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Statistiken zur wirtschaftlichen Entwicklung 13.02.2010 In der Meldung sind drei Pressemeldungen des statistischen Bundesamtes zusammengefasst. 1. Die Unternehmensinsolvenzen sind im November Vergleich zum November 2008 um 6,9% gestiegen. 2. Verarbeitende Betriebe mit mehr als 50 Mitarbeitern haben ihre Belegschaft um durchschnittlich 4,5% reduziert. Darunter waren vermehrt Teilzeitjobs, wie der Vergleich mit dem 3,5%igen Abbau der Arbeitsstunden nahe legt. Gleichzeitig sparten die Unternehmen durch die Entlassungen 6,6% der Entgelte ein. 3. Der Wert der deutschen Ausfuhren waren im Jahr 2009 um 18,4% niedriger als im Jahr 2008. Auch der Wert der Einfuhren sank um 17,2%. Im Dezember 2009 stieg im Vergleich zum Vorjahresmonat erstmals der Wert der Exporte um 3,4% an.
[Die Talsohle der Wirtschaftsproduktion könnte erreicht. Die Bereinigung des Arbeitsmarkt steht wahrscheinlich noch aus. Wie viele neue Arbeitslose wird die Finanzkrise in den nächsten Monaten produzieren - eine Million oder sogar noch mehr? Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Wenn das Wachstum nur langsam wieder anzieht, so ist mit einer Freisetzung von weiteren Arbeitslosen zu rechnen. Ich habe nun nicht die vorherige Entwicklung verfolgt, aber da im Vergleich zum Vorjahr nur 4,5% der Leute entlassen wurde. ist angesichts der Umsatzeinbrüche allein im verarbeitenden Gewerbe noch mit zirka 10% zusätzlichen Arbeitlosen zu rechnen. Allein aus dem verarbeitenden Gewerbe werden vermutlich 500.000 neue Arbeitslose auf den Arbeitsmarkt strömen.
Da das verarbeitende Gewerbe nur 5 M€ der 27M€ sozialversicherungspflichtig Beschäftigten stellt, wird der Zuwachs von Arbeitslosen in den nächsten Monaten merklich größer sein. Die Schätzung von einer Million neuer Arbeitslose in den nächsten Monaten ist wahrscheinlich eher noch zu optimistisch geschätzt. Die Statistiken vom Arbeitsamt ( http://www.pub.arbeitsagentur.de/hst/services/statistik/000000/html/start/monat/aktuell.pdf - Tabelle 1.1. Eckweerte des Arbeitsmarktes - Seite 51) lassen angesichts von 4,9M ALG-II-Empfängern, 1,3M ALG-I-Empfängern und einer Unterbeschäftigungsquote von 11,2% im Januar schlimmes befürchten. Insbesondere zeigt die Statistik auch, dass im verarbeitenden Gewerbe stärker als die Zahl der Beschäftigten auch die Zahl der Entgelte geschrumpft sind. Die Wirtschaftskrise wird also dazu führen, dass die Haushalte insgesamt weniger Geld zur Verfügung haben, so dass auch die Binnennachfrage noch einbrechen wird.
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu Statistische Bundesamt (Destatis) [ Homepage ]
Das Statistische Bundesamt meldet 6,9% mehr Unternehmensinsolvenzen im November 2009
(Pressemitteilung Nr.047 vom 10.02.2010)
WIESBADEN Im November 2009 haben die deutschen Amtsgerichte nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 2 539 Unternehmensinsolvenzen gemeldet. Das waren 6,9% mehr als im November 2008. Die Verbraucherinsolvenzen lagen im November 2009 mit 8 882 Fällen um 12,4% höher als im Vorjahresmonat. Insgesamt wurden, zusammen mit den Insolvenzen von anderen privaten Schuldnern und Nachlässen, 13 804 Insolvenzen registriert. Das bedeutet ein Anstieg von 10,9% gegenüber November 2008.
Die voraussichtlichen offenen Forderungen der Gläubiger bezifferten die Gerichte für November 2009 auf 3,0 Milliarden Euro gegenüber 2,2 Milliarden Euro im November des Vorjahres.
