Märchen "Prince of Persia: Der Sand der Zeit". Im Vorgriff auf die kommende Kinowoche (=Preview) darf der Kinofreund sich am Mittwochnachmittag und –abend auf den 3D-Film "Für immer Shrek" freuen. Als Filmkunst wird am Dienstagabend die Rollentauschkomödie "Auf der anderen Seite des Bettes" präsentiert.

Cinema
Filme um die Liebe im Alter

21.06.2010 Das Cinema zeigt in der Woche vom 24.6. bis 30.6.10 die Erzählung über den Pepp der Liebe für das Alter "Vorsicht Sehnsucht" sowie die Woddy Allen Collage über den Wildwuchs der Liebe "Whatever works - Liebe sich wer kann". Der Film über die Sehnsucht nach Jugend "Giulias Verschwinden" ist am Samstag- und Sonntagnachmittag zu erleben.

Go-Lösung
Banner 5 vom 7. Juni 2010

21.06.2010 Wenn Schwarz den einzelnen weißen Stein schlägt, dann beginnt ein Ko. Wenn dagegen Weiß zuerst zieht, kann er drei Steine bei dem einfachen Problem schlagen. Für das Leben und Tod-Problem aus der Trickfilmserie "Hikaru no Go" wurden sieben verschiedenen Varianten auf die schwarze Antwort durchprobiert. In jedem Fall kann Schwarz gemäß dieser Analyse und entgegen der Aussage in der Serie in der Ecke leben.

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