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Die SPD kritisiert einen Brief der CDU an 9000 Göttinger Senioren in der Endphase des Wahlkampfes um das Amt des Oberbürgermeisters.
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Pressemitteilung Kontaktlink zu SPD-Stadtratsfraktion [ Homepage ][Göttingen - 21.09.06] [Quelle: Email]
SPD entsetzt über Lügen-Wahlkampf der CDU - CDU missbraucht Göttinger Senioren für billige Wahlkampftricks
"Das ist eindeutig unter der Gürtellinie und schlechter Stil!" so kommentiert SPD Fraktionschef Tom Wedrins einen Brief, den CDU-Oberbürgermeisterkandidat Daniel Helberg an über 9000 Göttinger Seniorinnen und Senioren versandt hat.
In dem Brief seien zwei Behauptungen enthalten, die man nur als glatte Lügen bezeichnen könne:
"Helberg behauptet, Wolfgang Meyer wolle das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonie Orchester schließen - das ist falsch und gelogen. Wir setzen uns dafür ein, dass sich die Bedingungen für beide Einrichtungen nicht verschlechtern, während Güntzler, Helberg & Co gerade stillschweigend weitere Kürzungen vom Land für beide Einrichtungen durchsetzen wollen." stellt Wedrins klar, entsprechend habe Wolfgang Meyer sich am 5.9.2006 in einer Pressemitteilung geäußert.
"Helberg behauptet, die SPD und ihr Kandidat Meyer wollten in Göttingen die Grundsteuer erhöhen. Auch das ist falsch und schlicht und einfach gelogen!" stellt Wedrins ebenso klar und verweist auf eine Pressemitteilung von Wolfgang Meyer vom 8.8.2006, in der dieser sich klar gegen Steuererhöhungen ausgesprochen habe.
Die SPD fordert die Seniorinnen und Senioren und alle Wähler auf, sich nicht durch die billigen Wahlkampftricks der CDU beeinflussen zu lassen. "Die CDU will die Wählerinnen und Wähler offenbar durch Lügen als Stimmvolk missbrauchen. Helberg glaubt offenbar, Senioren seien nicht in der Lage, sich zu informieren, sodass er diese bewusst täuschen könne. Wer so mit der älteren Generation in Göttingen umgeht, darf kein Oberbürgermeister werden, denn er hält sie offenbar für eine billige Manipulationsmasse!" ist Wedrins empört.
Wahrscheinlich säßen die Wunden nach dem klar verloren gegangenen ersten Wahlgang und der Wahlniederlage im Stadtrat bei der CDU tief, anders sei das Verhalten der CDU nicht zu erklären. Die SPD-Ratsfraktion sei deshalb enttäuscht, weil die bisherige Vereinbarung, fair zu sein, nun von der CDU gebrochen worden sei.
Die SPD appelliere an alle Wähler, zur Wahl zu gehen und sich selbst zu informieren.
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Erläterung und/oder Kommentar
Nach dem Wahlkampf ist es die spannende Frage, wo die Einsparungen stattfinden werden. Beide Parteien haben sich zu diesem Thema während des Wahlkampfes nicht geäußert. Angesichts der 200 M€ Schulden der Stadt Göttingen, wird sich Göttingen von dem einen oder anderen liebgewordenen Prestigeobjekt trennen müssen. Zwei Prestigeeinrichtungen, das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonie Orchester, wird sich die Stadt langfristig nicht leisten können.
Die Aussage im Brief von der CDU ist als Unterstellung bzw. als Lüge zu werten. Andererseits müssen sich beide Parteien (SPD und CDU) vorwerfen lassen, dass sie die Wähler wahrscheinlich mit einem Blendwerk an Hurra-Propaganda getäuscht haben. Die Verschuldung der Stadt ist ein Thema, welches außer dem Kandidaten der Grüne keine Partei angesprochen hat. Mal sehen, welche Förderungen für soziale und kulturelle Initiativen im Laufe der nächsten Legislaturperiode gestrichen werden.
Wenn die Prestigekultur des Deutschen Theaters überleben soll, werden die Streichungen die vielen Initiativen mit den kleineren Förderungen betreffen. Vielleicht wird aber einfach die Verschuldung weitergetrieben, weil der Politik der Mut zur Entscheidung fehlt. Ich fürchte, dass die politische Klasse die letztgenannte Lösung wählen wird.
Die Aussage im Brief von der CDU ist als Unterstellung bzw. als Lüge zu werten. Andererseits müssen sich beide Parteien (SPD und CDU) vorwerfen lassen, dass sie die Wähler wahrscheinlich mit einem Blendwerk an Hurra-Propaganda getäuscht haben. Die Verschuldung der Stadt ist ein Thema, welches außer dem Kandidaten der Grüne keine Partei angesprochen hat. Mal sehen, welche Förderungen für soziale und kulturelle Initiativen im Laufe der nächsten Legislaturperiode gestrichen werden.
Wenn die Prestigekultur des Deutschen Theaters überleben soll, werden die Streichungen die vielen Initiativen mit den kleineren Förderungen betreffen. Vielleicht wird aber einfach die Verschuldung weitergetrieben, weil der Politik der Mut zur Entscheidung fehlt. Ich fürchte, dass die politische Klasse die letztgenannte Lösung wählen wird.
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