Von Januar bis November 2009 wurden 30 104 Insolvenzen von Unternehmen (+ 11,3% gegenüber dem Vorjahreszeitraum) sowie 92 446 Insolvenzen von Verbrauchern (+ 2,7%) gemeldet. Insgesamt registrierten die Gerichte in diesem Zeitraum 149 321 Insolvenzen.Das waren 4,7% mehr als in den Monaten Januar bis November 2008.
Insolvenzen in Deutschland
| Gegenstand der Nachweisung |
November 2009 |
Veränderung gegenüber November 2008 in % |
Januar bis November 2009 |
Veränderung gegenüber Vorjahreszeitraum in % |
| Insgesamt |
13 804 |
10,9 |
149 321 |
4,7 |
| Unternehmen |
2 539 |
6,9 |
30 104 |
11,3 |
| Übrige Schuldner |
11 265 |
11,8 |
119 217 |
3,1 |
| davon: |
|
|
|
|
| Verbraucher |
8 882 |
12,4 |
92 446 |
2,7 |
| natürliche Personen als Gesellschafter |
140 |
9,4 |
1 538 |
5,1 |
| ehemals selbstständig Tätige |
2 008 |
7,3 |
22 677 |
3,0 |
| Nachlässe |
235 |
38,2 |
2 556 |
21,9 |
Detaillierte Informationen über die Insolvenzverfahren können kostenfrei über die Tabellen Insolvenzen Unternehmen (52411-0004) und Insolvenzen übrige Schuldner (52411-0009) in der GENESIS-Online Datenbank abgerufen werden.
Weitere Ergebnisse und methodische Hinweise finden Sie in der Fachserie 2, Reihe 4.1, die kostenlos im Publikationsservice des Statistischen Bundesamtes abrufbar ist.
>>> Methodische Kurzbeschreibung
>>> Weitere Daten und Informationen zum Thema
Das Statistische Bundesamt meldet Dezember 2009: 4,5% weniger Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe
(Pressemitteilung Nr.051 vom 12.02.2010) - WIESBADEN Ende Dezember 2009 waren in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten knapp fünf Millionen Personen tätig. Das waren nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 233 200 Personen oder 4,5% weniger als im Dezember 2008.
Obwohl es im Berichtsmonat 22 Arbeitstage gab und somit einen mehr als im Dezember 2008, nahm die Zahl der im Dezember 2009 geleisteten Arbeitsstunden im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat um 3,5% auf 560 Millionen ab. Die Entgelte (Bruttolohn- und -gehaltsumme) verringerten sich gegenüber Dezember 2008 um 6,6% auf 17,1 Milliarden Euro.
Betrachtet man die Beschäftigtenzahl in den von der Größe her wichtigsten Wirtschaftszweigen, dann wies nur der Bereich Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln mit + 1,4% eine positive Entwicklung gegenüber Dezember 2008 auf. Die Wirtschaftszweige Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen ( 4,2%), Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren ( 4,3%) und Herstellung von elektrischen Ausrüstungen ( 4,6%) verzeichneten einen ähnlichen Beschäftigtenrückgang wie das Verarbeitende Gewerbe insgesamt. Noch stärker als im Durchschnitt des Verarbeitenden Gewerbes verringerte sich die Beschäftigtenzahl in den Wirtschaftszweigen Maschinenbau ( 5,4%) sowie Herstellung von Metallzeugnissen ( 5,8%).
Im Jahresdurchschnitt beschäftigten die Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten knapp 5,1 Millionen Personen ( 2,9% gegenüber dem Jahr 2008). Die Zahl der im Jahr 2009 geleisteten Arbeitsstunden nahm im Vergleich zum Vorjahr um 8,9% auf 7 412 Millionen ab. Die Entgelte (Bruttolohn- und -gehaltsumme) verringerten sich um 5,9% auf 206,2 Milliarden Euro.
Detaillierte Informationen und lange Zeitreihen zum Monatsbericht im Verarbeitenden Gewerbe können kostenfrei in der GENESIS-Online Datenbank über die Tabelle Betriebe (42111-0004) und Fachliche Betriebsteile (42111-0024) abgerufen werden.
Ausführliche Ergebnisse über das Verarbeitende Gewerbe bietet die Fachserie 4, Reihe 4.1.1, die im Publikationsservice des Statistischen Bundesamtes kostenlos erhältlich ist.
