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Oppermann: 5300 Schüler kriegen 100 € zusätzlich 11.08.2009 Thomas Oppermann, Bundestagsabgeordneter der SPD, weist darauf hin, dass rechtzeitig zum Schuljahresanfang im Göttinger Land 5300 Schüler aus Armutsfamilien einhundert Euro als zusätzliche Beihilfe für den Besuch der Schule erhalten. Er sieht darin einen kleinen, aber nicht unbedeutenden Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Dieser Beitrag konnte unter seiner Leitung in zähen Verhandlungen innerhalb der großen Koalition errungen werden
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu Thomas Oppermann [ Homepage ] (- Bundestagsabgeordneter der SPD)
Thomas Oppermann, Bundestagsabgeordneter der SPD, meldet - Schulbedarfspaket gezahlt - 5300 Schüler in Stadt und Landkreis erhalten 100 Euro zu Schuljahresbeginn
Schüler aus Familien mit geringem Einkommen erhalten erstmals im August zum Beginn des Schuljahres und dann jedes Jahr erneut 100 Euro. In Stadt und Landkreis Göttingen profitieren davon gut 5300 Schüler. Für viele Familien wäre es ohne die Unterstützung schwierig, die hohen Aufwendungen zum Schuljahresbeginn wie zum Beispiel für Bücher, Turnzeug oder Schreibmaterialien zu tragen.
Das sogenannten Schulbedarfspaket erhalten Schüler, wenn sie oder ein im Haushalt lebender Elternteil Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben. Familien, die Anspruch auf den Kinderzuschlag haben oder Sozialhilfe erhalten, bekommen ebenfalls die zusätzliche Leistung für die Schule.
Der 100 Euro-Zuschuss ist das Ergebnis langwieriger Verhandlungen in der Großen Koalition, bei denen der Göttinger Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann für die SPD die Federführung hatte. Oppermann: "Damit haben wir erreicht, dass die Bildungstüren für arme Kinder ein Stück weiter geöffnet werden". Der Zuschuss endet nicht in der zehnten Klasse, sondern wird auch für den Besuch weiterführender Schulen bewilligt. "Das ist ein kleiner, aber nicht unbedeutender Schritt gegen Kinderarmut", betont Oppermann. Das Schulmittelbedarfsgesetz wird vom Bund jährlich mit 163 Millionen Euro finanziert♠ 1.
Das Schulbedarfspaket muss nicht gesondert beantragt werden. Der Träger der Grundsicherung, zum Bespiel das Sozialamt, zahlt die Leistung automatisch mit dem Arbeitslosengeld II/Sozialgeld für August aus. Familien, deren Kind in diesem Schuljahr neu eingeschult wird, müssen einmalig eine Bestätigung für den Schulbesuch vorlegen.Liste der redaktionellen Inline-Kommentare♠ 1) Was kosten wohl jährlich die Zinsen für die Bankenrettung?
So einigen Banken werden die Milliarden hinterher geworfen, so dass die Kinder der dortigen Bankenmanager auch weiter den mit PISA festgestellten Statusvorteil bei der Bildung behalten können. Die Ausgaben für die Armen sind doch nur Brosamen, die den aktuellen Wahlen geschuldet sind. Was versteht die Politik heute unter Gerechtigkeit?
Die oben beklagte Gerechtigkeitsklemme ist nicht spezifisch bei der SPD anzusiedeln, sonders sie zeiht sich, so glaube ich, sich quer durch alle Köpfe der etablierten Politik. Bei der Bankenkrise hat sich die Politik auf die Seite der Abzocker und Spekulanten geschlagen, indem sie diese vorm ordentlichen Bankrott rettet. Bislang dachte ich immer, dass der Sozialstaat erst dann eingreift, nachdem jemand gestürzt ist. Die Rettungsmaßnahmen aber zeigen, dass dies Paradigma nur gilt, wenn der kleine Mann betroffen ist.
