Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Wemheuer: Landkreis muss Klagegemeinschaft unterstützen
10.09.2011 Die Göttinger Landratskandidatin der Grünen, Christel Wemheuer, spricht sich klar für eine Unterstützung der Klagegemeinschaft aus, die sich gerichtlich gegen die Versalzung der Werra und Weser wehren will. Anlass für die Meldung ist die Niederlage der Klagegemeinschaft vorm hessischen Verwaltungsgericht, vor welchem es die hessische Genehmigungspraxis prüfen lassen wollte.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Christel Wemheuer - Göttinger Landratskandidatin der Grünen [ Homepage ]
Christel Wemheuer, Göttinger Landratskandidatin der Grünen, meldet – Landratskandidatin Christel Wemheuer: Die Klagegemeinschaft gegen die Einleitung salzhaltiger Abwässer in die Werra muss vom Landkreis Göttingen weiter unterstützt werden.
(Email vom 7.9.11) - Landratskandidatin Christel Wemheuer und die Grüne Kreistagsfraktion bedauern, dass der Hessische Verwaltungsgerichtshof die Klage gegen die Einleitung salzhaltiger Abwässer in die Werra abgewiesen hat. Die Gemeinden Gerstungen und Herleshausen, die Stadt Witzenhausen sowie die Fischereigenossenschaft Untere Werra seien danach "nicht berechtigt, gerichtlich überprüfen zu lassen, ob die Einleitung salzhaltiger Haldenabwässer … von einer …wasserrechtlichen Erlaubnis des Regierungspräsidiums Kassel gedeckt ist." Auch wenn der Verwaltungsgerichtshof die Revision zugelassen hat, ist es möglich, dass die europarechtlichen Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie erst vor dem EuGH ausreichend zum Tragen kommen werden. "Als Landrätin werde ich mich dafür einsetzen, dass der Landkreis Göttingen die Klagegemeinschaft weiter finanziell unterstützt", so Christel Wemheuer.
Unabhängig vom langwierigen Klageverfahren setzt sie darauf, dass spätestens 2013 mit der Landtagswahl die Blockade durch das Land Niedersachsen gegen eine Pipeline für salzhaltige Restabwässer zur Nordsee aufgelöst werden kann.
"Dazu gehört auch, dass sich die niedersächsische SPD nicht mehr dieser Forderung des Runden Tisch Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion verweigert, sondern sich der Position der Genossen in Thüringen, Hessen und Nordrhein-Westfalen anschließt", so der umweltpolitische Sprecher der grünen Kreistagsfraktion Martin Worbes.
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Verschulung 10.09.2011 Der Deutsche Industrie und Handelstag fordert eine bessere Nachmittagsbeschulung, damit die Eltern besser und einfacher ihrer Arbeit nachgehen können. Insbesondere im Westen sei nach Meinung des Pressemelders die staatliche Schulkinderbetreuung schlecht ausgebaut. Wettbewerb 10.09.2011 In einer Pressemeldung weist die Musa auf einen Gewinner des Wettbewerbs „Wege ins Netz 2011“ vom Bundeswirtschaftsministerium hin. Die Göttinger Macher des Musicals "Who's online", zu welchen neben der Musa zwölf weitere Vereine gehörten, bekamen den ersten Preis zugesprochen in der Kategorie ""Kenntnisse vertiefen und erweitern: Internetnutzer weiterqualifizieren". Das Preisgeld beträgt 5k €. Proteste 10.09.2011 In einer Pressemeldung spricht sich die Bürgerinitiative "Göttinger Süden" gegen das Güterverkehrszentrum III (GVZ III) aus. Sie sehen in dem Projekt ein Millionengrab und begründen ihre Meinung mit verschiedenen Argumenten. Unter anderem wird angeführt, dass es seitens der Bahn keine Absichtserklärung gibt, auf das geplante Güterverkehrszentrum III einen Bahnanschluss legen zu lassen, obwohl der Bahnanschluss ein herausragendes Merkmals des Güterverkehrszentrums III sein soll. Auch verweisen sie auf die anderen, bislang leeren industriellen Ansiedlungsgebiete