>>> Methodische Kurzbeschreibung
Verarbeitendes GewerbeF-1
Dezember 2009
| Nummer |
Wirtschaftszweig |
Beschäftigte |
Geleistete |
|
| Arbeitsstunden |
Entgelte |
|
|
|
|
|
1 000 |
Millionen Stunden |
Millionen Euro |
| C |
Verarbeitendes Gewerbe insgesamt |
4 976 |
560 |
17 147 |
| 28 |
Maschinenbau |
857 |
93 |
3 074 |
| 29 |
Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen |
711 |
66 |
2 918 |
| 25 |
Herstellung von Metallerzeugnissen |
463 |
51 |
1 374 |
| 10 |
Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln |
382 |
50 |
892 |
| 27 |
Herstellung von elektrischen Ausrüstungen |
358 |
39 |
1 280 |
| 22 |
Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren |
301 |
35 |
911 |
| Nummer |
Wirtschaftszweig |
Beschäftigte |
Geleistete Arbeitsstunden |
Entgelte |
|
|
Veränderung gegenüber dem Vorjahreszeitraum in % |
Veränderung gegenüber dem Vorjahreszeitraum in % |
Veränderung gegenüber dem Vorjahreszeitraum in % |
| C |
Verarbeitendes Gewerbe insgesamt |
4,5 |
3,5 |
6,6 |
| 28 |
Maschinenbau |
5,4 |
9,5 |
11,9 |
| 29 |
Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen |
4,2 |
2,0 |
4,5 |
| 25 |
Herstellung von Metallerzeugnissen |
5,8 |
4,2 |
8,9 |
| 10 |
Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln |
1,4 |
2,5 |
2,3 |
| 27 |
Herstellung von elektrischen Ausrüstungen |
4,6 |
4,8 |
7,4 |
| 22 |
Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren |
4,3 |
0,3 |
2,8 |
Das Statistische Bundesamt meldet Ausfuhr im Jahr 2009 insgesamt um 18,4% niedriger als 2008 - Aber: im Dezember 2009 erstmals seit Oktober 2008 wieder höher als im Vorjahr
Pressemitteilung Nr.045 vom 09.02.2010 - WIESBADEN Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse mitteilt, wurden im Jahr 2009 von Deutschland Waren im Wert von 803,2 Milliarden Euro ausgeführt und Waren im Wert von 667,1 Milliarden Euro eingeführt. Die deutschen Ausfuhren waren damit im Jahr 2009 um 18,4% und die Einfuhren um 17,2% niedriger als im Jahr 2008. Sowohl einfuhr- als auch ausfuhrseitig war das der höchste Rückgang eines Jahresergebnisses der Außenhandelsstatistik seit 1950.
In der Rangliste der weltweit größten Exportnationen wurde Deutschland im Jahr 2009 von China an der Spitze abgelöst. Die Ausfuhren Chinas beliefen sich nach Angaben des chinesischen Handelsministeriums im Jahr 2009 auf 1 201,7 Milliarden US-Dollar, die deutschen Ausfuhren auf umgerechnet 1 121,3 Milliarden US-Dollar.
Die deutsche Außenhandelsbilanz schloss im Jahr 2009 mit einem Überschuss von 136,1 Milliarden Euro ab. Im Jahr 2008 hatte der Saldo in der Außenhandelsbilanz 178,3 Milliarden Euro betragen.
Zusammen mit den Salden für Dienstleistungen ( 15,8 Milliarden Euro), Erwerbs- und Vermögenseinkommen (+ 43,3 Milliarden Euro), laufende Übertragungen ( 33,0 Milliarden Euro) sowie Ergänzungen zum Außenhandel ( 11,3 Milliarden Euro) schloss nach vorläufigen Berechnungen der Deutschen Bundesbank die Leistungsbilanz im Jahr 2009 mit einem Überschuss von 119,4 Milliarden Euro ab. Im Jahr 2008 hatte die deutsche Leistungsbilanz einen Aktivsaldo von 165,2 Milliarden Euro ausgewiesen.
In die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) wurden im Jahr 2009 Waren im Wert von 503,5 Milliarden Euro versandt und Waren im Wert von 431,0 Milliarden Euro von dort bezogen. Gegenüber dem Jahr 2008 sanken die Versendungen in die EU-Länder um 19,1% und die Eingänge aus diesen Ländern um 15,9%. In die Länder der Eurozone wurden im Jahr 2009 Waren im Wert von 344,9 Milliarden Euro ( 16,1%) geliefert und Waren im Wert von 306,5 Milliarden Euro ( 13,6%) aus diesen Ländern bezogen. In die EU-Länder, die nicht der Eurozone angehören, wurden im Jahr 2009 Waren im Wert von 158,7 Milliarden Euro ( 25,0%) ausgeführt und Waren im Wert von 124,5 Milliarden Euro ( 21,1%) von dort eingeführt.
