Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Sippenhaft
Willkür gegen Arme?
14.09.2011 Das Erwerbslosenforum zitiert aus einem Schreiben vom Job-Center aus dem Landkreis Dahme-Spreewald. In dem Hartz-IV-Schreiben wird eine Familie mit Leistungskürzungen bedroht, wenn sie nicht allgemein kuscht. Scharf kritisiert wird, dass das Amt nur nebulös rumlabbert, was die Hartz-IVEmpfänger denn tun sollen. Solche Schreiben verbreiten Angst, weil unbenannt bleibt, was das Amt genau erwartet. Damit ignoriert das Amt höchstrichterliche Entscheidungen..
[Hartnäckige Gerüchte besagen, dass bei den Sozialbehörden am hä8uigsten Recht und Gesetz ignoriert werden. Wenn Deutschland noch eine soziale Marktwirtschaft wäre, dann würde man sich in der heutiogen Situation einen Sozialbeauftragten wünschen. Dr. Dieter Porth.]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu Erwerbslosen Forum Deutschland [ Homepage ]
Meldungen vom Erwerbslosenforum.- Neue Masche der Jobcenter: Schon mal vorsorglich Sippenhaft androhen?
(Email vom 12.9.11) - Bonn - Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert die Bundesagentur für Arbeit (BA)I auf Bescheide von Jobcentern zu unterbinden, die Familien "Quasisippenhaft" androhen, wenn sich einzelne Menschen nicht so verhalten, wie es eine Behröde haben will. So versendet beispielsweise das Jobcenter Landkreis Dahme-Spreewald einer Familie einen Leistungsbescheid, indem vorsorglich schon mal angedroht wird, dass ein weiterer Leistungsbezug für die ganze Bedarfsgemeinschaft davon abhänge, ob die betroffenen Eltern irgendwelchen unbestimmten und vagen Verpflichtungen nachkommen. Wie diese Verpflichtungen allerdings zu erfüllen sind kann dem Bescheid nicht entnommen werden. "Wir betrachten solch einen ‚Bescheid als Erpressung der Hartz IV-Bezieher und einen Freifahrtschein für Jobcenter für das Umgehen aller gesetzlichen Bestimmungen. Die BA und das Bundesarbeitsministerium fordern wir auf die Verwendung derartiger Textbausteine zu verbieten und dafür zu sorgen, dass die Mitarbeiter die gesetzlichen Bestimmungen einhalten", so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.
Felix Z. (Name geändert) wandte sich heute an das Erwerbslosen Forum Deutschland, nachdem er einen neuen Leistungsbescheid über Hartz IV für sich und seine Familie erhalten hatte. Wörtlich heißt es dort: […]"Leistungen werden nur dann weitergewährt, wenn Sie im Rahmen Ihrer Möglichkeiten alles unternehmen, Ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden. Das heißt beispielsweise, dass Sie - sich intensiv um einen existenzsichernden Arbeitsplatz bemühen - sich aktiv an allen Maßnahmen beteiligen, die dieses Ziel unterstützen - Ihren Verpflichtungen aus der Eingliederungsvereinbarung nachkommen, - der Einladungen des Jobcenters folgen."[…] (*)
Höchstrichterliche Entscheidungen zählen nichts mehr?
"Beim Lesen eines solchen Schreibens fragt man sich, warum der Gesetzesgeber eigentlich ein so umfangreiches Sanktionssystem für Hartz IV-Bezieher geschaffen hat und die Bundesregierung diese erst im April erneut verschärft hat, wenn Jobcenter es sich so einfach machen können. Hier hängt es dann tatsächlich vom Goodwill eines Sachbearbeiters ab, ob jemand seine Möglichkeiten genutzt hat. Was er alles erfüllen muss bleibt völlig offen. Genau aber das ist höchstrichterlich den Jobcentern inzwischen mehrfach auferlegt worden", so Behrsing weiter.
Dem Erwerbslosen Forum Deutschland liegen noch keine Erkenntnisse darüber vor, ob solche Schreiben eine neue Masche der BA sind oder ein Eigenprodukt des Jobcenters Dahme-Spreewald ist. Jedenfalls hätte ein solcher Bescheid vor keinem Sozialgericht Bestandskraft, sorge aber für unnötige Aufregung bei Hartz IV-Beziehern.
Der Landkreis Dahme-Spreewald ist durch eine besonders hohe Arbeitslosigkeit geprägt und das macht die Sache für Betroffene besonders pikant.
