Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< Vorheriges
---
>>> Zukünftiges
--- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~
meinen ~
Politik ~
Göttingen ~
Göttinger Land ~
Kreisfusion ~
Bookmark setzen -
⇐ Bürgerbefragung
Grüne & SPD: CDU sollte Instrument nicht mißbrauchen
24.10.2011 In einer gemeinsamen Presseerklärung stellen der Göttinger SPD-Unterbezirksverband sowie der Kreisverband der Grünen klar, dass eine Bürgerbefragung am Ende einer Diskussion zur Kreisfusion stehen muss. Eine Bürgerbefragung zum jetzigen Zeitpunkt lehnen sie ab.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Göttinger SPD-Unterbezirksverband [ Homepage ]
Der Göttinger SPD-Unterbezirksverband meldet - Bürgerbefragung darf nicht missbraucht werden - CDU bekommt Nachhilfe in Sachen Bürgerbeteiligung
(Email vom 21.10.11) - "Eine Bürgerbefragung darf nicht missbraucht werden, um eine Kreisfusion nur verhindern zu wollen. Damit wird man mündigen Bürgern nicht gerecht." Mit diesen Worten reagieren Hans Georg Schwedhelm (Sprecher Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen) und Marcel Riethig (stellv. Vorsitzender SPD Unterbezirk) auf die Kritik der CDU an der rot-grünen Gruppenvereinbarung. "Wenn die CDU die Fortführung des Wahlkampfes mit anderen Mitteln plant, dann muss sie wissen: Dafür eignet sich eine echte Bürgerbeteiligung nicht", sagt Riethig.
"Eine Bürgerbefragung muss ergebnisoffen sein und am Ende und nicht am Anfang einer umfassenden Bürgerbeteiligung stehen. Dies und nichts anderes steht in der Gruppenvereinbarung von Rot-Grün", stellt Hans Georg Schwedhelm klar. Für Bündnis/90 Die Grünen sei es weiter selbstverständlich, die Bürger in der Frage der Kreisfusion umfassend zu beteiligen. Dafür aber sei es notwendig, zunächst über die Ziele und Konsequenzen aufzuklären und dann die Bürger zu befragen und nicht umgekehrt, wie die Junge Union (JU) es offensichtlich wolle, sagt Schwedhelm.
Die CDU sei nach wie vor herzlich eingeladen, um an der Entwicklung eines Konzeptes für eine umfassende Bürgerbeteiligung mitzuarbeiten. Man erwarte allerdings eine konstruktive Mitarbeit, die die Entscheidung der Bürger nicht vorweg nehme, erklärt Schwedhelm. Um die Bürger umfassend zu informieren, sei auch Geld nötig, weshalb die Gruppe SPD-Grüne 100.000 Euro für die Bürgerbeteiligung in den nächsten Kreishaushalt einstellen wolle.
Man werde der CDU gerne ein wenig Nachhilfe in Sachen Bürgerbeteiligung geben, sagt Riethig. Bislang seien es nur Fraktionen von Grünen und SPD gewesen, die in den Kommunen des Landkreises Göttingen Bürgerbefragungen initiiert hätten. Als Beispiele nennen Schwedhelm und Riethig die Bürgerbefragungen zur Südspange in der Stadt Göttingen und zum Thema Harzwasser in der Gemeinde Bovenden.
Es sei schon merkwürdig, dass ausgerechnet der JU-Vorsitzende des Bezirksverbandes Südniedersachsen gegen eine sinnvolle Fusion der Landkreise in eben diesem Gebiet polemisiere, fügt Schwedhelm hinzu. Noch seltsamer sei die Vision, die er dabei für den Landkreis Göttingen entwickle. Sollten nur, wie von der JU gefordert, die Landkreise Northeim und Osterode fusionieren und die Stadt Göttingen Entschuldungshilfe beim Land beantragen, bliebe der Landkreis Göttingen als einziger auf seinen Schulden sitzen. "Das sollte nicht der Wunsch eines zukünftigen Abgeordneten im Kreistag Göttingen sein", sagt Schwedhelm.