in und um Göttingen. Wettbewerb 10.09.2011 Bis zum 30.11.11 können Künstler ihre Entwürfe für zwei Skulpturen bei der Stadt einreichen. Die beiden Skulpturen sollen einen historischen Bezug aufweisen und auf dem Marktplatz am Eingang zur Kornmarktpassage aufgestellt werden. Die Entwürfe sollten einen historischen Bezug zum Ort haben. Göttinger bzw. südniedersächsische Künstler werden laut verlinkter Ausschreibung bevorzugt. Kommentar 10.09.2011 Es gibt im Staat drei Säulen. Die Verwaltung aus ausführende Gewalt, die Gerichte als entscheidende Gewalt und das Parlament als kontrollierende und leitende Gewalt. Korruption könnte zum Beispiel bei einer Verabredung von Gerichts- und Verwaltungsvertretern zum Schaden eines Bürgers vorliegen. Einen solchen Korruptionsverdacht muss in einer funktionierenden Demokratie das Parlament auf den Plan zwingen. Aber der Göttinger Stadtrat verweigert sich nach meinem Eindruck im Fall von Herrn K dieser Rollenaufgabe, einen solchen denkbaren Korruptionsverdacht zu prüfen. Schade, dass die Demokratie auch in Göttingen immer zahnloser wird. Interview 09.09.2011 Wie funktioniert Hypnose? Nimmt die Hypnotisierbarkeit im Alter ab? Wie kann Hypnose den Schulerfolg verbessern? Diese und ähnliche Fragen kamen in dem Interview mit der aus Fernsehen und Radio bekannten Hypnose-Therapeutin Angelika Pflüger zur Sprache. | |
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Information 12.09.2011 Die Freie Altenarbeit Göttingen e.V. hat für die kommenden Wochen einige Veranstaltungen organisiert. Das Programm startet am 19.9.11 ab 19:00 mit dem "Marktplatz der Wohninitiativen". Weitere Veranstaltungen sind die Reihe "Gemeinschaftlich wohnen - auch für mich?" am 13.10., das Seminar "Wenn die Eltern älter werden" am 14+15.10. sowie die Veranstaltungen "Omas intelligenter Wohnung" am 26.10. um 18:00 , "Leben mit der Diagnose Demenz"¡ am 24.11. um 19 Uhr und "24-Stunden-Kräfte in privaten Haushalten: Moderne Sklavin oder angestellte Betreuungskraft?" am 30.11. ab 18:00. Dialogwerkstatt 10.09.2011 Die Wirtschaftsförderung Region Göttingen zieht für ihre 6. Dialogwerkstatt, die diesmal in Hann. Münden stattfand, eine positive Bilanz. Insgesamt kamen rund fünfzig Interessierte aus der regionalen Wirtschaft, um sich bei dem kostenfreien Workshop mit den Möglichkeiten und Ideen für preiswertes Marketing und Werbung zu beschäftigen. Weitere Veranstaltungen in dieser Reihe sind angedacht, wobei die kommenden Termine noch nicht feststehen. Interessierte können sich auf eine Liste setzen lassen, um rechtzeitig über den nächsten Termin informiert zu werden. StadtRadiotipps 10.09.2011 Für die werktägliche Woche ab dem 12.9.11 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Ergebnisse der Kommunalwahl"[Mo. 7:05], "Menschen und Märkte: Fachkräftemangel in der Pflege"[Do. 8:35], und „Stadt und Region: das erste Harzer Krimi-Festival“[Fr. 8:35]. Schon am 11.9.11 wird ab 17:00 über Aktuelles bei der Kommunalwahl 2011 berichtet werden. Weiter findet sich in dem Artikel wie immer eine Wochenübersicht zu den regelmäßigen Bürgerfunksendungen. Hinweis 10.09.2011 Die kommunal geförderte Energieagentur Region Göttingen e.V. weist auf die Ofen- und Energieausstellung auf dem Holzhof am 10. + 11. September 2011 in der Zeit von 11-16 Uhr hin. Der Organisator ist das Unternehmen Holzhof Göttingen. Wahlergebnisse 10.09.2011 In einer Pressemeldung weist die Stadt Göttingen auf ihren Service hin, aktuell ab 18:00 am 11.9.11 über die Wahlergebnisse zur Kommunalwahl berichten zu wollen. Gleichzeitig hat die Stadt im Neuen Rathaus eine Wahlparty organisiert. Für das leibliche Wohl sorgt die Kantine des Neuen Rathauses. |