* http://www.newstroll.de/app/lt/?l=1us0.wxnl
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Erosion 14.09.2011 Durch starken Regen am Sonntag dem 11.9.11 kam es zu größeren Bodenerosionen im Oberlauf der Leine. Entsprechend war das Wasser der Leine am folgenden Tag stark durch rote Erde gefärbt. Interessant ist, wie die Lichtverhältnisse die Wahrnehmung der Kamera für die Farben verändern. Beim Fotografieren habe ich die Leine roter als die Kamera wahrgenommen. Namensschwindel 14.09.2011 In einer Pressemeldung weist die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. den gängigen Schwindeln mit Produktnamen bei der Lebensmittelindustrie hin. Viele Produkte suggerieren von ihrem Namen her einen hohen Anteil edler Lebensmittel und bestehen doch hauptsächlich aus Fett, Zucker sowie Farb- & Geschmacksstoffen. StadtRadiotipps 14.09.2011 Für die werktägliche Woche ab dem 19.9.11 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: " Tag der offenen Tür im Göttinger DLR "[mo. 7:05], "Weltkindertag in Göttingen"[Di. 17:05] und "Stadt und Region: das Römerlager Hedemünden"[Fr. 8:35]. Im Rahmen des Bürgerfunk sei für die Freunde von moderner Lounge-Musik auf die Bürgerfunksendung "Radio Lounge" hingewiesen, die dienstags ab 20:00 startet. An jeden vierten Dienstag im Monat beginnt die Sendung erst um 21:00. Einzeltermine 13.09.2011 In der Woche vom 15.9. bis 21.9.11 sind der Redaktion im Apex drei Veranstaltungen aufgefallen: die nachdenklich machende Inszenierung "Sophie Scholl – ich will mir meinen Mut durch Nichts nehmen lassen"[Do.] sowie die beiden Kabarett-Shows "Besser wie Fernsehen"[Fr.] & "Dat Rosi räumt auf"[Sa.]. In der Klosterkirche in Bursfelde darf der Zuschauer sich auf die engelsgleichen Dialoge in der Inszenierung "Wie im Himmel so auf Erden"[Sa.] freuen. Deutsches Theater 13.09.2011 Auf dem Programmplan des Deutschen Theaters findet sich eine Veranstaltung mit dem Titel " Lebenszeit: Franz Schubert und Alfred Brendel" anlässlich der 25. niedersächsischen Musiktage sowie ein Hinweis auf die Abschlusspräsentation eines Theaterprojekts. Die Veranstaltung zu den Musiktagen ist ausverkauft. Lumiere 13.09.2011 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 15.9. bis 21.9.11 an ausgewählten Terminen verschiedene Filme. Auf dem Programm stehen die Komödie "Le Havre", die Dokumentation "Gerhard Richter Painting", die Collage "Im Bazar der Geschlechter", die moderne Robin-Hood-Erzählung "Mr. Nice" und die Doku "Shoah - Teil 2". Für die Kinder wird am Samstag ab 16:00 der Konderfilm "Pettersson und Findus" gezeigt, während am Sonntag ab 11:00 die Theaterinszenierung "Bauer Enno und seine Kuh Afrika" zu erleben ist. Die allmonatliche Impro-Show findet am Samstag statt. Der Film "Picco" beruht auf wahren Begebenheiten und erzählt, wie der Terror hinter den Mauern von Jugendgefängnissen wirkt. Nach dem Film ist eine Diskussion mit Experten aus verschiedenen Bereichen der Strafjustiz geplant. | |
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Rückblick 37/11 15.09.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Loungeroom Lizards", "Kammerchor Hannover", "Chaoze One & Lotta C", "Lynn & George", "Perry Robinson Trio" und "Hello Piedpiper" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Hitartikel 15.09.2011 Die Top 7 der 7-Tage-Artikel hatten in der Zeit vom 5.-11. September 2011 die Schlagzeilen: "1) 'elf Bühnen, verschiedene Publika, unterschiedliche Stimmungen', 2) 'Fantasy-Preview - Conan der Barbar in 3D', 3) 'Wer besucht wann wen?', 4) 'ab 1.9. – "die drei Musketiere"', 5) 'Wemheuer fordert Rückbringung der Salzhalden', 6) 'Dank an Torsten Wolfgramm' und 7) 'Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Meyer und weiteres'. Unter allen Artikeln wurde in der Woche 29 Mal der Artikel "132 wollen dem Förderverein fürs Freibad Weende beitreten" aufgerufen. Der Artikel kam damit auf Platz 7. Tagesordnungen 15.09.2011 In der Woche ab dem 19.9.11 tagt am Dienstag der Finanzausschuss und behandelt unter anderem die Etatposten, wo die Verwaltung den Etatplan korrigieren bzw. erweitern muss. Insgesamt sind Mehrausgaben von 1.600.000 € zu beschließen. Im Bauausschuss am Donnerstag werden Beschlüssen zu Bebauungsplänen im Weende sowie in Groß Ellershausen gefasst werden. Auch am Donnerstag werden im Kulturausschuss unter anderem die Musizierschule Musi-Kuss sowie die Musikschule des Landkreises über ihre Erfolge beim Musizierprogramm für Kindergärten und Grundschulen berichten. Filmfabrik 15.09.2011 Das Duderstädter Kino Filmfabrik zeigt in der Woche vom 15.9. bis 21.9.11 verschiedene Komödien. An die Jüngsten und Spaßfreudigen richtet sich "die Schlümpfe", die Tennies und die Romantiker erwartet "What a Man ", und für die Erfahrenen gibt es "Männerherzen 2" auf der Leinwand zu erleben. Kommunalwahl 15.09.2011 Die Wahlbezirke, die als ärmlich gelten oder die hohen Studentenanteil haben, gingen weit weniger zur Wahl als die Wähler aus den Bezirken, in denen viele Hausbesitzer und Gutbetuchte wohnen. Je städtischer ein Wahlbezirk, desto geringer die Wahlbeteiligung. Wie ist dies zu interpretieren. Ist Wählen heute für viele ein Luxus, der in seiner Wichtigkeit weit hinter dem alltäglichen Überlebenskampf rangiert? |