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Pressemitteilung Kontaktlink zu CDU-Stadtverband [ Homepage ] (- Holger Welskop)[Göttingen - 08.11.06] [Quelle: Email]
Göttingen, 8. November 2006
CDU begrüßt OB-Meyers Vorschlag Protestformen zu überdenken
Die Göttinger CDU begrüßt den beim Kaufmannsmahl gemachten Vorstoß des neuen Oberbürgermeisters Wolfgang Meyer (SPD) die bisherigen Protestformen gegen NPD-Aufmärsche in Göttingen zu überdenken und nach Alternativen zu suchen.
"Wir teilen die Ansicht von Herrn Meyer, dass weitere NPD-Aufmärsche in Göttingen zu befürchten sind und rechtlich das wohl nicht zu verhindern ist", erklärt der CDU-Vorsitzende Holger Welskop und weiter "wir unterstützen außerdem Ausdrücklich die Ansicht des neuen OB`s, dass es notwendig ist zukünftig über veränderte Protestformen vor Ort nachzudenken". Nach Ansicht der CDU sollten auch die bisherigen Unterstützer der Bündnisdemonstrationen gegen die NPD Meyers Vorschlag ehrlich und offen diskutieren, "insbesondere sind hier auch Meyers Genossen gefragt", sagt Welskop.
"Wir müssen uns einen Ausweg des inzwischen erreichten Teufelskreises aus angemeldeter NPD-Demo, Gegendemo mit friedlichen Bürgern und gewaltbereiten Autonomen, einem daraus resultierenden Großaufgebot der Polizei und einem gefühlten Fast-Ausnahmezustand der Göttinger Innenstadt einfallen lassen. Für viele Göttinger hat das Nichts mehr mit Versammlungsfreiheit oder mutiger Zivilcourage zu tun, sondern ist zu einer inszenierten sich regelmäßig wiederholenden Steuermittelverschwendung geworden", erklärt Welskop.
"Das eigentlich keiner die NPD in Göttingen haben will, wissen doch alle, also warum weiterhin die Bühne für ein schlechtes Theaterstück mit Wiederholung liefern", fragt Holger Welskop abschließend.
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