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⇐ Atomenergie
FDP propagiert Atomkraft als Zukunftstechnologie

^10.09.2007 Die FDP-Fraktion sieht Pragmatismus und Vernunft in der Förderung der Forschungen im Bereich Atomkraft durch Frankreich. Lakonisch stellt die FDP fest, dass die Atomkraft als sichere und umweltschonende Technologie auch ohne Deutschland eine Zukunft hat.

Emailnachricht: Kontaktlink zu FDP-Bundestagsfraktion [ Homepage ] (Dr. Christoph Steegmans)

Ausgewählte Statements und Meldungen der FDP-Fraktion zum Thema Energie - Kernenergie hat Zukunft - auch ohne Deutschland

BERLIN. Zum heutigen Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy in Meseberg erklärt die energiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gudrun KOPP:
Während Frankreich weiter voll auf die Fortentwicklung der Kerntechnologie setzt, wird der deutsche Sonderweg des Atomausstiegs in Paris lediglich kopfschüttelnd zur Kenntnis genommen. Anders als ihr deutsches Gegenüber orientiert sich die französische Regierung offenbar an der Realität und nicht an Ideologien und Wunschwelten.
Präsident Sarkozy hat wie die große Mehrheit seiner Landsleute erkannt, dass Klimaschutz und eine sichere wie bezahlbare Energieversorgung ohne Kernenergie mittelfristig nicht zu haben sind. Vermutlich reibt man sich in Paris auch die Hände, dass angesichts der deutschen Haltung ein am Weltmarkt führendes Unternehmen wie Areva in Kürze ohne deutsche Beteiligung wird auskommen können. Dies zeigt einmal mehr, dass der Atomausstieg nicht nur klimapolitisch falsch ist, er schwächt auch die Präsenz deutscher Unternehmen auf wichtigen Zukunftsmärkten.