In die Länder außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) wurden im Jahr 2009 Waren im Wert von 299,7 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 236,1 Milliarden Euro aus diesen Ländern importiert. Gegenüber dem Jahr 2008 nahmen die Exporte in die Drittländer um 17,1% und die Importe von dort um 19,4% ab.
Im Monat Dezember 2009 wurden von Deutschland Waren im Wert von 69,0 Milliarden Euro ausgeführt. Die Ausfuhren lagen damit erstmals seit Oktober 2008 wieder über dem Niveau des entsprechenden Vorjahresmonats: Sie stiegen gegenüber Dezember 2008 um 3,4%. Die Wareneinfuhren nach Deutschland beliefen sich im Dezember 2009 auf 55,5 Milliarden Euro, 6,5% weniger als im Dezember 2008.
Kalender- und saisonbereinigt nahmen im Dezember 2009 die Ausfuhren um 3,0% und die Einfuhren um 4,5% gegenüber November 2009 zu.
Grenzüberschreitende Transaktionen Milliarden Euro
| Gegenstand der Nachweisung |
Dezember |
Januar bis Dezember |
November |
Dezember |
Januar bis Dezember |
|
2009 |
2009 |
2009 |
2008 |
2008 |
| Differenz in den Summen durch Runden der Zahlen |
|
|
|
|
|
| 1 Ausfuhr insgesamt |
69,0 |
803,2 |
73,4 |
66,7 |
984,1 |
| 2 Einfuhr insgesamt |
55,5 |
667,1 |
56,2 |
59,4 |
805,8 |
| Saldo der |
|
|
|
|
|
| 3 Handelsbilanz (1-2) |
13,5 |
136,1 |
17,2 |
7,3 |
178,3 |
| 4 Dienstleistungsbilanz |
2,2 |
15,8 |
0,5 |
1,8 |
12,7 |
| 5 Erwerbs- und Vermögenseinkommen |
4,4 |
43,3 |
5,0 |
4,6 |
44,7 |
| 6 Laufenden Übertragungen |
1,3 |
33,0 |
3,9 |
0,8 |
33,1 |
| 7 Ergänzungen zum Außenhandel |
0,8 |
11,3 |
0,9 |
0,7 |
12,1 |
| 8 Leistungsbilanz (3+4+5+6+7) |
20,6 |
119,4 |
17,8 |
13,9 |
165,2 |
Ländergruppen
| Gegenstand der Nachweisung |
Dezember 2009 |
Januar bis Dezember 2009 |
Veränderung gegenüber |
|
|
|
|
Dezember 2008 |
Januar bis Dezember 2008 |
|
G€ |
G€ |
% |
% |
| Ausfuhr insgesamt |
69,0 |
803,2 |
3,4 |
18,4 |
| darunter: |
|
|
|
|
| EU-Länder |
41,7 |
503,5 |
4,5 |
19,1 |
| Eurozone |
28,7 |
344,9 |
5,0 |
16,1 |
| Nicht Eurozone |
13,0 |
158,7 |
3,4 |
25,0 |
| Drittländer |
27,3 |
299,7 |
1,8 |
17,1 |
| Einfuhr insgesamt |
55,5 |
667,1 |
6,5 |
17,2 |
| darunter: |
|
|
|
|
| EU-Länder |
35,6 |
431,0 |
2,6 |
15,9 |
| Eurozone |
25,1 |
306,5 |
2,8 |
13,6 |
| Nicht Eurozone |
10,5 |
124,5 |
2,3 |
21,1 |
| Drittländer |
19,9 |
236,1 |
12,7 |
19,4 |
Außenhandel (Spezialhandel) - Ausfuhr und Einfuhr - Originalwerte/kalender- und saisonbereinigte WerteF-2
| Jahr |
Monat |
Ausfuhr |
|
|
|
Einfuhr |
|
|
|
|
|
Originalwert |
|
Kalender- und saison- bereinigter Wert |