Angesichts dieser politischen Erfahrung entwickle ich immer mehr Verständnis für die Menschen, die zum Beispiel mit Schwarzarbeit oder mit Steuerbetrug sich lieber um ihr eigenes Wohl als um das Wohl des Staates sorgen. Warum soll jemand sich für einen Staat einsetzen, der nicht das gleiche Recht für alle gelten lässt? Wie soll ich einen Zumwinkel oder einen kleinen Schwarzarbeiter verteufeln, wenn die große Politik zeigt, dass für den Elitenfilz die Regeln des Staates nicht gelten
Dr. Dieter Porth
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Humke-Focks fordert Respekt der Eigenständigkeit von Schulen 12.08.2009 Der Stadtjugendring wollte an Schulen Podiumsdiskussionen mit den Vertretern der Jugendorganisation von den etablierten politischen Parteien veranstalten. Dies soll laut Pressemeldung mit einer Vorgriffsregelung seitens des Kultusministerium untersagt worden sein. Die Fraktion der Linken im niedersächsischen Landtag kritisiert die Entscheidung als Maulkorberlass. der Göttinger Abgerodenet der Linken, Patrik Humke-Focks fordert, dass das Kultusministerium auf disziplinarische Maßnahmen verzichten soll, wenn Schulen das Verbot des Kultusministeriums ignorieren.
[Wenn das Ministerium dem Wunsch von den Linken und von Humke-Focks folgt und auf die Durchsetzung seines eigenen (Eil-)Erlasses verzichtet, dann würde sich das Ministerium absolut lächerlich machen. Dr. Dieter Porth]
Agentur-für-Arbeit
Newsletter für die Arbeitgeberim Göttinger Land 12.08.2009 Die Göttinger Agentur für Arbeit gibt einen Newsletter für die Arbeitgeber in der Region heraus. In dem PDF-Newsletter soll über gesetzliche Änderungen, Förderinstrumente und sonstige Arbeitgeberrelevante Themen informiert werden. Er soll vierteljährlich erscheinen und wird nur nach Anmeldung zugesandt. Der aktuelle Göttinger-Newsletter für August kann im Archiv auf der Website der Agentür für Arbeit abgerufen werden.
[Newsletter gehören zu den veralteten Kommunikationstechniken im Internet – Der aktuelle Trend geht zu den RSS-Feeds. Dr. Dieter Porth]
Stippvisiten
St. Martiniin Duderstadt / Holzwirtschaftsunternehmen in Seeburg 14.08.2009 Thomas Oppermann, Bundestagsabgeordneter der SPD, besuchte vor Kurzem das katholische St. Matini-Krankenhaus in Duderstadt und sprach mit deren Vertretern über die Entwicklungen im Gesundheitswesen. Im Rahmen einer weiteren Stippvisite besuchte er ein Unternehmen mit Sägewerk und Holzhandel in Seeburg, um sich konkret über die Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu informieren. Dort lobte er den Unternehmerfür seine Engagement, seinen Belegschaftsstamm trotz der Krise mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes zu halten.
Behinderung
Nier fordert Rechtsanspruch für Besuch von Integrationsklassen 14.08.2009 Die IGS Bovenden wollte ein behindertes Kind mit im regulären Unterricht aufnehmen. Nach anfänglicher Zusage widerrief die Landesschulbehörde ihre Genehmigung, wie Ger Nier, Bundestagskandidat der Linken, in seiner Pressemeldung ausführt. Er fordert die Rückname des Bescheid sowie die Änderung des §4 im Niedersächsischen. Schulgesetz im Sinne einer verpflichtenden integrativen Beschulung.
[Die Sachlage stellt sich aus Sicht der Schulbehörde etwas anders dar, wobei dem Vater des Kindes eine integrative Beschulung an der Haupt- und Realschule in Groß Schneen angeboten wurde. Dr. Dieter Porth .]