Ticker und Querverweise

Ticker
Altes
Online-Petition Forderung zur Erhöhung des Regelsatzes für Kinder ^13.09.2007 Der Regelsatz des Hartz-IV-Geldes denkt bestenfalls die Überlebenskosten, wie die immer länger werdenden Schlangen vor den Filialen der Göttinger Tafel zeigen. Mit eine Online-Petition soll die Erhöhung des Regelsatzes für Kinder bewirkt werden. [Sind die Eltern arm oder verhindert die Politik die Vollbeschäftigung? Dr. Dieter Porth] Stadtbibliothek Mondschein-Ausleihe und neue DVD-Filme ^10.09.2007 Die Stadtbibliothek bietet zu geringen Preisen eine Vielfalt von Informationen und Medien. Die Internetkurse finden zu verschiedenen Terminen zwischen dem 8.-19. Oktober statt. Zum Moonlight-Shopping am 19. Oktober bietet die Stadtbibliothek den Service der Mondscheinausleihe an. Festival Fire&Flame-Festival rockt das Junge Theater ^12.09.2007 Bei dem Fire&Flames-Festibval treten verschiedene Gruppen aus dem Bereich Ska, Punk und Independent-Rock auf. Dabei kommen die Gruppen aus verschiedenen Ländern. Die Veranstalter verstehen das Festival auch als politischen Protest gegen die Beschneidung der linken selbstverwalteten Kulturszene. Atomenergie Grüne weisen auf begrenzte Uranvorkommen hin ^11.09.2007 Der franzözische Präsident Sarkozy wirbt für den Bau eines Atomkraftwerks in Libyen. Da der Export von Atomtechnik in Spannungsgebiete wie Libyen untersagt ist, müsste die Bundesregierung eine Ausnahmegenehmigung erteilen. Die Grünen schlagen an dieser Stelle vor, dass sich Siemens von seiner Atomtechniksparte trennen und den Verkaufserlös in alternative Energietechniken investieren sollte. Da die Uranpreise wie die Preise für alle Energieträger explodieren, bietet aus Sicht der Grünen die Atomkraft keine Zukunft. Wahltalk Wolfgang Jüttner im Talk beim Stadtradio Göttingen ^18.09.2007 Der Spitzenkandidat besucht anlässlich der Elch-Verleihung Göttingen. Vor der Verleihung besucht er noch das Stadtradio Göttingen und wird in der Sendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" einwenig über sich selbst und zur Politik der Landes-SPD erzählen. [Nachtrag: ^21.09.2007Termin fällt wegen Erkrankung von Herrn Jüttner aus.] Volksheimstätte Noch Genossenschaft oder schon Heuschrecke ^15.09.2007 Eine ALG-II-Empfängerin wollte bei der Volksheimstätte einen Geschäftsanteil kaufen, um eventuell später eine Wohnung mieten zu können. Sie wurde darauf hingewiesen, dass sie für einen späteren Mietvertrag einen Bürgen beibringen müsse. Diese Forderung wird an andere Mieter nicht gestellt. Die anderen Mieter brauchen aber auch keine Kaution zu zahlen. [Die Sozialkompetenz der Volksheimstätte liegt nach meinem Eindruck im unteren Bereich. Dr. Dieter Porth.]
Neues
Asozialisierung Schülerproteste - Petition "Ausbildung für alle ^24.09.2007 Bei den Schülervertretungen regt sich Protest. Gemeinsam mit dem DGB fordern einige Landesschülerverbände die Verankerung des Rechts auf Ausbildung im Grundgesetz. Die Linkspartei unterstützt diese Forderung. Gleichzeitig begrüßt die Linke, dass die Schüler lautstark für ihre berufliche Zukunft streiten. [Statt solche leeren Forderungen zu unterstützen sei an den Grundgesetz-Artikel "Eigentum verpflichtet" erinnert. Dr. Dieter Porth] Grundeinkommen Gruppe wirbt für Vortragsveranstaltung am 19.10 ^23.09.2007 Die Kritik gegen die Entwürdigung durch Hartz IV hat zu verschiedenen Formen des Protests und politischen Gegenentwürfen geführt. Ein Gegenentwurf ist die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens. In Göttingen haben Göttinger Bürger für diese Idee den politikübergreifenden Arbeitskreis Grundeinkommen Göttingen gegründet, die zur Förderung der Idee am 19. Oktober in der Waldorfschule einen Vortragsabend. Als Gäste ist u.a. Sascha Liebermann aus Frankfurt/Main eingeladen. Gesamtschule Grüne begrüßen Ankündigung von Wulf (CDU) ^18.09.2007 Nach der Pressemitteilung will Wulf das Schulgesetz lockern, um in 2008 die Neugründung von Gesamtschulen zu ermöglichen. Die Grünen begrüßen diesen Gesinnungswandel, obwohl sie hinter der Ankündigung eher Wahltaktik vermuten. [Die Taktik ging auf. Die Pressemitteilung zeigt, dass die Grünen scheinbar nicht an einen Wechsel in 2008 glauben. Dr. Dieter Porth.] Linkspartei Gerd Nier im Vorstand, Patrik Humke als Landgeschäftsführer ^14.09.2007 Die Göttinger Linke blicken auf einen erfolgreichen Landesparteitag zurück. Patrick Humke ist zum Landesgeschäftsführer gewählt worden und Gerd Nier zog mit dem besten Ergebnis in den Landesvorstand ein. Insgesamt herrscht Optimismus, dass der Linkspartei in 2008 der Einzug in den Landtag gelingen wird. Brief SPD-Fraktion regt in Brief Erdverkabelung an ^19.09.2007 Die SPD-Ratsfraktion freut sich, dass augenscheinlich auch mit auf ihr Drängen hin, die Erdverkabelung der 380kV-Überlandleitung möglich ist. Als Beleg führen sie einen Brief an, den sie als lokale SPD Anfang September an den Minister Sigmar Gabriel geschickt haben. [Eine Woche Später wird ein Brief nicht mehr zum offenen Brief. Dr. Dieter Porth.]