|
Originalwert |
|
Kalender- und saison- bereinigter Wert |
|
|
|
Wert in Milliarden Euro |
Verän- derung gegen- über Vorjahres- monat in % |
Wert in Milliarden Euro |
Verän- derung gegen- über Vor- monat in % |
Wert in Milliarden Euro |
Verän- derung gegen- über Vorjahres- monat in % |
Wert in Milliarden Euro |
Verän- derung gegen- über Vor- monat in % |
| 2008 |
Januar |
83,3 |
8,1 |
84,0 |
2,7 |
66,3 |
8,8 |
67,8 |
3,2 |
|
Februar |
83,5 |
8,0 |
83,5 |
0,6 |
66,4 |
4,8 |
67,7 |
0,1 |
|
März |
82,8 |
0,9 |
83,3 |
0,3 |
66,0 |
0,9 |
67,3 |
0,5 |
|
April |
88,7 |
13,1 |
83,8 |
0,7 |
69,7 |
9,6 |
67,0 |
0,5 |
|
Mai |
79,7 |
1,5 |
82,2 |
2,0 |
65,4 |
6,0 |
67,2 |
0,3 |
|
Juni |
87,4 |
7,2 |
85,1 |
3,6 |
67,6 |
4,0 |
67,0 |
0,3 |
|
Juli |
86,1 |
6,1 |
83,4 |
2,0 |
71,9 |
13,6 |
71,1 |
6,2 |
|
August |
74,9 |
3,3 |
83,4 |
0,0 |
64,0 |
1,3 |
69,3 |
2,6 |
|
September |
86,3 |
5,9 |
84,1 |
0,8 |
71,0 |
12,2 |
69,8 |
0,8 |
|
Oktober |
88,7 |
0,2 |
83,3 |
0,9 |
72,0 |
3,5 |
67,5 |
3,3 |
|
November |
76,1 |
12,9 |
74,3 |
10,8 |
66,1 |
2,7 |
63,4 |
6,1 |
|
Dezember |
66,7 |
8,6 |
71,5 |
3,8 |
59,4 |
5,0 |
60,4 |
4,7 |
| 2009 |
Januar |
63,9 |
23,3 |
66,4 |
7,1 |
56,8 |
14,3 |
59,2 |
1,9 |
|
Februar |
63,9 |
23,5 |
65,2 |
1,9 |
55,0 |
17,2 |
56,8 |
4,1 |
|
März |
69,4 |
16,1 |
65,4 |
0,4 |
57,9 |
12,3 |
56,4 |
0,7 |
|
April |
63,1 |
28,9 |
62,3 |
4,8 |
53,5 |
23,3 |
52,9 |
6,2 |
|
Mai |
60,1 |
24,6 |
62,5 |
0,4 |
50,4 |
22,8 |
52,2 |
1,3 |
|
Juni |
67,3 |
23,0 |
66,5 |
6,4 |
54,9 |
18,7 |
54,9 |
5,2 |
|
Juli |
69,9 |
18,8 |
67,7 |
1,7 |
55,6 |
22,7 |
55,0 |
0,1 |
|
August |
59,3 |
20,8 |
65,8 |
2,8 |
51,2 |
20,1 |
55,2 |
0,5 |
|
September |
69,9 |
19,0 |
68,2 |
3,6 |
59,5 |
16,3 |
58,4 |
5,8 |
|
Oktober |
74,1 |
16,4 |
69,4 |
1,9 |
60,7 |
15,8 |
56,7 |
2,9 |
|
November |
73,4 |
3,6 |
70,2 |
1,1 |
56,2 |
15,1 |
53,2 |
6,2 |
|
Dezember |
69,0 |
3,4 |
72,3 |
3,0 |
55,5 |
6,5 |
55,6 |
4,5 |
Liste der Fussnoten
F-1 Betriebe mit 50 und mehr tätigen Personen.
F-2 Nach Census X-12 ARIMA.
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Verwaltungsstellen
CDU: Rot/grün lehnt Vorschlag vom Oberbürgermeister ab 12.02.2010 Die Ratsfraktion der CDU bemängelt die Politik von Rot-Grün im Göttinger Stadtrat. Sie vermutet, dass der Vorschlag des Oberbürgermeisters zu besseren Ausstattung der Verwaltungsaußenstellen in Weende, Grone und Geismar nur deswegen abgelehnt wurde, weil die Vorschläge von der CDU stammten. Die CDU sieht in dem Beschluss ein Indiz, dass der Oberbürgermeister machtloser wird.