Auktion
Stelle als RSV05 Stadionsprecher ersteigern 13.08.2009 Der RSV 05 sucht einen Stadionsprecher für die Heimspiele der laufenden Saison. Der RSV geht dabei neue Wege, indem der Platz des Stadionsprechers bei eBay versteigert wird. Die Versteigerung endet bis zum 18.8. kurz nach 11 Uhr. Es gibt schon einige Gebote.
Bühren
15.+16..8. – Tie-Fest in Bühren 10.08.2009 Ab 15 Uhr beginnt am Samstag den 15.8. das Tie-Fest in Bühren Es erwartet den Besucher ein bunter Mix von Theater, Tanz und Musik. Am Sonntag geht es ab 9:30 mit einem Gottesdienst weiter. Im Anschluss daran wird eine Kassler Bänd beim Frühschoppen Hits aus Pop und Rock interpretieren und der Bührener Tanzkreis wird mit einer Tanzdarbietung glänzen.
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Humanität
Becker fordert Aussetzung der Abschiebungen nach Kosovo 14.08.2009 Schon am 7. August meldet die Ratsfraktion der Grünen die einstimmige Wahl von Rolf Becker zum neuen Fraktionsvorsitzenden der Ratsfraktion. In der Meldung vom 14. August spricht sich der neue Fraktionsvorsitzende gegen die Abschiebung von Flüchtlingen in die Republik Kosovo aus. Viele der von Abschiebung Bedrohten gehören als Roma und Sinti zu den ethnischen Minderheiten, die im Kosovo mit Diskriminierung und menschenunwürdigen Lebensverhältnissen rechnen müssen.
Irritiert
SPD: Schließung vom ThOP würde Partnerschaft belasten 14.08.2009 Die Ratsfraktion der SPD zählt das ThOP als festen Bestandteil zur Göttinger Kulturszene. Die Belastungen mit festen Personalkosten würden den ZhOP-Förderverein überlasten und zur Schließung des einmaligen Theaterprojekts führen. Die SPD sähe darin eine starke Belastung der Partnerschaft zwischen Stadt und Universität und fordert die Leitung der Universität zum Umdenken auf. Sie erwähnt in diesem Zusammenhang die Förderung des universitätseigenen Faculty-Clubs bei der Sternwarte, den die Stadt mit 50 k€ fördert.
Fußball
16.8. – SVG empfängt die Freie Turnerschaft aus Braunschweig 13.08.2009 Nun hat die Saison richtig angefangen. Auch in den Kreisligen beginnt am Wochenende der reguläre Spielbetrieb. Die SVG hat einen unglücklichen Start erwischt und kann schon am Sonntag beim Heimspiel zeigen, was in der Mannschaft steckt. In der Bezirksoberliga hat der RSV einen guten Sieg hingelegt und steht an der Tabellenspitze. Man darf gespannt sein, ob sie auch beim heimstarken SV Germania Breitenberg einen Sieg eingahren werden.
Stadtfest
5.9. - Altstars in Duderstadt 14.08.2009 Am 5. September ab 19 Uhr wollen unter anderem die alten Stars Peter Maffay, Karat und Nena die Zuschauer in der Duderstädter Innenstadt begeistern. Für das Ereignis wird die Innenstadt ab 15Uhr abgesperrt. Mit Großbild-Leinwänden soll der Open-Air-Auftritt für alle Gäste in der Duderstädter Innenstadt zum Erlebnis werden.
Stadtradiotipps 17.8. – 21.8.
17.8. 10Uhr - Quiz zum dritten Indoor-Altstadtfest 13.08.2009 Neben dem Quiz zum dritten Indoor-Altstadtfest am Montag ab 10Uhr bestimmen weitere lokale Themen das Programm vom Stadtradio Göttingen. Dazu zählen zum Beispiel auch die Eröffnung des Stadtteilbüros auf dem Leineberg am Donnerstag und das vierzigjährige Jubiläum des Otto-Hahn-Gymnasiums am Freitag. Neben den weiteren längerfristig geplanten Themen, die in der zitierten pressemeldung genannt werden, gibt es natürlich auch täglich aktuelle Lokalmeldungen.
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