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
- Ende der Leserbriefe
Themenlinks
| Ältere Themenmeldung | Neuere Themenmeldung |
|---|---|
Göttinger Land, Politik, meinen 24.10.2011 Interessenspolitik |
Göttinger Land 24.10.2011 Theater der Nacht Politik 24.10.2011 Lärmschutz meinen 26.10.2011 Zukunftsvertrag |
Göttingen 24.10.2011 Premierenkritik |
Göttingen 24.10.2011 ThOP |
Kreisfusion 06.10.2011 Regionsbildung |
Kreisfusion 29.10.2011 Gruppenvereinbarung |
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker | |
|---|---|
| Ältere Nachricht | |
|
Interessenspolitik 24.10.2011 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, kritisiert, dass der Bürgermeister von Hann. Münden auch die 2. Weseranrainerkonferenz geschwänzt hat. Schminke befürchtet in der Pressemeldung, dass sich das Ausscheren aus dieser Interessensgemeinschaft der Weseranrainer in vielerlei Hinsicht nachteilig für Hann. Münden auswirken werde. Unter anderem sieht er eine Gefahr für die touristische Entwicklung der Drei-Flüsse-Stadt. Premierenkritik 24.10.2011 Am Sonntag den 23.10.11 feierte "Anton – das Mäuse-Musical" seine Premiere im Jungen Theater Göttingen. Die Premiere war ausverkauft, wobei viele Kinder im Alter von 5 bis 10 zusammen mit Erwachsenen zu dem Stück kamen und einen Anteil von gefühlten 50% der Zuschauer ausmachten. Im Laufe des Stückes verfolgten die Kinder wie auch die Erwachsenen gebannt das Stück und waren erleichtert, dass am Ende Anton und seine Mäusefreunde das Problem mit der Katze lösen konnten. Ein kurzweiliges und altersangemessenes Stück, das am Ende den langen Applaus verdient hatte Ausbeutungsabwehr 24.10.2011 Am Sonntag trafen sich bei Verdi die Beschäftigten der Supermarktkette Netto Marken-Discount, um die weiteren Arbeitskampfmaßnahmen zu besprechen. Auch die politischen Paten der Beschäftigten waren bei dem Treffen mit dabei. Nach Eindruck der Beschäftigten haben die Proteste im Frühjahr bisher wenig gebracht. Immer noch muss unbezahlte Mehrarbeit geleistet werden, Pausen werden unregelmäßig gegeben, Lehrlinge werden als billige Marktleiter überfordert und 400€-Kräfte werden oft nicht tariflich korrekt eingruppiert. Bei dem Treffen wurden weitere Arbeitskampfmaßnahmen besprochen, auf die aber bei der Pressekonferenz nicht im Detail eingegangen wurde. Dem Kurzbericht ist eine Pressemeldung des Landtagsabgeordneten Rolnald Schminke (SPD) beigefügt. CD-Kritik 24.10.2011 Der Silberling ist nach meinung der Redaktion für die Liebhaber von Humor mit viel Spitze ein Kaufmuss. Die Texte und die Musik ergänzen sich erstklassig. In der Kritik ist der Text zum Lied "Perle der Natur" abgedruckt. Zum Beispiel fasst das Lied "die Perle der Natur" hervorrganed die Slogans der Werbung zu einem ironischen Liebesschlager zusammen. Aber auch bei den anderen Songs auf dem Silberling kombinieren sich musikalisches Arrangement und Text ideal zu einem ironisch-fröhlichen Gesamtbild. Umweltproblem 24.10.2011 In ihrer Pressemeldung reagiert Viola von Cramon, Northeimer Bundestagsabgeordnete der Grünen, auf einen Bericht in der Braunschweiger Zeitung vom 20.10.11. Danach will der niedersächsische Umweltminister mit ein paar politischen Freunden im Nationalpark mit ein Paar politischen Freunden auf die Jagd gehen. Die Meldung unterstellt, dass der Umweltminister hier sein Amt missbraucht, weil die eingeladenen politischen Freunde und Wirtschaftsvertreter nicht den Eindruck erwecken, zu den besonders geschulten Jägern zu gehören. Fahrrad 21.10.2011 Am 29.10.11 ab 9:00 versteigert die Stadt Göttingen wieder alle aufgefundenen Fahrräder, die bis zum 30.4.11 bei der Stadt abgegeben und bis zum 28.10. – 12:00 nicht abgeholt wurden. | |
| Neuere Nachricht | |
|
Einzeltermine 24.10.2011 Für die Woche vom 27.10. bis 2.11.11 sind der Redaktion unter anderem folgende Einzeltermine bekannt geworden. Dazu gehören die Filmaufführung der radikalen Doku "END:CIV"[Do. JUZI], die humoristische Inszenierung von " Organtief"[So. Klinikum] sowie das Figurentheaterstück "Lotta zieht um" [Di. Kulturbahnhof Uslar]. Weitere Aufführungstermine für Kabarett, szenische Lesungen und Theateraufführungen finden sich in der Meldung. Deutsches Theater 24.10.2011 Das Deutsche Theater zeigt in der Zeit vom 27.10. bis 2.11.11 im Großen Haus die Stücke "Fest und Begräbnis", "Kopenhagen" und "West Side Story". Das Stück "Eine Familie" feiert am Samstag seine Dernière feiert. Im Keller heißt es dagegen entweder "Wahrlich, ich sage euch" oder aber " Wer kocht, schießt nicht". In Angerstein wird "Der Theatermacher" präsentiert, während in der Saline Luisenhall die szenisch-musikalische Lesung "Soldaten" präsentiert wird. Im Studio werden neben "dem Inneren Elvis" und den "Zwei Monstern" auch Genderergebnisse in "Jungs - ein Forschungsprojekt" gezeigt. Die Inszenierung hat am Samstag Premiere und hat das Motto "Heul doch!" Junges Theater 24.10.2011 Das Junge Theater präsentiert in der Woche vom 27.10. bis 2.11.11 die Theateraufführung zum Film "Gegen die Wand", die Komödie "Frau Müller muss weg", den Kleistklassiker "Kohlhaas, ein Rebell", die Erzählung über die Meinungsfreiheit in "Frank (und frei)" sowie das Sinnsuchstück "Fremdes Haus". Für das jüngere Publikum wird am Sonntag das kurzweilige Stück "Anton - Das Mäusemusical" gezeigt. Für Mittwoch kann die Inszenierung als Schulvorstellung gebucht werden. Für die Freunde von Halloween steht der Montagabend in der neuen Reihe "JT-extra!" unter dem Motto "Süßes! Sonst gibt´s Saures!" ThOP 24.10.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen zeigt am Mittwoch den 2. November 2011 die Premiere des Stücks "Perplex". Theater der Nacht 24.10.2011 Das Northeimer „Theater der Nacht“ präsentiert in der Woche vom 27.10. bis 2.11.11 die Stücke "der Hexenjäger"[Fr.], "Die Hubertusnacht - Der Bär auf dem Försterball"[Sa.] und "der Teufel mit den 3 goldenen Haaren"[So.]. In der aktuellen Woche sind alle drei Stücke ausverkauft. |