[Ich vermeide abkürzende Begriffe wie OB möglichst, weil sie uneindeutig sind und schnell zu Bösartigkeiten genutzt werden können. Angesichts der zitierten Meldung könnten hämische Spötter denken, dass die Abkürzung OB in Sinne von "Ohne Befugnisse" oder gar in Sinne von Schlimmerem gemeint sei. Solcherlei Ungemach vermeide ich, indem ich Abkürzungen vermeide. Schließlich finde ich schon schwer genug, das verständlich auszudrücken, was ich denke. Dr. Dieter Porth]
Stadtpleite
17.2. Podiumsdiskussion über Kommunalfinanzen 12.02.2010 Am Mittwoch den 17. Februar 2010 ab 19.30 Uhr wird im Literarischen Zentrum in Göttingen über die Kommunalfinanzen diskutiert. Nach einem Vortrag "Kommunale Finanzen im freien Fall?" soll mit verschiedenen Vertretern diskutiert werden. Unter anderem werden Britta Haßelmann, Kommunalpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, und Rolf Becker, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat, auf dem Podium sitzen. Um eine Anmeldung per Email wird gebeten.
Hartz IV
Knopek: Grundgesetzänderung, um die Optionskommune zu erhalten 10.02.2010 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, fordert eine Grundgesetzänderung, damit die Arbeitsvermittlung durch den Landkreis Göttingen in Zukunft nicht eingestellt werden muss. Die aktuellen Verhandlungen zwischen Stadt und Landkreis sieht er kritisch und spricht sich für eine Beendigung der "zerrütteten Zwangsehe" aus.
Kommunalfinanzen
Knopek fordert konjunkturunabhängige Finanzierung 11.02.2010 Angesichts der aktuellen Stunde zur Krise der Finanzen bei vielen Kommunen hat der Göttinger Bundestagsabgeordnete der FDP, Dr. Lutz Knopek, eine Reform der Gewerbesteuer und eine konjunkturunabhängige Finanzierung der Kommunen gefordert. Weiterhin verwies er darauf, dass in den letzten elf Jahren die SPD im Bund den Finanzminister gestellt hat. Es sagte unter anderem, dass viele Kommunen über ihre Verhältnisse leben würden und dass die Bürger von den Politikern stärkere Sparmaßnahmen einfordern sollten.
Optimismus
Linke: Urteil vom Bundesverfassungsgericht lässt hoffen 10.02.2010 Die Kreistagsfraktion der Linkspartei begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Sie verbinden damit die Hoffnung, dass viele Probleme von Hartz IV-Empfänger/innen demnächst genauer unter die Lupe genommen und gebessert werden. Sie nennen neben anderen zum Beispiel einen 1-Euro-Job-Zwang oder auch eine fehlende Nachhilfe für Hartz-IV-Schüler, die deren Teilhabe am alltäglichen Leben behindert.
Hartz IV
Bundesverfassungsgericht: Regelleistungen nicht verfassungsgemäß 09.02.2010 Gemäß der Entscheidung erfüllen die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Bestimmung der Regelsätze muss genauer erfolgen und es ist eine zusätzliche Härteregelung einzuführen. Die Entscheidung gründet sich auf folgende Erwägungen: 1. Im Hartz IV Gesetzen wurde nicht ausreichend transparent gemacht, wie die Regelsätze festgelegt wurden. 2. Die Regelleistungen sind "nicht evident unzureichend". 3. Im Rahmen des zulässigen Ermittlungsverfahrens wurden Kürzungen zur Bestimmung des Existenzminimums nicht immer transparent begründet. 4. Die Kopplung der Regelsätze an die Höhe der Renten ist unzulässig. 6. Die Bedarfssätze für Kinder wurden nicht transparent bestimmt. 7. Alle bisherigen Änderungen von Hartz IV änderten die Intransparenz des Verfahrens nicht. Beispielsweise die 100€ Schulgeld gelten als freie Schätzung.8. Es fehlt eine Härteklausel für besondere Lebenssituationen. Als verfassungsgemäß wurde die Annahme unter 5. bestätigt, dass zwei Partner als Existenzminimum nur 180% des Existenzminimum eines Einzelnen benötigen. Das Urteil verpflichtet den Gesetzgeber, bis zum 31.12. die Regelsätze transparenter auf der Basis der tatsächlichen Bedarfe festzulegen.
[Der Streit um die Höhe des Existenzminimums wird weitergehen. Der Streit wäre viel entschärfter, wenn die politische Klasse es schaffen würde, Jobs, Teilhabechancen und Gerechtigkeit für alle zu schaffen. Aber der politische Mainstream fördert derzeit eher die Ausgrenzung, den Lobbyismus und die Verschärfung des Sozialgefälles innerhalb der Gesellschaft. Das eigentlich ausgewogene Urteil ist damit letztendlich nur neue Munition in dem Konflikt zwischen Arm und Reich in diesem Staat, der immer mehr die Loyalität seiner Bürger verliert. Mir stellt sich die Frage, ob und gegebenenfalls wann dieser Konflikt zur Unruhe eskalieren wird.
Dr. Dieter Porth]
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Leitbild
22.2. - Beratung des Kulturpolitischen Leitbildes 15.02.2010 Für den Februar wird im Newsletter des Kulturamtes auf die 2. Bürgerversammlung zum kulturpolitischen Leitbild hingewiesen. Am 22.2. in der Zeit von 18-21 Uhr soll im Ratssaal des Neuen Rathauses das geänderte Leitbild vorgestellt werden.
Hitartikel 1.2. 7.2.
Auf Platz 13 ist Artikel über Online-Brioschüre zum Datenschutz 15.02.2010 In der Woche vom 1.-7. Februar gehörten folgende Artikel zu den Top 7: "Flöhe leben in Bettritzen,
", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "16.1. - Atze Schröder / 27.1. - Abba Mania"[2009], "Dawai Dawai, 3.4. - No Respect, 12.4. - Transylvanians 19.4."[2009], "Fettes Konzert-, Party- und Theaterprogramm"[2007], "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise" und "Ist auf den Straßen Winterchaos, dann entscheiden Eltern über Schulbesuch der Kinder". Auf Platz 13 ist von der Verbraucherzentrale Niedersachsen der lesenswerte Hinweis "Online-Broschüre: Was kann jeder für seinen Datenschutz tun kann?" zu finden.
Dialogwerkstatt
Erfolgreiches Unternehmerstreffen und Unternehmerfortbildung in Dransfeld 08.02.2010 Die Wirtschaftsförderung Region Göttingen (WRG) hat zusammen mit dem niedersächsischen Wirtschaftministerium die erste Dialogwerkstatt in Dransfeld (außerhalb von Hannover) organisiert. In den fünf Stunden der Dialogwerkstatt beschäftigten sich die Unternehmer mit dem Thema Neukundengewinnung. Die aus den Impulsreferaten und Diskussionen gewonnenen Erkenntnisse währen der Anfangsphase der Veranstaltung bildeten die Grundlage für die anschließenden Gesprächsrunden an den 'Themeninseln'.
[Ich habe an der Veranstaltung teilgenommen und fand sie lohneswert & fruchtbar. Insbesondere die Diskussionen waren intensiver als bei üblichen Vortragsveranstaltungen. Dr. Dieter Porth.]
Vorstand
Andreas Hanne neuer Vorsitzender der Göttingers CDA 13.02.2010 Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) im Kreisverband Göttingen hatte Vorstandswahlen abgehalten. Die alte Vorsitzende gab nach 20 Jahren ihr Amt und und die Versammlung wählte Andreas Hanne als neuen Vorsitzenden. Ein Schwerpunkt des CDU-nahen Verband liegt in nächsterZeit in der Verstärkung der Kontakte zu den Arbeitnehmern in den Betrieben im Landkreis.
Event - Lokhalle
20. & 21.2. Gesundheitsmesse in der Lokhalle 13.02.2010 Am 20. & 21.2.2010 Februar findet in der Lokhalle die zweite Göttinger Gesundheitsmesse statt. Regionale Ärzte, Therapeuten, Apotheken, Sanitätshäuser, Krankenkassen, Krankenhäuser, Reha- und Pflegeeinrichtungen und weitere Anbieter aus dem Gesundheitswesen informieren über ihre Dienste und Leistungen.
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